Parlamentswahl: Griechische Regierungsparteien ohne Mehrheit
Griechenland steht vor einer schwierigen Regierungsbildung: Die Nea Dimokratia und die Pasok haben keine Mehrheit mehr im Parlament. Radikale Parteien gewinnen hinzu.
© Louisa Gouliamaki/AFP/GettyImages
Das griechische Parlament in Athen
In Griechenland haben die beiden bisherigen Regierungsparteien bei der Wahl deutliche Verluste erlitten und verfügen zusammen über keine eigene Mehrheit mehr im Parlament. Nach Auszählung von mehr als 98 Prozent der abgegebenen Stimmen entsenden die konservative Nea Dimokratia (ND) und die sozialdemokratische Pasok nach Angaben des Innenministeriums in Athen zusammen 149 Abgeordnete in das Parlament. Dort sitzen 300 Abgeordnete – ND und Pasok haben die Mehrheit im Parlament also um zwei Abgeordnete verfehlt.
Zunächst hatte sich eine knappe Mehrheit für beide Parteien abgezeichnet. Mit der Auszählung der Stimmen aus Arbeiterregionen im Umkreis von Athen schmolz die Zahl der Sitze der beiden Parteien, die in den vergangenen Jahrzehnten immer abwechselnd die Regierung gebildet und – zuletzt gemeinsam an der Regierung – die strengen Sparauflagen der EU umgesetzt hatten.
Die Nea Dimokratia kam nach dem bisherigen Ergebnis als stärkste Partei auf 18,9 Prozent. Das Bündnis der Radikalen Linken (Syriza) lag überraschend auf Platz zwei bei 16,7 Prozent. Das Bündnis will keine Schulden mehr begleichen und das Sparpaket mit den ausländischen Geldgebern grundsätzlich neu verhandeln.
Dramatische Verluste erlitt der Wahlsieger von 2009, die sozialdemokratische Pasok, als drittstärkste Partei mit 13,2 Prozent. Auf die Pasok folgen die konservativen Unabhängigen Griechen (10,6 Prozent), die als möglicher Koalitionspartner gehandelt werden. Hinter den Kommunisten (KKE/8,5 Prozent) schaffte erstmals die faschistische Goldene Morgenröte (knapp 7 Prozent) den Einzug ins Parlament. Die Demokratische Linke (DA) kommt auf 6 Prozent.
Forderung nach Regierung der nationalen Einheit
Der Vorsitzende der Nea Dimokratia, Antonis Samaras, kündigte an, gemeinsam mit der Pasok sowie weiteren Parteien eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Bedingung für ein Bündnis sei der Verbleib in der Euro-Zone und die Fortsetzung des Sparkurses, verbunden aber mit einem Wachstumsprogramm für Griechenland.
Der mögliche Koalitionspartner, die Unabhängigen Griechen, ist eine eher antieuropäische rechtsorientierte Partei, die voraussichtlich 33 Sitze im Parlament haben wird. Auch die kleine gemäßigte Demokratische Linke könnte ein Regierungspartner sein. Die Parteiführung hatte bislang aber eine Koalition abgelehnt.
Nun wird erwartet, dass Staatspräsident Karolos Papoulias noch am Montag ND-Chef Samaras mit der Regierungsbildung beauftragt. Sozialisten-Chef Evangelos Venizelos rief zur Bildung einer "pro-europäischen Regierung der nationalen Einheit" auf. Nur so könne Griechenland die Krise überwinden, sagte der ehemalige Finanzminister. Angesichts der Zugewinne der europakritischen Parteien sagte Venizelos, dass es "schwierig" werde, eine pro-europäische Regierung zu bilden.
