Regierungsbildung: Wirtschaftsexperte wird Griechenlands Kassenwart
Griechenlands Übergangsregierungschef Pikrammenos hat sein Kabinett besetzt. Ein Wirtschaftsexperte ist bis zur Neuwahl verantwortlich für die Staatsfinanzen.
© Yorgos Karahalis/dpa
Der griechische Übergangsregierungschef Panagiotis Pikrammenos (r.) während seiner Vereidigung
Der griechische Übergangsregierungschef Panagiotis Pikrammenos hat sein Kabinett vorgestellt. Finanzminister des hochverschuldeten Landes wird der Wirtschaftsexperte Giorgios Zanias, hieß es in einer Erklärung.
Außenminister wird der 83-jährige Petros Moliviatis, der dieses Amt bereits von 2004 bis 2006 inne hatte. Neuer Verteidigungsminister wird der ehemalige Generalstabschef Frangos Frangoulis. Das aus 16 Ministern bestehende Kabinett leistete am Donnerstagmorgen seinen Amtseid.
Die Interimsregierung unter Ministerpräsident Panagiotis Pikrammenos soll das Land nur bis zur erneuten Neuwahl am 17. Juni führen. Alle Bemühungen, eine tragfähige Regierungsmehrheit zu finden, waren in den vergangenen Tagen gescheitert.
Nach der Vereidigung kommt das am 6. Mai neugewählte Parlament zusammen. Es gilt als wahrscheinlich, dass es sich umgehend auflöst, damit der Weg frei für Neuwahlen ist.
Die zweite Parlamentswahl innerhalb von sechs Wochen dürfte auch darüber entscheiden, ob Griechenland in der Euro-Zone bleiben wird. Falls radikale Parteien, die das Sparpaket der bisherigen Regierung ablehnen, bei der Neuwahl weiter an Stimmen gewinnen, könnte dem Land ein Stopp der internationalen Hilfen und damit auch der Staatsbankrott drohen. Diskutiert wird der Austritt aus der Euro-Zone. Die Wahlen Anfang Mai hatten keine klaren Mehrheitsverhältnisse geschaffen. Eine Regierungsbildung scheiterte am Streit über die Sparmaßnahmen, die mit Griechenlands internationalen Geldgebern im Gegenzug für Finanzhilfen vereinbart wurden.
Und in Deutschland wird wegen der Rente ab 67 gemeckert.
Was soll dieser Unsinn im Zusammenhang mit Griechenland? Adenauer hat einen Job gemacht bis ins hohe Alter, war aber bestimmt nicht extrem gefordert. Das eine oder andere Mal sich mit Papier zu schneiden, kann man bei dem Salär in Kauf nehmen.
Was soll dieser Unsinn im Zusammenhang mit Griechenland? Adenauer hat einen Job gemacht bis ins hohe Alter, war aber bestimmt nicht extrem gefordert. Das eine oder andere Mal sich mit Papier zu schneiden, kann man bei dem Salär in Kauf nehmen.
Es ist eine Schande, dass in keiner deutschen Zeitung die Tatsachen ehrlich ausgesprochen werden: Griechenland ist keine Demokratie mehr. Genausowenig wie Rumänien, zu gewissen Anteilen Bulgarien, Ungarn, Italien, Litauen. Marion von Haaren, gewiss unverdächtig irgendwie "links" zu sein, hat es schon vor 5 Monaten auf den Punkt gebracht: man muss festhalten, dass Griechenland auch ein Protektorat der Kommission und von Barroso ist.
Warum wagt sich eigentlich keine deutsche Zeitung den Lesern die simple Frage zu stellen: seid ihr bereit dafür, dass ihr eure demokratischen Errungenschaften aufgebt, wenn die dieser Wirtschaftsform inhärenten Wirtschaftskrisen ausbrechen? Ist es sinnvoller kurzfristig Vermögensumverteilung nach Unten zu blockieren, damit der Schein von politischer Stabilität gewahrt bleibt? Ist es nachhaltig, Demokratie aufzugeben, damit der Schuldendienst gesichert bleibt?
