Syrien US-Regierung nennt Assads Verfassungsreferendum "lächerlich"
Die USA geben der geplanten Verfassungsreform in Syrien keine Chance. Die UN-Vollversammlung will die Gewalt in Syrien verurteilen, Russland scheiterte mit Einwänden.
© Don Emmert/AFP/Getty Images
Syriens Botschafter spricht vor der UN-Vollversammlung.
Die USA haben das vom syrischen Präsidenten Baschar al-Assad angekündigte Verfassungsreferendum als "lächerlich" bezeichnet. "Es verhöhnt die syrische Revolution", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney. "Reformversprechen folgte bisher gewöhnlich eine Zunahme der Brutalität, und sie wurden von diesem Regime seit Beginn der friedlichen Proteste in Syrien nie umgesetzt."
Am Mittwoch hatte Assad ein Referendum über eine Verfassungsreform für den 26. Februar angekündigt. Unter anderem soll die bisherige Monopolstellung seiner Baath-Partei fallen.
Syriens enger Verbündeter Russland begrüßte die Pläne Assads. Statt eines sofortigen Systemwechsels müsse es in Syrien Verhandlungen geben, sagte Außenminister Sergej Lawrow. Nur so ließen sich noch mehr Tote vermeiden. "Die Forderung nach einem Regimewechsel als Vorbedingung für alles andere ist ein direkter Weg dazu, dass es noch mehr unschuldige Opfer gibt."
An diesem Donnerstag will Lawrow in Wien mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sowie dem französischen Außenminister Alain Juppé über die Lage in Syrien sprechen.
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UN-Vollversammlung will neue Resolution verabschieden
Die UN-Vollversammlung will am Donnerstag über eine neue Syrien-Resolution entscheiden. Nachdem die erste Resolution im Weltsicherheitsrat am Veto Russlands und Chinas scheiterte, soll jetzt die Vollversammlung das brutale Vorgehen des Assad-Regimes verurteilen.
Die Vollversammlung kann allerdings im Gegensatz zum Weltsicherheitsrat keine Sanktionen verhängen, ihre Resolutionen haben rein appellativen Charakter und sind völkerrechtlich nicht bindend. Da es in dem Gremium aber auch keine Veto-Möglichkeit gibt, scheiterte Russland kurz vor der Abstimmung mit dem Versuch, die Erklärung abzuschwächen.
Außenminister Guido Westerwelle sagte: "Deutschland unterstützt die von arabischen Staaten eingebrachte Resolution." Er hoffe auf ein klares Signal der Staatengemeinschaft an die Menschen in Syrien. Außerdem appellierte er an die Staaten, "die bisher abseits stehen", die Lösungsbemühungen zu unterstützen. "Syrien braucht ein Ende der Gewalt und einen politischen Neuanfang."
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- Seite 1 US-Regierung nennt Assads Verfassungsreferendum "lächerlich"
- Seite 2 China schickt Vermittler nach Syrien
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- Datum 16.02.2012 - 11:02 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
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Russland legte sein Veto ein, weil es nicht nochmal ein Vorgehen wie in Libyien unterstützen will.
Das Assad Regime gehört abgeschafft und eine ordentliche Demokratie installiert - aber wie Irak, Afghaistan und Libyen zeigen, kann der Westen das einfach nicht.
Durch NATO Bombenhagel kommen nur noch mehr Menschen um, als es ein Saddam, Gaddaffi oder Assad geschafft hätten.
Wer sind die Schurkenstaaten und wer hat die meisten Todesopfer auf dem Gewissen?
Mehr dazu in dem Interview mit dem Kenner der Region und ehem. ARD Chefredakeur C. Hörstel, der erst kürzlich die Brisanz und die Gefahr für Syrien und auch Iran scharf analysierte und darlegte. Zu sehen hier: http://www.youtube.com/us...
Ich hoffe auf eine friedliche Lösung und keinen westlichen Bombenhagel auf Damaskus oder Teheran.
