GriechenlandStimmungsmache gegen Einwanderer

In Griechenland haben die Regierungsparteien die illegale Einwanderung als Wahlkampfthema entdeckt. Der Grund: die erstarkende Ultrarechte. von Ferry Batzoglou

Die griechische Polizei kontrolliert in Athen jeden Passanten, der nach einem illegalen Einwanderer aussieht

Die griechische Polizei kontrolliert in Athen jeden Passanten, der nach einem illegalen Einwanderer aussieht  |  © John Kolesidis/Reuters

Die Polizisten tragen kugelsichere Westen und halten Schäferhunde an der Leine. Seit vergangenem Mittwoch patrouillieren sie durch die Athener Innenstadt: Hunderte Beamte der Griechischen Polizei (Elas). Permanent sind ihre blauen Uniformen seither in den Straßen um den zentralen Omonia-Platz, den Vathi-Platz und entlang der Hauptverkehrsachsen Acharnon und Patission zu sehen. Das Medieninteresse ist gewaltig: In großer Aufmachung wird über die Einsätze berichtet, "Besen-Aktion" hat die Presse das Unternehmen getauft.

Die Polizisten kontrollieren penibel jeden Passanten, der nach einem illegalen Einwanderer aussieht. Ob Afghanen, Pakistani, Bangladeschi, Nord- und Schwarzafrikaner. Ob fliegende Händler oder die nicht selten minderjährigen Prostituierten: Sie alle hören in diesen Tagen die gleiche Aufforderung auf Englisch: "Show me your documents."

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Die meisten der Kontrollierten haben keine gültigen Papiere. Dennoch leben viele von ihnen schon seit Monaten oder Jahren in Griechenland . Viele Griechen fragen sich nun: Ist die ganze Aktion nur eine medienwirksame Show? Oder steckt mehr dahinter?

Das Land binnen 30 Tagen verlassen

Bislang sind Hunderte illegaler Einwanderer in Gewahrsam genommen worden. Die meisten von ihnen kommen wenige Stunden nach der Festnahme wieder frei. Zuvor wird ihnen ein amtliches Papier ausgehändigt, wonach sie 30 Tage im Land geduldet werden – danach haben sie Griechenland zu verlassen.

Das Athener Straßenbild hat sich seit Beginn der Aktion dramatisch verändert. Die fliegenden Händler aus Schwarzafrika sind verschwunden, die übrigen Einwanderer haben sich in ihren Wohnungen versteckt. Verantwortlich für die "Besen-Aktion" ist der Minister für Bürgerschutz, Michalis Chrysochoidis. Lautstark wirbt der Pasok-Sozialist jetzt für eine offensivere Politik zur Bekämpfung des Flüchtlingsproblems. Die jüngste Polizei-Aktion in Athen sei dazu "der erste Schritt". Arbeitswillige Einwanderer müssten künftig einen Gesundheitsnachweis erwerben. "Wir müssen die öffentliche Sicherheit und Gesundheit der einheimischen Bevölkerung gewährleisten", sagt der Minister.

Der Regierungsplan sieht ferner die Errichtung von landesweit 30 "Aufnahmezentren für illegale Einwanderer" (KEPY) vor – unter anderem in jahrelang ungenutzten Militärkasernen. Dort sollen jeweils bis zu 1.000 Flüchtlinge vorübergehend untergebracht werden, bevor sie abgeschoben werden und neue Immigranten nachrücken sollen.

Griechenlands Kommunisten verurteilten das Vorhaben aufs Schärfste: "Diese Konzentrationslager lösen nicht das Flüchtlingsproblem." Auch an den vorgesehenen Standorten regt sich unter der lokalen Bevölkerung massiver Widerstand – allerdings unter anderen Vorzeichen. Eine nordgriechische Politikerin warf der Regierung vor, ihre Region zu einer "Deponie Athens" machen zu wollen. Im Nordwesten Athens kam es am Mittwoch an einem geplanten KEPY-Standort zu Zusammenstößen zwischen aufgebrachten Anwohnern und der Polizei.

"Das Wunder von Athen. Binnen eines Tages hat sich das Bild des Stadtzentrums gewandelt. Ostern und die Wahlen kommen… alles ist möglich", bedachte das Athener Blatt Eleftheros Typos die Besen-Aktion mit beißender Ironie. Ausgerufen sind die vorgezogenen Neuwahlen zwar noch nicht, doch aller Voraussicht nach werden sie am 6. Mai stattfinden.

