Sanktionen EU einigt sich auf Öl-Embargo gegen den Iran
Öl aus dem Iran soll nicht mehr in die EU-Staaten fließen. Der Regierung in Teheran dürfen außerdem keine Devisen, Gold und keine Schlüsseltechnologien verkauft werden.
Die EU-Staaten haben sich nach Angaben aus Diplomatenkreisen auf ein "politisches Abkommen über ein Öl-Embargo" gegen den Iran verständigt. Ab sofort gelte ein Verbot, neue Verträge mit dem iranischen Ölsektor abzuschließen. Bis zum 1. Juli gelte zudem eine Übergangsphase, um aus bestehenden Verträgen auszusteigen.
Die iranische Zentralbank werde zudem mit Sanktionen belegt, um die Finanzierung des iranischen Atomprogramms zu erschweren. Die Maßnahmen müssen im Laufe des Tages noch von den EU-Außenministern angenommen werden. Der Einigung auf den Kompromiss waren wochenlange schwierige Diskussionen vorausgegangen.
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Im Gespräch sind auch ein Importverbot für petrochemische Produkte sowie die Ausweitung des Verbots für Lieferungen von Schlüsseltechnologien für die petrochemische Industrie des Landes. Weiterhin wollen die EU-Länder Investitionen in die petrochemische Industrie des Iran untersagen. Auch ein Lieferverbot von frischen Banknoten, Münzen sowie ein Verbot für den Verkauf von Gold, Diamanten und anderen Edelmetallen an die iranische Regierung beziehungsweise an die Zentralbank sollen bei dem Treffen der EU-Außenminister beschlossen werden.
Der Iran hatte 2010 an den gesamten Öleinfuhren der EU nur einen Anteil von 5,7 Prozent. In einigen EU-Staaten ist der Anteil jedoch höher: Griechenland ist zu 25 Prozent, Italien zu 13 und Spanien zu etwa 10 Prozent auf iranisches Öl angewiesen. Zugunsten Italiens wurde eine Ausnahmeregelung vereinbart: Rom kann weiterhin iranisches Öl einführen, weil es dafür nichts bezahlt – es handelt sich vielmehr um die Begleichung iranischer Schulden. Für den Iran ist die EU gemeinsam mit China der größte Handelspartner. 90 Prozent der Exporte aus dem Iran nach Europa sind Öl.
US-Flugzeugträger passiert Straße von Hormus
Russland hat mit "Bedauern und Besorgnis" auf die neuen Sanktionen der Europäischen Union gegen den Iran reagiert und den Westen scharf kritisiert. Die EU verfolge im Atom-Streit mit Teheran eine "zutiefst fehlerhafte Linie", teilte das russische Außenministerium mit. "Es ist offensichtlich, dass es sich in diesem Fall um offenen Druck handelt und um ein Diktat, den Wunsch, den Iran für seinen Starrsinn zu bestrafen". Aus russischer Sicht bestehe kein Anlass, über die im UN-Sicherheitsrat vereinbarte gemeinsame Linie hinauszugehen, sagte Ressortchef Sergej Lawrow nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax.
Außenminister Guido Westerwelle rechtfertigte dagegen die harten Sanktionen der EU gegen das Land. "Der Iran weigert sich bisher unverändert, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, er weigert sich, seinen internationalen Verpflichtungen nachzugehen", sagte Westerwelle in Brüssel vor einem Treffen der EU-Außenminister.
Vor seinem Abflug nach Brüssel sagte Westerwelle auch, dass die Bereitschaft zum Dialog weiter bestehen bleibe. "Derzeit haben wir aber keine andere Wahl, als neue Sanktionen zu ergreifen, die die Finanzquellen des Atomprogramms austrocknen", so Westerwelle.
