AtomstreitDer Iran wird sich bewegen müssen

In Bagdad wird über Teherans Atomprogramm verhandelt. Die Lage ist ernst: Ohne Zugeständnisse bleiben die Iran-Sanktionen bestehen, während Israel mit dem Militär droht. von 

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad besucht die Urananreicherungsanlage in Natans (Archiv).

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad besucht die Urananreicherungsanlage in Natans (Archiv).  |  © Getty Images

Die Erwartungen an die heute begonnenen neuen Gespräche mit dem Iran über sein umstrittenes Atomprogramm sind hoch, die Hoffnungen auf eine Lösung des Streits trotz positiver Entwicklungen vorher gleichwohl gedämpft. Zwar hatte der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA , Yukiya Amano, nach seinem Besuch in Teheran am Dienstag bereits eine Einigung angekündigt : Schon in den kommenden Tagen könne demnach ein Abkommen unterzeichnet werden, das die Überprüfung iranischer Atomanlagen durch ausländische Inspektoren regeln soll. Sich von den Verhandlungen einen Durchbruch zu versprechen, wäre aber sicher allzu optimistisch.

Dafür gehen die bisher bekannt gewordenen Zugeständnisse des Iran nicht weit genug. Und der Zugang zu den Nukleareinrichtungen ist auch nur eine Seite dessen, was die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland bei dem Treffen in der irakischen Hauptstadt Bagdad erreichen wollen. Ihr Ziel wird es sein, den Iran dazu zu bringen, die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent ganz einzustellen und darüber hinaus bereits in größeren Mengen hoch angereichertes Spaltmaterial ins Ausland abzugeben.

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Die lange versteckt gebliebene Anreicherungsanlage in Fordo, nahe der heiligen Stadt Ghom, wollen sie am liebsten demontiert sehen. Sie ist das Sinnbild aller Befürchtungen des Westens, nach denen der Iran neben den bereits inspizierten Einrichtungen im Geheimen an einer Atombombe arbeitet – und bei den Verhandlungen auf Zeit spielt, um seine Anlagen vor einem Angriff zu schützen. Einen solchen Schritt lehnt der Iran aber offenbar weiter ab.


Irans Atomprogramm auf einer größeren Karte anzeigen

Von ähnlich zentraler Bedeutung für die Verhandlungen wird der Zugang zum Militärstützpunkt Parchin sein. Die IAEA hatte zuletzt vermutet, dort könnten Zündmechanismen für atomare Sprengköpfe entwickelt und bereits Explosionen simuliert worden sein. Auch hierüber gibt es noch keine detaillierte Einigung. Gleichzeitig befürchten Beobachter, dass der Iran dabei ist, Spuren dieser Tests zu beseitigen.

Bei allem Misstrauen gegenüber den militärischen Absichten des Atomprogramms darf man nicht vergessen: Der Iran hat jedes Recht auf eine friedliche Nutzung der Kernenergie, etwa zur Stromerzeugung und für medizinische Zwecke. Im Kern muss sich der Westen deshalb mit dem Land konkret darüber einigen, wie hoch es in Zukunft welches Kernmaterial zu welchem Zweck anreichert und ob diese Anreicherung nicht auch im Ausland stattfinden kann. Im Gegenzug, so ist zu hören, könnten Einfuhrbeschränkungen gelockert werden; auch technische Unterstützung für die wenig entwickelte iranische Energieindustrie und Hilfe bei der nuklearen Sicherheit sind im Gespräch.

Leserkommentare
  1. Das verheerende an dieser Geschichte ist, dass einige Menschen begreifen; nicht nur die Mullahs fügen uns Leid zu.

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    der Menschheit weitaus weniger geschadet als die USA seit 1947 mit den kriminell-kriegerischen Machenschaften der CIA.

    1999 sagte General Anthony C. Zinni, Oberbefehlshaber des US Central Command, vor dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika aus, die Golfregion mit ihren riesigen Ölreserven sei von „langfristigem vitalem Interesse“ für die USA. Die Vereinigten Staaten von Amerika „müssen freien Zugang zu den Ressourcen dieser Region haben“. „Freier Zugang“ heißt militärische und wirtschaftliche Kontrolle über diese Ressourcen. Das ist wesentlicher Bestandteil der strategischen Doktrin der Vereinigten Staaten von Amerika seit dem Zweiten Weltkrieg.

