Assad-RegimeUN erwägen eigene Beobachtermission in Syrien

Die Vereinten Nationen versuchen, die Lage in Syrien durch neue Beobachter unter Kontrolle zu bringen. Europäische Staaten organisieren zugleich den Schutz ihrer Bürger. von AFP, dpa und Reuters

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi (Archivbild)

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi (Archivbild)  |  © Khaled Desouki/AFP/Getty Images

Nach fast elf Monaten Gewalt in Syrien prüfen die Vereinten Nationen ( UN ) die Entsendung von Beobachtern in das Land. "Wir erwägen eine gemeinsame Mission mit der Arabischen Liga", sagte Generalsekretär Ban Ki Moon nach einer Tagung des Sicherheitsrates in New York . Zudem könnte ein UN-Sondergesandter in das arabische Land geschickt werden.

Liga-Generalsekretär Nabil al-Arabi habe den Vereinten Nationen eine gemeinsame Mission vorgeschlagen, hieß es. "Er hat die Vereinten Nationen um Hilfe gebeten", sagte Ban.

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Seit März sollen im Bürgerkrieg in Syrien schon etwa 6.000 Menschen ums Leben gekommen sein. Die Arabische Liga hatte im Dezember eine Beobachtergruppe nach Syrien geschickt, ihren Einsatz aber wegen der eskalierenden Gewalt in dem Land vor wenigen Tagen abgebrochen. Al-Arabi hatte vor wenigen Tagen gesagt, die Liga erwäge eine größere und besser ausgestattete Beobachtermission.

Scheitern der Resolution ermutigt Assad-Regime

Von der US-Regierung hieß es am Mittwoch, sie strebe zusammen mit ihren internationalen Partnern eine politische Lösung im Syrien-Konflikt an. Ein Sprecher des Weißen Hauses kündigte für die kommenden Tage "weitere, sehr aktive Gespräche mit Freunden und Verbündeten" über die nächsten Schritte an. Ziel bleibe ein friedlicher politischer Übergang in Syrien.

Die Türkei versucht derzeit, eine internationale Konferenz zur Lage in Syrien zu organisieren und wirbt dafür auch um die Unterstützung Russlands . Russland und China hatten eine Resolution des UN-Sicherheitsrates mit ihrem Veto blockiert. Darin sollte Präsident Baschar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert werden.

Ban hatte zuvor im Sicherheitsrat eigentlich über seine Reise nach Israel und in die Palästinensergebiete berichten wollen, hatte sich aber nach Angaben von Teilnehmern ungewohnt deutlich über die blockierte Syrien-Resolution geäußert. Er sei zutiefst enttäuscht über die Abstimmung, sie sei "katastrophal" für die Menschen in Syrien. Das Scheitern der Resolution habe die syrische Führung "ermutigt, den Krieg gegen ihr eigenes Volk zu verschärfen", sagte Ban.

Leserkommentare
  1. Assad hat die Journalisten aus dem Land geworfen. Wo ist also das Problem? Journalisten mit Kamerateams nach Homs - und alles wird viel klarer.

    2 Leserempfehlungen
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    • LaoLu
    • 09. Februar 2012 12:48 Uhr

    - und alles wird viel klarer."

    Ja.

    So wie seinerzeit in Lybien.

  2. Genau auf diesen Bericht habe ich Herrn Carsten Luther, Zeit-Online-Redakteur, mit der Frage warum denn dieser Bericht keine Schlagzeile wert ist, aufmerksam gemacht. Hier die Antwort:
    "Der Report sagt aber vor allem aus, was ohnehin bekannt und Grundlage der jetzigen Diskussion ist: dass die Beobachtermission gescheitert ist, von Anfang an schlecht ausgestattet und organisiert war sowie von der syrischen Regierung massiv beeinflusst wurde."

    Q.E.D.

    4 Leserempfehlungen
  3. Sobald Assad wieder Journalisten und Beobachter ins Land lässt, klärt sich die Informationslage schlagartig!

    Eine Leserempfehlung
    Antwort auf "So sollte es sein"
  4. Ja, die hoch reputierte und auch so unparteische Arabische Liga Komission:

    
Hier Hintergründe über deren tollen Missionleiter, den gutherzigen sudanischen General und Miltärgeheimdienstchef Mohammed al-Dabi

    http://www.foreignpolicy....

    Also ein richtig grosser Menschenfreund und altbekannter Friedensstifter...

    Und hier was Interessantes über die Kommision allgemein:
    http://turtlebay.foreignp...
    (Colum Lynch ist bei der Washington Post seit Jahren für UN Themen zuständig.)

    "Some were too old, some too ill for their task.

    Others quarreled over reimbursements for hotel accommodations
    
or refused orders to carry out their mission.

    Simply put, many of the 166 Arab observers were utterly incapable of enduring the rigors of life in a country roiled by social upheaval and conflict, according to an internal account of their work.
REGRETTABLY, SOME OBSERVERS THOUGHT THAT THEIR VISIT TO SYRIA WAS FOR PLEASURE.*
    *Auf deutsch ungefähr:
    "Bedauerlicherweise dachten manche Beobachter das der Syrienbesuch zu ihrem Vergnügen stattfinden würde." "...eine Vergnügungsreise sei"

    So, die Zausel aus jener Spitzentruppe die dann entäuscht vorzeitig abreisten, ("zu mühsam, macht ja gar keinen Spaß, Hotel ist schlecht/teuer hier") erzählten später dann, dass Sie abgereist wären, weil der böse Teufel Assad sie ganz gemein boykottiert hätte...