Der Wahlkampf hat schon längst begonnen. Der konservative Parteiführer Antonis Samaras tönte: "Unsere Städte sind von den illegalen Einwanderern besetzt worden, wir müssen sie wieder zurückerobern." Für Samaras' Nea Dimokratia sowie die Pasok-Sozialisten unter  Ex-Finanzminister Evangelos Venizelos steht viel auf dem Spiel. Seit dem 11. November bilden sie gemeinsam eine Übergangsregierung unter dem parteilosen Ex-Zentralbanker Lucas Papademos. Umfragen zufolge droht beiden Parteien wegen der Sparpolitik der vergangenen Monate ein historisches Wahldesaster.

Die Pasok  dümpelt einer aktuellen Umfrage des renommierten Meinungsforschungsinstituts Public Issue zufolge bei 15,5 Prozent der Stimmen – im Oktober 2009 triumphierte sie noch mit 44 Prozent. Die Nea Dimokratia verharrt bei 22,5 Prozent. Das erklärte Samaras-Ziel einer Alleinregierung rückt damit in weite Ferne.

Gleich frei rechte Parteien

Rechts von der ND buhlen nun gleich drei Parteien um die Gunst frustrierter Wähler. Und sie haben gute Chancen, ins Parlament einzuziehen. Die rechtskonservativen Unabhängigen Griechen unter dem ND-Abweichler Panos Kammenos sowie die Laos-Partei kommen laut Umfragen zusammen auf mehr als zehn Prozent der Stimmen. Sorgen macht den Regierenden aber nun eine andere Partei: die ultrarechte Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte).

Chrysi Avgi kommt landesweit schon auf fünf Prozent der Stimmen, mit stark steigender Tendenz. Die Partei, die 2010 erstmals den Sprung in den Athener Stadtrat schaffte, überzog die Besen-Aktion mit Häme und Spott: "Das ist ein Wahlkampfmärchen. Das Ziel der Regierung ist nicht, die illegale Einwanderung, sondern die Goldene Morgenröte zu stoppen."

Dass Griechenland ein Problem mit Flüchtlingen hat, bestreitet indes kaum jemand. Von 2006 bis 2011 wanderten mehr als 700.000 Menschen  illegal in das elf Millionen Einwohner zählende Griechenland ein. In den ersten beiden Monaten 2012 kamen weitere 12.000. Knapp die Hälfte davon stammt aus Afghanistan , Pakistan und Bangladesch . Die meisten gelangen über die Festlandsgrenze zur Türkei ins Land. In Griechenland bleiben will allerdings kaum einer, erst recht nicht nach Ausbruch der verheerenden Wirtschaftskrise. Die Mehrheit möchte weiter nach Deutschland, Frankreich oder Skandinavien.

Die EU macht Druck

Doch dem legalen Leben in Nordeuropa schiebt nicht zuletzt die sogenannte Dublin-II-Verordnung  einen Riegel vor. Laut der im März 2003 in Kraft getretenen Verordnung ist jener EU-Mitgliedsstaat für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig, der die Einreise veranlasst oder nicht verhindert hat. Beim Großteil der illegalen Einwanderer nach Europa ist das Griechenland. So stecken immer mehr Immigranten in Hellas fest – und kämpfen dort ums nackte Überleben.

Nun versucht das Krisen-Land das Problem mit rigorosen Mitteln zu lösen, nicht zuletzt wegen des zunehmenden Drucks der EU-Partner. Anfang Februar begann der Bau eines 10,5 km langen und fünf Millionen Euro teuren Grenzzauns an der Grenze zur Türkei.  Zwei Reihen aus jeweils drei Meter hohen Stahlzäunen sollen eine unüberwindliche Hürde bilden. 73 Prozent der Griechen begrüßen das Bauprojekt. Bis Ende August soll es fertig sein.

Der Laos-Partei ist das nicht radikal genug. Sie will die Einwanderer abschieben und bis dahin auf den "unbewohnten Inseln" Griechenlands unterbringen. Noch drastischer ist die Forderung der ultrarechten Chrysi Avgi: Die Landesgrenze zur Türkei müsse wieder vermint werden – ausdrücklich "gegen Menschen".

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Leserkommentare
    • Zack34
    • 05. April 2012 16:05 Uhr
  1. Die illegale Einwanderung nach Griechenland (als Schleuse fuer EU) scheint ein Riessiges Problem zu sein. Da es nicht allein um griechenland geht, sondern auch um EU,muss die EU helfen so gut es geht.
    Ich habe Verstaendnis, dass die Griechischen Parteien das nun thematisieren und zT nach radikalen Loesungen suchen...
    Es sit offensichtlich, dass Griechenland das im Augenblick ueberfordert und nur den Rechten Parteien Stimmen schenkt...
    Das Problem muss angegangen und irgendwie geloest wird, damit es nicht gegen die Menschen (Einwanderer) instrumentalisiert werden kann.