Der US-Flugzeugträger Abraham Lincoln lief trotz massiver Drohungen aus dem Iran unbehindert in den Persischen Golf ein. Die Trägergruppe passierte die Meerenge von Hormus in Begleitung britischer und französischer Kriegsschiffe. Zusammen mit der Carl Vinson hat die US Navy jetzt wieder zwei Flugzeugträger in der Region stationiert, nachdem die John Stennis vor etwa zwei Wochen in den Pazifik verlegt worden war. Teheran hatte die USA daraufhin gewarnt, keinen neuen Flugzeugträger in den Golf zu schicken.
- Datum 23.01.2012 - 11:42 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa
- Kommentare 139
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... nur so kann man gegen das bösartige, fanatische und menschenrechtsverachtende Regime im Iran vorgehen.
Bevor es zu spät ist.
irgendwie wiederholt sich die Geschichte...
'Despite Mosaddegh's popular support, Britain was unwilling to negotiate its single most valuable foreign asset, and instigated a worldwide boycott of Iranian oil to pressure Iran economically.[8] Initially, Britain mobilized its military to seize control of the Abadan oil refinery, the world's largest, but Prime Minister Clement Attlee opted instead to tighten the economic boycott[9] while using Iranian agents to undermine Mosaddegh's government.[10] With a change to more conservative governments in both Britain and the United States, Churchill and the U.S. Eisenhower administration decided to overthrow Iran's government though the predecessor U.S. Truman administration had opposed a coup.[11]
http://en.wikipedia.org/wiki/1953_Iranian_coup_d'%C3%A9tat
Man geht also am besten gegen das iranische Regime vor, indem man diesem zu höheren Einnahmen verhilft, und gleichzeitig die eigene Wirtschaft schädigt...
Wieviele schwarze Koffer unsere demokratischen Kriegstreiber wohl von der Öl-Lobby bekommen mussten, um zu diesem Schluss zu gelangen?
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Anfeindungen anderer User. Die Redaktion/vn
wird uns dort noch ein zweites Nordkorea präsentiert. Abgeschnitten von der Welt, zurückgeblieben und Autark. Und dann gehts den Menschen dort noch viel schlechter. Vor allem kann man nicht alle handelbetreibende Menschen für die Verbrechen ihrer Regierung verdammen.
Es müssen ganz andere Lösungen her, die unsere Regierung nicht mal zu denken wagt.
Entfernt. Bitte verfassen Sie sachliche Kommentare. Danke, die Redaktion/ls
Moin,
ich formuliere neu:
Wenn der Westen gegen ein, wie Sie schreiben bösartiges, fanatisches und menschenrechtsverachtendes Regime vorgehen möchte, dann würden sich in der Großregion zumindest zwei Staaten mit der gleichen Priorität anbieten.
Saudi Arabien:
- Nachweisliche Unterstützung islamistischer Gruppierungen weltweit
- Krasse Mißachtung der Rechte der Frauen
- Die Deklaration der Menschenrechte missachtendes Justizsystem
- Sein Track Record der Unterdrückung arabischer Frühlingsgefühle in Saudi-Arabien selber und in Bahrain
- Ein "ziviles" Atomprogramm und die intensive Zusammenarbeit mit Pakistan zur Entwicklung von Atomwaffen
Pakistan:
- Entwicklung und Testung der Atombombe in einer sehr instabilen Region in der die permanente Feindschaft zur Atommacht Indien den Einsatz durchaus möglich erscheinen läßt.
- Die unveränderte Unterstützung der Taliban in Afghanistan
- Eine Menschenrechtslage die nur noch traurig stimmen kann
- Eine extrem instabile Regierung die jederzeit durch ein islamistisches Regime abgelöst werden kann
Dennoch werden die letzten beiden Staaten mit Waffen beliefert, Iran hingegen sanktioniert. Nicht, das mir die theokratische Pseudo-Demokratie in Iran irgendwie sympathisch wäre, aber hier liegt ein massives Ungleichgewicht der Betrachtungsweise vor.
Mir scheint, hier wird der dritte Krieg vorbereitet, nach Irak und Afghanistan, und das Ergebnis wird wieder nur unendliches Leid sein, aber keine verantwortlichen und vernünftigen Regierungen.