    Antwort auf "Na endlich ..."
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    Ja - die Mission der Arabischen Liga war auch gescheitert, weil einige Beobachter schlichtweg unfähig waren.

    ABER: Die UN-Experten hatten das schon vorher befürchtet. Nur war aufgrund der 'Westen'-Paranoia in den arabischen Ländern (auch dieses Diskussion wie unzählige vorher zu diesem Thema können das prima dokumentieren) eine reine UN-Mission nicht möglich.

    Das hatte zur Folge, dass erst einmal die Laien hingeschickt wurden, die sind dann gescheitert, und nun wird doch nach den Profis gerufen.

    Quizfrage: Wer hat sich gegen eine UN-Beobachter-Mission ausgesprochen?

    Allein diese Verzögerung hat hunderten von Menschen das Leben gekostet!

  5. Wenn die UN nicht bald klar stellt, dass der Assad-Clan international geächtet wird und angeklagt wird, wird dieses Gemetzel weitergehen. Wer zu spät klar stellt, dass Panzergranaten auf Wohnviertel eine barbarische Mörderei an Unschuldigen sind, wird nur noch die Leichenzüge beobachten können.
    Diese Position fordert nicht, dass Deutschland oder die NATO in Syrien eingreifen sollen. Derartige Einsätze stehen nicht mit dem Auftrag der Bundeswehr im Einklang. Deutschland hat sich nicht in fremde Bürgerkriege einzumischen. Aber eine entschiedene Position zu einem barbarischen Gewaltakt des Regimes gegen die eigene Bevölkerung zu verurteilen ist eine Pflicht jeder demokratischen Regierung überall auf der Welt. Die deutsche Regierung vertritt in diesem Punkt die deutschen Interessen bisher noch nicht entschieden genug - obwohl die Staatsanwaltschaft wenigstens jetzt handelt, indem sie den syrischen Oppositionellen Schutz vor Angst, Bedrohung und körperliche Unversehrtheit versucht zu gewähren, indem sie Assads Untergrund-Syrer hier hinter Schloss und Riegel setzt.
    Die deutsche Regierung sollte einen internationalen Haftbefehl verlangen, für die die Folter und Tod über Hama 1982 und Homs bringen.

    2 Leserempfehlungen
  6. ... Interessant hierzu auch die Einschätzung des Orientwissenschaftlers Prof.Dr. Günther Meyer von der Uni Mainz.

    Hier das Interview (Tonaufnahme)aus dem Radio des Bayrischen Rundfunks; http://www.youtube.com/wa...

    Allein die Vielzahl an Informationen, welche die bisherigen Darstellungen und Zahlen widerlegen, sind als ein Erfolg der Mission anzusehen.

    Ich halte es für einen Erfolg zu hören das;

    ... die Mission immer wieder auf gefakte und erfundene Kampfschauplätze gestoßen ist, welche auf Infos der Opposition zurück gehen

    ... die Mission feststellt, das in den Medien die Anzahl von Toten und Verletzen bei Protesten und anderen Vorkommnissen regelmäßig übertrieben wird (was auch die Art der Vorfälle betrifft)

    ... die Mission aufgedeckt hat, das Listen von Gefangenen große Diskrepanzen aufweisen und immer wieder Namen wiederholt auftauchten

    ... das die Mission aufgedeckt hat, das offensichtlich eine 3. bewaffnete Partei in Syrien aktiv ist und diese maßgeblich für die Eskalation mit der syrischen Armee verantwortlich ist

    ... das die Mission festgehalten hat, das die syrischen Regierung in allem bestrebt war die Mission zu unterstützen und es keinerlei Restriktionen gab bezüglich der Bewegungsfreiheit der Mission oder der Zugänglichkeit zu Bürgern für Interviews (egal ob oppositionell oder regierungstreu)

    etc. .....

    Und dies alles obwohl die Mission unter der Führung Katars stand. Einem der Feinde Syriens.

    3 Leserempfehlungen
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    • LaoLu
    • 09. Februar 2012 13:08 Uhr

    wenn ich mir Ihre Aufzählung der Missionsfeststellungen so durchlese (das geht immer!), muß ich schon sagen, daß mich die Antwort von maggi58 doch ein wenig überrascht.

    Unerheblich, na ja.

  7. Vielen Dank für den Link, es ist immer gut Stellungnahmen von tatsächlich Betroffenen zu hören.

    Und Sie haben wohl recht, die Interviewerin schneidet allzu auffällig mit ihrem sehr scharfen "Aber..." dazwischen...
    und gekürzt scheint mir das Interview auch zu sein...

    Antwort auf "bin ja "
    • BerndL
    • 09. Februar 2012 10:53 Uhr

    Einhaltung der UN-Resolution zur Flugverbotszone in Lybien überwacht hatten.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, Reuters
  • Schlagworte Syrien | UN-Sicherheitsrat | Vereinte Nationen | UN | Bürgerkrieg | Gewalt
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