  2. "ie will die Einwanderer abschieben und bis dahin auf den "unbewohnten Inseln" Griechenlands unterbringen."

    Das passiert doch schon lange und hat zur Folge das dort Zustände herrschen wie in afrikanischen Flüchtlingscamps.
    Das ist eine Schande für Europa!
    Das sind Menschen verdammt nochmal!

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    Das Problem ist, dass die meisten dieser Menschen keine Ausbildung, kein Vermögen oder irgendwelche Vorzüge vorzuweisen haben, die sie für eine Einreise in die EU überhaupt berechtigt.

    Übrigens interessant in dem Zusammenhang ist, dass vor allem die Türkei sehr zu dem Konflikt beiträgt: Für sie sind diese Menschen wertlos weswegen sie zur "Emigration" gedrängt werden. Die Türkei spart hierbei massive Kosten in Ausbau und Bildung für die ländlichen Gebiete.

    Da liegt leider noch weitaus mehr im Argen...

    und die EU sollte Griechenland bei dem Problem helfen. Insbesonders sollte Geld für Hilfe zur Selbsthilfe in den Ländern bereit gestellt werden, wo diese Flüchtlinge herkommen.

    Und wie lautet Ihr realistisch durchführbarer Vorschlag?

    ...zur Lösung des Problems: Sie nehmen einige dieser Menschen bei sich auf, das tun Sie doch gerne, oder?

  3. Das Problem ist, dass die meisten dieser Menschen keine Ausbildung, kein Vermögen oder irgendwelche Vorzüge vorzuweisen haben, die sie für eine Einreise in die EU überhaupt berechtigt.

    Übrigens interessant in dem Zusammenhang ist, dass vor allem die Türkei sehr zu dem Konflikt beiträgt: Für sie sind diese Menschen wertlos weswegen sie zur "Emigration" gedrängt werden. Die Türkei spart hierbei massive Kosten in Ausbau und Bildung für die ländlichen Gebiete.

    Da liegt leider noch weitaus mehr im Argen...

    Antwort auf "Eine Schande"
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    In einem Punkt haben Sie recht. Migration sollte aus einer ökonomischen Perspektive diskutiert werden - nämlich aus makroökonomischer Sicht. Wie man auch heute beobachten kann, wird Migration ausgelöst durch internationale Kapitalströme und staatliches Handeln. In den PIIGS-Staaten sehen sie durch Finanzprodukte aus der Finanzchemie "structured finance" erzeugte Arbeitslosigkeit und Krisenphänomene. Der Staat trägt meistens durch Marktliberalisierung kräftig dazu bei, Migrationsursachen zu schaffen. Die Arbeitgeberseite sieht in den Krisenländern die Chance, preiswert an billige Arbeits- und Fachkräfte zu kommen und sendet Arbeitsanwerber nach Griechenland, Spanien, Portugal etc. Migranten erfüllen dabei eine spezielle Funktion für die Nationalstaaten. Für den Empfängerstaat werden sie durch rechtliche Ungleichbehandlung zu einer nützlichen Arbeitsmarktreserve mit dem man Wachstumspolitik macht; für den Sendestaat sind Migranten nützliche Quellen von Rücküberweisungen und Tourismuseinnahmen. Der Sendestaat kann es sich nicht leisten offensiv auf die Menschen- und Arbeitsrechte seiner Staatsbürger zu bestehen, weil sonst der Empfängerstaat sich weigern würde, einwandern zu lassen. Wir haben also eine Art Stillhalte-Abkommen im System der Nationalstaaten mit der Übereinkunft, Migration nicht vollständig zu verrechtlichen. So entsteht erst das Phänomen von Menschenschleppern, Frauenhandel, Lohnsklaverei, Diskriminierung...In diese rechtsfreien Räume gedeihen Verbrechersysdikate

  4. Es ist ja momentan schon Gang und Gebe, das die Nationalen und Ultrarechten Kräfte kommen wenn es einem Land schlecht geht.
    Die subtile Ironie dabei ist, wärend man in Athen gegen Einwanderer kämpft, wandern Griechen ebenfalls Richtung Deutschland, Benelux, Skandinavien aus.
    Was würden die Hellenen toben würde man hier das selbe Vorgehen etablieren.

    Allerdings steht auch die EU in der Pflicht Griechenland auch dabei zu unterstützen, Griechenland ist der erste Platz von asiatischen/arabischen Migranten in Richtung "gelobtes Land".
    Nach streichen von Geldern und Abzug ganzer FRONTEX-Einheiten muss Griechenland sich selbst darum kümmern, und die Ultras schlachten das Thema sehr gerne aus.

