Vereidigung: Putin ist zum dritten Mal Präsident von Russland
Kurz war er Ministerpräsident, nun ist Wladimir Putin erneut als Präsident vereidigt worden. Er darf sechs statt bisher vier Jahre regieren. Tausende demonstrierten.
Mit viel Pomp ist Wladimir Putin für eine dritte Amtszeit als russischer Präsident vereidigt worden. Vor etwa 3.000 Gästen legte der bisherige Regierungschef im Moskauer Kreml den Eid auf die russische Verfassung ab. Die Zeremonie im Kreml dauerte eine Stunde und endete mit Salutschüssen und Glockengeläut, die Sicherheitsvorkehrungen waren ohne Beispiel.
In einer Rede kündigte Putin eine "neue Etappe" für Russland an. Die kommenden Jahre seien "entscheidend" für die Zukunft des Landes "auf Jahrzehnte hinaus", sagte er. "Ich will alles dafür tun, das Vertrauen von Millionen unserer Bürger zu rechtfertigen."
Nachdem Putin den Amtseid abgelegt hatte, bekam er den sogenannten Atomkoffer überreicht. Damit liegt die Macht über das nach den USA zweitgrößte Nuklearwaffenarsenal der Welt in seiner Hand. Im Tagesverlauf wird der neue Kremlchef den bisherigen Präsidenten Dimitri Medwedew für das Amt des Premierministers vorschlagen. Die Bestätigung durch das Parlament an diesem Dienstag gilt als sicher.
Protest begleiten Amtseinführung
Am Sonntagabend hatten Tausende Menschen in Moskau gegen Putin demonstriert. Die russische Polizei war gewaltsam gegen sie vorgegangen, 80 Menschen wurden verletzt, mehr als 400 festgenommen.
Putin war im März erneut zum Präsidenten gewählt worden. Nach der Wahl sah er sich mit Betrugsvorwürfen konfrontiert. Der 59-Jährige hatte bereits von 2000 bis 2008 das Amt inne. Nach vier Jahren als Regierungschef dauert seine Amtszeit nach einer Verfassungsänderung nun sechs statt vier Jahre.
Unabhängig wie kritisch die Demokratiedefizite unter Putin/Medwedjew zu sehen sind, so haben sie Russland doch halbwegs stabilisiert. Die Chaosjahren unter Gorbatschow und Jelzin sind nur mit den Wirren der Weimarer Republik zu vergleichen. Es grenzt an ein Wunder, dass das Land mit dem weltgrößten Atomwaffenarsenal nicht komplett in den Bürgerkrieg kippte und die Welt in den Abgrund zog.
Die Russen sollten den Druck auf Putin aufrechterhalten, aber es ist ihnen vor allem zu wünschen, dass sich andere, seriöse Oppositionskräfte formieren, als die vom Westen protegierten Nationalbolschewisten und ex-Oligarchen. Denn Russland ist vor allem wegen der desaströsen Opposition und der schlechten politischen Kultur zu bemitleiden.
ich weiß nicht, wo Sie 1991 waren, ich war damals noch russischer Bürger und wohnte in S.Petersburg. Wer sollte gegen wen einen Bürgerkrieg führen? Ich habe nur gesehen, wie die Menschen mit sich selbst beschäftigt waren und ums Überleben kämpften, damit die Kinder jeden Tag zu essen hätten. Einen Krieg zu führen?!! Blödsinn! Die Löhne wurden nicht bezahlt, die Fabriken standen still, viele schufteten auf ihren Datschas oder sind gefahren nach China oder in die Türkei Klamotten dort billig zu kaufen und in Russland auf dem Markt teuer zu verkaufen,niemand hat eiene Armee organisiert um Krieg gegen wen? zu führen.
Mit "die uns am Liebsten wäre" meinte ich "die den NATO Ländern am Liebsten wäre".
Mir ist klar, dass diese Liberalen in Russland der Witz sind. Ich versuche nur dahinterzukommen, was der Sinn der klaren Anti-Putin Agenda ist.
mit einem Vorsprung zum Präsidenten gewählt, von dem andere gewählte Staatsoberhäupter nur träumen können.
Sind da nicht die Maßstäbe verrutscht?
Wo Demokratie mit Füßen getreten wird und Korruption hoffähig geworden ist, darf unser SPD-Altkanzler Schröder ja nicht fehlen!
Daß Putin kein lupenreiner Demokrat ist,darüber muß man nicht streiten.Auf der anderen Seite,war z.B. Bush jun. oder Obama jemals ein -lupenreiner-Demokrat? Kann man überhaupt ein Demokrat sein ,wenn man täglich Menschen hinterhältig durch Drohnen ermorden lässt? Können sich die Regierungen der eingebundenen Natostaaten überhaupt noch demokratisch nennen ,wenn sie diese völkerrechtswidrigen Handlungen der -Schutzmacht- USA auch nur stillschweigend und ohne Protest hinnehmen? Wer im Glashaus sitzt ,sollte nicht mit Steinen werfen.
..........und seine "Staats-Gäste" Schröder und Berlusconi:
Das "Trio Infernale" der europäischen Politik =
korrupt, korrupter am korruptesten!
haben Sie verfasst.
Grüße
Montessori
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