Allerdings stehen die griechischen Parteien unter Zeitdruck: Ende Mai erwarten die internationalen Geldgeber eine handlungsfähige Regierung. Andernfalls könnten sie weitere Zahlungen stoppen. Die Folge könnte eine Staatspleite des hoch verschuldeten Landes sein. Seit dem Ausbruch der Finanzkrise vor zwei Jahren haben Millionen von Griechen erhebliche Einnahmeeinbußen hinnehmen müssen.
nach den Wahlen...
Ist nicht auch das eine Antwort auf unsere Frau Merkel...
Die griechische Bevölkerung möchte ja den Erhalt des Euro - genauso wie sie Europa wollen...
Was wäre Europa ohne die griechische Kultur...
Abgestraft durch den vergangenen Tag wurden aber nichtsdestotrotz die führenden Eliten...
Eliten, die dem Volk aufoktroyieren und selber nur nach ihrem Eigenwohl streben...
Das ist eine Schande für ein gemeinschaftliches Europa...
....Eigenwohl streben...
Das ist eine Schande für ein gemeinschaftliches Europa..."
Das fasst es zusammen. Aber wie wollen Sie die betreffenden "Eliten" unter Kontrolle bekommen? Sie werden feststellen, dass Sie nicht einmal in diesem Forum einen Konsens hinbekommen, wer überhaupt diese "Eliten" sind. Den meisten Wählern ist nicht klar, dass das Problem im Grundgesetz liegt. Sie wissen die Zusammenhänge zur EU Verfassung nicht. Verstehen nicht, was es bedeutet, 60 Seiten Menschenrechte plötzlich zu haben oder welche Folgen es haben wird, nachdem man seine Souveränität den Europäern übergab. Die Meisten verstehen nicht, was die Verfassungsgerichtsentscheidungen bedeuten.
Wie wollen Sie also die europäische Schande heilen?
Ich hätte als Grieche aber auch Probleme bei der Wahlentscheidung gehabt. Die beiden großen Parteien haben durch ihre Schuldenpolitik das Land in diese Lage gebracht (Hollande will anscheinend jetzt dem Beispiel folgen), dürften also aus diesem Grund kaum noch wählbar sein.
Die links- oder rechtsradikalen Alternativen sind jedoch keine. Ihre Strategie ist doch der ungeordnete Staatsbankrott. Ohne ausländische Hilfen kann Griechenland schnell überhaupt keine Renten, Gehälter, Öl und Gas etc. mehr zahlen. Schade, dass sich nicht eine demokratische Alternative zu PASOK und ND etablieren konnte.
"Die griechische Bevölkerung möchte ja den Erhalt des Euro - genauso wie sie Europa wollen..."
ja - wenn andere dafür zahlen
....Eigenwohl streben...
Das ist eine Schande für ein gemeinschaftliches Europa..."
Das fasst es zusammen. Aber wie wollen Sie die betreffenden "Eliten" unter Kontrolle bekommen? Sie werden feststellen, dass Sie nicht einmal in diesem Forum einen Konsens hinbekommen, wer überhaupt diese "Eliten" sind. Den meisten Wählern ist nicht klar, dass das Problem im Grundgesetz liegt. Sie wissen die Zusammenhänge zur EU Verfassung nicht. Verstehen nicht, was es bedeutet, 60 Seiten Menschenrechte plötzlich zu haben oder welche Folgen es haben wird, nachdem man seine Souveränität den Europäern übergab. Die Meisten verstehen nicht, was die Verfassungsgerichtsentscheidungen bedeuten.
Wie wollen Sie also die europäische Schande heilen?
Ich hätte als Grieche aber auch Probleme bei der Wahlentscheidung gehabt. Die beiden großen Parteien haben durch ihre Schuldenpolitik das Land in diese Lage gebracht (Hollande will anscheinend jetzt dem Beispiel folgen), dürften also aus diesem Grund kaum noch wählbar sein.
