MilitäreinsatzObama bestätigt US-Drohnenangriffe in Pakistan

Der US-Präsident hat erstmals öffentlich zugegeben, dass das US-Militär Drohnen in Pakistan einsetzt. Er verteidigte die Maßnahme als "präzise Angriffe gegen Al-Kaida". von afp und dpa

Während eines Austauschs mit Internetnutzern hat US-Präsident Barrack Obama erstmals den umstrittenen Einsatz von Drohnen in Pakistan eingeräumt. Zugleich verteidigte er die Angriffe der unbemannten Flugzeuge. Sie seien ein effektives Mittel zur Bekämpfung von Aufständischen in den Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan .

Auf die Frage nach den Gefahren der Angriffe für die Bevölkerung entgegnete Obama, dass diese "keine große Anzahl ziviler Opfer" verursachen. "Allgemein handelt es sich um sehr präzise Angriffe gegen Al-Kaida und seine Verbündeten und wir sind sehr vorsichtig bei ihrer Verwendung", sagte Obama. Die Vorstellung, dass es einen "Haufen wahlloser Angriffe" gebe, sei falsch. Es sei wichtig, dass alle verstünden, dass die Einsätze sehr genau kontrolliert würden.

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Die US-Regierung hat den Drohneneinsatz in Pakistan bislang nicht offiziell bestätigt. Die Angriffe in dem Land sind heftig umstritten, zumal immer wieder unbeteiligte Zivilisten dabei zu Tode kommen. Erst am Freitag demonstrierten etwa 100.000 Menschen in Karachi . Angesichts der Proteste schwankt die Regierung in Islamabad zwischen stillschweigender Tolerierung und öffentlicher Verurteilung . Während in Afghanistan die Drohnen von der US-Armee gesteuert werden, ist in den pakistanischen Stammesgebieten der US-Auslandsgeheimdienst CIA zuständig.

Obama äußerte sich zu dem Thema im Rahmen einer virtuellen Bürgerversammlung . Über die Videofunktion "Hangout" des sozialen Netzwerks Google + beantwortete er am Montag live Fragen interessierter Bürger. Insgesamt wurden mehr als 133.000 Anfragen übermittelt. Laut Google war es das erste virtuelle Interview dieser Art.
 

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Leserkommentare
  1. Ich mein ja nur.

    Und die Drohnen würden "keine große Anzahl ziviler Opfer" verursachen? Klasse, das freut diejenigen, die doch sterben sicher sehr.

    Friedensnobelpreis ahoi.

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    Nun sind die Taliban leider auch Zivilisten, da ist die Unterscheidung im Nachhinein leider schwer.
    Wenn ich nun mit einem Talibanführer Tee trinke ist es nicht risikolos und auch schwer , mich als Zivilist zu nouten,

  2. Fände wohl auch niemand wirklich gut.

    Die USA haben sich längst in eine besonders schräge Form eines Militärstaates verwandelt, der alles und jeden überwachen will, der foltern lässt und Gefangene endlos einsperrt und deren Soldaten auch nach krankesten Verbrechen mit Minimalstrafe davon kommen (http://is.gd/efnKgV).

    [...]

    Gekürzt. Bitte verfassen Sie sachliche Kommentare. Danke, die Redaktion/ls

  3. War da nicht was?

    Die von CIA-Agenten durchgeführten Angriffe sind ein klarer Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht. Bei der Tötung von mutmaßlichen Al-Kaida-Kämpfern würden durch die USA Todesurteile ohne gerichtliches Verfahren vollstreckt.

    Oder anders, bei der Tötung von mutmaßlichen Al-Kaida-Kämpfern werden durch die USA Mord und Totschlag durchgeführt.

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    • Xdenker
    • 31. Januar 2012 14:19 Uhr

    Schwierige Frage. Nach dem Völkerrecht (Artikel 51 der Charta der VN) hat ein Staat das Recht, sich gegen einen bewaffneten Angriff mit militärischen Mitteln zu verteidigen. Das nennt man dann Krieg. Im Krieg wird zwischen Kombattanten und Zivilisten unterschieden. Kombattanten dürfen sich, so lange sie nicht gefangen sind, gegenseitig umbringen. Zivilisten müssen geschont werden. Kämpfende Personen, die nicht von Zivilisten zu unterscheiden sind, haben im Prinzip den gleichen Status wie Kombattanten, d.h., sie dürfen bekämpft und getötet werden, genießen im Falle einer Gefangennahme aber die gleichen Rechte wie Kombattanten.