CU
irgendwie wiederholt sich die Geschichte...
'Despite Mosaddegh's popular support, Britain was unwilling to negotiate its single most valuable foreign asset, and instigated a worldwide boycott of Iranian oil to pressure Iran economically.[8] Initially, Britain mobilized its military to seize control of the Abadan oil refinery, the world's largest, but Prime Minister Clement Attlee opted instead to tighten the economic boycott[9] while using Iranian agents to undermine Mosaddegh's government.[10] With a change to more conservative governments in both Britain and the United States, Churchill and the U.S. Eisenhower administration decided to overthrow Iran's government though the predecessor U.S. Truman administration had opposed a coup.[11]
http://en.wikipedia.org/wiki/1953_Iranian_coup_d'%C3%A9tat
Man geht also am besten gegen das iranische Regime vor, indem man diesem zu höheren Einnahmen verhilft, und gleichzeitig die eigene Wirtschaft schädigt...
Wieviele schwarze Koffer unsere demokratischen Kriegstreiber wohl von der Öl-Lobby bekommen mussten, um zu diesem Schluss zu gelangen?
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wird uns dort noch ein zweites Nordkorea präsentiert. Abgeschnitten von der Welt, zurückgeblieben und Autark. Und dann gehts den Menschen dort noch viel schlechter. Vor allem kann man nicht alle handelbetreibende Menschen für die Verbrechen ihrer Regierung verdammen.
Es müssen ganz andere Lösungen her, die unsere Regierung nicht mal zu denken wagt.
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Moin,
ich formuliere neu:
Wenn der Westen gegen ein, wie Sie schreiben bösartiges, fanatisches und menschenrechtsverachtendes Regime vorgehen möchte, dann würden sich in der Großregion zumindest zwei Staaten mit der gleichen Priorität anbieten.
Saudi Arabien:
- Nachweisliche Unterstützung islamistischer Gruppierungen weltweit
- Krasse Mißachtung der Rechte der Frauen
- Die Deklaration der Menschenrechte missachtendes Justizsystem
- Sein Track Record der Unterdrückung arabischer Frühlingsgefühle in Saudi-Arabien selber und in Bahrain
- Ein "ziviles" Atomprogramm und die intensive Zusammenarbeit mit Pakistan zur Entwicklung von Atomwaffen
Pakistan:
- Entwicklung und Testung der Atombombe in einer sehr instabilen Region in der die permanente Feindschaft zur Atommacht Indien den Einsatz durchaus möglich erscheinen läßt.
- Die unveränderte Unterstützung der Taliban in Afghanistan
- Eine Menschenrechtslage die nur noch traurig stimmen kann
- Eine extrem instabile Regierung die jederzeit durch ein islamistisches Regime abgelöst werden kann
Dennoch werden die letzten beiden Staaten mit Waffen beliefert, Iran hingegen sanktioniert. Nicht, das mir die theokratische Pseudo-Demokratie in Iran irgendwie sympathisch wäre, aber hier liegt ein massives Ungleichgewicht der Betrachtungsweise vor.
Mir scheint, hier wird der dritte Krieg vorbereitet, nach Irak und Afghanistan, und das Ergebnis wird wieder nur unendliches Leid sein, aber keine verantwortlichen und vernünftigen Regierungen.
CU
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Immer wieder die gleiche Masche.
Sanktionen, Sanktionen und noch mal Sanktionen!
Anstatt dem Iran mit seinen fehlgeleiteten politischen Führern mit diplomatischer Rafinesse, wie nicht ablehnbaren persönlichen Kontakten, Besuchen und dem Zeigen von echtem Goodwill, werden wieder die Knüppel ausgepackt und unser außenpolitisch oberkluger Zwerg Westerwelle setzt sich dann noch an die Spitze der Bewegung.
Wie einfallslos und dumm ist es, dem ewigen Kriegsgeschrei der USA und Israels nachzueifern, statt mal kreativ zu werden.