Die links- oder rechtsradikalen Alternativen sind jedoch keine. Ihre Strategie ist doch der ungeordnete Staatsbankrott. Ohne ausländische Hilfen kann Griechenland schnell überhaupt keine Renten, Gehälter, Öl und Gas etc. mehr zahlen. Schade, dass sich nicht eine demokratische Alternative zu PASOK und ND etablieren konnte.
"Die griechische Bevölkerung möchte ja den Erhalt des Euro - genauso wie sie Europa wollen..."
ja - wenn andere dafür zahlen
...die "kleineren" Parteien koalieren und regieren lassen, auch wenn es Fr. Merkel dann vollends das Wochenende verhagelt ;-)
Alle drei Wahlen des Wochenendes hinterlassen letztlich bedenkliche Fragezeichen sowohl international als auch national.
Der Bürger ist offenbsichtlich sehr unzufrieden mit dem ist Zusatnd des Gesamtsystems ob nun auf EU oder nationaler Ebene.
Es wird konsequent nur eine "Wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass" Mentalität gepflegt...
Da eilt eine "neue" Partei wie die Piraten von Wahlerfolg zu Wahlerfolg die außer leeren Versprechungen nichts zu bieten hat, ja die öffentlich sagt gar nicht regieren zu wollen, zur Zeit.
Das erinnert sehr stark an die PDS/Linke nach der Wende
Auf Nachfrage können die Piraten genauso wenig erklären, wie Sie Wohltaten wie kostenfreien Nahverkehr, feien wlan Zugang oder das bedingungslose Grundeinkommen seriöus gegen finanzieren wollen, aber die Wähler4 fliegen Ihnen weiter in Scharen zu...
In Griechenland ist man bereits ernüchtert, das Miß- und Vetternwirtschaft mit vollmundigen Versprechungen am Ende zum Staatsbankrott führt bzw. kaschieret durch drastische Einschnitte ohne jede Perspektive fürs normale Volk, weil viel zu lange die Mißwirtschaft geduldet wurde und jede Schuldenbremse verweigert wurde.
Glauben die (EU) Bürger mehrheitlich wirklich an die Golttaler werfende "Wollmichsau" ?! Manchmal könnte man es glauben...
Und die Politik macht es genauso kurzsichtig egoistisch nur das machen, was Ihnen selbst nützt, also den "sytemrelevanten "Finanzmarkt retten, weil "alternativlos"..für die eigenen Pfründe !
eine Schande...
Märkte, Märkte und nochmals Märkte...
Das Prozedere, das gestern "eingeläutet" wurde, haben die verantwortlichen Politiker zu verantworten...
...existiert doch diese Golttaler werfende "Wollmichsau" auch irgendwie !
Letztlich leben wir im geschlossenen System. Die Schulden der einen sind die Gewinne der anderen - zuzüglich der Zinsen !
.... die außer leeren Versprechungen nichts zu bieten hat, ja die öffentlich sagt gar nicht regieren zu wollen, zur Zeit.
Das erinnert sehr stark an die PDS/Linke nach der Wende"
Nun will ich keines Falls die zwei Parteien in irgendeiner Weise vergleichen. Darum geht es nicht. Aber beängstigend ist, dass die rasche Entstehung von Parteien, die genügend Stimmen bekommen um das Gewaltmonopol zu erreichen, erinnert an die NSDAP. Das politische Gleichgewicht ist instabil geworden und das ist gefährlich.
eine Schande...
Märkte, Märkte und nochmals Märkte...
Das Prozedere, das gestern "eingeläutet" wurde, haben die verantwortlichen Politiker zu verantworten...
...existiert doch diese Golttaler werfende "Wollmichsau" auch irgendwie !
Letztlich leben wir im geschlossenen System. Die Schulden der einen sind die Gewinne der anderen - zuzüglich der Zinsen !
.... die außer leeren Versprechungen nichts zu bieten hat, ja die öffentlich sagt gar nicht regieren zu wollen, zur Zeit.