Ich kapiere die Herrschaftsmeinung derzeit nicht. Hat man in aristokratischen Kreisen vergessen, dass es einen beidseitigen Gesellschaftsvertrag geben muss, dessen Legitimation sich an der Prosperität der Unterschichten messen lässt? Es drängt sich nach 5 Jahren Krise auch eine andere Frage auf: sind die europäischen Eliten überzeugt, dass der technische Fortschritt die Repression der Interessen der Mehrheit in einem Ausmaß ermöglicht, das jeglichen Zwang zur Legitimation eines Gesellschaftsvertrages unnötig macht?
Bitte, ZEIT, stellt Fragen, die etwas bedeuten!
ist das der fall. in deutschland schieben die banken zwar noch marionetten vor aber direkt hinter merkel und co ziehen siehen genauso die strippen. siehe euro-gruppe, ESM, Lissabon vertrag.
da werden ganz offensichtlich europäische verfassung inklusive dem deutschen GG ausgehebelt und niemand regt sich auf?
das verstehe ich einfach nicht.
ist das der fall. in deutschland schieben die banken zwar noch marionetten vor aber direkt hinter merkel und co ziehen siehen genauso die strippen. siehe euro-gruppe, ESM, Lissabon vertrag.
da werden ganz offensichtlich europäische verfassung inklusive dem deutschen GG ausgehebelt und niemand regt sich auf?
das verstehe ich einfach nicht.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf polemische Behauptungen und Spekulationen. Danke. Die Redaktion/kvk
ist das der fall. in deutschland schieben die banken zwar noch marionetten vor aber direkt hinter merkel und co ziehen siehen genauso die strippen. siehe euro-gruppe, ESM, Lissabon vertrag.
da werden ganz offensichtlich europäische verfassung inklusive dem deutschen GG ausgehebelt und niemand regt sich auf?
das verstehe ich einfach nicht.
Demokratie ist ein Ideal, vielleicht könnte man auch sagen: Utopie. Die Herrschaft der Aristokratien ist in Europa nie gebrochen worden. Im Gegenteil, 1990 war im historischen Kontext vielleicht der große Rollback hin zu mehr Autoritarismus und Schamlosigkeit der Eliten gegenüber den Bürgern. Es wird Zeit, dass diese reaktionäre Entwicklung in Europa auch von politischen Parteien explizit gemacht wird.
Ich bin leider nicht sehr optimistisch, was die Zukunft der Demokratien in Europa betrifft. In den großen Gesellschaften der EU herrschen Klientelismus, Lobbyismus, kein Meinungspluralismus, die Arbeiterbewegung als progressive und Demokratie tragende Schicht ist leider tot, Wiederbelebungsversuche drohen zu scheitern.
Es stimmt aber auch unbehaglich, wenn man aus linker perspektive an ein Ende des Euro denkt. Man ziehe nur den Vergleich mit der UdSSR: bei Einführung der Währungen der unabhängig gewordenen Republiken hatte Russland als Rechtsnachfolger alle Schulden der Sowjetunion allein zu übernehmen, deshalb kam es 1994 zur Inflationierung des Rubel. In Analogie mit der EU wäre gleiches für Deutschland zu erwarten. Wir halten - über TargetII - hauptsächlich die Forderungen, die im Falle des Crashes in nationaler Währung entwertet werden müssen. Was dem politischen System Deutschlands dann blüht - ich will es mir gar nicht erdenken.
Die Krise wird auch deshalb so autoritär bekämpft, weil offenbar wird, wer wirklich die Fäden Europas zieht. Das stimmt schon. Trotzdem wird die Lage immer undurchsichtiger: es gibt nicht nur die Hochfinanz, es gibt auch eine transatlantische Elite, es gibt sehr einflussreiche französische Eliten, die diesen entgegen stehen. Welche Akteure neutzen welche Netzwerke, um ihre politischen Ziele durchzusetzen und zu konzertieren? Wie kann man diese Netzwerke nicht nur durchbrechen, sondern ebenso auflösen?