Sie wollen mir doch nicht im Ernst sagen, dass Russlands größte Sorge der Schutz der Zivilbevölkerung vor einer NATO-Bombardierung ist, oder doch? Glauben Sie das wirklich, oder unterstützen Sie einfach von vornherein russische Interessen und bedienen sich einfach des Deckmantels?
Dass Russland in Sachen Demokratie, Menschenrechte, Friede, Freude, Eierkuchen etc nicht gerade Führend ist, muss ich Ihnen sicherlich nicht vermitteln; ist auch keine Schande, wirklich. Aber dann sich einer Menschenrechts-Zivilisten-Frauen-Kinder-Schutzagenda zu verschreiben und sich so zu präsentieren ist schlicht lachhaft.
...dass es nicht stimmt, zumindest im Fall den mir genau ansah (Irak), das im Bombenhagel mehr Menschen umkamen, denn als Folge des Systems Saddam. Es ist nicht einmal wahr für den gesamten Konflikt, in dem die größte Zahl Toter inneren Unruhen und krimineller Versuche politische Macht zu ergreifen.
Analysiert man den Fall, so kann man argumentieren, dass es gute Gründe geben mag, auf Eingriffe zu verzichten und andere Maßnahmen den Vorzug haben sollten. Der wesentlichste Grund dafür liegt in den hohen Kosten eines militärischen Eingriffs mit Ordnungskräften. Auch ist klar geworden, dass solche Ordnungskräfte sehr viel härter durchgreifen müssten, als Demokratien unserer Art vertragen.
Dem steht die gut bekannte Notwendigkeit gegenüber, dass Ordnung ein glaubhaftes System der robusten Durchsetzung ihrer Regeln benötigt. Ohne eine solche Gefahr für Regelbrecher werden die Regeln zunehmend gebrochen und die Ordnung scheitert. Darum geht es bei jeder Gewaltanwendung auch durch die inländische Polizei. Darum geht es auch hier. Zumindest steht dieser Aspekt in Zentrum aller Überlegungen bei den Entscheidungsträgern.
Sie wollen mir doch nicht im Ernst sagen, dass Russlands größte Sorge der Schutz der Zivilbevölkerung vor einer NATO-Bombardierung ist, oder doch? Glauben Sie das wirklich, oder unterstützen Sie einfach von vornherein russische Interessen und bedienen sich einfach des Deckmantels?
Dass Russland in Sachen Demokratie, Menschenrechte, Friede, Freude, Eierkuchen etc nicht gerade Führend ist, muss ich Ihnen sicherlich nicht vermitteln; ist auch keine Schande, wirklich. Aber dann sich einer Menschenrechts-Zivilisten-Frauen-Kinder-Schutzagenda zu verschreiben und sich so zu präsentieren ist schlicht lachhaft.
...dass es nicht stimmt, zumindest im Fall den mir genau ansah (Irak), das im Bombenhagel mehr Menschen umkamen, denn als Folge des Systems Saddam. Es ist nicht einmal wahr für den gesamten Konflikt, in dem die größte Zahl Toter inneren Unruhen und krimineller Versuche politische Macht zu ergreifen.
Analysiert man den Fall, so kann man argumentieren, dass es gute Gründe geben mag, auf Eingriffe zu verzichten und andere Maßnahmen den Vorzug haben sollten. Der wesentlichste Grund dafür liegt in den hohen Kosten eines militärischen Eingriffs mit Ordnungskräften. Auch ist klar geworden, dass solche Ordnungskräfte sehr viel härter durchgreifen müssten, als Demokratien unserer Art vertragen.
