Iran: Erneuter Dämpfer für Ahmadinedschad
Auch in der zweiten Runde der Parlamentswahlen lagen die Konservativen um Ali Laridschani vor dem amtierenden Präsidenten. Die Außenpolitik Irans bleibt davon unberührt.
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat bei der zweiten Runde der Parlamentswahl im Iran eine weitere Niederlage einstecken müssen. Demnach hat sich ein Bündnis von Konservativen um Parlamentspräsident Ali Laridschani die meisten Mandate gesichert. Das berichteten die iranischen Staatsmedien am Samstag.
In der Stichwahl ging es am Freitag um die letzten 65 der insgesamt 290 Sitze im Parlament. Laridschani ist der wichtigste innenpolitische Gegenspieler von Ahmadinedschad. Das Bündnis der Konservativen hatte sich bereits im ersten Wahlgang rund 70 Prozent der Mandate gesichert. Die Ergebnisse der Stichwahl sollen am Samstagabend veröffentlicht werden.
Das Parlament hat keine Macht über die Außenpolitik
Das Parlament hat keinen Einfluss auf die Außenpolitik oder die umstrittene Atompolitik des Landes. Hier entscheidet nach der Verfassung der religiöse Führer, Ajatollah Ali Chamenei. Aber wegen des veränderten Kräfteverhältnisses im Parlament wird es Ahmadinedschad im letzten Jahr seiner zweiten Amtszeit schwer haben, seine innenpolitischen und wirtschaftlichen Programme durchzusetzen.
Inklusive der schrägen Rhetorik des iranischen Regimes: Nichts Neues im Iran.
Außer - Ahmadinejad ist nicht mehr Khameneis "Darling" - das ist jetzt Fakt und durch den ScheinWahlausgang bewiesen. Versteht sich von selbst das die Schein - Parlamentswahlen - wie erwartet - nichts mit demokratischen Wahlen zu tun hatten.
Es ging der Führungsriege darum, unliebsame politische Strömungen ins Abseits zu befördern - wie es eben in absoluten Diktaturen so üblich ist.
An der Oberfläche sieht es so aus, als wenn das gelungen wäre: Führende Reformisten sind entweder ermordet oder im Gefängnis - und die Khamenei treuen Principlisten haben sich eine komfortable Ausgangsbasis für die nächtsen Präsidentschaftswahlen 2013 geschaffen.
Was allerdings nicht darüber hinweg täuschen sollte, das die Machtbasis der iranischen Hardliner immer schmaler wird - und kaum noch erkennbar ist.
Nach Augenzeugenberichten lag im ersten Wahlgang die WahlBeteiligung in Theran knapp im zweistelligen Bereich bei etwas über 10 %.
Der fundamentale Gegensatz zwischen der vergreisten und politisch astmathischen Führerriege und der relativ jungen Bevölkerung wird immer größer. Dazu kommt eine Inflationsrate zwischen 20 und 45 Prozent - und Preissteigerungen im Energiesektor um die 300% und im Lebensmittelbereich zwischen 100 und 200%.
Es sollte sich daher niemand darüber wundern, warum Ahmadinejad als Watschenmann für die desolate ökonomische Situation aufgebaut und abgestraft wird.
""Dazu kommt eine Inflationsrate zwischen 20 und 45 Prozent - und Preissteigerungen im Energiesektor um die 300% und im Lebensmittelbereich zwischen 100 und 200%.""
Ex-GM in Oxford Englisch : "Can we say chaos on all levels :-)" ?
Und die 'totgeborer'e Green Movement müsste auch erwähnt werden.
""Dazu kommt eine Inflationsrate zwischen 20 und 45 Prozent - und Preissteigerungen im Energiesektor um die 300% und im Lebensmittelbereich zwischen 100 und 200%.""
Ex-GM in Oxford Englisch : "Can we say chaos on all levels :-)" ?
Und die 'totgeborer'e Green Movement müsste auch erwähnt werden.