    Unklar ist, ob auch der bewaffnete Angriff einer Terrororganisation als bewaffneter Kampf im Sinne des Völkerrechts und demzufolge als "Krieg" anzusehen ist oder nicht. Fest steht nur, dass die Kontrahenten USA und Al Quaida sich als miteinander im Krieg befindlich verstehen.

  4. Am 27.01.2012, also vor 3 Tagen, gab es eine Änderung im deutschen Luftfahrtgesetzt.Drohnen, oder wie sie hier genannt werden " Unbemannte Luftfahrzeugsysteme" [1] dürfen nun auch in Deutschlands Luftraum eingesetzt werden. Damit folgt der Gesetzgeber der Realität, den eingesetzt wurden die Flugaparate seit Jahren. Beispielsweise bei Castor-Transporten oder zum Schutz der Konferenzteilnehmer in Heiligendamm [2]. Auch zur Verkehrsüberwachung und der Innenstädte. Andernorten konnen sie bei Sportgrossereignissen zum Einsatz. Die CDU sieht die Rechtssicherheit hergestellt, die Grünen bemängeln Teilaspekte des Datenschutzes.

    [1] http://www.br.de/radio/b5-aktuell/bundestag-erlaubt-zivil-drohnen-ueber-...
    [2] http://www.heise.de/tp/artikel/36/36309/1.html

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    Sollte eine gute alte Zwille nicht ausreichen, um so eine Drohne mal eben vom Himmel zu holen? Ich meine ja nur, wenn sich erst mal zufäilligerweise ein Kevlarfaden in den Rotorblättern verfängt....

    Eine Variante des Tontaubenschießens könnte dann auch so etwas wie Volkssport werden!

  5. 5. ......

    Sollte eine gute alte Zwille nicht ausreichen, um so eine Drohne mal eben vom Himmel zu holen? Ich meine ja nur, wenn sich erst mal zufäilligerweise ein Kevlarfaden in den Rotorblättern verfängt....

    Eine Variante des Tontaubenschießens könnte dann auch so etwas wie Volkssport werden!

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    Du weisst so gut wie ich, dass Sachbeschädigung keine Lösung ist. Sondern die Gesetze weg müssen, die sich üble Endzeitfilme wie 1984 oder "Das fliegene Auge" [1] zum Vorbild nehmen. Sicher kennst du auch den Film "Panopticon" [2] der zeigt was passiert, wenn gefrustete Jungendliche so eine Überwachungsdrohne abschiessen. Ich für meinen Teil kämpfe als Mitglied der Piratenpartei politisch gegen so einen Unsinn. Die Umfrageergebnisse bestärken mich in diesem Weg.

    [1] http://de.wikipedia.org/w...
    [2] http://vimeo.com/33555548

    Bitte kehren Sie zum konkreten Artikelthema zurück. Danke, die Redaktion/ls

  6. Und natürlich ist das alles "chirurgisch", trifft nur "die Richtigen" und wenn anders, dann sind es "bedauerliche Kollateralschäden".

    Ganz normale Verwaltungsentscheide eben.

    Terroristen und Staatsterrosristen unterscheiden in erster Linie durch die finaziellen Austattung und die Rethorik.

  7. Ungeachtet dessen, was man aus strafrechtlicher Sicht von solchen Präventivmorden hält, so sind sie eben gerade nicht präzise.

    "[...] zumal immer wieder unbeteiligte Zivilisten dabei zu Tode kommen."

    Dazu kann man eigentlich nichts mehr sagen. Gemessen an dem Schema, nach dem die Amis einen Terroristen definieren, sollte Obama schon längst gemeinsam mit Bush, Rumsfield und Rice ind Guantanamo sitzen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass es der Weltbevölkerung deutlich besser ginge, wenn diese Leute mit den "Terroristen" dort den Platz tauschten.

  8. Nun sind die Taliban leider auch Zivilisten, da ist die Unterscheidung im Nachhinein leider schwer.
    Wenn ich nun mit einem Talibanführer Tee trinke ist es nicht risikolos und auch schwer , mich als Zivilist zu nouten,

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    • Bashu
    • 31. Januar 2012 12:08 Uhr

    Einen ZEIT Foristen als Kollateralschaden nehmen die Amerikaner gerne in Kauf ...

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa
  • Schlagworte Barack Obama | Google | Pakistan | CIA | Bevölkerung | Drohne
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