Dem steht die gut bekannte Notwendigkeit gegenüber, dass Ordnung ein glaubhaftes System der robusten Durchsetzung ihrer Regeln benötigt. Ohne eine solche Gefahr für Regelbrecher werden die Regeln zunehmend gebrochen und die Ordnung scheitert. Darum geht es bei jeder Gewaltanwendung auch durch die inländische Polizei. Darum geht es auch hier. Zumindest steht dieser Aspekt in Zentrum aller Überlegungen bei den Entscheidungsträgern.
Solange Alawiten in der Armee und im Sicherheitsdienst fast zu hundert Prozent vertreten sind, kann selbst eine goldumrahmte Verfassung die Situation der Mehrheitsbevölkerung nicht ändern. Das Regime muss fallen, oder es wird sich bei den Aufständischen furchtbar rächen.
Nur ein von den Muslimbrüdern oder anderen konservativen Kräften zumindest mitregiertes Syrien wird auf lange Sicht die Stabilität sichern. Und wer unbedingt meint, die Entscheidung zwischen der Baath-Partei und den Muslimbrüdern sei die zwischen Teufel und Beelzebub, dem sei gesagt, dass Erste bereits versagt hat, Letztere es im Grunde nur besser machen kann.
"Und wer unbedingt meint, die Entscheidung zwischen der Baath-Partei und den Muslimbrüdern sei die zwischen Teufel und Beelzebub, dem sei gesagt, dass Erste bereits versagt hat, Letztere es im Grunde nur besser machen kann."
Nein! Besser weiss man es immer nur hinterher. Und hinterher haben es auch immer alle besser gewusst. Gerade weil das so ist, sollte man sich immer vorher genau anschauen, wem man da in Amt und Würden verhilft.
Nur ein paar Beispiele der jüngeren Geschichte in der besagten Region: Der Westen hat aus Angst vor dem Kommunismus die Installation der iranischen Mullahs befördert. Und danach hat man dann Saddam aus Angst vor den Mullahs gehätschelt. Israel hat die Hamas als Konkurrenz zur Fatah sehr aktiv unterstützt.
"Solange Alawiten in der Armee und im Sicherheitsdienst fast zu hundert Prozent vertreten sind, kann selbst eine goldumrahmte Verfassung die Situation der Mehrheitsbevölkerung nicht ändern. Das Regime muss fallen, oder es wird sich bei den Aufständischen furchtbar rächen.
Nur ein von den Muslimbrüdern oder anderen konservativen Kräften zumindest mitregiertes Syrien wird auf lange Sicht die Stabilität sichern. Und wer unbedingt meint, die Entscheidung zwischen der Baath-Partei und den Muslimbrüdern sei die zwischen Teufel und Beelzebub, dem sei gesagt, dass Erste bereits versagt hat, Letztere es im Grunde nur besser machen kann."
Der Westen soll also dem nächsten islamistischen Regime im Nahen Osten den Weg freibomben. Hat man denn aus dem, was im Maghreb passiert ist bzw. in den nächsten Zeit noch passieren wird, nichts gelernt?
"Und wer unbedingt meint, die Entscheidung zwischen der Baath-Partei und den Muslimbrüdern sei die zwischen Teufel und Beelzebub, dem sei gesagt, dass Erste bereits versagt hat, Letztere es im Grunde nur besser machen kann."
Nein! Besser weiss man es immer nur hinterher. Und hinterher haben es auch immer alle besser gewusst. Gerade weil das so ist, sollte man sich immer vorher genau anschauen, wem man da in Amt und Würden verhilft.
Nur ein paar Beispiele der jüngeren Geschichte in der besagten Region: Der Westen hat aus Angst vor dem Kommunismus die Installation der iranischen Mullahs befördert. Und danach hat man dann Saddam aus Angst vor den Mullahs gehätschelt. Israel hat die Hamas als Konkurrenz zur Fatah sehr aktiv unterstützt.
"Solange Alawiten in der Armee und im Sicherheitsdienst fast zu hundert Prozent vertreten sind, kann selbst eine goldumrahmte Verfassung die Situation der Mehrheitsbevölkerung nicht ändern. Das Regime muss fallen, oder es wird sich bei den Aufständischen furchtbar rächen.
