Flüchtlings-Rekord : Europa macht die Augen zu
Weltweit sind 42,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Der EU fällt nichts Besseres ein, als wieder Grenzkontrollen einzuführen, um Migranten abzuhalten.
© Filippo Monteforte/AFP/Getty Images
Tunesische Flüchtlinge erreichen die italienische Insel Lampedusa.
Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) spricht von "Leid epischen Ausmaßes": Allein 2011 wurden nach dem am Montag veröffentlichten Jahresbericht des UNHCR 4,3 Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben, durch Kriege, Bürgerkriege, ethnische Säuberungen, Hunger und Not. Schätzungsweise 800.000 davon fanden in anderen Ländern, meist Nachbarstaaten Zuflucht – auch dies eine neue, schreckliche Rekordzahl. Die übrigen wurden in ihrem eigenen Land zu Vertriebenen.
Insgesamt waren im vergangenen Jahr auf fast allen Kontinenten mehr als halb so viele Menschen auf der Flucht, wie in Deutschland leben, viele davon seit Jahren. Und in dieser Zahl sind zum Beispiel die 4,8 Millionen heimatlosen Palästinenser, die seit Jahrzehnten in elenden Lagern hausen, nicht einmal enthalten.
Seit Anfang des Jahrtausends steigen die Flüchtlingszahlen stetig, vor allem durch die Kriege im Irak, in Afghanistan, in Somalia, im Kongo oder zuletzt der Elfenbeinküste – eine vergessene Katastrophe, die bei uns allenfalls dann in den Medien auftaucht, wenn wieder einmal Afrikaner, die nach Europa fliehen wollten, ertrunken aus dem Mittelmeer gefischt werden, oder an süditalienischen Inseln überfüllte Flüchtlingsboote stranden. Dann ist das Erschrecken jedes Mal kurzfristig groß. Aber kaum über die Gründe, die Menschen in solch verzweifelte Flucht treiben.
Rasch vergessen wurde auch, dass durch den Bürgerkrieg in Libyen mit Nato-Beteiligung im vergangenen Jahr Hunderttausende aus dem Land getrieben wurden, ähnlich wie aktuell in Syrien. Die meisten flohen nicht etwa nach Europa, sondern in den angrenzenden Tschad, eines der ärmsten Länder der Erde. 365.000 Flüchtlinge beherbergt der afrikanische Staat, mit internationaler Hilfe, obwohl die meisten Einwohner dort selbst kaum genug zu essen haben.
Und wer weiß schon, dass die mit Abstand meisten Flüchtlinge aus Afghanistan kommen, wo die Amerikaner gemeinsam mit der Nato und der Bundeswehr seit 2001 einen erfolglosen Krieg gegen die Taliban führen. 2,7 Millionen Afghanen haben ihr zerrissenes Land verlassen – fast ein Zehntel der Bevölkerung. Der Großteil lebt jetzt in Pakistan und trägt dort zu Spannungen bei.
"Wir können nur dankbar dafür sein, dass das internationale Schutzsystem in den meisten Fällen funktionierte und die Grenzen für Flüchtlinge offen gehaltenwurden", sagt UN-Flüchtlingskommissar António Guterres. Fürwahr. Aber wir selber haben nur einen sehr geringen Anteil daran. Immerhin 571.700 Flüchtlinge zählt das UNHCR in Deutschland – die höchste Zahl im Vergleich der Industrieländer. Doch gemessen am Tschad mit etwa 8,6 Millionen Einwohnern, die selber unter einem Bürgerkrieg leiden und deren Pro-Kopf-Einkommen mit jährlich ganzen 747 Dollar 50 mal so klein ist wie das der Deutschen, müssten wir mindestens 3,4 Millionen Flüchtlinge aufnehmen. Da wäre der Aufschrei groß.
Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt, das wohlhabende Deutschland könne die Last der Eurokrise nicht mehr lange tragen. Aber wer trägt die Last der weltweiten Flüchtlingsströme, die auch durch das immense globale Wohlstandsgefälle und das noch immer extrem ungerechte Weltwirtschaftssystem verursacht werden?