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    • lamara
    • 05. April 2012 21:32 Uhr

    Die Griechen als Mitglieder der EU können innerhalb der EU Einwandern wohin sie wollen das ist ijr Recht. Illegale Einwanderer heissen so weil sie illegal eingewandert sind quasi kein Recht haben dort zu sein wo sie sind.

  5. Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Polemik. Danke, die Redaktion/ls

  6. "Das Problem ist, dass die meisten dieser Menschen keine Ausbildung, kein Vermögen oder irgendwelche Vorzüge vorzuweisen haben, die sie für eine Einreise in die EU überhaupt berechtigt."

    Es geht ja erstmal darum eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung, samt einem transparenten und gerechten Asylverfahren zu garantieren, dass sollte in Europa eigentlich standard sein, zumindest wenn wir uns wirklich so sehr den Menschenrechten verbunden fühlen wie wir das oft darstellen.

  7. In einem Punkt haben Sie recht. Migration sollte aus einer ökonomischen Perspektive diskutiert werden - nämlich aus makroökonomischer Sicht. Wie man auch heute beobachten kann, wird Migration ausgelöst durch internationale Kapitalströme und staatliches Handeln. In den PIIGS-Staaten sehen sie durch Finanzprodukte aus der Finanzchemie "structured finance" erzeugte Arbeitslosigkeit und Krisenphänomene. Der Staat trägt meistens durch Marktliberalisierung kräftig dazu bei, Migrationsursachen zu schaffen. Die Arbeitgeberseite sieht in den Krisenländern die Chance, preiswert an billige Arbeits- und Fachkräfte zu kommen und sendet Arbeitsanwerber nach Griechenland, Spanien, Portugal etc. Migranten erfüllen dabei eine spezielle Funktion für die Nationalstaaten. Für den Empfängerstaat werden sie durch rechtliche Ungleichbehandlung zu einer nützlichen Arbeitsmarktreserve mit dem man Wachstumspolitik macht; für den Sendestaat sind Migranten nützliche Quellen von Rücküberweisungen und Tourismuseinnahmen. Der Sendestaat kann es sich nicht leisten offensiv auf die Menschen- und Arbeitsrechte seiner Staatsbürger zu bestehen, weil sonst der Empfängerstaat sich weigern würde, einwandern zu lassen. Wir haben also eine Art Stillhalte-Abkommen im System der Nationalstaaten mit der Übereinkunft, Migration nicht vollständig zu verrechtlichen. So entsteht erst das Phänomen von Menschenschleppern, Frauenhandel, Lohnsklaverei, Diskriminierung...In diese rechtsfreien Räume gedeihen Verbrechersysdikate

    Antwort auf "Und wer soll zahlen?"
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    Bei den Migrationskorridoren verdient sich die italienische und die russische Mafia eine goldene Nase. Das Problem wird noch verschärft durch das aggressive Anwerben von qualifizierten Zuwanderern durch die reichen Staaten. Es wird Humankapital für die ökonomische Entwicklung anderer Weltregionen abgesaugt und mit der Differenzierung in "nützliche" und "unnutze" Zuwanderung legitimiert. Ein Auswanderer kann an einem anderen Ort mit seiner Ausbildung und seinem Unternehmergeist helfen, mehr Produkte und Dienstleistungen in den Wertkreislauf zu werfen. Die Immobilisierung von Humankapital ist wachstumsfeindlich. Jedoch muss man Migration immer in einem ordentlichen institutionellen Rahmen einbetten. Das Migrationsgeschehen sollte mit strategischen Investmentfonds und Finanzinstitutionen umrahmt werden, die die Ersparnisse und Rücküberweisungen in die Entwicklung der Auswanderungsregionen kanalisieren können. Nur so versiegt der Zuwanderungsstrom in "Bürgern zweiter Klasse" Biographien. Die Investmentfonds könnten z.B. über Public Private Partnership Schulen, Strassen, Krankenhäuser,Technologieparks und Berufsausbildung vorfinanzieren und an die Lokalregierung der Auswanderungsregion verpachten. Über die Eigentumsrechte und das Vertragswerk muss natürlich verhandelt werden. Es wird ein Garantiefonds zwischen Einwanderungs- und Auswanderungsländer gebraucht, um die Projektrisiken zu begrenzen. Migration sollte Global Governance unterworfen werden.

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  • Schlagworte Griechenland | Türkei | Afghanistan | Bangladesch | Pakistan | Athen
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