Nur ein von den Muslimbrüdern oder anderen konservativen Kräften zumindest mitregiertes Syrien wird auf lange Sicht die Stabilität sichern. Und wer unbedingt meint, die Entscheidung zwischen der Baath-Partei und den Muslimbrüdern sei die zwischen Teufel und Beelzebub, dem sei gesagt, dass Erste bereits versagt hat, Letztere es im Grunde nur besser machen kann."
Der Westen soll also dem nächsten islamistischen Regime im Nahen Osten den Weg freibomben. Hat man denn aus dem, was im Maghreb passiert ist bzw. in den nächsten Zeit noch passieren wird, nichts gelernt?
Sie wollen mir doch nicht im Ernst sagen, dass Russlands größte Sorge der Schutz der Zivilbevölkerung vor einer NATO-Bombardierung ist, oder doch? Glauben Sie das wirklich, oder unterstützen Sie einfach von vornherein russische Interessen und bedienen sich einfach des Deckmantels?
Dass Russland in Sachen Demokratie, Menschenrechte, Friede, Freude, Eierkuchen etc nicht gerade Führend ist, muss ich Ihnen sicherlich nicht vermitteln; ist auch keine Schande, wirklich. Aber dann sich einer Menschenrechts-Zivilisten-Frauen-Kinder-Schutzagenda zu verschreiben und sich so zu präsentieren ist schlicht lachhaft.
Sie kritisieren die Demokratie in Russland, Syrien, Iran - lachhaft. Wir sollten erstmal vor unserer eigenen Türe kehren, weil unsere Politiker die noch korrupter sind.
Wer ernsthaft das Vorgehen der NATO stützt, unterstützt auch Kriegsverbrechen wie den Einsatz von Uranwaffen...
Macht euch schlau, die westlichen Medien BELÜGEN Euch! Russland weiß schon, was die tun...
Russland will Frieden. Der Westen will Syrien bombardieren und einnehmen. Genau wie es im Iran sein soll...
Unterstützt die Forderung nach Frieden und nicht nach Krieg...mein Gott, wieso sind hier so viele Kommentatoren ernsthaft dieser Antiislamischen Propaganda verfallen...
Nix aus dem 3. Reich gelernt?? Wir bewegen uns gefährlich nah an der gleichen Rhetorik wie Hitler...
Ich glaubs ja wohl nicht...
... Es sind aber unterschiedliche Zivilisten. Auch sind es andere Personen, die je nachdem was man tut nachher die Macht halten werden. Ebenfalls wirkt es als Präzedenz. Wenn man es als legitim behandelt, wenn Autokraten Demonstranten töten, schafft das eine andere Basis in Zukunft solches Verhalten zu bewerten und zu behandeln.
Sie kritisieren die Demokratie in Russland, Syrien, Iran - lachhaft. Wir sollten erstmal vor unserer eigenen Türe kehren, weil unsere Politiker die noch korrupter sind.
Wer ernsthaft das Vorgehen der NATO stützt, unterstützt auch Kriegsverbrechen wie den Einsatz von Uranwaffen...
Macht euch schlau, die westlichen Medien BELÜGEN Euch! Russland weiß schon, was die tun...
Russland will Frieden. Der Westen will Syrien bombardieren und einnehmen. Genau wie es im Iran sein soll...
Unterstützt die Forderung nach Frieden und nicht nach Krieg...mein Gott, wieso sind hier so viele Kommentatoren ernsthaft dieser Antiislamischen Propaganda verfallen...
Nix aus dem 3. Reich gelernt?? Wir bewegen uns gefährlich nah an der gleichen Rhetorik wie Hitler...
Ich glaubs ja wohl nicht...