Ich denke dies ist die wahre, alternativlose HotTopic, der sich die progressiven Europäer stellen müssen, wenn sie ihren Kontinent vor einer Renaissance des Autoritarismus bewahren wollen. Leider läuft das total entgegen dem Mainstream, auch dem linken: eine Kenntnis über die Notwendigkeit der Durchdringung von "Netzwerken" als rechtlich nicht fassbaren Institutionalisierungen von Machtstrukturen setzt sich nicht durch.
Deshalb sehe ich derzeit noch keinen Elitentausch für Europa oder gar Deutschland. Es ist noch nicht der institutionelle Rahmen geschaffen, um gefestigte Strukturen zu umgehen oder einzuhegen. Daher wird man viele weitere Marionettenwechsel erleben, auch in Deutschland, vielleicht gepaart mit einer Renaissance der Expertokratie wie in der Zwischenkriegszeit. In dieser Periode empfehle ich den Linken sich sich eingehend mit der Institutionaliserung der EU zu beschäftigen, damit diese dann auf friedliche Weise gegen den Willen der Eliten reformiert werden kann.
Demokratie ist ein Ideal, vielleicht könnte man auch sagen: Utopie. Die Herrschaft der Aristokratien ist in Europa nie gebrochen worden. Im Gegenteil, 1990 war im historischen Kontext vielleicht der große Rollback hin zu mehr Autoritarismus und Schamlosigkeit der Eliten gegenüber den Bürgern. Es wird Zeit, dass diese reaktionäre Entwicklung in Europa auch von politischen Parteien explizit gemacht wird.
Ich bin leider nicht sehr optimistisch, was die Zukunft der Demokratien in Europa betrifft. In den großen Gesellschaften der EU herrschen Klientelismus, Lobbyismus, kein Meinungspluralismus, die Arbeiterbewegung als progressive und Demokratie tragende Schicht ist leider tot, Wiederbelebungsversuche drohen zu scheitern.
Es stimmt aber auch unbehaglich, wenn man aus linker perspektive an ein Ende des Euro denkt. Man ziehe nur den Vergleich mit der UdSSR: bei Einführung der Währungen der unabhängig gewordenen Republiken hatte Russland als Rechtsnachfolger alle Schulden der Sowjetunion allein zu übernehmen, deshalb kam es 1994 zur Inflationierung des Rubel. In Analogie mit der EU wäre gleiches für Deutschland zu erwarten. Wir halten - über TargetII - hauptsächlich die Forderungen, die im Falle des Crashes in nationaler Währung entwertet werden müssen. Was dem politischen System Deutschlands dann blüht - ich will es mir gar nicht erdenken.
Die Krise wird auch deshalb so autoritär bekämpft, weil offenbar wird, wer wirklich die Fäden Europas zieht. Das stimmt schon. Trotzdem wird die Lage immer undurchsichtiger: es gibt nicht nur die Hochfinanz, es gibt auch eine transatlantische Elite, es gibt sehr einflussreiche französische Eliten, die diesen entgegen stehen. Welche Akteure neutzen welche Netzwerke, um ihre politischen Ziele durchzusetzen und zu konzertieren? Wie kann man diese Netzwerke nicht nur durchbrechen, sondern ebenso auflösen?
Ich denke dies ist die wahre, alternativlose HotTopic, der sich die progressiven Europäer stellen müssen, wenn sie ihren Kontinent vor einer Renaissance des Autoritarismus bewahren wollen. Leider läuft das total entgegen dem Mainstream, auch dem linken: eine Kenntnis über die Notwendigkeit der Durchdringung von "Netzwerken" als rechtlich nicht fassbaren Institutionalisierungen von Machtstrukturen setzt sich nicht durch.
