EU-Beitritt : Rumänien will EU-Kandidatenstatus Serbiens zustimmen

Als letztes Land hat Rumänien seinen Widerstand gegen einen EU-Beitritt Serbiens aufgeben. Ein Zeitrahmen für den Beitrittsprozess steht damit aber noch nicht fest.
Der rumänische Präsident Traian Basescu vor dem EU-Gipfel in Brüssel © Christophe Verhaegen/AFP/Getty Images

Rumänien hat seinen Widerstand gegen den EU-Kandidatenstatus Serbiens aufgegeben. Nach Angaben aus dem Präsidium der konservativen Europäischen Volkspartei EVP möchte der rumänische Präsident Traian Basescu den Schritt nicht mehr blockieren. Das wurde unmittelbar vor dem EU-Gipfel in Brüssel bekannt, wo nun eine einstimmige Entscheidung zur Serbien-Frage getroffen werden muss.

Rumänien war das letzte Land, das Bedenken gegen einen Anwärterstatus Serbiens hatte.

Rumänien und Serbien hatten sich zuvor auf ein Abkommen über den Schutz von Minderheiten in Serbien geeinigt, berichtete die rumänische Nachrichtenagentur Mediafax. Ein Sprecher der rumänischen Regierungspartei sagte, er sei froh, dass die Vereinbarung in Brüssel unterzeichnet worden sei. Rumänien hatte am Dienstag die Anerkennung des Kandidatenstatus an Serbien blockiert. Das Land hatte sich geweigert, die Minderheit der Walachen als ethnische Rumänen anzuerkennen.

EU-Kommission: Serbien hat sich gut entwickelt

Der Anwärterstatus ist von großer politischer und geringer praktischer Bedeutung, denn mit dem Status wird noch kein Datum für den Beginn von Beitrittsverhandlungen gesetzt. Diplomaten gehen davon aus, dass dies frühestens geschehen kann, wenn es keinen territorialen Streit mehr um das Kosovo gibt. Das 2008 von Serbien abgefallene Kosovo will ebenfalls EU-Mitglied werden.

Serbien hatte im Dezember 2009 die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Zuvor hatte es bereits ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU abgeschlossen, dessen Ratifizierung derzeit noch nicht beendet ist. Jahrelang waren die Haupthindernisse für Serbiens Annäherung an die EU ein Mangel an Rechtsstaatlichkeit, fehlende Bereitschaft zur Auslieferung gesuchter Kriegsverbrecher und verbreitete Korruption.

Die EU-Kommission begründet den Vorschlag, Serbien nun zu einem Beitrittskandidaten zu machen, mit wesentlichen Fortschritten in allen einst kritischen Bereichen. EU-Diplomaten verweisen inoffiziell auch auf die in diesem Jahr bevorstehenden Parlaments- und Präsidentenwahlen: Präsident Boris Tadic müsse, um gegen nationalistische Kräfte bestehen zu können, konkrete Erfolge seiner pro-europäischen Politik vorweisen können.

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5 Kommentare Kommentieren

Die Serben brauchen noch eine Generation

Solange sie sich nicht mit ihrer Rolle im Balkankrieg auseinandergesetzt haben, will ich sie nicht in der EU. Was es bringt, Länder aufzunehmen, die im Streit mit ihren Nachbarn liegen, zeigt das Beispiel Zypern. Wir sollten zudem warten, bis die Begeisterung der Serben für die Herren Mladic und Karadzic ein wenig abgeklungen ist.