... Es sind aber unterschiedliche Zivilisten. Auch sind es andere Personen, die je nachdem was man tut nachher die Macht halten werden. Ebenfalls wirkt es als Präzedenz. Wenn man es als legitim behandelt, wenn Autokraten Demonstranten töten, schafft das eine andere Basis in Zukunft solches Verhalten zu bewerten und zu behandeln.
Wenn die USA also eine Volksabstimmung als Lächerlich bezeichnen heißt das nichts anderes als das sie Mehrheitsergebnisse nicht akzeptieren,wenn sie nicht so ausfallen wie sie sich wünschen.Siehe S21 das hat nichts mit Demokratie oder Mehrheiten zu tun.
Sie kritisieren die Demokratie in Russland, Syrien, Iran - lachhaft. Wir sollten erstmal vor unserer eigenen Türe kehren, weil unsere Politiker die noch korrupter sind.
Wer ernsthaft das Vorgehen der NATO stützt, unterstützt auch Kriegsverbrechen wie den Einsatz von Uranwaffen...
Macht euch schlau, die westlichen Medien BELÜGEN Euch! Russland weiß schon, was die tun...
Russland will Frieden. Der Westen will Syrien bombardieren und einnehmen. Genau wie es im Iran sein soll...
Unterstützt die Forderung nach Frieden und nicht nach Krieg...mein Gott, wieso sind hier so viele Kommentatoren ernsthaft dieser Antiislamischen Propaganda verfallen...
Nix aus dem 3. Reich gelernt?? Wir bewegen uns gefährlich nah an der gleichen Rhetorik wie Hitler...
Ich glaubs ja wohl nicht...
Es wundert mich immer wieder, dass einige Leute noch denken wie "USA ist böse, also ist Russland gut" oder andersrum. Das ist eine irreführende Vereinfachung der Realität. In der Politik gibt es keine Moral, nur Interessen!
"Russland will Frieden" ist lächerlich. Russland will, was ausnahmslos alle Länder wollen: Einfluss und Reichtum. Weiter lukrative Geschäfte mit Syrien machen, weiter seinen strategisch wichtigen Militärhafen unterhalten, den Einfluss der USA eindämmen. Für USA wiederum wäre der Sturz Assads gleichzeitig ein Seitenhieb gegen Russland/China sowie Iran. Der Kalte Krieg ist vorbei, aber es schwelt unterschwellig weiter ...
Es wundert mich immer wieder, dass einige Leute noch denken wie "USA ist böse, also ist Russland gut" oder andersrum. Das ist eine irreführende Vereinfachung der Realität. In der Politik gibt es keine Moral, nur Interessen!
"Russland will Frieden" ist lächerlich. Russland will, was ausnahmslos alle Länder wollen: Einfluss und Reichtum. Weiter lukrative Geschäfte mit Syrien machen, weiter seinen strategisch wichtigen Militärhafen unterhalten, den Einfluss der USA eindämmen. Für USA wiederum wäre der Sturz Assads gleichzeitig ein Seitenhieb gegen Russland/China sowie Iran. Der Kalte Krieg ist vorbei, aber es schwelt unterschwellig weiter ...
Das ist die Frage ob man einfach die Diktatoren rausbomben kann...und vorallem ob das gut ist?
Wir hier in Europa haben das Anfang bis mitte des 20jhd auch durchmachen müssen nur mit dem unterschied das sich die Länder untereinander bekämpften und mit sehr viel mehr Vernichtung...Nun am Ende(also zur Wende) ist es gut für uns ausgegangen und keine Atombomben oder ähnliches sind gefallen... Deshalb glauben wir Europäer auch allen andern helfen zu müssen...natürlich nicht ohne die wirtschaftlichen interressen ausser acht zu lassen...aber wir geben uns gerne als Feind der Diktatoren aus obwohl wir nur zu gern mit solchen Geschäfte machen...