Deshalb sehe ich derzeit noch keinen Elitentausch für Europa oder gar Deutschland. Es ist noch nicht der institutionelle Rahmen geschaffen, um gefestigte Strukturen zu umgehen oder einzuhegen. Daher wird man viele weitere Marionettenwechsel erleben, auch in Deutschland, vielleicht gepaart mit einer Renaissance der Expertokratie wie in der Zwischenkriegszeit. In dieser Periode empfehle ich den Linken sich sich eingehend mit der Institutionaliserung der EU zu beschäftigen, damit diese dann auf friedliche Weise gegen den Willen der Eliten reformiert werden kann.
Demokratie ist ein Ideal, vielleicht könnte man auch sagen: Utopie. Die Herrschaft der Aristokratien ist in Europa nie gebrochen worden. Im Gegenteil, 1990 war im historischen Kontext vielleicht der große Rollback hin zu mehr Autoritarismus und Schamlosigkeit der Eliten gegenüber den Bürgern. Es wird Zeit, dass diese reaktionäre Entwicklung in Europa auch von politischen Parteien explizit gemacht wird.
Ich bin leider nicht sehr optimistisch, was die Zukunft der Demokratien in Europa betrifft. In den großen Gesellschaften der EU herrschen Klientelismus, Lobbyismus, kein Meinungspluralismus, die Arbeiterbewegung als progressive und Demokratie tragende Schicht ist leider tot, Wiederbelebungsversuche drohen zu scheitern.
Es stimmt aber auch unbehaglich, wenn man aus linker perspektive an ein Ende des Euro denkt. Man ziehe nur den Vergleich mit der UdSSR: bei Einführung der Währungen der unabhängig gewordenen Republiken hatte Russland als Rechtsnachfolger alle Schulden der Sowjetunion allein zu übernehmen, deshalb kam es 1994 zur Inflationierung des Rubel. In Analogie mit der EU wäre gleiches für Deutschland zu erwarten. Wir halten - über TargetII - hauptsächlich die Forderungen, die im Falle des Crashes in nationaler Währung entwertet werden müssen. Was dem politischen System Deutschlands dann blüht - ich will es mir gar nicht erdenken.
Die Krise wird auch deshalb so autoritär bekämpft, weil offenbar wird, wer wirklich die Fäden Europas zieht. Das stimmt schon. Trotzdem wird die Lage immer undurchsichtiger: es gibt nicht nur die Hochfinanz, es gibt auch eine transatlantische Elite, es gibt sehr einflussreiche französische Eliten, die diesen entgegen stehen. Welche Akteure neutzen welche Netzwerke, um ihre politischen Ziele durchzusetzen und zu konzertieren? Wie kann man diese Netzwerke nicht nur durchbrechen, sondern ebenso auflösen?
Ich denke dies ist die wahre, alternativlose HotTopic, der sich die progressiven Europäer stellen müssen, wenn sie ihren Kontinent vor einer Renaissance des Autoritarismus bewahren wollen. Leider läuft das total entgegen dem Mainstream, auch dem linken: eine Kenntnis über die Notwendigkeit der Durchdringung von "Netzwerken" als rechtlich nicht fassbaren Institutionalisierungen von Machtstrukturen setzt sich nicht durch.
Deshalb sehe ich derzeit noch keinen Elitentausch für Europa oder gar Deutschland. Es ist noch nicht der institutionelle Rahmen geschaffen, um gefestigte Strukturen zu umgehen oder einzuhegen. Daher wird man viele weitere Marionettenwechsel erleben, auch in Deutschland, vielleicht gepaart mit einer Renaissance der Expertokratie wie in der Zwischenkriegszeit. In dieser Periode empfehle ich den Linken sich sich eingehend mit der Institutionaliserung der EU zu beschäftigen, damit diese dann auf friedliche Weise gegen den Willen der Eliten reformiert werden kann.
hängt in keinem dieser netzwerke und hat das know how jenes informations netzwerk zu infiltrieren.
zudem wollen sie die basisdemokratie in deutschland einführen
hängt in keinem dieser netzwerke und hat das know how jenes informations netzwerk zu infiltrieren.
zudem wollen sie die basisdemokratie in deutschland einführen
hängt in keinem dieser netzwerke und hat das know how jenes informations netzwerk zu infiltrieren.
zudem wollen sie die basisdemokratie in deutschland einführen
Das wird die Partei noch zu spüren bekommen.