Was noch als kleine Nebensache hinzukommt: das Öl wird durch ein Embargo automatisch teurer.
WW interessiert das natürlich nicht, sein Dienstwagen fährt ja mit Bundessprit.
Warum gehen die europäischen Staaten nicht auf den Iran zu ?
Gespräche, Besuche und friedliche Bemühungen für Einigkeit.
So kann man Aggressivität entwaffnen !! nur so!
Aber nein es wird so gemacht wie im Irak ohne die Gründe.
Die Gefahr, dass der Iran plötzlich mit Atomwaffen in Angriff
geht ist absurd. Der Iran weiß auch, dass bei Angriff die Vergeltung
kommt. Was soll dann das ganze Theater ???
Jene, die unbedingt alles mit Gewalt lösen wollen sollten auch
schon wenigstens etwas gelernt haben. Druck erzeugt Gegendruck !
Aber man will ja wieder ....... Beispiele genug! Verluste auch!
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf polemische Kommentare und Anfeinfdungen anderer User. Danke. Die Redaktion/vn
Werter MasterAida,
ich kann nicht ganz nachvollziehen, wie Sie auf Ihre Argumentation kommen. Sie schreiben: "Anstatt dem Iran mit seinen fehlgeleiteten politischen Führern mit diplomatischer Rafinesse, wie nicht ablehnbaren persönlichen Kontakten, Besuchen und dem Zeigen von echtem Goodwill, werden wieder die Knüppel ausgepackt und unser außenpolitisch oberkluger Zwerg Westerwelle setzt sich dann noch an die Spitze der Bewegung."
Nun möchte ich Sie fragen, was in den letzten Jahren geschehen ist? Von Anfang an setzten die europäischen Regierungen auf den Dialog mit Iran. Offenbar jedoch erfolglos! Das Atomprogramm schreitet voran und das in großen Schritten. Wer nun weiterhin nur auf die Diplomatie setzt, betreibt eine Art Appeasement-Politik, welche bereits im 20. Jahrhundert schwerwiegende Folgen für Europa hatte. Diplomatie ist wichtig, gar keine Frage. Man sollte jedoch auch erkennen, wann die Diplomatie mit ihren Mitteln nicht weiter weiß.
Werter Regisseur,
Im Prinzip stimme ich Ihnen zu, es waren aber leider von Anfang an Bemühungen, die mehr Drohungen und Ultimaten glichen, als sensible Diplomatie und dies bei den Empfindlichkeiten die der Iran nach den Machenschaften des Westens Schah/CIA etc centwickelte.
Ich bleibe dabei, geschickte Diplomatie mit einem wirklichen Ernstnehmen des Iran hätte einiges gebracht und viel verhindert.
Dass Appeasement Politik bei Diktatoren gut funktioniert hat, hat sich in der Geschichte wirklich schon häufig bewahrheitet (Ironie).
Grade Gutmenschentum und "Goodwill" sind nutzlos. Einem solchen Regime müssen hart die Grenzen aufgezeigt werden! Die Bevölkerung muss merken, dass ihre politische Führung dort nur wenig Freunde in der Welt hat.
Grade dass Atomprogramm des Irans lässt derzeit wirklich wenig Spielraum!
Was meinen Sie genau mit diplomatischer Raffinesse?
Warum gehen die europäischen Staaten nicht auf den Iran zu ?
Gespräche, Besuche und friedliche Bemühungen für Einigkeit.
So kann man Aggressivität entwaffnen !! nur so!
Aber nein es wird so gemacht wie im Irak ohne die Gründe.
Die Gefahr, dass der Iran plötzlich mit Atomwaffen in Angriff
geht ist absurd. Der Iran weiß auch, dass bei Angriff die Vergeltung
kommt. Was soll dann das ganze Theater ???
Jene, die unbedingt alles mit Gewalt lösen wollen sollten auch
schon wenigstens etwas gelernt haben. Druck erzeugt Gegendruck !