jedenfalls können sich die Araber darauf einstellen das es ein langer weg ist den sie da einschlagen und das es noch viele Leben kosten wird, zumal die Befriedung der Region in der nachrevolutionären Zeit nicht einfach sein wird, da noch der Glaubenskonflikt zwischen Sunniten und Schiiten besteht und diese sich dann um die Vorherschaft streiten werden und wir haben gesehen wozu radikale Moslems fähig sind, was wir hier im rationalen Europa gar nicht nachvollziehen können und sicher wieder und wieder eingreifen wollen/müssen wenn wir "unsere" Ressourcen schützen müssen/wollen
Meiner Meinung nach müssten sich die Menschen in der Region selbst befreien um nicht danach sofort wieder in eine Abhängigkeit zu rutschen die sie wieder bekämpfen aber in einer globalisierten Welt könnte dieser Denkansatz falsch sein.
der westen will demokratie exportieren genau so wie in den Iraq,Afghanistan und libyen.Der westen hat so gute absichten.ich verstehe nicht warum die hinterweltler sich wehren
Schön wär's, aber was der Westen wirklich will, ist seine Machtposition im Nahen Osten festigen und sich die dortigen Rohstoffvorkommen sichern.
In Libyen hat es doch perfekt geklappt, sobald Gaddhafi weg war, war der Weg für die westlichen Ölkonzerne aus den USA und Frankreich frei. Sorry, aber das Gerede von Demokratie und Menschenrechte ist nichts weiter als Bluff - es geht um knallharte wirtschaftliche Interessen und Machtpolitik. Die "demokratisierten" Länder werden dann in kleine verdauliche Häppchen aufgeteilt, die nach dem Motto "Teile und herrsche" sehr bequem zu handhaben sind.
Schön wär's, aber was der Westen wirklich will, ist seine Machtposition im Nahen Osten festigen und sich die dortigen Rohstoffvorkommen sichern.
In Libyen hat es doch perfekt geklappt, sobald Gaddhafi weg war, war der Weg für die westlichen Ölkonzerne aus den USA und Frankreich frei. Sorry, aber das Gerede von Demokratie und Menschenrechte ist nichts weiter als Bluff - es geht um knallharte wirtschaftliche Interessen und Machtpolitik. Die "demokratisierten" Länder werden dann in kleine verdauliche Häppchen aufgeteilt, die nach dem Motto "Teile und herrsche" sehr bequem zu handhaben sind.
Die US-europäische Außenpolitik, samt gleichgeschalteten Medien, fordern Assads Kopf, koste es was es wolle. Er ist im Weg, nicht weil sein Regime rücksichtslos sunnitische Terroristen bekämpft und dabei bewusst unschuldige Zivilisten in Mitleidenschaft zieht. Nein, er blockiert die Straße nach Teheran (bildlich).
Um ihn zu beseitigen greift diese Außenpolitik auf das bliebte "rechtsstaatliche" Grundprinzip zurück, Ankläger, Richter und Henker in einem zu sein.
Man könnte meinen Ankläger sei das syrische Volk, aber seit wann interessiert sich diese Außenpolitik für Menschen? Es geht entweder um Rohstoffe, Absatzmärkte oder geostrategische Interessen.
Jahrelang wurde das Regime in Syrien hofiert, solange es ins Konzept passte. In syrischen Gefängnissen konnte von allen westlichen Geheimdiensten ohne Probleme gefoltert werden. Das machte das Regime zum wichtigen Partner im Kampf gegen das freie Selbstbestimmungsrecht der Menschen, auch genannt Kampf gegen den Terror.
Leider ist so ein Regime unfähig, den schnellen Wandeln in der oben genannten Außenpolitik zu folgen. Assad wurde somit, über Nacht, vom Partner zur geächteten persona non grata. Und da er jetzt weg muss, ist diese Außenpolitik auch nicht an friedlichen Lösungsvorschlägen interessiert, in denen er seine Macht eventuell behält.
Unsere US-europäische Außenpolitik ist Weltterrorist Nummer Eins.
MfG
AoM
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