Darum geht es mir auch nicht. Es geht mir darum Netzwerke zu brechen, die Institutionalisierungen neben den rechtlich geschaffenen Institutionen der EU, NATO etc. darstellen. Ist das möglich? Ist das friedlich möglich? Ist es möglich über Derartiges überhaupt nachzudenken, ohne die Ökonomie in ein totales Chaos zu stürzen (Stichwort: Die Deutsche Bank kann die deutsche Wirtschaft über Nacht lahmlegen - welchen Weisungen folgt also die Deutsche Bank)?
Was sind vielleicht Konzepte, um eine "Schwarmelite"/ "Netzwerkelite" so zu durchbrechen, dass vertikale Machtstrukturen durch dezentrale Parallelinstitutionen aufgebrochen/ geschwächt werden können?
Es geht mir nicht darum Netzwerke zu ersetzen durch andere Netzwerke. Es geht mir darum Netzwerken ihre nicht fassbare Machtfülle zu nehmen. Auf friedliche Art und Weise. Erst, wenn sich die Erkenntnis durchsetzt, dass es einer Netzwerke zerstörenden Bewegung bedarf, kann die Demokratie wieder erlangt werden.
Das Geldsystem betreffend sehe ich beispielsweise Regionalwährungen als sehr geeignetes Instrument, um den Eurospuk zu beenden. Ich warte schon gespannt darauf, wann sich bspw. Bayern eine eigene Währung gibt und diese Währung so viel Akzeptanz findet, dass sie den Euro in dieser Region verdrängt. Oder auch BaWü den Schweizer Franken als Parallelwährung einführt. Das wäre rechtlich durch eine BottomUp-Bewegung möglich, es muss nur endlich mal einer machen.
Das wird die Partei noch zu spüren bekommen.
Darum geht es mir auch nicht. Es geht mir darum Netzwerke zu brechen, die Institutionalisierungen neben den rechtlich geschaffenen Institutionen der EU, NATO etc. darstellen. Ist das möglich? Ist das friedlich möglich? Ist es möglich über Derartiges überhaupt nachzudenken, ohne die Ökonomie in ein totales Chaos zu stürzen (Stichwort: Die Deutsche Bank kann die deutsche Wirtschaft über Nacht lahmlegen - welchen Weisungen folgt also die Deutsche Bank)?
Was sind vielleicht Konzepte, um eine "Schwarmelite"/ "Netzwerkelite" so zu durchbrechen, dass vertikale Machtstrukturen durch dezentrale Parallelinstitutionen aufgebrochen/ geschwächt werden können?
Es geht mir nicht darum Netzwerke zu ersetzen durch andere Netzwerke. Es geht mir darum Netzwerken ihre nicht fassbare Machtfülle zu nehmen. Auf friedliche Art und Weise. Erst, wenn sich die Erkenntnis durchsetzt, dass es einer Netzwerke zerstörenden Bewegung bedarf, kann die Demokratie wieder erlangt werden.
Das Geldsystem betreffend sehe ich beispielsweise Regionalwährungen als sehr geeignetes Instrument, um den Eurospuk zu beenden. Ich warte schon gespannt darauf, wann sich bspw. Bayern eine eigene Währung gibt und diese Währung so viel Akzeptanz findet, dass sie den Euro in dieser Region verdrängt. Oder auch BaWü den Schweizer Franken als Parallelwährung einführt. Das wäre rechtlich durch eine BottomUp-Bewegung möglich, es muss nur endlich mal einer machen.
Das wird die Partei noch zu spüren bekommen.