Aber man will ja wieder ....... Beispiele genug! Verluste auch!
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Werter MasterAida,
ich kann nicht ganz nachvollziehen, wie Sie auf Ihre Argumentation kommen. Sie schreiben: "Anstatt dem Iran mit seinen fehlgeleiteten politischen Führern mit diplomatischer Rafinesse, wie nicht ablehnbaren persönlichen Kontakten, Besuchen und dem Zeigen von echtem Goodwill, werden wieder die Knüppel ausgepackt und unser außenpolitisch oberkluger Zwerg Westerwelle setzt sich dann noch an die Spitze der Bewegung."
Nun möchte ich Sie fragen, was in den letzten Jahren geschehen ist? Von Anfang an setzten die europäischen Regierungen auf den Dialog mit Iran. Offenbar jedoch erfolglos! Das Atomprogramm schreitet voran und das in großen Schritten. Wer nun weiterhin nur auf die Diplomatie setzt, betreibt eine Art Appeasement-Politik, welche bereits im 20. Jahrhundert schwerwiegende Folgen für Europa hatte. Diplomatie ist wichtig, gar keine Frage. Man sollte jedoch auch erkennen, wann die Diplomatie mit ihren Mitteln nicht weiter weiß.
Werter Regisseur,
Im Prinzip stimme ich Ihnen zu, es waren aber leider von Anfang an Bemühungen, die mehr Drohungen und Ultimaten glichen, als sensible Diplomatie und dies bei den Empfindlichkeiten die der Iran nach den Machenschaften des Westens Schah/CIA etc centwickelte.
Ich bleibe dabei, geschickte Diplomatie mit einem wirklichen Ernstnehmen des Iran hätte einiges gebracht und viel verhindert.
Dass Appeasement Politik bei Diktatoren gut funktioniert hat, hat sich in der Geschichte wirklich schon häufig bewahrheitet (Ironie).
Grade Gutmenschentum und "Goodwill" sind nutzlos. Einem solchen Regime müssen hart die Grenzen aufgezeigt werden! Die Bevölkerung muss merken, dass ihre politische Führung dort nur wenig Freunde in der Welt hat.
Grade dass Atomprogramm des Irans lässt derzeit wirklich wenig Spielraum!
Was meinen Sie genau mit diplomatischer Raffinesse?
dann sanktionieren sie noch in 50 Jahren...
Sanktionen ueber Sanktionen ueber Sanktionen ohne Sinn.
Eine sehr armselige Politik des Westens , speziell der EU.
Erinnert an die Sanktionen gegen den Irak , die 500 000 irakischen Kindern das Leben kostete und von M.Albright ausdruecklich begruesst wurde.
Diese Sanktionen sind ein Armutszeugnis des Westens , und in Fall des Iran sanktionieren sich die Sanktionierer selbst , den wirtschaftlichen Niedergang der EU kann diese absurde Sanktionspolitik nicht aufhalten.
Lieber Menschen überfallen und Öl verbrennen, als neue Energiequellen anzuzapfen und friedlich zu leben. Der Friedensnobelpreisträger ist übrigens immer noch Oberbefehlshaber über die Truppen. Aber wenn es der Wiederwahl dient... im Krieg wechselt man nicht den Anführer.
Der Wirtschaftskontakt wird beschränkt, und die Tür der Öl Spekulanten wird wieder mal geöffnet. Wann werden Politiker die Komplexität solche Mechanismen in Ihre Entscheidungen einbinden und solche Hintertüren gleich mit schließen.
Man erwartet ja auch keine klugen Schritte mehr - Beispiele
gibt es genug. Immer die gleiche Masche - drohen und einer lässt
es dann krachen.
Man erwartet ja auch keine klugen Schritte mehr - Beispiele
gibt es genug. Immer die gleiche Masche - drohen und einer lässt
es dann krachen.
Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich nur, wenn Sie einen konstruktiven Beitrag zur Diskussion leisten möchten. Danke, die Redaktion/mo.
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