Russland hat in bisher beispielloser Schärfe vor einem Scheitern der Verhandlungen über die US-Raketenabwehr in Europa gewarnt. Erstmals spricht die Regierung nicht nur von Stationierung von Waffen, sondern auch über deren Einsatz.

Eine Stationierung neuer Angriffswaffen im Süden und im Nordwesten Russlands für die Bekämpfung von Teilen des Raketenabwehrsystems – einschließlich einer Stationierung von Iskander-Raketen im Gebiet Kaliningrad an der Ostsee – "stellt eine der möglichen Varianten der Zerstörung der Raketenschild-Infrastruktur in Europa dar", zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Ria Novosti Generalstabschef Nikolai Makarow. Die Regierung in Moskau glaube den Beteuerungen der USA nicht , dass der Schild nur gegen andere Staaten und nicht gegen Russland gerichtet sei, sagte er.

Der Militärführer sprach auf einer internationalen Konferenz zum Raketenschild mit Verteidigungsexperten der Nato-Staaten in Moskau. Bisher hatte Russland nur mit der Stationierung eigener Verteidigungsanlagen gedroht, aber nicht so offen mit deren möglichen Einsatz.

Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow sagte, entweder Russland und der Westen könnten den Test auf dem Gebiet der Kooperation bestehen und gemeinsam auf neue Raketenbedrohungen reagieren, "oder wir werden gezwungen sein, je nach Umsetzung der Raketenabwehrpläne militärtechnische Maßnahmen zu ergreifen". Er verwies darauf, dass Russland und die USA trotz aller Schwierigkeiten einen Vertrag über die Reduzierung und Begrenzung der strategischen Offensivwaffen zu schließen vermocht hatten. Deshalb sei auch eine Einigung über den Raketenschild noch immer möglich.

Wenn ein Vertrag über das Raketenabwehrsystem geschlossen würde, profitierten alle Länder davon, sagte Serdjukow. Dabei habe Russland nicht vor, seinen Standpunkt irgendjemandem aufzuzwingen, und sei zu einem offenen Dialog bereit.

Warnung von Medwedew

Nato-Vizegeneralsekretär Alexander Vershbow versicherte, das Raketenabwehrsystem werde nicht gegen Russland gerichtet sein. "Viele führende russische Experten räumten ein, dass die bodengestützten russischen Kräfte der nuklearen Eindämmung nicht gefährdet sind", sagte er laut Ria Novosti. "Natürlich habe ich Respekt vor Herrn Makarow und vor General Gerassimow, sie haben mich aber nicht überzeugt."

In einem Grußwort an die Konferenzteilnehmer hatte Kremlchef Dmitri Medwedew vor einem neuen Wettrüsten gewarnt, sollten die USA ihre bisherigen Pläne so umsetzen. Noch gebe es Raum für einen Kompromiss, hieß es in dem Schreiben.

Experten aus 50 Staaten

Russland hatte der Nato eine Zusammenarbeit bei dem Abwehrschirm angeboten, aber Bedingungen gestellt . Beide Seiten hatten auf einer Tagung 2010 in Lissabon vereinbart, zu kooperieren. Eine Abwehr, die russische Sicherheitsinteressen nicht wunschgemäß berücksichtigt, hatte die Regierung in Moskau abgelehnt und eine entsprechende Garantie der USA verlangt.

Das Verteidigungsministerium hatte mehr als 200 Vertreter von Verteidigungsämtern sowie Experten aus 50 Staaten zu der Tagung geladen. Darunter sind 28 Nato-Mitgliedsstaaten, aber auch China , Südkorea , Japan und die GUS-Länder.