Das erinnert sehr stark an die PDS/Linke nach der Wende"
Nun will ich keines Falls die zwei Parteien in irgendeiner Weise vergleichen. Darum geht es nicht. Aber beängstigend ist, dass die rasche Entstehung von Parteien, die genügend Stimmen bekommen um das Gewaltmonopol zu erreichen, erinnert an die NSDAP. Das politische Gleichgewicht ist instabil geworden und das ist gefährlich.
eine Schande...
Märkte, Märkte und nochmals Märkte...
Das Prozedere, das gestern "eingeläutet" wurde, haben die verantwortlichen Politiker zu verantworten...
beide noch etwas "geschlaucht vom Wahl-Sonntag"...:
Das Prozedere, das gestern "eingeläutet" wurde,haben die verantwortlichen Politiker zu verantworten (haben die führenden Politiker wollte ich sagen)...
Und die Politik macht es genauso kurzsichtig egoistisch nur das machen,:)
was Ihnen selbst nützt, also den "sytemrelevanten "Finanzmarkt retten, weil "alternativlos"..für die eigenen Pfründe ! :)
Da "hängt" dann wohl auch ein Versprecher drin :)
Liebe Grüße
beide noch etwas "geschlaucht vom Wahl-Sonntag"...:
Das Prozedere, das gestern "eingeläutet" wurde,haben die verantwortlichen Politiker zu verantworten (haben die führenden Politiker wollte ich sagen)...
Und die Politik macht es genauso kurzsichtig egoistisch nur das machen,:)
was Ihnen selbst nützt, also den "sytemrelevanten "Finanzmarkt retten, weil "alternativlos"..für die eigenen Pfründe ! :)
Da "hängt" dann wohl auch ein Versprecher drin :)
Liebe Grüße
...existiert doch diese Golttaler werfende "Wollmichsau" auch irgendwie !
Letztlich leben wir im geschlossenen System. Die Schulden der einen sind die Gewinne der anderen - zuzüglich der Zinsen !
beziehungsweise für alle Deutschen (und alle Europäer), die dagegen sind, dass Deutschland mal wieder zum Schaden von ganz Europa und auch der BRD selber Grossmachtphantasien ausspinnt.
Nun wurde der Wunsch, sehr deutsche Lebensart (Niedriglöhne, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse, sparen nach unten und verprassen nach oben, Grosskotzigkeit, Sozialdarwinismus auch unter den einfachen Menschen, menschenfeindliches Unternehmertum, "wer nicht arbeitet, ist ein Schmarotzer", buckeln nach oben, treten nach unten) und vieles mehr) in Greichenland und Frankreich - und eigentlich in ganz Europa- jäh abgeschmettert.
Bleiben die Franzosen, aber auch das griechische Volk, standhaft gegen den deutschen Austeritätswahn und die eiskalte Wirtschaftspolitik, werden sich auch andere Länder Europas gegen das deutsche Vormachtsstreben zum Schaden ALLER, vor allem auch der Deutschen selbst, lautstark stellen.
Und das ist gut so.
Ich (und die meisten andere Menschen) möchte in einem sozialen Europa leben, wo nicht der Geldbeutel über den Lebenslauf gleichbegabter Kinder entscheidet und ein "Arbeit über alles" und "Deutschland über alles"einem "Friedliches Zusammenleben über alles" und "Gleiche Chancen für Alle" weicht.
Daher wünsche ich den Griechen und den Franzosen mit ihren Bemühungen, Europa wieder zu einem Kontinent der Menschen zu machen, viel Erfolg und hoffe, man setzt sich gegen diese Deutschen wie Hundt, Merkel, Kannegiesser und Ohoven mit ihren Millionen Laffen durch.
dass das deutsche "Wahlvolk" zu "lahm" ist, um seine Augenweide aus der Uckermark mal ordentlich abzuohrfeigen...
Aber in Richtung Frankreich (was das nicht toll gestern :)) und Griechenland zu klatschen...