    Iran? Iran stört die Interessen der USA ebenso Syrien als Verbündeter des Iran. Da schieben die USA aber gern Israel als Interventionsgrund vor. Loyalität kennen die CIA/USA nicht, sobald ein installierter Führer seinen Zweck erfüllt hat oder nicht nach US-Wunsch pariert, wird er im "günstigsten" Fall fallen gelassen (nicht mehr protegiert), Ermordungen/kriegerische Einsätze sind aber auch nicht selten.

    Könnte es sein, dass Israel mit den USA auf ein falsches Pferd setzt? Friedensbemühungen dürften sich als nachhaltiger und Menschenleben schonender erweisen. Die Araber haben selten ihr Wort gebrochen, die USA aber schon so häufig, dass es kaum zählbar ist.

  2. Wenn die Westmacht wirlich will, dass sich im Iran die Situation zu ihren Gunsten ändern soll, sollten sie die Embargos aufheben. Sie würden so zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen.
    1. Die Wirtschaft währe angekurbelt.
    2. Die Menschen würden nicht mehr leiden, denn leidende können kaum etwas ausrichten.

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    nicht alle.

    jedoch nicht die wirtschaftlichen und geostrategischen Bedürfnisse der USA, daher werden die USA nicht locker lassen, solange sich Europa nicht dafür entscheidet, sich nicht in dreckige Geheimdienstaktionen wie in Syrien hineinziehen zu lassen.

    Nein, ich habe keinen Beweis für Geheimdienstaktivitäten in Syrien (sie kamen ja leider alle nur und erst ans Tageslicht, nachdem die Drecksarbeit verrichtet war. Was aber in Syrien vorgeht, weist so viel Ähnlichkeit zu vergangenen angezettelten Kriegen auf, dass ich gewaltige Zweifel hege). Möge sich niemand in einen Krieg gegen Syrien oder den Iran hineinziehen lassen, das ist alles, was ich hoffe momentan.

  3. Die Redaktion will Beweise? Ganz einfach:

    1. Der Anreicherungsanlage in Fordo war nie geheim, laut Atomwaffensperrvertrag muss eine neue Anreicherungsanlage 6 Monate vor dem Start des Betreibes gemeldet werden. Der Iran hat das bereits quasi nach der Fundamentlegung und über 12 Monate vor dem Start der ersten Zentrifugenkaskade gemacht.

    2. Der Iran hat 2020 im Türkei Abkommen zugestimmt, alle Anreicherungsvorgänge auf 20% einzustellen und sein niedrig angereichertes Uran stattdessen in der Türkei zu tauschen. Obwohl der WEsten das Angebot nicht angenommen hat, ist der Iran seit dem immernoch bereit, das Angebot sofort umzusetzen. Siehe dazu sämtliche interviews von Ahmadinejad aus dem Jahr 2011. Siehe dazu folgenden Link: http://www.iranicum.com/2...

    3. Die Militäranlage in Parchin wurde 2004 bereits von der IAEA inspiziert. Als nun im Januar eine kleien Delegation der IAEA zu GEsprächen im Iran war und ohne Voraneldung Zugang zur Anlage forderte, hat der Iran das Verweigert mit der begründung, dass der Iran nicht ein Schraffenland ist, in dem man unangemeldet sensible Militäranlagen besuchen kann. DEnnoch wurde nur wenige Tage später der Zugang zugescihert. Kein anderes Land der welt hätte sich wohl so ruhig verhalten.

    [...]

    Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/ag

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    Redaktion

    Lieber Karl Prinz,

    zunächst zu Parchin: In der Tat hat es bereits eine IAEA-Inspektion dort gegeben, auch wenn sie als Militäranlage nicht deren Kontrollregime unterliegt – dass der Iran dennoch Zugang gewährt hat, darf als Geste des guten Willens verstanden werden. Allerdings liegt der Besuch sieben Jahre zurück, dürfte also kaum geeignet sein, die aktuell bestehenden Befürchtungen (ob gerechtfertigt oder nicht) zu entkräften. Wie schon von einem anderen Kommentator bemerkt, hat der Iran berechtigte Interessen, nicht einfach seine Militäranlagen ausländischen Inspektoren zu öffnen. Genau da liegt das Problem: Eben dort, wo man eigentlich legitimerweise den Zugang verweigert, lässt sich am ehesten heimlich testen und forschen.