Darum geht es mir auch nicht. Es geht mir darum Netzwerke zu brechen, die Institutionalisierungen neben den rechtlich geschaffenen Institutionen der EU, NATO etc. darstellen. Ist das möglich? Ist das friedlich möglich? Ist es möglich über Derartiges überhaupt nachzudenken, ohne die Ökonomie in ein totales Chaos zu stürzen (Stichwort: Die Deutsche Bank kann die deutsche Wirtschaft über Nacht lahmlegen - welchen Weisungen folgt also die Deutsche Bank)?
Was sind vielleicht Konzepte, um eine "Schwarmelite"/ "Netzwerkelite" so zu durchbrechen, dass vertikale Machtstrukturen durch dezentrale Parallelinstitutionen aufgebrochen/ geschwächt werden können?
Es geht mir nicht darum Netzwerke zu ersetzen durch andere Netzwerke. Es geht mir darum Netzwerken ihre nicht fassbare Machtfülle zu nehmen. Auf friedliche Art und Weise. Erst, wenn sich die Erkenntnis durchsetzt, dass es einer Netzwerke zerstörenden Bewegung bedarf, kann die Demokratie wieder erlangt werden.
Das Geldsystem betreffend sehe ich beispielsweise Regionalwährungen als sehr geeignetes Instrument, um den Eurospuk zu beenden. Ich warte schon gespannt darauf, wann sich bspw. Bayern eine eigene Währung gibt und diese Währung so viel Akzeptanz findet, dass sie den Euro in dieser Region verdrängt. Oder auch BaWü den Schweizer Franken als Parallelwährung einführt. Das wäre rechtlich durch eine BottomUp-Bewegung möglich, es muss nur endlich mal einer machen.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unsachliche Spekulationen. Danke. Die Redaktion/ag
" Es geht mir nicht darum Netzwerke zu ersetzen durch andere Netzwerke. Es geht mir darum Netzwerken ihre nicht fassbare Machtfülle zu nehmen. Auf friedliche Art und Weise. Erst, wenn sich die Erkenntnis durchsetzt, dass es einer Netzwerke zerstörenden Bewegung bedarf, kann die Demokratie wieder erlangt werden. "
Das Grundproblem sind aber nicht die Netzwerke, sondern dass Macht und damit zwangsläufig Herrschaft akzeptiert ist.
Der noch breite gesellschaftliche Konses, dass es prinzipiell schon in Ordnung ist, wenn einer ungefragt auf Kosten anderer lebt, über diese bestimmen darf.
Dass die Schweine automatisch kommen, wenn da ein voller Futtertrog (den andere füllen müssen) steht, geht nicht in die Köpfe rein.
Und bei denen die es begriffen haben, ist die Suggestion, dass man ja theoretisch selbst mal zu den Schweinen gehören könnte, das System also so bleiben soll, offenbar zu groß.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unsachliche Spekulationen. Danke. Die Redaktion/ag
" Es geht mir nicht darum Netzwerke zu ersetzen durch andere Netzwerke. Es geht mir darum Netzwerken ihre nicht fassbare Machtfülle zu nehmen. Auf friedliche Art und Weise. Erst, wenn sich die Erkenntnis durchsetzt, dass es einer Netzwerke zerstörenden Bewegung bedarf, kann die Demokratie wieder erlangt werden. "
Das Grundproblem sind aber nicht die Netzwerke, sondern dass Macht und damit zwangsläufig Herrschaft akzeptiert ist.
Der noch breite gesellschaftliche Konses, dass es prinzipiell schon in Ordnung ist, wenn einer ungefragt auf Kosten anderer lebt, über diese bestimmen darf.
Dass die Schweine automatisch kommen, wenn da ein voller Futtertrog (den andere füllen müssen) steht, geht nicht in die Köpfe rein.
Und bei denen die es begriffen haben, ist die Suggestion, dass man ja theoretisch selbst mal zu den Schweinen gehören könnte, das System also so bleiben soll, offenbar zu groß.
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