Griechenland: Das Polit-Chaos von Athen
Hitlergruß, Verstaatlichungen, Reparationsforderungen an Deutschland: In Athen sitzen jetzt Extremisten und Exzentriker im Parlament. Das erschwert die Regierungsbildung.
© Sakis Mitrolidis/AFP/GettyImages
Die Neo-Nazi Partei Goldene Morgendämmerung feiert in Thessaloniki ihre hohen Stimmengewinne.
Eine "Nacht des Schreckens" hatte die Sonntagszeitung Proto Thema ihren Lesern angekündigt, Griechenland drohe "unregierbar" zu werden. Die düstere Vorahnung sollte sich bewahrheiten. Gebannt verfolgten Millionen Griechen bis in die frühen Morgenstunden vor den Fernsehern den Zusammenbruch ihrer politischen Ordnung. "Ja zur Erneuerung, nein zur Selbstzerstörung" appellierte das Massenblatt Ta Nea, und die Zeitung Kathimerini erinnerte daran, der Wahlsonntag sei ein "Tag der Verantwortung für alle". Doch das beherzigten nicht alle. Auch die Mahnung des Staatspräsidenten Karolos Papoulias, man möge "mit klarem Kopf" zur Wahlurne gehen, bewirkte nichts.
Das Land im fünften Jahr der Rezession, 22 Prozent ohne Job, unter den Jugendlichen sogar jeder zweite arbeitslos, die Renten gekürzt, die Einkommen allein im vergangenen Jahr um ein Viertel geschrumpft: wer kann da kühlen Kopf bewahren? Die Griechen haben gewählt – und stehen jetzt vor den Trümmern ihres politischen Systems.
Einen Vorgeschmack dessen, was auf das Land zukommen könnte, bekamen Journalisten am Sonntagabend bei der Pressekonferenz der neofaschistischen Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte). Die Partei kam auf sieben Prozent und wird mit 21 Abgeordneten im neuen Parlament sitzen. "Aufstehen, der Führer kommt", dröhnte es aus den Lautsprechern, als Nikos Michaloliakos den Saal betrat, der Parteichef. Weil die Journalisten sich nicht von ihren Plätzen erhoben und den Hitlergruß verweigerten, den die Anhänger der Partei ihrem Führer entbieten, wurden sie von schwarz gekleideten Ordnern unsanft aus dem Saal befördert.
Sparkurs nein, Euro ja
Ganz ohne Medien wollte Michaloliakos seinen Sieg aber auch nicht feiern. Deshalb durften einige ausländische Reporter im Saal bleiben. Sie erzählten ihren griechischen Kollegen anschließend, wie es war: "Veni, vidi, vici", erklärte Michaloliakos, ich kam, ich sah, ich siegte – der Führer in der Pose eines römischen Imperators. "Der Kampf geht weiter, innerhalb und außerhalb des Parlaments", rief der Parteichef, "wir kommen!" Ältere Griechen erinnern sich noch an die Zeit der deutschen Besatzung an den Hitlergruß. Jetzt werden sie ihn wohl im Parlament sehen.
In Athen bahnt sich ein politisches Chaos an. Die Mehrheit der Mandate für die beiden Traditionsparteien Nea Dimokratia (ND) und Pasok, die Konservativen und die Sozialisten, ist dahin. Der Sieger des Wahlabends heißt Alexis Tsipras. Der erst 36-Jährige führt das "Bündnis der radikalen Linken" (Syriza), das seinen Stimmenanteil gegenüber 2009 mehr als vervierfachte und mit fast 17 Prozent zweitstärkste Partei wurde. Tsipras kommt aus der griechischen Studentenbewegung. Seine politischen Aussagen sind widersprüchlich: einerseits möchte er an Griechenlands Mitgliedschaft im Euro und der EU festhalten, andererseits will er den Schuldendienst einseitig einstellen, die Verträge über die Hilfskredite aufkündigen, Unternehmen verstaatlichen und Masseneinstellungen im Staatsdienst vornehmen. Wie das funktionieren soll, hat er nicht verraten. Aber das ist ein Dilemma, mit dem viele Menschen hadern: in Umfragen lehnen acht von zehn Griechen den Sparkurs ab. Fast ebenso viele wollen aber den Euro behalten.
Nach dieser Wahl ist es allerdings fraglicher denn je, ob Griechenland eine Zukunft in der Währungsunion hat. Die Athener Börse ging am Montag auf steile Talfahrt. Der ehrgeizige konservative Parteichef Antonis Samaras mag sich fragen, ob es richtig war, diese vorzeitigen Wahlen herbeizuführen. Wäre es nicht klüger gewesen, die regulär bis Oktober 2013 laufende Legislaturperiode mit dem Übergangspremier Lucas Papademos in voller Länge durchzustehen, um das Land aus der Gefahrenzone zu führen?
ob es sich bei den Linken um Radikale handelt.
Wenn man so die Kommentare hier liest bewegen sich viele Leser wahrscheinlich in einem finanziell durch Eigenmittel abgesicheten Status. Natürlich, wenn man kein Gehalt, keine Rente, keine Sozialversicherung oder Krankenversicherung braucht, weil man das alles aus der Portokasse selbst trägt, dann kann ich auf die Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft verzichten. Da aber kein Chinese, Russe oder sonstwer sich einen Dreck darum schert, ob ein Deutscher mit 70 in einem einigermaßen akzeptablen Lebensabend befinden wird oder in einer Gasse krepiert muss das Geld dafür irgendwo geparkt und in Anbetracht der zu erwartenden Inflation auch vermehrt werden. Das erwartet auch der Einzelne, daher ist jeder auf seine Weise Spekulant und Teil des Systemes.
Ob das System gut oder schlecht ist -nun, bislang hat es noch kein besseres gegeben (was man auch am derzeitigen Lebensstandard ablesen kann). Auch Griechenland wird das nicht ändern können, doch für Selbstillusionen scheint es derzeit einen großen Markt zu geben.
Geld gibt es gar nicht!
Der Wert der bedruckten Papier-Scheinchen beruht nur auf Vereinbarungen und Verträgen, die gebrochen werden können und es auch werden.
Ob 10.000 oder 1.000.000.000 € drauf steht.
Noch weniger vorhanden ist der Wert von Luftbuchungen, gegen die die EU ja leider nichts machen könne. Es wird etwas aufgeblasen, was nicht wirklich vorhanden ist - wie z. B. der Börsenwert von Facebook.
Den Menschen wird dann eingeredet, diese Aktienscheinchen seien aber viel wert und bald noch viel viel mehr. Sie würden dann Rendite, also Geld kriegen für's Nichtstun, indem sie diese Aktie kaufen, weil deren Wert sicher steigen würde.
So wie bei der "Telekom. Die machen das." Manfred Krug
--------
** Wer derartig besessen ist von Fantasmen wie Schuldentilgung, zeigt damit den engen Scheuklappenblick des Managers auf das Wirtschaftsleben. **
Verwechslung von Mikro- und Makro-Ökonomie
-> grob falsch für die Mehrheit der Bevölkerung
-> werbetechnisch verhüllt mit dem Wort "Sparen"
-> Bei 90 % der Menschen wird immer nur gespart
Sparen an Schulen, Überlebensgeld, Krankenhäusern, Schulen, Kindern!, Unis, Arztkosten, .....
In Wahrheit wurden derzeit immer gigantischere Schulden gemacht, während die Löhne in den Keller fielen -
und eine Minderheit sich langsam zu feudalen Fürsten wandelt, für deren Brosamen die anderen dienen und dankbar sein sollen.
** Geld ist in erster Linie ein Fantasieprodukt **
http://www.gazette.de/Arc...
Geld gibt es gar nicht!
Der Wert der bedruckten Papier-Scheinchen beruht nur auf Vereinbarungen und Verträgen, die gebrochen werden können und es auch werden.
Ob 10.000 oder 1.000.000.000 € drauf steht.
Noch weniger vorhanden ist der Wert von Luftbuchungen, gegen die die EU ja leider nichts machen könne. Es wird etwas aufgeblasen, was nicht wirklich vorhanden ist - wie z. B. der Börsenwert von Facebook.
Den Menschen wird dann eingeredet, diese Aktienscheinchen seien aber viel wert und bald noch viel viel mehr. Sie würden dann Rendite, also Geld kriegen für's Nichtstun, indem sie diese Aktie kaufen, weil deren Wert sicher steigen würde.
So wie bei der "Telekom. Die machen das." Manfred Krug
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** Wer derartig besessen ist von Fantasmen wie Schuldentilgung, zeigt damit den engen Scheuklappenblick des Managers auf das Wirtschaftsleben. **
Verwechslung von Mikro- und Makro-Ökonomie
-> grob falsch für die Mehrheit der Bevölkerung
-> werbetechnisch verhüllt mit dem Wort "Sparen"
-> Bei 90 % der Menschen wird immer nur gespart
Sparen an Schulen, Überlebensgeld, Krankenhäusern, Schulen, Kindern!, Unis, Arztkosten, .....
In Wahrheit wurden derzeit immer gigantischere Schulden gemacht, während die Löhne in den Keller fielen -
und eine Minderheit sich langsam zu feudalen Fürsten wandelt, für deren Brosamen die anderen dienen und dankbar sein sollen.
** Geld ist in erster Linie ein Fantasieprodukt **
http://www.gazette.de/Arc...
Wenn Abgeordnete - oder künftige Regierungsmitglieder - Griechenlands Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (wie den "Deutschen Gruß" oder das Hakenkreuz) verwenden, handelt es sich um nach deutschem Recht strafbare Handlungen. Möglicherweise ist zwar eine Strafverfolgung griechischer Staatsbürger in Griechenland durch die deutsche Justiz nicht unproblematisch; aber zumindest sollte diesen Personen nachdrücklich klar gemacht werden, dass sie im Falle einer Einreise oder des Aufenthalts im Transit auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland klickende Handschellen auslösen werden.
Dass sich politische Gespräche mit solchen Personen verbieten, versteht sich wohl ohnehin von selbst.
PS: Ob eine parlamentarische Immunität auch bei vorsätzlichen Straftaten uneingeschränkt greifen sollte (zumal, wenn der Täter "auf frischer Tat" erwischt wurde), gilt übrigens als unter Juristen strittige Frage, da die parlamentarische Immunität Abgeordnete vor Verfolgung wegen ihrer Politik schützen soll, nicht aber wegen Missachtung strafrechtlicher Bestimmungen.
Wenn wir die Nazis der Welt verfolgen würden, würde der deutsche Staat nichts anderes mehr machen.
Außerdem empfängt die deutsche Politik Rechtsextremisten und mutmaßliches Terroristen in Berlin und schütteln ihnen die Hände.
http://de.wikipedia.org/w...
Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/ls
Wenn wir die Nazis der Welt verfolgen würden, würde der deutsche Staat nichts anderes mehr machen.
Außerdem empfängt die deutsche Politik Rechtsextremisten und mutmaßliches Terroristen in Berlin und schütteln ihnen die Hände.
http://de.wikipedia.org/w...
Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/ls
zahlen muss der normale Bürger hier trotzdem. Sie glauben wohl nicht das Exportüberschüsse etwas positives sind (und da Dt. schon immer Exportüberschüsse verzeichnete, sitzen wir auf vielen Forderungen, die bei den Banken faul werden).
Dummheit schützt vor Strafe nicht. Und man hat jahrelang solche Parteien gewählt, die aus eigener Dummheit und Illusionen, uns noch weiter in den Mist reingeritten haben.
Naja, 1933 haben die Deutschen auch demokratisch die NSDAP an die Macht gewählt. Wenn man sich jetzt eine zersplitterte Parteienlandschaft anschaut, in der es mehrere Gruppierungen gibt, die die Demokratie offen ablehnen, dann kann man schon von chaotischen Zuständen sprechen. Das erinnert dann schon leicht an Weimarer Verhältnisse.
Ich bin im übrigen immer wieder überrascht, wie sehr hier einige meinen sie wüssten, wie man den sprichwörtlichen Karren aus dem Dreck zieht. Ich stimme darin überein, dass es einige systemimannente Probleme gibt, die sich gerade deutlich zeigen, aber wie genau der Weg in eine gangbare Alternative aussieht, konnte mir noch niemand wirklich überzeugend rüberbringen. Ich wäre da durchaus offen.
Ich für meinen Teil glaube nicht die Lösung schon gefunden zu haben.
"Naja, 1933 haben die Deutschen auch demokratisch die NSDAP an die Macht gewählt. Wenn man sich jetzt eine zersplitterte Parteienlandschaft anschaut, in der es mehrere Gruppierungen gibt, die die Demokratie offen ablehnen, dann kann man schon von chaotischen Zuständen sprechen. Das erinnert dann schon leicht an Weimarer Verhältnisse."
Das hat mit dem Thema nichts zu tun! außerZEITliche Zensur/Titus
Und im Rest des Beitrags erzählen Sie, dass Sie nichts Konstruktives beizutragen haben. Also wirklich, wenn Sie sich schon die Mühe machen zu schreiben, dann doch nicht unbedingt um die deutsche Parteienlandschaft in radikal und nichtradikal zu gliedern. Das kann ich selbst. Und wenn Sie das schon tun, dann nennen Sie doch diejenigen Parteien, die Demokratie abschaffen wollen. Oder nennen Sie wenigstens diejenigen Parteien, denen die Wähler nach der Wahl gleichgültig sind.
Und dann bin ich gespannt auf einen richtig kernigen Satz zum Thema. Aber nicht, dass Sie keine Lösung haben. Das haben weder Griechen noch andere in Berlin und Paris. Einer musste schon gehen.
"Au revoir, Sarko", verbietet sich wohl.
"Naja, 1933 haben die Deutschen auch demokratisch die NSDAP an die Macht gewählt. Wenn man sich jetzt eine zersplitterte Parteienlandschaft anschaut, in der es mehrere Gruppierungen gibt, die die Demokratie offen ablehnen, dann kann man schon von chaotischen Zuständen sprechen. Das erinnert dann schon leicht an Weimarer Verhältnisse."
Das hat mit dem Thema nichts zu tun! außerZEITliche Zensur/Titus
Und im Rest des Beitrags erzählen Sie, dass Sie nichts Konstruktives beizutragen haben. Also wirklich, wenn Sie sich schon die Mühe machen zu schreiben, dann doch nicht unbedingt um die deutsche Parteienlandschaft in radikal und nichtradikal zu gliedern. Das kann ich selbst. Und wenn Sie das schon tun, dann nennen Sie doch diejenigen Parteien, die Demokratie abschaffen wollen. Oder nennen Sie wenigstens diejenigen Parteien, denen die Wähler nach der Wahl gleichgültig sind.
Und dann bin ich gespannt auf einen richtig kernigen Satz zum Thema. Aber nicht, dass Sie keine Lösung haben. Das haben weder Griechen noch andere in Berlin und Paris. Einer musste schon gehen.
"Au revoir, Sarko", verbietet sich wohl.
zu Geforderter Verfassungsbruch
http://www.tagesschau.de/...
http://www.zeit.de/politi...
bin ich der einzige der das mit den reparationszahlung gelesen hat? Wir geben bürgschaften für milliarden über milliarden und auch nur ein grieche fordert das eine generation die so weit von hitler weg ist wie alaska von von nicaragua reparationszahlung leistet? und nicht einer regt sich darüber auf???
[...]
Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/lv
Das meiste Geld floß in die Banken und auf die Konten der Spekulanten. Der normale Grieche und Deutsche hatte nur die Wahl zwischen "Geldbeutel leeren" und "Geldbeutel leeren".
Aber das ist auch das Problem der Deutschen und der Griechen. Die meisten haben sich von dem neoliberalem Geschwätz, so wie derer Illusionsbilder, einlüllen lassen.
Wo ist der mündige Bürger den hin, wenn die Mehrheit (die zur Wahl geht) SPD, CDU, CSU und FDP wählt (vielleicht auch die Grünen und die Linke)?
Seit Jahrzehnten hören wir von denen nur Märchen, dass wir sparen müssen, damit es besser wird. Nichts wurde besser, sondern immer schlimmer. Und der unmündige Wähler wählt noch den eigenen Schlachter (und glaubt noch das es der Heilbringer ist).
Ich finde die geforderten Reparationszahlungen und die Nazivergleiche auch unmöglich.
Meine persönliche Konsequenz: kein Urlaub in Griechenland. Ich war aus lauter Mitleid schon fast so weit, mal wieder hinzufahren, obwohl mich das Land persönlich nicht so sehr reitzt.
Im April gab es eine Meldung, dass der Tourismus im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 45 % eingebrochen ist. Die Griechen werden es mit ihren Re-/Aktionen wohl schaffen, ihre ehemals zuverlässige Einkommensquelle Tourismus auch noch komplett zu ruinieren. Die deutschen Reiseweltmeister werden ihr Geld sicher lieber dahin bringen, wo man sie nicht beschimpft.
Vielleicht bemühen Sie sich mal um die Lektüre von
http://www.dradio.de/dkul...
und reden, bzw. schreiben dann weiter Kommentare!
Das meiste Geld floß in die Banken und auf die Konten der Spekulanten. Der normale Grieche und Deutsche hatte nur die Wahl zwischen "Geldbeutel leeren" und "Geldbeutel leeren".
Aber das ist auch das Problem der Deutschen und der Griechen. Die meisten haben sich von dem neoliberalem Geschwätz, so wie derer Illusionsbilder, einlüllen lassen.
Wo ist der mündige Bürger den hin, wenn die Mehrheit (die zur Wahl geht) SPD, CDU, CSU und FDP wählt (vielleicht auch die Grünen und die Linke)?
Seit Jahrzehnten hören wir von denen nur Märchen, dass wir sparen müssen, damit es besser wird. Nichts wurde besser, sondern immer schlimmer. Und der unmündige Wähler wählt noch den eigenen Schlachter (und glaubt noch das es der Heilbringer ist).
Ich finde die geforderten Reparationszahlungen und die Nazivergleiche auch unmöglich.
Meine persönliche Konsequenz: kein Urlaub in Griechenland. Ich war aus lauter Mitleid schon fast so weit, mal wieder hinzufahren, obwohl mich das Land persönlich nicht so sehr reitzt.
Im April gab es eine Meldung, dass der Tourismus im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 45 % eingebrochen ist. Die Griechen werden es mit ihren Re-/Aktionen wohl schaffen, ihre ehemals zuverlässige Einkommensquelle Tourismus auch noch komplett zu ruinieren. Die deutschen Reiseweltmeister werden ihr Geld sicher lieber dahin bringen, wo man sie nicht beschimpft.
Vielleicht bemühen Sie sich mal um die Lektüre von
http://www.dradio.de/dkul...
und reden, bzw. schreiben dann weiter Kommentare!
Mich beschäftigt seit geraumer Zeit die Frage,
ob es nicht für "solche Fälle" wie Griechenland in der Euro-Zone, oder auch bevor der Einführung des Euro, einen Plan gegeben hat? Oder sind diese Risiken nicht berücksichtigt?
Die Politik sollte sich doch eigentlich vorher schon mal Gedanken darüber gemacht haben, was im Fall der Fälle passieren kann und wie man es am besten lösen könnte?
Ich verstehe einfach bei all den Artikeln über Griechenland nicht diese ungeheure Ahnunglosigkeit und das Ensetzen über ein sich anscheinend bis auf den Rettungsschirm auf sich gestelltes Land!
Politiker sind keine Ingenieure. Die sind froh, wenn überhaupt eine Einigung gefunden wird. Da wird man das doch nicht verkomplizieren wollen mit Szenarien, die vielleicht nie eintreten!
Politiker sind keine Ingenieure. Die sind froh, wenn überhaupt eine Einigung gefunden wird. Da wird man das doch nicht verkomplizieren wollen mit Szenarien, die vielleicht nie eintreten!
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