    Zu Fordo: Wenn man es genau nimmt, hat der Iran 2003 mit der IAEA eine Übereinkunft getroffen, nach der er schon die Planung einer Atomanlage melden müsste. In der Praxis wollte man sich aber lieber an frühere Regeln halten, die eine Frist 180 Tage vor der ersten Nutzung setzen. Aus Sicht der IAEA hat der Iran die Anlage also zunächst verheimlicht. 2009 räumte der Iran dann den laufenden Bau der Anlage ein, während Geheimdienste bereits davon wussten – ich finde es schwierig, dies als regelrechte Anmeldung der Anlage bei der IAEA zu werten.

    Dass viele Angebote und Zusicherungen nicht zum Tragen gekommen sind, liegt im Übrigen sicherlich an beiden Seiten.

    MfG, C. Luther

  4. nicht alle.

  5. Redaktion

    Liebe(r) s-bernhard39,
    möglicherweise wird noch in dieser Woche ein neuer Bericht der IAEA vorgestellt. Es heißt, dass sich die Anzeichen verdichten, der Iran habe seine Uran-Anreicherung seit Februar deutlich ausgeweitet, fast 350 zusätzliche Zentrifugen in Fordo installiert.

    Vielen Dank auch für Ihre Anregungen. Gerade die Frage nach den legitimen Befürchtungen des Irans bei der Öffnung seiner militärischen Anlagen halte ich für sehr interessant.

    Freundliche Grüße, C. Luther

    Antwort auf "Wünschenswert"
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    "möglicherweise wird noch in dieser Woche ein neuer Bericht der IAEA vorgestellt"

    Möglicherweise auch nicht mehr diese Woche, denn -wie Sie sicher wissen- darf das Pentagon abschließend noch einmal "Anpassungen vornehmen", so wie beim letzten Bericht, bevor Amano die endgültige Fassung veröffentlichen darf.

    Diese Details sind aber nicht relevant bei der Konstruktion eines Vorwandes für den laufenden Finanz und Wirtschaftskrieg als Vorbereitung einer militärischen Aggression.

    "Es heißt, dass sich die Anzeichen verdichten, der Iran habe seine Uran-Anreicherung seit Februar deutlich ausgeweitet, fast 350 zusätzliche Zentrifugen in Fordo installiert."

    Ich weiß nicht, ob ihnen bekannt ist, dass die Anzahl der Zentrifugen völlig unerheblich ist? Ob der Iran 350 oder 35000 neue Zentrifugen installiert spielt gar keine Rolle. Mit einer lediglich erhöhten Anzahl, lässt sich trotzdem kein hochangereichertes Uran herstellen. Dazu benötigt man komplett andere Anlagen.

    Gerade im Bereich der hohen Anreicherung muss man weitere Dinge beachten, insbesondere den Schutz vor Kritikalität, das bedeutet die ungewollte Auslösung einer nuklearen Kettenreaktion. Man kann nicht einfach eine bestehende Anlage nehmen und das Uran darin weiter anreichern."
    [Ingenieur Stephan Jühe vom Lehrstuhl für Reaktorsicherheit und –technik an der RWTH Aachen]
    http://www.focus.de/wisse...

    Grüße

  6. Redaktion

    Liebe(r) coiote,

    vielleicht haben Sie recht damit, dass der Westen derzeit gar nicht anders kann, als die Droh- und Druck-Kulisse aufrecht zu erhalten – aus welchen Gründen auch immer, etwa um sein Gesicht zu wahren, wie Sie sagen. Damit biebe aber, auch wenn Dschalili also richtig läge, das Ergebnis: Ohne ein Einlenken des Iran wird der Druck nicht aufhören.

    MfG, C. Luther

    Antwort auf "Der Druck des Westens"
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    Das sehe ich anders. Europa könnte evt. (man darf ja noch hoffen) zu dem Schluss kommen, dass alle militärischen Interventionen im Nahen wie Mittleren Osten nichts weiter als weiteres Leid und destabilere Verhältnisse hinterlassen haben.

    Man könnte ja auch zur Abwechslung mal wieder auf Verhandlungen (nein, das ist kein Fremdwort, hat nur etwas Staub angesetzt) setzen, aber nicht so einseitig wie bisher. Wieso fordert niemand die Israelis auf, den Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen? Ich persönlich wäre ja auch schön blöd, wenn ich nur Forderungen anderer erfüllte, mir aber die Erfüllung jeglicher Forderungen verweigert würde. Wozu sollte ich dann Forderungen erfüllen? Zug um Zug war bislang eine Methode, die gut funktioniert hat.