Über den Unmut, den man selber genauso empfindet - aber den die anderen als Wahrheit ihrer Absicht (nämlich die selbstzufriedenen "Pateibonzen" in die Schranken zu verweisen) in die Tat umgesetzt haben (hier iss jetzt irgendwie Hegel verpackt - aber genauso stimmt's)...!!
Liebe Grüße
Dann sehen Sie mal zu, dass sie bei den Wahlen im nächsten Jahr all die mit zum Wahllokal "schleifen", um das umzusetzen:
"Ich (und die meisten andere Menschen) möchte in einem sozialen Europa leben, wo nicht der Geldbeutel über den Lebenslauf gleichbegabter Kinder entscheidet und ein "Arbeit über alles" und "Deutschland über alles"einem "Friedliches Zusammenleben über alles" und "Gleiche Chancen für Alle" weicht."
Worte können zwar viel bewegen - aber keine "aus dem Ruder laufenden Politiker"...
Liebe Grüße nochmal
dass das deutsche "Wahlvolk" zu "lahm" ist, um seine Augenweide aus der Uckermark mal ordentlich abzuohrfeigen...
Aber in Richtung Frankreich (was das nicht toll gestern :)) und Griechenland zu klatschen...
Über den Unmut, den man selber genauso empfindet - aber den die anderen als Wahrheit ihrer Absicht (nämlich die selbstzufriedenen "Pateibonzen" in die Schranken zu verweisen) in die Tat umgesetzt haben (hier iss jetzt irgendwie Hegel verpackt - aber genauso stimmt's)...!!
Liebe Grüße
Dann sehen Sie mal zu, dass sie bei den Wahlen im nächsten Jahr all die mit zum Wahllokal "schleifen", um das umzusetzen:
"Ich (und die meisten andere Menschen) möchte in einem sozialen Europa leben, wo nicht der Geldbeutel über den Lebenslauf gleichbegabter Kinder entscheidet und ein "Arbeit über alles" und "Deutschland über alles"einem "Friedliches Zusammenleben über alles" und "Gleiche Chancen für Alle" weicht."
Worte können zwar viel bewegen - aber keine "aus dem Ruder laufenden Politiker"...
Liebe Grüße nochmal
beide noch etwas "geschlaucht vom Wahl-Sonntag"...:
Das Prozedere, das gestern "eingeläutet" wurde,haben die verantwortlichen Politiker zu verantworten (haben die führenden Politiker wollte ich sagen)...
Und die Politik macht es genauso kurzsichtig egoistisch nur das machen,:)
was Ihnen selbst nützt, also den "sytemrelevanten "Finanzmarkt retten, weil "alternativlos"..für die eigenen Pfründe ! :)
Da "hängt" dann wohl auch ein Versprecher drin :)
Liebe Grüße
dass das deutsche "Wahlvolk" zu "lahm" ist, um seine Augenweide aus der Uckermark mal ordentlich abzuohrfeigen...
Aber in Richtung Frankreich (was das nicht toll gestern :)) und Griechenland zu klatschen...
Über den Unmut, den man selber genauso empfindet - aber den die anderen als Wahrheit ihrer Absicht (nämlich die selbstzufriedenen "Pateibonzen" in die Schranken zu verweisen) in die Tat umgesetzt haben (hier iss jetzt irgendwie Hegel verpackt - aber genauso stimmt's)...!!
Liebe Grüße
"Das Problem ist nur, dass das deutsche "Wahlvolk" zu "lahm" ist, um seine Augenweide aus der Uckermark mal ordentlich abzuohrfeigen..."
Na, dazu müssten sie 80% des "Wahlvolkes" erstmal von RTL, DSDS, Topmodel oder Musikantenstadl und BILD-Zeitung abnabeln. Und all den vielen Rentnern die BUNTE aus der Hand nehmen und täglich aus der Nicht-Hofpresse vorlesen.