Gehört das Atomprogramm auch nicht zur Innenpolitik?
""Dazu kommt eine Inflationsrate zwischen 20 und 45 Prozent - und Preissteigerungen im Energiesektor um die 300% und im Lebensmittelbereich zwischen 100 und 200%.""
Ex-GM in Oxford Englisch : "Can we say chaos on all levels :-)" ?
Und die 'totgeborer'e Green Movement müsste auch erwähnt werden.
1. die Bevölkerung löffelt die ungenießbare Suppe der desaströsen iranischen Wirtschaftspolitik aus
2. Würden Sie wählen gehen bei Inflation und Preissteigerungen, welche die Hälfte Ihres Einkommens wegfrisst?
Nein? Sehen Sie - die Iraner auch nicht - siehe Parlamentswahlen.
3. Sollte es es heißen "Totgeborene"?
Wenn Sie damit meinen, das eine Protstbewegung in den Gefängnissen zu Tode gefoltert wird können Sie von mir aus diesen Begriff benutzen.
4. Selbst dem iranischen Regime wird das angerichtete Chaos im Land so langsam unheimlich. Siehe Einlenken in der Atomfrage. Also - wirtschaftliches und innenpolitisches Chaos ja( unklare Machtverhältnisse, die Führungsschicht ist untereinander zerstritten) - aber der Selbsterhaltungstrieb des unfähigen Regimes ist momentan noch vorhanden.
Also - momentan Chaos auf vielen Ebenen. Allerdings wenn die Abwärtsspirale anhält, dann haben Sie recht - dann gibt es Chaos auf allen Ebenen.
1. die Bevölkerung löffelt die ungenießbare Suppe der desaströsen iranischen Wirtschaftspolitik aus
2. Würden Sie wählen gehen bei Inflation und Preissteigerungen, welche die Hälfte Ihres Einkommens wegfrisst?
Nein? Sehen Sie - die Iraner auch nicht - siehe Parlamentswahlen.
3. Sollte es es heißen "Totgeborene"?
Wenn Sie damit meinen, das eine Protstbewegung in den Gefängnissen zu Tode gefoltert wird können Sie von mir aus diesen Begriff benutzen.
4. Selbst dem iranischen Regime wird das angerichtete Chaos im Land so langsam unheimlich. Siehe Einlenken in der Atomfrage. Also - wirtschaftliches und innenpolitisches Chaos ja( unklare Machtverhältnisse, die Führungsschicht ist untereinander zerstritten) - aber der Selbsterhaltungstrieb des unfähigen Regimes ist momentan noch vorhanden.
Also - momentan Chaos auf vielen Ebenen. Allerdings wenn die Abwärtsspirale anhält, dann haben Sie recht - dann gibt es Chaos auf allen Ebenen.
1. die Bevölkerung löffelt die ungenießbare Suppe der desaströsen iranischen Wirtschaftspolitik aus
2. Würden Sie wählen gehen bei Inflation und Preissteigerungen, welche die Hälfte Ihres Einkommens wegfrisst?
Nein? Sehen Sie - die Iraner auch nicht - siehe Parlamentswahlen.
3. Sollte es es heißen "Totgeborene"?
Wenn Sie damit meinen, das eine Protstbewegung in den Gefängnissen zu Tode gefoltert wird können Sie von mir aus diesen Begriff benutzen.
4. Selbst dem iranischen Regime wird das angerichtete Chaos im Land so langsam unheimlich. Siehe Einlenken in der Atomfrage. Also - wirtschaftliches und innenpolitisches Chaos ja( unklare Machtverhältnisse, die Führungsschicht ist untereinander zerstritten) - aber der Selbsterhaltungstrieb des unfähigen Regimes ist momentan noch vorhanden.
Also - momentan Chaos auf vielen Ebenen. Allerdings wenn die Abwärtsspirale anhält, dann haben Sie recht - dann gibt es Chaos auf allen Ebenen.
"... 1. die Bevölkerung löffelt die ungenießbare Suppe der desaströsen iranischen Wirtschaftspolitik aus..."
... ein Land per erpresserischer Embargo- und Sanktionspolitik seitens der USA seit Jahrzehnten in etlichen Belangen faktisch vom globalen Handel ausschließen und dann von "desaströser iranischer Wirtschaftspolitik" schwafeln.
"... 1. die Bevölkerung löffelt die ungenießbare Suppe der desaströsen iranischen Wirtschaftspolitik aus..."
... ein Land per erpresserischer Embargo- und Sanktionspolitik seitens der USA seit Jahrzehnten in etlichen Belangen faktisch vom globalen Handel ausschließen und dann von "desaströser iranischer Wirtschaftspolitik" schwafeln.
Der "Oberste Rechtsgelehrte" wird in seiner Amtsführung vom Expertenrat überwacht, der ihn ggf. auch des Amtes entheben könnte.
Entfernt. Bitte diskutieren Sie sachlich und achten Sie auf Ihre Wortwahl. Danke, die Redaktion/mk
Iranische Praxis ist seit vielen Jahren, das der Suprem Leader den Expertenrat kontrolliert - und nicht umgekehrt.
Der Beweis dafür ist das Rafzanjani den Vorsitz zugunsten Kanis abgeben mußte. Warum wohl?
Ansonsten - die Mehrheit der Mitglieder des Expertenrates wird durch Khamenei gesponsert. Und deswegen wird der Expertenrat jedes Lied singen, welches der eigentliche Führer des Landes und Häuptling aller Schiiten so anstimmt.
Vor den iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 warnte Rafsandschānī in einem Brief an Revolutionsführer Seyyed Ali Chamene'i vor Wahlfälschungen und ließ wissen: „Morgen kann es dich treffen.“
Anmerkung : das war eine Warnung an den Suprem Lügner - und die vorankündigung für die Wahlfälschungen die dann am 12.Juni 2009 folgen sollten.
In der mit Spannung erwarteten Freitagspredigt vom 17. Juli 2009, nannte Rafsandschānī die Empörung im Volk für legitim und forderte die Freilassung der Gefangenen. Die Proteste nach den iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 bezeichnet er als Staatskrise. Die eine Richtung würde einfach weitermachen wie bisher, als sei nichts geschehen, aber eine „große Gruppe kluger Leute“ würde an dem Wahlergebnis zweifeln.
Raffzahn: „Wenn Menschen nicht mehr zu sehen sind und ihre Stimmen nicht da sind, dann ist diese Regierung nicht islamisch“
Aus diesen Äußerungen wird der Dissenz zwischen Rafsanjani und Khamenei deutlich - als auch die Ursache, warum er den Vorsitz des Expertenrates abgeben mußte.
Was lernen wir daraus?
Khamenei kontroliert den Expertenrat - und nicht umgekehrt.
Entfernt. Bitte diskutieren Sie sachlich und achten Sie auf Ihre Wortwahl. Danke, die Redaktion/mk
Iranische Praxis ist seit vielen Jahren, das der Suprem Leader den Expertenrat kontrolliert - und nicht umgekehrt.
Der Beweis dafür ist das Rafzanjani den Vorsitz zugunsten Kanis abgeben mußte. Warum wohl?
Ansonsten - die Mehrheit der Mitglieder des Expertenrates wird durch Khamenei gesponsert. Und deswegen wird der Expertenrat jedes Lied singen, welches der eigentliche Führer des Landes und Häuptling aller Schiiten so anstimmt.
Vor den iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 warnte Rafsandschānī in einem Brief an Revolutionsführer Seyyed Ali Chamene'i vor Wahlfälschungen und ließ wissen: „Morgen kann es dich treffen.“
Anmerkung : das war eine Warnung an den Suprem Lügner - und die vorankündigung für die Wahlfälschungen die dann am 12.Juni 2009 folgen sollten.
In der mit Spannung erwarteten Freitagspredigt vom 17. Juli 2009, nannte Rafsandschānī die Empörung im Volk für legitim und forderte die Freilassung der Gefangenen. Die Proteste nach den iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 bezeichnet er als Staatskrise. Die eine Richtung würde einfach weitermachen wie bisher, als sei nichts geschehen, aber eine „große Gruppe kluger Leute“ würde an dem Wahlergebnis zweifeln.
Raffzahn: „Wenn Menschen nicht mehr zu sehen sind und ihre Stimmen nicht da sind, dann ist diese Regierung nicht islamisch“
Aus diesen Äußerungen wird der Dissenz zwischen Rafsanjani und Khamenei deutlich - als auch die Ursache, warum er den Vorsitz des Expertenrates abgeben mußte.
Was lernen wir daraus?
Khamenei kontroliert den Expertenrat - und nicht umgekehrt.
"... 1. die Bevölkerung löffelt die ungenießbare Suppe der desaströsen iranischen Wirtschaftspolitik aus..."
... ein Land per erpresserischer Embargo- und Sanktionspolitik seitens der USA seit Jahrzehnten in etlichen Belangen faktisch vom globalen Handel ausschließen und dann von "desaströser iranischer Wirtschaftspolitik" schwafeln.
als Vertreter und Unterstützer amerikanischer Wirtschaftsinteressen. Werden Sie dafür bezahlt - oder warum wollen Sie den Handel zwischen US und Iran ankurbeln?
Richtig ist das das iranische wirtschaftliche Desaster, angerichtet durch Unvermögen des iranischen Regimes verschärft wurde wurde durch die internationalen Sanktionen ab 2010.
Also - wär hat schon ein Interesse daran, durch seinen Öl- oder Spritverbrauch den iranischen Atombombenbau zu subventionieren.
Die EU jedenfalls nicht - und das ist richtig so. Seitdem der Iran mitbekommt, das die EU ernst macht - gibt es ein Einlenken der Iranber in der Atomfrage. Ist putzig - oder?
Nur - was hat das mit amerikanischen Handelsinteressen zu tun? Nix.
als Vertreter und Unterstützer amerikanischer Wirtschaftsinteressen. Werden Sie dafür bezahlt - oder warum wollen Sie den Handel zwischen US und Iran ankurbeln?
Richtig ist das das iranische wirtschaftliche Desaster, angerichtet durch Unvermögen des iranischen Regimes verschärft wurde wurde durch die internationalen Sanktionen ab 2010.
Also - wär hat schon ein Interesse daran, durch seinen Öl- oder Spritverbrauch den iranischen Atombombenbau zu subventionieren.
Die EU jedenfalls nicht - und das ist richtig so. Seitdem der Iran mitbekommt, das die EU ernst macht - gibt es ein Einlenken der Iranber in der Atomfrage. Ist putzig - oder?
Nur - was hat das mit amerikanischen Handelsinteressen zu tun? Nix.
"...Ganz offensichtlich haben die Ausfälle gegenüber Israel Ahmadinedschad keinerlei messbare Sympathien gegenüber seinen Landsleuten gebracht...."
... dass die Israel-Politik des Landes innerhalb Irans ähnliche Beachtung findet, wie außerhalb? Die Rhetorik Irans gegenüber Israel ist seit über drei Jahrzehnten unverändert, Ahmedinejad hat sie weder sonderlich verschärft, noch gemäßigt. Das einzige, was er (quasi als persönliche Note) neu eingebracht hat, ist das Spiel mit der Holocaustleugnung, mit der er allerdings innerhalb des Systems relativ alleine steht und die thematisch auch ansonsten kaum dazu geeignet ist, inneriranisch sonderlich viele Hunde hinter dem Ofen herzulocken.
Entfernt. Bitte diskutieren Sie sachlich und achten Sie auf Ihre Wortwahl. Danke, die Redaktion/mk
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