  7. Redaktion

    Lieber Karl Prinz,

    zunächst zu Parchin: In der Tat hat es bereits eine IAEA-Inspektion dort gegeben, auch wenn sie als Militäranlage nicht deren Kontrollregime unterliegt – dass der Iran dennoch Zugang gewährt hat, darf als Geste des guten Willens verstanden werden. Allerdings liegt der Besuch sieben Jahre zurück, dürfte also kaum geeignet sein, die aktuell bestehenden Befürchtungen (ob gerechtfertigt oder nicht) zu entkräften. Wie schon von einem anderen Kommentator bemerkt, hat der Iran berechtigte Interessen, nicht einfach seine Militäranlagen ausländischen Inspektoren zu öffnen. Genau da liegt das Problem: Eben dort, wo man eigentlich legitimerweise den Zugang verweigert, lässt sich am ehesten heimlich testen und forschen.

    Zu Fordo: Wenn man es genau nimmt, hat der Iran 2003 mit der IAEA eine Übereinkunft getroffen, nach der er schon die Planung einer Atomanlage melden müsste. In der Praxis wollte man sich aber lieber an frühere Regeln halten, die eine Frist 180 Tage vor der ersten Nutzung setzen. Aus Sicht der IAEA hat der Iran die Anlage also zunächst verheimlicht. 2009 räumte der Iran dann den laufenden Bau der Anlage ein, während Geheimdienste bereits davon wussten – ich finde es schwierig, dies als regelrechte Anmeldung der Anlage bei der IAEA zu werten.

    Dass viele Angebote und Zusicherungen nicht zum Tragen gekommen sind, liegt im Übrigen sicherlich an beiden Seiten.

    MfG, C. Luther

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    • FahadA
    • 25. Mai 2012 8:21 Uhr

    "Allerdings liegt der Besuch sieben Jahre zurück, dürfte also kaum geeignet sein, die aktuell bestehenden Befürchtungen (ob gerechtfertigt oder nicht) zu entkräften."

    Welche "aktuellen Befuerchtungen"? Es dreht sich um angebliche Versuche vor mehr als 10 Jahren (von denen man durchaus ausgehen kann). Jeffrey Lewis hat das gestern auf putzige Weise debunkt: http://lewis.armscontrolw...

    Lesenswert.

    Beste, Fahad

  8. sie sagen:
    "Zuletzt verweigerte man Iran den Kauf von 20-prozentiges Uran für medizinische Zwecken, was schließlich dazu führte, dass Iran selbst begann 20-prozentiges Uran anzureichern."
    ...und sie weisen auf den http://irananders.de/artikel
    hin, Ja schade, dass die deutsche Presse es nicht fuer nötig findet solche Statements offizieller Stellen des Irans mitzuteilen!
    Ich weiss selber nicht was ich glauben soll...
    ich habe mehrmals in der deutschen Presse genau das Gegenteil gelesen, nämlich, dass Russland und die BRIC Staaten dem Iran angeboten hatten, angereichertes Uran für medizinische Zwecke
    zu liefern, damit Iran das nicht produzieren muss...
    War das ne Fehlmeldung im letzten Jahr!?
    Warum hat das nicht geklappt!?
    Grundsätzlich verstehe ich aber auch nicht, warum man dem Iran das im Atomfaffensperrvertrag unterschriebene Recht auf Urananreicherung (für medizinische Zwecke) wieder wegnehmen will!?
    Nur weil die Israeli dem nicht trauen...es aber keine Beweise fuer A-Bomben aktivitaet gibt? - Natürlich waere es schön, wenn Iran den Beweis der "Nichtaktivität" liefern würde...
    Aber dürfen wir Sanktionen aufbauen und Präventionskriege führen, nur weil wir Angst haben und nicht trauen ... ohne Beweise der A-Bomben-Forschungs-Aktivität zu haben!?
    Das ist doch Absurd!
    Ich finde soetwas illegitim und will nicht mit dieser israelischen und US Politik in Verbindung gebracht werden! - ich bin absolut dagen!

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    "Nur weil die Israeli dem nicht trauen...es aber keine Beweise fuer A-Bomben aktivitaet gibt? - Natürlich waere es schön, wenn Iran den Beweis der "Nichtaktivität" liefern würde..."

    Was geschähe denn, wenn man heute die Inspektoren "alles" überprüfen ließe. Es genügte morgen eine Headline "Iran bastelt an Atombombe" und wir wären wieder dort, wo wir schon vor der Inspektion waren.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Barack Obama | Ehud Barak | IAEA | Iran | Atombombe | Atomprogramm
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