Assad-Regime: Arabische Liga verstärkt Beobachter-Gruppe in Syrien
Trotz weltweiter Kritik erhält die Arabische Liga ihre Beobachtermission in Syrien aufrecht. Von der Regierung forderte sie mehr Unabhängigkeit für die Beobachter.
Die Arabische Liga hat auf einem Treffen in Kairo angekündigt, die Zahl ihrer Beobachter in Syrien von derzeit 165 weiter zu erhöhen. Auch sollen die Beobachter der Lage in dem Bürgerkriegsland mit mehr Ressourcen ausgestattet werden. Der Staatenbund verlangte zudem mehr Unabhängigkeit für die entsandten Fachleute.
Die Liga hatte Syrien zum tatsächlichen Verzicht auf Gewalt gegen Regimekritiker aufgefordert. Nach Einschätzung der Staatengemeinschaft hat die Regierung in Damaskus ihre Versprechen allenfalls teilweise umgesetzt. Trotz der Mission werden Menschenrechtlern zufolge weiter Oppositionelle getötet. Dennoch verzichtete die Arabische Liga auf die Hilfe von Experten der Vereinten Nationen.
Die Mission soll die Umsetzung eines ausgehandelten Friedensplans überwachen. Syrische Oppositionelle kritisieren, dass der Einsatz lediglich der Regierung von Präsident Baschar al-Assad mehr Zeit gibt, gegen Kritiker vorzugehen.
Arabische Liga ist nicht zufrieden
Die Fortsetzung des Einsatzes hänge davon ab, ob die Regierung die Gewalt beende und den Friedensplan umsetze, sagte ein Liga-Vertreter nach Vorlage eines Zwischenberichtes. Die Außenminister sollen dazu am 19. und 20. Januar zu Beratungen über einen Abschlussbericht zusammenkommen. Katars Ministerpräsident Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani wandte sich öffentlich an die syrische Führung und forderte, die Gewalt zu beenden. "Bisher sind wir nicht zufrieden", sagte er.
Die Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und Gegnern von Assad dauern an. In der südlichen Provinz Daraa wurden nach Angaben von Menschenrechtlern am Sonntag elf Soldaten getötet und 20 weitere verletzt.
Immer mehr Soldaten desertieren
Aus Protest gegen die Gewalt verweigern einem TV-Bericht zufolge immer mehr Soldaten den Gehorsam. So sei ein Oberst einer Logistikdivision der Luftwaffe in Hama zusammen mit bis zu 50 weiteren Soldaten desertiert, berichtete Al-Dschasira. Der Mann wurde mit den Worten zitiert, die Soldaten hätten die Streitkräfte verlassen, nachdem sie Gräueltaten der Armee gegen Demonstranten erlebt hätten. Der Soldat rief zugleich die Beobachter der Arabischen Liga auf, in Hama nach Massengräbern zu suchen. Dort gebe es drei Grabstätten mit mehr als 460 verscharrten Leichen.
Seit Beginn des Aufstands gegen Assad vor zehn Monaten sind nach UN-Angaben mehr als 5.000 Menschen getötet worden. Aus Protest gegen das gewaltsame Vorgehen der Einsatzkräfte hat die Arabische Liga Syriens Mitgliedschaft ausgesetzt.
Seit vielen Monaten herrschen in Syrien bürgerkriegsähnliche Zustände, die zugegebenermaßen nicht das gesamte Land betreffen, dennoch jedoch breite Gesellschaftsschichten erfassen. Fast ebenso lange ist die Arabische Liga mit einer Beobachter-Mission in Syrien vertreten. Außer öffentlicher Kritik, dem Ausschluss Syriens aus der Arabischen Liga und der Verurteilung der blutigen Niederschlagung der Proteste ist jedoch nicht viel passiert. So langsam muss sich die Welt fragen, wie ernst es der Arabischen Liga tatsächlich ist, oppositionelle Kräfte in Syrien zu unterstützen! Es ist vielmehr anzunehmen, dass die Arabische Liga einen Regime-Change verhindern möchte, sodass Bashar al-Assad weiterhin im Amt bleiben kann. Für mich wird die Beobachter-Mission langsam zur Farce! Die UN sollte in dieser Situation besonders wachsam sein und der Arabischen Liga sowie deren Beobachter-Mission kritisch auf die Finger blicken! Notfalls müssen eben vielleicht doch Blauhelmsoldaten in Syrien intervenieren, ob das jedoch erfolgversprechend wäre, darf bezweifelt werden.
Ist es denn die Aufgabe von Beobachtern, Oppositionelle zu unterstützen? Da muss ich wohl irgendwas falsch verstanden haben.
Wie sollte das denn praktisch aussehen?
Das einzige Problem, dass diese Beobachter haben ist, dass eine der wichtigsten Ursachen des Blutvergiessens nicht unbedingt in Syrien zu suchen sind:
http://www.eliteukforces....
http://www.globalresearch...
hier heisst es:
"A variety of U.S. legislative provisions and executive directives prohibit direct aid to Syria and restrict bilateral trade relations between the two countries, largely
because of Syria’s designation by the U.S. State Department as a sponsor of international terrorism. On December 12, 2003, President Bush signed the Syria Accountability Act, H.R. 1828, as P.L. 108-175, which imposed additional economic sanctions against Syria. In recent years, the Administration has designated several Syrian entities as weapons proliferators and sanctioned several Russian companies for alleged WMD or advanced weapons sales to Syria. Annual foreign operations appropriations legislation also has contained provisions designating several million
dollars annually for programs to support democracy in Syria."
http://fpc.state.gov/docu...
Zuerst kommen die Märchen von "Massenvernichtungswaffen" und "Unterstützung des Terrorismus". Dann werden Sanktionen verhängt und die Opposition unterstützt, um das Land bestmöglich zu destabilisieren. Später folgt der Propagandafeldzug mit der medialen Demontage, um im mit Hilfe einer desorientierten UNO die "humantiäre Befreiung" und "Transformation" herbeizuführen.
Die Paralellen, zu anderen geopolitischen Scharmützeln sind unverkennbar.
Ich wundere mich nur, dass noch immer so viele darauf hereinfallen.
besteht nach meiner Wahrnehmung wie vorher schon in Libyen in der Hauptsache aus vom Ausland (Saudi-Arabien, Katar, USA) bezahlten Provokateuren und Terroristen, die den geplanten Regime-Change durch Anschläge und Propaganda-Märchen mehrheitsfähig machen sollen.
Die Bevölkerung steht - wie von den hiesigen Medien nicht erwähnte Massendemonstrationen zeigen - in ihrer überwiegenden Mehrheit zur legitimen Regierung des Landes. Die Menschen in Syrien wissen, was die vorgebliche "Befreiung" Libyen oder dem Irak gebracht hat (Massenmord wie in Sirte und Chaos). Das gleiche Schicksal ist Syrien und später dem Iran zugedacht, den die Neue Weltordnung duldet keine unabhängigen säkulären Staaten im arabischen Raum.
Wer verstehen will, was in Syrien passiert, muss die Iranpolitik der USA verstehen.
Die syrische Opposition sind sunnitische Muslimbrüder, dei skandieren "Alawiten ins Grab, Christen nach Beirut". Wie kann man so was unterstützen?
Acht Blickwinkel- Iran
Der türkisch-israelische Konflikt
http://www.madlens-blog.b...
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