Gar nicht so leicht mit der "Ohrfeige" ;-)
Sie haben recht, da genau liegt das Problem. Daher aber hoffe ich nun besonders darauf, dass sich europaweit eine Allianz gegen die deutsche Wirtschaft( gegen all die abertausenden Unternehmer, die Europa mit ihren Dumpinglöhnen und ihrer sozialen Kälte und die deutschen Arbeitnehmer durch immer wahnwitzigere Anforderungen ad absurdum führen) und ihre Mitläufer ( die sich ja von "Jede Arbeit ist besser als keine" über "Heil Wirtschaft!!" bis zu "Ausländer und/oder Arbeitslose raus" erstreckt)findet und die Deutschen aufklärt, was da eigentlich in ihrem Namen (und ihrem aktiven Zutun)passiert .
Haben die Deutschen dann wenigstens noch für einen Cent ein soziales Gewissen, müssten sie zumindest dann begreifen, wer
Merkelhundt und Ohovensteinbrück eigentlich sind.
Dass sich das Wahlvolk von selber mal Gedanken macht und auf die Strasse geht, das glaube ich auch nicht.
Schon 1988 und früher haben die Polen ja erst mit ihrem Mut und ihrem Wertebewusstsein die Lokomotive und den Zug in Fahrt gebracht, auf den die Deutschen (Ost) dann ganz zum Schluss als letzte aufgesprungen sind.
Geschweige 1945, als die Erlösung auch erst von aussen kommen musste.
Und so kann auch diesmal die Befreiung von einer suoerkapitalistischen Unkultur der sozialen Kälte, die den Menschen als Ding betrachtet, meiner Meinung nach auch nur von aussen kommen.
"Das Problem ist nur, dass das deutsche "Wahlvolk" zu "lahm" ist, um seine Augenweide aus der Uckermark mal ordentlich abzuohrfeigen..."
Na, dazu müssten sie 80% des "Wahlvolkes" erstmal von RTL, DSDS, Topmodel oder Musikantenstadl und BILD-Zeitung abnabeln. Und all den vielen Rentnern die BUNTE aus der Hand nehmen und täglich aus der Nicht-Hofpresse vorlesen.
Gar nicht so leicht mit der "Ohrfeige" ;-)
Sie haben recht, da genau liegt das Problem. Daher aber hoffe ich nun besonders darauf, dass sich europaweit eine Allianz gegen die deutsche Wirtschaft( gegen all die abertausenden Unternehmer, die Europa mit ihren Dumpinglöhnen und ihrer sozialen Kälte und die deutschen Arbeitnehmer durch immer wahnwitzigere Anforderungen ad absurdum führen) und ihre Mitläufer ( die sich ja von "Jede Arbeit ist besser als keine" über "Heil Wirtschaft!!" bis zu "Ausländer und/oder Arbeitslose raus" erstreckt)findet und die Deutschen aufklärt, was da eigentlich in ihrem Namen (und ihrem aktiven Zutun)passiert .
Haben die Deutschen dann wenigstens noch für einen Cent ein soziales Gewissen, müssten sie zumindest dann begreifen, wer
Merkelhundt und Ohovensteinbrück eigentlich sind.
Dass sich das Wahlvolk von selber mal Gedanken macht und auf die Strasse geht, das glaube ich auch nicht.
Schon 1988 und früher haben die Polen ja erst mit ihrem Mut und ihrem Wertebewusstsein die Lokomotive und den Zug in Fahrt gebracht, auf den die Deutschen (Ost) dann ganz zum Schluss als letzte aufgesprungen sind.
Geschweige 1945, als die Erlösung auch erst von aussen kommen musste.
Und so kann auch diesmal die Befreiung von einer suoerkapitalistischen Unkultur der sozialen Kälte, die den Menschen als Ding betrachtet, meiner Meinung nach auch nur von aussen kommen.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren