UN-Mission : Bundeswehr-Soldaten als UN-Beobachter nach Syrien

Einem Medienbericht zufolge will sich die Bundesregierung an der UN-Beobachtermission in Syrien beteiligen. Allerdings hat die Bundeswehr wohl noch Bedenken.

Die Bundeswehr will sich einem Medienbericht zufolge mit bis zu zehn Soldaten an der UN-Beobachtermission in Syrien beteiligen. Das Bundeskabinett werde dazu in Kürze einen Beschluss fassen, berichtete Spiegel Online unter Berufung auf eine entsprechende Vorlage. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der Nachrichtenagentur AFP , eine abschließende Entscheidung über die Beteiligung von deutschen Soldaten an der Beobachtermission sei noch nicht getroffen.

Dem Bericht zufolge könnte das Bundeskabinett bereits am Mittwoch oder in der kommenden Woche über die deutsche Beteiligung beraten. Sollte die Bundesregierung sich mit Soldaten an der Mission beteiligen, wäre dies ein Kurswechsel: Bislang hatte Außenminister Guido Westerwelle ( FDP ) ausschließlich materielle und logistische Unterstützung angeboten.

Bei der Bundeswehr gibt es laut Spiegel Online aber Bedenken, unbewaffnete Soldaten in ein so gefährliches Umfeld zu schicken. "Normalerweise werden unbewaffnete Militärbeobachter eingesetzt, um einen funktionierenden Waffenstillstand zu überwachen, davon kann in Syrien keine Rede sein", sagt ein ranghoher Offizier.

Westerwelle warnt Syrien

Der UN-Sicherheitsrat hatte im April eine Resolution verabschiedet, nach der bis zu 300 unbewaffnete Militärbeobachter die Einhaltung des von Ex-Generalsekretär Kofi Annan vermittelten Waffenstillstands überwachen sollen. Die Beobachter werden zunächst für 90 Tage nach Syrien entsandt.

Allerdings dauern die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Oppositionskräften in Syrien trotz des vereinbarten Waffenstillstands an. Nach Angaben der Opposition wurden am Dienstag durch Schüsse und Artillerieattacken in sieben Provinzen insgesamt 17 Menschen getötet.

Außenminister Westerwelle warnte den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad vor einem "Spiel auf Zeit". Der Friedensplan müsse komplett umgesetzt werden. "Sollten in absehbarer Zeit keine Taten folgen, werden wir erneut den (UN-)Sicherheitsrat befassen", sagte Westerwelle.

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Kommentare

25 Kommentare Seite 1 von 3 Kommentieren

"Unbewaffnete Soldaten" ...

... und ein totgeschossener Hase, der auf der Sandbank Schlittschuh lief.

Unbewaffnete Soldaten als Beobachter, wo falsches Spiel gespielt wird? Kann, wie auch immer es in Syrien weitergehen wird, irgendwer glauben, es gebe "unparteiische" Soldaten?

Ich meine, wenn in einem Land keine Journalisten arbeiten können, gibt es nur 2 Möglichkeiten: Sich raushalten oder eingreifen. Könnten die unbewaffneten Soldaten die schleichende Vorstufe der 2. Möglichkeit sein?

Tatsache ist doch

dass die Saudis im Zusammenspiel mit den Türken seit Monaten Kämpfer und Munition nach Syrien einschleusen. Und seitdem die Al Qaida öffentlich verkündet hat, auch ihre Kämpfer nach Syrien zu schicken, wäre eine Entsendung unser Truppen nach Syrien, mehr als nur fahrlässig.