Stattdessen hat die Festung Europa die Grenzen dicht gemacht. Zum Schutz vor Migranten und Flüchtlingen wollen die EU-Innenminister jetzt sogar wieder Kontrollen an den Binnengrenzen erlauben. Sie wissen warum. Denn schon fliehen Tausende Griechen und Spanier vor den von Berlin und Brüssel verlangten Spar- und Verarmungsprogrammen. Da müssen wir vorsorgen. Schließlich zahlen wir ja schon für ihre Schulden!
Faden verloren ...
Europa, allerdings auch Russland und die USA, haben tatsächlich aufgrund ihrer Vergangenheit als ehemalige Kolonialherren und weltweite militärische Spieler eine Verantwortung für die Dämpfung von Konflikten, für deren Verursachung sie mit der Bildung von Verwaltungs- und Militäreliten selbst nicht unerheblich beigetragen haben. (Erweiterung von Abs. 2)
Entfernt. Bitte äußern Sie sich sachlich und respektvoll. Danke, die Redaktion/au.
....ist, dass gerade Afghanistan und Pakistan denkbar schlechte Beispiele für Herkunftsländer sind, bei welchen Asyl gewährt wird.
Dies liegt daran, dass man Krieg, Asyl und sgn. Schutzquote nicht in einen Topf werfen darf.
Mit anderen Worten:
Schutzstatus erhalten diejenigen am meisten oder ehesten, welche nach Art. 16 a GG, nach der Genfer Konvention und wegen nachgewiesener Todesgefahr etc. Aufenthalt bekommen.
vgl.
http://www.muenchner-flue...
Und das sind nicht in erster Linie die Menschen aus diesen Ländern, sondern eher Irak und Syrien, und dort herrscht kein "NATO-Krieg", sondern Bürgerkrieg bzw. Auseinandersetzungen zwischen bestimmten Bevölkerungsteilen, obwohl die NATO etc. abgezogen ist.
Sie haben schon recht, wenn Sie sagen, daß diese drei verschiedenen (!) Gesetze die Basis für unsere Asylgewährungspraxis bilden. Nur, beim BaMF sitzen Einzelentscheider, die über die Glaubhaftigkeit der Anträge entscheiden. Sie stützen ihre Urteile oft auf die Widersprüchlichkeit der Aussagen von Analphabeten, die zwar wissen, dass sie aus Angst fliehen, aber nicht, was Asyl ist. Meist haben sie auch noch nicht ihre Vorurteile gegenüber korrupten Behörden überwunden, von denen sie glauben, dass sie ihre Aussagen für eigene dunkle Zwecke missbrauchen. Zweitens stützen die Entscheider sich oft auf die Kompetenz afghanischer Sprachvermittler. Und das afghanische Exil ist auch in der zweiten und dritten Generation stark infiziert von den ethnischen Konflikten des Herkunftslandes der Eltern. Wer einmal afghanische Flüchtlinge zum BaMF begleitet hat bzw. eine Konferenz mit Mitgliedern der "afghan Community" in Deutschland besucht hat, wird mir zustimmen.
Hauptsächlich leidet die Anerkennungsquote bei Afghanistan aber unter dem Vorurteil, gerade die politische Zersplitterung erlaube es einem Flüchtling, irgendwo im Land eine Fluchtalternative zu haben. Dieses Urteil missachtet die Fähigkeit der Warlords, mit übergreifenden Netzwerken zu operieren.
Es gibt allerdings gar wohl eine große Gruppe afghanischer Flüchtlingen, bei denen die Flucht vor politischer Verfolgung mit großem Fragezeichen zu versehen ist: Die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge.
Tillmann Schmalzried
Sie haben schon recht, wenn Sie sagen, daß diese drei verschiedenen (!) Gesetze die Basis für unsere Asylgewährungspraxis bilden. Nur, beim BaMF sitzen Einzelentscheider, die über die Glaubhaftigkeit der Anträge entscheiden. Sie stützen ihre Urteile oft auf die Widersprüchlichkeit der Aussagen von Analphabeten, die zwar wissen, dass sie aus Angst fliehen, aber nicht, was Asyl ist. Meist haben sie auch noch nicht ihre Vorurteile gegenüber korrupten Behörden überwunden, von denen sie glauben, dass sie ihre Aussagen für eigene dunkle Zwecke missbrauchen. Zweitens stützen die Entscheider sich oft auf die Kompetenz afghanischer Sprachvermittler. Und das afghanische Exil ist auch in der zweiten und dritten Generation stark infiziert von den ethnischen Konflikten des Herkunftslandes der Eltern. Wer einmal afghanische Flüchtlinge zum BaMF begleitet hat bzw. eine Konferenz mit Mitgliedern der "afghan Community" in Deutschland besucht hat, wird mir zustimmen.
Hauptsächlich leidet die Anerkennungsquote bei Afghanistan aber unter dem Vorurteil, gerade die politische Zersplitterung erlaube es einem Flüchtling, irgendwo im Land eine Fluchtalternative zu haben. Dieses Urteil missachtet die Fähigkeit der Warlords, mit übergreifenden Netzwerken zu operieren.
Es gibt allerdings gar wohl eine große Gruppe afghanischer Flüchtlingen, bei denen die Flucht vor politischer Verfolgung mit großem Fragezeichen zu versehen ist: Die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge.
Tillmann Schmalzried
Wir sind hier in Deutschland, dem Land der Deutschen. Ich will, dass das so bleibt. Ich will gar nicht, dass wir die ganze Welt retten, denn die Probleme liegen außerhalb Deutschlands. Zum Beispiel in korrupten Regierungen oder bei der Überbevölkerung. Ich muss ja auch nicht jeden Menschen in meiner Wohnung für immer leben lassen, auch wenn der arm ist.
Der letzte Absatz im Artikel ist so polemisch, dass er hier im Forum zensiert worden wäre.
gehört für mich zum Themenkomplex internationale Beziehungen - USA - Autoritäre Regime in der Dritten Welt.
Ich denke Herr Sayyaf wird von gewissen Gruppierungen protegiert (Karsai Clan?), keine Frage. Möglicherweise ging es ja auch in Afghanistan nicht (nur) um Bin Ladin? Dass Schah Massud ermordet wurde, ist auch von einer historischen Tragik, die der Ermordung von Jitzhak Rabin in den Neunzigern in nichts nachsteht.
Aber zurück zum Thema: Es geht auch nicht um Gerechtigkeit beim Flüchtlingsproblem. Die Notwendigkeit einer gerechteren Verteilung bzw. einer gerechten Weltpolitik ist unbestritten, doch ist das Bild in deutschen Grossstädten schon jetzt ein anderes als vor 10/20 Jahren, mit der Demographie ist die Aufnahme von mehr Flüchtlingen katastrophal.
Sie haben aber schon die Lösung genannt: mehr tun in den Heimatländern, vielleicht weniger Rüstung und mehr Bildung?
Schon richtig, aber in einer durch drei Jahrzehnte Krieg von oben bis unten durchmilitarisieren Land muss eine eine gleichzeitige Zurückdrängung von Gewalt und eine Hebung von Bildung geben. D.h. ohne eine funktionierende Entwaffnung von Leuten, die sich ihre Waffen nicht abnehmen lassen wollen, geht es nicht. Das ist nicht geschehen. Statt dessen dachte man, man können Leuten, die Jahrzehnte lang als Warlords Karriere gemacht haben, in Politiker zu verwandeln, die schon selbst merken, was besser für sie ist. Man wollte sie also kaufen.
Dabei gibt es sie, die anderen Afghanen, z.B. einen Mathematiker, der Leiter des Bildungsministeriums war, bis er sich der Personalpolitik des Ministers, der die Mitarbeiter nach Familie ausgesucht hat, verweigerte, oder eine Psychologin, die den Mudschaheddin bei einer Rede zum Todestag Ahmad Shah Masuds die Ideale des Befreiungskrieges um die Ohren schlug, wahrscheinlich wohl wissend, dass es mit diesen Idealen auch in der 80er Jahren teilweise nicht so ganz stimmte, vom Rednerpult aus, als sie ihr alle zuhörten. Diese Frau war gerade 24 Jahre alt und galt als vielversprechende Dichterin. Jetzt lebt sie im Exil, nachdem ihre Zeitung in Afghanistan durch Präsident Karzai persönlich geschlossen wurde.
Tillmann Schmalzried
Schon richtig, aber in einer durch drei Jahrzehnte Krieg von oben bis unten durchmilitarisieren Land muss eine eine gleichzeitige Zurückdrängung von Gewalt und eine Hebung von Bildung geben. D.h. ohne eine funktionierende Entwaffnung von Leuten, die sich ihre Waffen nicht abnehmen lassen wollen, geht es nicht. Das ist nicht geschehen. Statt dessen dachte man, man können Leuten, die Jahrzehnte lang als Warlords Karriere gemacht haben, in Politiker zu verwandeln, die schon selbst merken, was besser für sie ist. Man wollte sie also kaufen.
Dabei gibt es sie, die anderen Afghanen, z.B. einen Mathematiker, der Leiter des Bildungsministeriums war, bis er sich der Personalpolitik des Ministers, der die Mitarbeiter nach Familie ausgesucht hat, verweigerte, oder eine Psychologin, die den Mudschaheddin bei einer Rede zum Todestag Ahmad Shah Masuds die Ideale des Befreiungskrieges um die Ohren schlug, wahrscheinlich wohl wissend, dass es mit diesen Idealen auch in der 80er Jahren teilweise nicht so ganz stimmte, vom Rednerpult aus, als sie ihr alle zuhörten. Diese Frau war gerade 24 Jahre alt und galt als vielversprechende Dichterin. Jetzt lebt sie im Exil, nachdem ihre Zeitung in Afghanistan durch Präsident Karzai persönlich geschlossen wurde.
Tillmann Schmalzried
danke für Ihre teils sehr informativen Kommentare.
Interessant, die "Konsequenzen aus dem Afghanistan-Krieg". Ich nehme an, Sie sehen das sehr kritisch. Ich auch, erst einmal. Auf den zweiten Blick sehe ich die Wahl zwischen Pest und Cholera: undemokratische, aber stabile Verhältnisse erzeugen weniger Flüchtlingsströme als "failed states". Ein dritter Weg wäre die Installation "demokratischer" Führungen, die den "Idealen" entsprechen. Das hat m.E. allerdings noch nirgendwo jemals funktioniert. Bitte berichtigen Sie mich, sollte ich mich hierin irren.
Nicht nur bei der Bewältigung des Afghanistan-Konfliktes gibt es das Problem, wieviel man bereit ist zu investieren. Über100 000 Soldaten und zeitenweise der größte internationale humanitäre Einsatz klingt zunächst nach sehr viel. Aber bei dem investierten Geld muss man überlegen, wie viel tatsächlich pro Kopf ausgegeben wird. Wenn noch jeden Winter zurückgekehrte Flüchtlinge in Elendslagern erfrieren, sogar dann, wenn die Flüchtlingsorganisationen in der Nähe sind (Kabul), kann es nicht genug sein. Und bei der Zahl der ISAF-Soldaten muss man sich klar machen, dass die der Regierung nahestehenden Warlords ihre Milizen seit 2001 verdoppelt bis verdreifacht haben, weil man nicht gewagt hat, eine zweite Front gegenüber denen aufzumachen, die einem zunächst geholfen haben, die Taliban-Milizen zu schlagen/vertreiben. In Zahlen bedeutet das, dass man zusätzlich möglicherweise über eine halbe Million neu ausgerüstete landeskundige Kämpfer gegen sich gehabt hätte.
Auf der anderen Seite gibt es eine Jugend, die die Zukunft erobern will, teilweise nicht nur sehr gut ausgebildet, sondern auch hoch motiviert, wie in jedem Land. Die müssen sich aber den Machthabern anpassen oder werden vertrieben, unter den Augen der NATO (s. Yaqub Ibrahimi als Beispiel für viele). Jede Gesellschaft hat eine Zukunft, wenn man sie denn zuließe.
Zu Ihrer Frage: Man muss es probieren. Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg hat ja auch nicht den Morgentauplan bekommen ...
Tillmann Schmalzried
Nicht nur bei der Bewältigung des Afghanistan-Konfliktes gibt es das Problem, wieviel man bereit ist zu investieren. Über100 000 Soldaten und zeitenweise der größte internationale humanitäre Einsatz klingt zunächst nach sehr viel. Aber bei dem investierten Geld muss man überlegen, wie viel tatsächlich pro Kopf ausgegeben wird. Wenn noch jeden Winter zurückgekehrte Flüchtlinge in Elendslagern erfrieren, sogar dann, wenn die Flüchtlingsorganisationen in der Nähe sind (Kabul), kann es nicht genug sein. Und bei der Zahl der ISAF-Soldaten muss man sich klar machen, dass die der Regierung nahestehenden Warlords ihre Milizen seit 2001 verdoppelt bis verdreifacht haben, weil man nicht gewagt hat, eine zweite Front gegenüber denen aufzumachen, die einem zunächst geholfen haben, die Taliban-Milizen zu schlagen/vertreiben. In Zahlen bedeutet das, dass man zusätzlich möglicherweise über eine halbe Million neu ausgerüstete landeskundige Kämpfer gegen sich gehabt hätte.
Auf der anderen Seite gibt es eine Jugend, die die Zukunft erobern will, teilweise nicht nur sehr gut ausgebildet, sondern auch hoch motiviert, wie in jedem Land. Die müssen sich aber den Machthabern anpassen oder werden vertrieben, unter den Augen der NATO (s. Yaqub Ibrahimi als Beispiel für viele). Jede Gesellschaft hat eine Zukunft, wenn man sie denn zuließe.
Zu Ihrer Frage: Man muss es probieren. Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg hat ja auch nicht den Morgentauplan bekommen ...
Tillmann Schmalzried
Nüchterne Zahlen ok. Man muss diese aber auch zu interpretieren wissen. Dass von zig Millionen Menschen auf der Flucht, ein paar tausend in Deutschland Asyl beantragen (wieviele Anträge letzendlich erfolgreich sind ist damit noch nicht gesagt) zeigt deutlich, dass man von diese Anträgen keineswegs repräsentativ auf die Gründe für Flüchtlingsströme schliessen kann, wie Sie das so wunderbar pauschalisierend tun. Asyl in Deutschland und weltweites Flüchtlingselend sind erst einmal zwei unterschiedliche Paar Stiefel.
Die NATO wirkt jedenfalls wunderbar bei der Erschaffung unfähiger Gesellschaftssysteme mit, soviel steht fest.
...Sie schreiben:
"Die NATO wirkt jedenfalls wunderbar bei der Erschaffung unfähiger Gesellschaftssysteme mit, soviel steht fest."
Genau das steht nicht fest und ist sogar falsch, wenn sie meinen Link zum Münchener Flüchtlingsrat unter Nr. 67 gelesen hätten, dort wird es nämlich sehr schön erläutert.
In erster Linie sind es Länder wie der Iran und der Irak, die ihre Bevölkerung nicht schützen, und die aufeinander losgeht, und das liegt offensichtlich nicht an der NATO [...]
Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/au.
...Sie schreiben:
"Die NATO wirkt jedenfalls wunderbar bei der Erschaffung unfähiger Gesellschaftssysteme mit, soviel steht fest."
Genau das steht nicht fest und ist sogar falsch, wenn sie meinen Link zum Münchener Flüchtlingsrat unter Nr. 67 gelesen hätten, dort wird es nämlich sehr schön erläutert.
In erster Linie sind es Länder wie der Iran und der Irak, die ihre Bevölkerung nicht schützen, und die aufeinander losgeht, und das liegt offensichtlich nicht an der NATO [...]
Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/au.
Jeder Flecken Erde will bewohnt und verbessert werden. D.h. dass Millionen Quadratkilometer Monokultur, ob Rosen (Aldi), Palmen(Margarine) oder Eukalyptus (Bio-Ethanol) nachhaltiger Bewirtschaftung bedürfen. Zwar ist Deutschland in der Hinsicht weit hintenan, dennoch müssen Äthiopien und Kenia usw. nicht denselben kulturellen und geistigen und gesundheitlichen Niedergang durchmachen. Also sollte man die Menschen vor Ort ermutigen, schützen und unterstützen. Hier her zu kommen hilft ihnen nicht, unserer Landschaft nicht, und uns auch nicht. Manche die von fremder Arbeit und fremden Gedanken leben, denken es hilft ihnen, aber es verlängert auch nur ihren Irrweg.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren