Griechische Linke : Tsipras' verzweifelte Suche nach Verbündeten
Der Chef der griechischen Linkspartei wirbt in Berlin und Paris um Unterstützung für sein radikales Programm. Doch kaum jemand will ihm helfen.
© Sean Gallup/Getty Images News
Klaus Ernst, Alexis Tsipras und Gregor Gysi auf dem Weg zur gemeinsamen Pressekonferenz (von links).
Ein wenig beeindruckt scheint der griechische Gast doch zu sein von den vielen Reportern in Berlin. Als Alexis Tsipras den Saal der Bundespressekonferenz betritt, wird er umringt von mindestens zwei Dutzend Kameraleuten und Fotografen, so viele kommen sonst nicht einmal zu einer Regierungserklärung der Kanzlerin.
Ehrfürchtig setzte sich der Vorsitzende der griechischen Linkspartei Syriza zwischen seine beiden Parteifreunde aus Deutschland. Gregor Gysi und Klaus Ernst begrüßen ihn freundlich mit einer kurzen Einführung. Ernst sagt gar, dass er "stolz" ist auf diesen Besuch. Dann spricht Tsipras, anfangs etwas zaghaft, später immer kämpferischer.
Er sei nach Deutschland gekommen, um eine "Botschaft der Freundschaft" auszusenden, sagt der Mann, der mit seinen 37 Jahren Griechenlands nächster Ministerpräsident werden könnte. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht, denn Syriza liegt in den Umfragen für die Neuwahl am 17. Juni derzeit vorn.
"Die Sparpolitik sofort beenden"
Sollte es dazu kommen, will Tsipras "die Sparpolitik sofort beenden", wiederholt er immer wieder bei seinem Auftritt in Berlin. Dazu braucht er starke Verbündete vor allem in Deutschland und in Frankreich. Außer der Linkspartei will jedoch kaum jemand hier etwas mit dem neuen Polit-Star aus Griechenland zu tun haben.
"Wir haben mit allen Parteien versucht, Kontakt aufzunehmen", sagt Tsipras. Er habe sich auch mit Kanzlerin Merkel und Vertretern der SPD treffen wollen. Dazu hatten die aber offenbar keine Lust. Tsipras deutet das so: "Wer den Dialog nicht will, der fürchtet den Kompromiss." Tatsächlich sind weder Union noch Sozialdemokraten dazu bereit, von der strikten Sparpolitik für Griechenland abzuweichen.
Sowohl Merkel als auch sämtliche SPD-Spitzenpolitiker haben immer wieder bekräftigt: Das Programm von EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds muss weitergeführt werden. Verhandlungsspielraum bleibt höchstens in der Frage, wie das Wirtschaftswachstum in Griechenland wieder angeregt werden kann. Mehr Beweglichkeit hatte sich Tsipras zumindest von den Grünen erhofft, die neben der Linkspartei als Einzige zu einem Treffen bereit waren.
Nach der Unterhaltung mit Jürgen Trittin allerdings gibt es keine große Pressekonferenz, das Ergebnis fasst der Sprecher des Grünen-Fraktionschefs nüchtern in zwei Sätzen zusammen: Ja, es müsse Reformen geben und ein Wachstumsprogramm für die Wirtschaft. "Allerdings gilt auch: Vertragliche Verpflichtungen müssen eingehalten werden." Damit fallen auch die Grünen als Verbündete und Befürworter einer grundsätzlichen Änderung der bisherigen Krisen-Strategie weg.
Wenn die EZB Staatsschulden finanziert, ist der Euro nicht mehr das Papier wert auf dem er gedruckt wird.
Haushaltsdiziplin gibt es dann nicht mehr. Es gibt sofort einen Verschuldungswettlauf.
Für Sie bleibt zu hoffen, dass Sie hoch verschuldet sind. Denn alles was Sie gespart haben löst sich in Luft auf.
Ihre Antwort ist etwas substanzlos. Sie plappern nämlich nur die Plattitüden der Linkspresse nach.
Natürlich hätten die Griechen gerne Kredite zu 0,00% Zinsen und garantiert nicht rückzahlbar. Natürlich hätte Obama gerne, dass Deutschland der gesamten EU Kredite bis zum Abwinken garantiert, damit die US-Wirtschaft etwas von dem Schwung abbekommt. Ist ja auch nicht einfach noch etwa 3.000.000.000.000$ Kosten für einen verrückten Krieg im Iraq und über 1.000.000.000.000$ für einen ebenso verrückten in Afghanistan.
