Afghanistan: Merkel verwirrt mit Aussagen über Abzugstermin

Die Bundeskanzlerin hält doch am Abzug der Bundeswehr bis 2014 aus Afghanistan fest. Allerdings teilt der Bundeswehrverband ihre zuvor geäußerten Zweifel an dem Termin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat während ihres Afghanistan-Besuchs mit Aussagen über den geplanten Abzug der Bundeswehr Verwirrung ausgelöst. Nachdem sie Zweifel am Jahr 2014 als Abzugstermin geäußert hatte, stellte sie wenige Stunden später klar: "2014 ist der Abzugstermin." Das Datum sei international vereinbart worden, zuletzt auf der Afghanistan-Konferenz in Bonn Ende vergangenen Jahres "Wir sind jetzt schon in der Phase der Übergabe in Verantwortung", sagte Merkel bei ihrem Besuch des Feldlagers der Bundeswehr nahe Masar-i-Scharif.

Aus Regierungskreisen verlautete, Merkel habe mit den ersten Äußerungen auf die noch zu bewältigenden Probleme in Afghanistan hinweisen wollen. Die Kanzlerin hatte gesagt, der politische Versöhnungsprozess mit den Aufständischen habe zwar einige Fortschritte gemacht. Er sei aber noch nicht auf einem Stand, bei dem man sagen könne, "wir können heute hier abziehen", so Merkel. "Und deshalb kann ich auch noch nicht sagen, schaffen wir das bis 2013/2014? Der Wille ist da, wir wollen das schaffen, und daran wird gearbeitet."

Ende 2014 sollen die internationalen Truppen die Verantwortung für die Sicherheit im Land vollständig an die Armee und Polizei Afghanistans übergeben und ihre Kampfverbände abziehen. Schätzungen zufolge sollen danach bis zu 40.000 Nato-Soldaten als Ausbilder oder Berater der afghanischen Armee am Hindukusch bleiben.

Bundeswehrverband zweifelt am Termin

Auch Deutschland wird dann noch im Land aktiv sein. "Wohl auch mit Geld, aber auch mit Soldaten und wahrscheinlich auch mit Polizisten", hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière gesagt. Allerdings nach 2014 in "sehr viel kleinerer Größenordnung". Außenminister Guido Westerwelle beharrte noch vor zwei Tagen in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse auf dem Abzugstermin.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes Ulrich Kirsch sagte, er teile die von Merkel geäußerte Skepsis. Der Termin müsse mit viel Augenmaß festgelegt werden. "Denn diejenigen, die heute sehr schnell bereit sind und sagen, raus aus Afghanistan, wären bei Menschenrechtsverletzungen die Ersten, die rufen würden, wieder rein nach Afghanistan." Dies wäre der falsche Ansatz. Experten befürchten einen Rückfall des Landes in den Bürgerkrieg, sollten die ausländischen Truppen zu früh abziehen.

2002 hatte die deutsche Truppe ihren Einsatz mit 1.200 Soldaten begonnen, derzeit sind es etwa 4.800. Bis Anfang 2013 soll das deutsche Kontingent auf 4.400 Soldaten reduziert werden.

Merkel informierte sich bei ihrem Besuch in Afghanistan über den Einsatz der Bundeswehr. Zum Auftakt des Besuchs gedachte sie am Ehrenhain der gefallenen Soldaten. Ursprünglich wollte sie zu einem Stützpunkt in der Provinz Kundus fliegen. Wegen Schneefalls war dies aber nicht möglich, wie ein Sprecher sagte.

Verhandlungen über US-Rückzug

Die Regierungen in Washington und Kabul verhandeln derzeit über eine strategische Partnerschaft nach dem Rückzug der letzten US-Kampftruppen im Jahr 2014. Das Verhältnis ist jedoch stark gespannt. Denn erst vor drei Wochen hatte das Verbrennen von Koran-Exemplaren durch US-Soldaten unter Bewohnern des Landes Aufruhr verursacht. Die Soldaten hatten die Bücher offenbar mit Abfällen angezündet, Afghanen fanden die verkohlten Reste später. Proteste und Unruhen folgten, bei denen 30 Menschen starben.

Merkel kündigte in ihrem Telefonat mit Karsai außerdem an, Deutschland werde noch in diesem Monat einen ersten Entwurf für das bilaterale Partnerschaftsabkommen für die Zeit nach dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes 2014 vorlegen. Sie gratulierte ihm zu den Fortschritten beim Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte.