UN-MissionBundeswehr-Soldaten als UN-Beobachter nach Syrien

Einem Medienbericht zufolge will sich die Bundesregierung an der UN-Beobachtermission in Syrien beteiligen. Allerdings hat die Bundeswehr wohl noch Bedenken. von AFP und dpa

Die Bundeswehr will sich einem Medienbericht zufolge mit bis zu zehn Soldaten an der UN-Beobachtermission in Syrien beteiligen. Das Bundeskabinett werde dazu in Kürze einen Beschluss fassen, berichtete Spiegel Online unter Berufung auf eine entsprechende Vorlage. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der Nachrichtenagentur AFP , eine abschließende Entscheidung über die Beteiligung von deutschen Soldaten an der Beobachtermission sei noch nicht getroffen.

Dem Bericht zufolge könnte das Bundeskabinett bereits am Mittwoch oder in der kommenden Woche über die deutsche Beteiligung beraten. Sollte die Bundesregierung sich mit Soldaten an der Mission beteiligen, wäre dies ein Kurswechsel: Bislang hatte Außenminister Guido Westerwelle ( FDP ) ausschließlich materielle und logistische Unterstützung angeboten.

Bei der Bundeswehr gibt es laut Spiegel Online aber Bedenken, unbewaffnete Soldaten in ein so gefährliches Umfeld zu schicken. "Normalerweise werden unbewaffnete Militärbeobachter eingesetzt, um einen funktionierenden Waffenstillstand zu überwachen, davon kann in Syrien keine Rede sein", sagt ein ranghoher Offizier.

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Westerwelle warnt Syrien

Der UN-Sicherheitsrat hatte im April eine Resolution verabschiedet, nach der bis zu 300 unbewaffnete Militärbeobachter die Einhaltung des von Ex-Generalsekretär Kofi Annan vermittelten Waffenstillstands überwachen sollen. Die Beobachter werden zunächst für 90 Tage nach Syrien entsandt.

Allerdings dauern die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Oppositionskräften in Syrien trotz des vereinbarten Waffenstillstands an. Nach Angaben der Opposition wurden am Dienstag durch Schüsse und Artillerieattacken in sieben Provinzen insgesamt 17 Menschen getötet.

Außenminister Westerwelle warnte den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad vor einem "Spiel auf Zeit". Der Friedensplan müsse komplett umgesetzt werden. "Sollten in absehbarer Zeit keine Taten folgen, werden wir erneut den (UN-)Sicherheitsrat befassen", sagte Westerwelle.

Leserkommentare
    • SuR_LK
    • 08. Mai 2012 20:30 Uhr

    Tja hat den Nachteil falls es mal unten rund gehen sollte sind wir automatisch mit dabei, aber irgendwohin müssen ja die AFG Planstellen verschoben werden...

    • Varech
    • 08. Mai 2012 20:59 Uhr

    ... und ein totgeschossener Hase, der auf der Sandbank Schlittschuh lief.

    Unbewaffnete Soldaten als Beobachter, wo falsches Spiel gespielt wird? Kann, wie auch immer es in Syrien weitergehen wird, irgendwer glauben, es gebe "unparteiische" Soldaten?

    Ich meine, wenn in einem Land keine Journalisten arbeiten können, gibt es nur 2 Möglichkeiten: Sich raushalten oder eingreifen. Könnten die unbewaffneten Soldaten die schleichende Vorstufe der 2. Möglichkeit sein?

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    in syrien dürften keine journalisten arbeiten wie eine platte mit sprung immer wiederholt wird, ist sie nicht wahr.
    es gab und gibt nach wie vor journalisten, die in syrien arbeiten und sich bewegen.
    ein beispiel dafür ist christoph hörstel, den sie auf youtube finden können.

    • zekrec
    • 09. Mai 2012 12:07 Uhr

    Na, da haben wir es ja...Christoph Hörstel...also hatte ich recht, daß sie auf Verschwörungsseiten und sogenannte "Truther" stehen. Nichts anderes eben habe ich gemeint mit obskur und das ist eben durchaus bewußt abwertend gemeint. Welche "Journalisten" haben sie denn noch so auf Lager??

    • zekrec
    • 09. Mai 2012 12:16 Uhr

    Entfernt. Bitte verzichten Sie im Kommentarbereich auf das Austragen persönlicher Fehden. Danke. Die Redaktion/ds

  1. dass die Saudis im Zusammenspiel mit den Türken seit Monaten Kämpfer und Munition nach Syrien einschleusen. Und seitdem die Al Qaida öffentlich verkündet hat, auch ihre Kämpfer nach Syrien zu schicken, wäre eine Entsendung unser Truppen nach Syrien, mehr als nur fahrlässig.

    2 Leserempfehlungen
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    • joG
    • 08. Mai 2012 22:45 Uhr

    ...dem Diktator entgegen, wenn niemand bereit wäre Beobachter zu schicken.

    • joG
    • 08. Mai 2012 22:45 Uhr

    ...dem Diktator entgegen, wenn niemand bereit wäre Beobachter zu schicken.

    Antwort auf "Tatsache ist doch"
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    Was haben wir ausgerechnet in Syrien verloren und nicht in - sagen wir mal - Saudi-Arabien?

    • Figne
    • 09. Mai 2012 7:34 Uhr

    Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Redaktion/se

  2. Was haben wir ausgerechnet in Syrien verloren und nicht in - sagen wir mal - Saudi-Arabien?

    2 Leserempfehlungen
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    bewaffnen wir mal die al kaida-reste dort mit schweren waffen. dann gibt's einen "bürgerkrieg" und wir machen sie alle platt. dann gehört das schöne öl uns. hundert jahre benzin umsonst für alle.

    • joG
    • 09. Mai 2012 10:34 Uhr

    ....bis wir so weit sind, in allen Ländern der Welt Beobachter zu stationieren. Das wäre die Zahl der Getöteten innerhalb einer näheren Vergangenheit. Wennn gerade 20-100 Personen am Tag getötet werden in einem so kleinen Land, könnte man mE rechtfertigen Beobachter ins Land zu schicken, auch wenn in Kuba noch keine sind.

  3. die bundeswehr aus der geschichte rauszuhalten.
    eigentlich verbietet es sich aber auch von vorneherein, denn die bundesregierung in person des herrn westerwelle hat zu deutlich position contra assad bezogen, als das eine unvoreingenommene beobachtung im bereich des möglichen erscheint.

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  4. bewaffnen wir mal die al kaida-reste dort mit schweren waffen. dann gibt's einen "bürgerkrieg" und wir machen sie alle platt. dann gehört das schöne öl uns. hundert jahre benzin umsonst für alle.

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