... FT oder France24, RT oder NYT wären "linkspresse"? Wahr ist, dass auch Teile der linken Medien der Meinung sind, dass die deutsche Krisenpolitik kontraindiziert ist. Es sind also auch "Linke" wie der Keynesianer Krugmann!leicht entsetzt. Aber was soll's? Sie wollen es nicht hören und werden es erst erkennen, wenn Deutschland eine Kehrtwende hinlegt. Wahrscheinlich wissen Sie es aber später nicht mehr, was Sie heute erzählten. Solche Faxen macht die deutsche Politik oft. Nachher erinnert man sich nie und will daran nicht erinnert werden.
...von den Kommentaren der OECD berichtet. Dort kritisiert man das sparpaket offiziell als größte Gefahr für die weltwirtschaft. Aber die Kanzlerin stehe nicht alleine, sagt die Kommentatorin. Die großen der deutschen Wirtschaft Stunden hinter ihr.
... FT oder France24, RT oder NYT wären "linkspresse"? Wahr ist, dass auch Teile der linken Medien der Meinung sind, dass die deutsche Krisenpolitik kontraindiziert ist. Es sind also auch "Linke" wie der Keynesianer Krugmann!leicht entsetzt. Aber was soll's? Sie wollen es nicht hören und werden es erst erkennen, wenn Deutschland eine Kehrtwende hinlegt. Wahrscheinlich wissen Sie es aber später nicht mehr, was Sie heute erzählten. Solche Faxen macht die deutsche Politik oft. Nachher erinnert man sich nie und will daran nicht erinnert werden.
...von den Kommentaren der OECD berichtet. Dort kritisiert man das sparpaket offiziell als größte Gefahr für die weltwirtschaft. Aber die Kanzlerin stehe nicht alleine, sagt die Kommentatorin. Die großen der deutschen Wirtschaft Stunden hinter ihr.
....am europäischen Finanzsystem?
....für eine kleine Antwort. So will ich sie generell zu beantworten versuchen.
Zuerst will ich vorausschicken, dass die EU und der Euro per se weder gut noch schlecht sind. Schlecht war es aber sie zu machen und bleibt es zu betreiben, ohne Klarheit zu schaffen, was sie sollen und ohne notwendige Bedingungen für ihre Existenz herzustellen. Dazu wäre es wichtig, dass die Regierenden, die politischen Parteien und vor allem die Bürokratien realisieren, dass man nicht alles mit einem Gesetz bestimmen kann. Wenn man das tut, riskiert man massive Blow-Outs. Wenn man etwa tut, das gegen die Mathematik steht, setzt sich die Mathematik durch. Unweigerlich.
Auch wäre wichtig im Auge zu behalten, dass man die Lage einer Bevölkerung nicht ohne Gefahr verschlechtern kann. Tut man dies, so riskiert man Unruhen und/oder eine Radikalisierung der Politik. Auch hier sind den Regeln, die Regierenden und Bürokratie setzen, Grenzen gesetzt. Das scheinen diese Gruppen nicht genügend bedacht zu haben.
PS: Es ist darüber hinaus nicht eindeutig richtig, wenn man sagt, die EU wäre ein optimales Ziel. Das ist sie sogar ziemlich sicher nicht. Sie ist vielleicht ein Second Best. Aber das wäre eine separate Diskussion.
....für eine kleine Antwort. So will ich sie generell zu beantworten versuchen.
Zuerst will ich vorausschicken, dass die EU und der Euro per se weder gut noch schlecht sind. Schlecht war es aber sie zu machen und bleibt es zu betreiben, ohne Klarheit zu schaffen, was sie sollen und ohne notwendige Bedingungen für ihre Existenz herzustellen. Dazu wäre es wichtig, dass die Regierenden, die politischen Parteien und vor allem die Bürokratien realisieren, dass man nicht alles mit einem Gesetz bestimmen kann. Wenn man das tut, riskiert man massive Blow-Outs. Wenn man etwa tut, das gegen die Mathematik steht, setzt sich die Mathematik durch. Unweigerlich.
Auch wäre wichtig im Auge zu behalten, dass man die Lage einer Bevölkerung nicht ohne Gefahr verschlechtern kann. Tut man dies, so riskiert man Unruhen und/oder eine Radikalisierung der Politik. Auch hier sind den Regeln, die Regierenden und Bürokratie setzen, Grenzen gesetzt. Das scheinen diese Gruppen nicht genügend bedacht zu haben.
PS: Es ist darüber hinaus nicht eindeutig richtig, wenn man sagt, die EU wäre ein optimales Ziel. Das ist sie sogar ziemlich sicher nicht. Sie ist vielleicht ein Second Best. Aber das wäre eine separate Diskussion.
Und was macht Deutschland, wenn ich in Griechenland bin und meine Steuern nicht an Deutschland zahle?
Mich kidnappen und ausfliegen?
Oder mich nach deutschem Recht in Griechenland verklagen? Das wird zum schreien lustig, wenn Deutsche Finanzbeamte in bestem Amtsgriechisch Klagen schreiben müssen.
Wenn Europa heute noch kein Irrenhaus ist, ist es danach ganz bestimmt.
Auf solche Ideen können auch nur Linke kommen. Es schönes Beispiel, warum man sie nicht wählen sollte.
Was Deutschland machen WÜRDE, entzieht sich meiner Kenntnis, weil es ja in Deutschland solch eine Regelung nicht gibt.
Ich kann Ihnen aber sagen, was die USA machen: Wenn Sie auf die Schreiben des IRS nicht reagieren, dann werden Sie bei der nächsten Einreise in die USA von den einem/einem der freundlichen Herren/Damen am Einreiseschalter zur Seite gebeten und an dieser Seite von freundlichen Herren zu einem sehr verschlossenen Raum geführt. In Armbändern aus Stahl ...
Vorher allerdings haben Sie die Möglichkeit, sich mit ebenso freundlichen Herren/Damen im Konsulat zu unterhalten, wenn Sie beispielsweise einen neuen Pass benötigen. Die Gültigkeit kann auf einen Monat begrenzt werden, damit ausreichend Zeit besteht, in die USA (und nur dorthin) auszureisen, damit Sie Ihre Steuererklärung (und die Strafzahlungen) abliefern können.
Ja und sicher: Das sind alles Ideen der Linken in den USA. Der Kongress ist ja voll davon. Die müssen links sein, sonst hätten die doch dieses Gesetz nicht durchgewunken.
Übrigens: Für Greencard-Inhaber kann es richtig interessant werden. Die sind nämlich unter Umständen diese schnell los, als sie gucken können.
Was Deutschland machen WÜRDE, entzieht sich meiner Kenntnis, weil es ja in Deutschland solch eine Regelung nicht gibt.
Ich kann Ihnen aber sagen, was die USA machen: Wenn Sie auf die Schreiben des IRS nicht reagieren, dann werden Sie bei der nächsten Einreise in die USA von den einem/einem der freundlichen Herren/Damen am Einreiseschalter zur Seite gebeten und an dieser Seite von freundlichen Herren zu einem sehr verschlossenen Raum geführt. In Armbändern aus Stahl ...
Vorher allerdings haben Sie die Möglichkeit, sich mit ebenso freundlichen Herren/Damen im Konsulat zu unterhalten, wenn Sie beispielsweise einen neuen Pass benötigen. Die Gültigkeit kann auf einen Monat begrenzt werden, damit ausreichend Zeit besteht, in die USA (und nur dorthin) auszureisen, damit Sie Ihre Steuererklärung (und die Strafzahlungen) abliefern können.
Ja und sicher: Das sind alles Ideen der Linken in den USA. Der Kongress ist ja voll davon. Die müssen links sein, sonst hätten die doch dieses Gesetz nicht durchgewunken.
Übrigens: Für Greencard-Inhaber kann es richtig interessant werden. Die sind nämlich unter Umständen diese schnell los, als sie gucken können.
Die EZB sollte nie "lender of last resort" sein. Geschäftsgrundlage für die Aufgabe der D-Mark war, daß die EZB genau wie die Bundesbank der Geldwertstablilität verpflichtet sein sollte. Gegen diese Regeln hat erst Trichet und jetzt Draghi massiv verstoßen, die EZB druckt Geld wie wild, es ist nur noch nicht auf dem Markt angekommen, weil die Banken es vor allem benutzen, um marode Staatsanleihen zu kaufen - eine Umgehung des Verbots, daß die EZB keine Staaten finanzieren darf.
Nein, das kann nicht die Lösung sein. Die sind in der heutigen Zeit aus gutem Grund überwiegend Unabhängig von der Politik.
Es ist empirisch nicht von der Hand zu weisen, dass eine abhängige Zentralbank (und genau das würde eine Staatsfinanzierung bedeuten)über lange Sicht höhere Inflationsraten hervorbringt, ohne irgendeinen messbaren positiven Einfluss auf die Volkswirtschaft zu haben.
Was Deutschland machen WÜRDE, entzieht sich meiner Kenntnis, weil es ja in Deutschland solch eine Regelung nicht gibt.
Ich kann Ihnen aber sagen, was die USA machen: Wenn Sie auf die Schreiben des IRS nicht reagieren, dann werden Sie bei der nächsten Einreise in die USA von den einem/einem der freundlichen Herren/Damen am Einreiseschalter zur Seite gebeten und an dieser Seite von freundlichen Herren zu einem sehr verschlossenen Raum geführt. In Armbändern aus Stahl ...
Vorher allerdings haben Sie die Möglichkeit, sich mit ebenso freundlichen Herren/Damen im Konsulat zu unterhalten, wenn Sie beispielsweise einen neuen Pass benötigen. Die Gültigkeit kann auf einen Monat begrenzt werden, damit ausreichend Zeit besteht, in die USA (und nur dorthin) auszureisen, damit Sie Ihre Steuererklärung (und die Strafzahlungen) abliefern können.
Ja und sicher: Das sind alles Ideen der Linken in den USA. Der Kongress ist ja voll davon. Die müssen links sein, sonst hätten die doch dieses Gesetz nicht durchgewunken.
Übrigens: Für Greencard-Inhaber kann es richtig interessant werden. Die sind nämlich unter Umständen diese schnell los, als sie gucken können.
Wenn man eine Idee aus dem linken Lager mit den USA begründet wird es interessant.
Zum einen gibt es eine Unschuldsvermutung. Nur weil ich auf ein Schreiben nicht reagiere hat zumindest in Europa niemand das Recht mich zu verhaften.
Was den Pass angeht, so hat dieser in der Regel eine 2 - 3 mal so lange Laufzeit, wie ich für eine neue Staatsbürgerschaft brauche. In Deutschland gerade mal 3 Jahre.
Wie wollen Sie den überprüfen, was ich in Griechenland verdient habe?
Und will ich überhaupt wieder in ein Land zurück, in dem wie z.B. mal von Hollande vorgeschlagen bis zu 75% Steuern erhoben werden? Wozu? Arbeiten macht da ja keinen Sinn mehr.
Außerdem würde diese nationale Sippenhaft meiner Auffassung nach gegen elementare Grundrechte verstoßen.
Ein mMn echt sinnloser Vorschlag, den am Ende nur die bezahlen, die vorher schon weniger hatten und es sich nicht leisten können abzuhauen.
Wenn man eine Idee aus dem linken Lager mit den USA begründet wird es interessant.
Zum einen gibt es eine Unschuldsvermutung. Nur weil ich auf ein Schreiben nicht reagiere hat zumindest in Europa niemand das Recht mich zu verhaften.
Was den Pass angeht, so hat dieser in der Regel eine 2 - 3 mal so lange Laufzeit, wie ich für eine neue Staatsbürgerschaft brauche. In Deutschland gerade mal 3 Jahre.
Wie wollen Sie den überprüfen, was ich in Griechenland verdient habe?
Und will ich überhaupt wieder in ein Land zurück, in dem wie z.B. mal von Hollande vorgeschlagen bis zu 75% Steuern erhoben werden? Wozu? Arbeiten macht da ja keinen Sinn mehr.
Außerdem würde diese nationale Sippenhaft meiner Auffassung nach gegen elementare Grundrechte verstoßen.
Ein mMn echt sinnloser Vorschlag, den am Ende nur die bezahlen, die vorher schon weniger hatten und es sich nicht leisten können abzuhauen.
"Und die begründete Vermutung, dass bei der Linkspartei offenbar geistige Schiffsschaukelbremser für das Erarbeiten von Konzepten verantwortlich sind."
....und das Konzept sagt:
- wie bauen wir am schnellsten einen totalitären Staat?
Beispielsweise hat S. Wagenknecht auch ganz offen im Stern über eine neue Art "Reichsfluchtsteuer" nachgedacht. Motto: Ausreise möglich - Geld bleibt hier.
Im totalitären Verständnis der DIE LINKE ist der Bürger nämlich - zum reinen Steuersubjekt verkommen - frei ausbeutbares Eigentum eines Ameisenstaates, in dem er nach oben gedeckelt, nach unten begrenzt, nur das als Kompensation zugeteilt bekommt, was irgendwelchen Kadern als "gerecht" erscheint.
Wer von deren Vorgängern hatte nie die Absicht eine Mauer zu bauen?
Sollte der linksextremistische Tsipras ans Ruder kommen, wird es interessant sein zu sehen, wie er Wohlhabende Bevölkerungsgruppen im Land halten will und wie er verhindern will das Menschen ihre Lebensleistungen vor dem linken Chaos in Sicherheit bringen.
"Im totalitären Verständnis der DIE LINKE ist der Bürger nämlich - zum reinen Steuersubjekt verkommen - frei ausbeutbares Eigentum eines Ameisenstaates, in dem er nach oben gedeckelt, nach unten begrenzt, nur das als Kompensation zugeteilt bekommt, was irgendwelchen Kadern als "gerecht" erscheint."
Der Unterschied zu unserem heutigen Staat ist mir nicht ganz klar...
"Im totalitären Verständnis der DIE LINKE ist der Bürger nämlich - zum reinen Steuersubjekt verkommen - frei ausbeutbares Eigentum eines Ameisenstaates, in dem er nach oben gedeckelt, nach unten begrenzt, nur das als Kompensation zugeteilt bekommt, was irgendwelchen Kadern als "gerecht" erscheint."
Der Unterschied zu unserem heutigen Staat ist mir nicht ganz klar...
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