Übergangsregierung: Russland unterstützt Annans Syrien-Plan
Um den Krieg in Syrien zu beenden, schlägt Kofi Annan eine Übergangsregierung aus Vertretern des alten Regimes und der Opposition vor. Russland signalisiert Zustimmung.
© Sebastien Bozon/AFP/GettyImages
Der internationale Sondergesandte für Syrien, Kofi Annan und UN-General Robert Mood
Im Bemühen um ein rasches Ende der Kämpfe in Syrien schlägt der internationale Sondergesandte Kofi Annan die Einsetzung einer Übergangsregierung vor. Annans Plan habe die Unterstützung der fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat – einschließlich Russland und China, berichteten UN-Diplomaten.
Der Vorschlag Annans soll am Samstag in Genf auf dem Treffen der internationalen Syrien-Aktionsgruppe beraten werden. Nach Angaben der Diplomaten könnten in der neuen Übergangsregierung Anhänger von Präsident Baschar al-Assad und Vertreter der Opposition sitzen. Ausgeschlossen bleiben sollten nach dem Vorschlag Annans aber alle Vertreter, deren "Anwesenheit dem Übergang schaden, die Glaubwürdigkeit der Regierung gefährden oder die Versuche zur Versöhnung untergraben" könnten.
Einem UN-Diplomaten zufolge könnte dies bedeuten, dass sowohl Assad als auch einige Vertreter der Opposition der neuen Regierung nicht angehören dürften. Ein automatischer Ausschluss des syrischen Machthabers sei jedoch nicht vorgesehen. Damit solle Russland die Möglichkeit gegeben werden, dem Plan zuzustimmen.
Moskau sicherte bereits zu, die Bildung einer Übergangsregierung zu unterstützen. Russland stehe hinter einem Wandel, der zu einem "nationalen Abkommen über alle Fragen einer längst überfälligen Reform" führe, sagte Außenminister Sergej Lawrow. Es gebe aber noch keine abschließende Einigung auf den Plan Annans. Über die Zukunft von Assad müsse in Syrien und nicht von außen entschieden werden, sagte Lawrow. Bislang hat Russland Assad vorbehaltlos unterstützt.
Fester Zeitrahmen für den Übergang
Diese Zustimmung bedeute aber nicht, dass sie Assad fallenlassen würden, sagte ein anderer UN-Diplomat in New York. "Ich bin sehr skeptisch", sagte er, "ich glaube nicht, dass die Russen Assad aufgeben." Dies hatte die Financial Times Deutschland zuvor berichtet. Die Zeitung schrieb, Russland könnte – wie die westlichen Staaten im Sicherheitsrat und die Arabische Liga – am Samstag den Rücktritt des Präsidenten als Voraussetzung für den politischen Neuanfang fordern. Für sein Einlenken solle Russland im Gegenzug Garantien erhalten, dass seine Interessen in der Region gewahrt bleiben, hieß es.
Der Konflikt in Syrien könne nur gelöst werden, wenn alle beteiligten Seiten einen friedlichen Weg zu einer gemeinsamen Zukunft anstrebten, sagte ein Diplomat. Annan habe klargemacht, dass jede Einigung unumkehrbar sein müsse und dass eindeutige Übergangsschritte in einem festen Zeitrahmen fixiert werden müssten.
...."arbeitslose Jugendliche die sich was dazu verdienen wollen und mit Heilsversprechungen und Propaganda aus den Moscheen gelockt werden"...
Nun - es herrscht viel Ahnungslosigkeit was Syrien betrifft, vieles was geschrieben wird, ist offensichtlich falsch, vieles durchsichtige Propaganda, nur weniges gut recherchiert, das allermeiste ist erfunden.
Doch dieser eine Satz ist an Naivität wirklich nicht zuübertreffen!
Aus welchem Etablissement hat man Sie, mit welchen Heilsversprechungen herausgelockt, Sie armer Arbeitsloser?
Die Unterstützer der Rebellen haben mit Geld- und Waffenlieferungen wirklich alles getan, dass die Helden der Freunde Syriens den Gang zum Verhandlungstisch vermeiden konnten.
http://www.google.de/sear...
Da die Rebellen von Anfang an jede Verhandlung mit Assad kategorisch ablehnten, hat sich durch diesen Vorschlag erst mal gar nichts geändert.
Assad wird weiterhin verhandlungsbereit sein. Die Rebellen werden weiterhin sagen "Mit Assad nicht." und weiterschießen. Assad wird weiterhin darauf reagieren müssen.
Toller Plan.
Hauptsache, die diplomatischen Planer fühlen sich weiterhin gut.
die 'Freie Syrische Armee' hat keine Religionsfreiheit im Programm. Die noch stehenden christlichen Kirchen wird man nun langsam rückwärts runterzählen können bis man bei Null angekommen ist.
Wie ich gerade gelesen habe, werden die ersten christlichen Kirchen geplündert.
Wie ich gerade gelesen habe, werden die ersten christlichen Kirchen geplündert.
am Tisch sitzt bei dieen Verhandlungen.
Da wär bestimmt noch ein Stühlchen frei neben Assad.
Der Assad Clan hatte 40 Jahre Zeit dem Land eine Perspektive zu geben. Das hat er leider nicht geschafft,weswegen nun die Leute eben ins Exil sollen,sich dort ein schönes Leben machen auf dass das Land einen Übergang schafft.
Und zum Thema Freie Wahlen in Syrien.
Einigen Leuten hier im Forum hätten auch mal ein paar
"Freie Wahlen" unter Erich gut getan.
Dessen These war auch immer,dass das Volk ihn liebt.
Und siehe da, die Regierung wurde immer mit überwältigender Mehrheit "gewählt"....Wer nicht zufrieden war,war eben ein "Agent" der CIA.....
Eine Diktatur lässt sich daher nur dann auflösen,
wenn der Diktator geht.
Das zu fordern und nicht verhandlungsbereit zu sein
ist das gute Recht der Rebellen in Syrien, wie es genauso Recht der Alawitischen und Christlichen Minderheiten von der Internationalen Gemeinschaft nach einem Ende der Assad Herrschaft ist zu erwarten,dass an ihnen von Seiten der Rebellen keine Menschenrechtsverletzungen geduldet werden.
Beides ist notwendig.
Diktator geht."
Siehe Ägypten.
Katar, Saudi Arabien, Türkei und die USA liefern den Rebellen Waffen, weil sie Assad nicht mögen. Gegen Diktatoren mit USA-Kuschelkurs haben die USA nichts einzuwenden.
Dass besonders die USA eigentlich keinen Plan haben, was sie überhaupt tun oder vermögen außer bomben, haben sie bereits in Vietnam, Somalien, Afghanistan und Irak gezeigt.
Immer wieder dieselbe Platte, die hatte schon vor MNonaten einen Sprung!
Beim heutigen Assad handelt es sich um den Sohn, was Sie vielleicht übersehen haben.
Und der ist noch nicht seit 40 Jahren an der Macht!
Eine Diktatur zeichnet sich primär durch Strukturen aus und viel weniger durch Personen. Die deutsche Perspektive auf charismatische Herrschaften ist nachvollziehbar, jedoch oft falsch.
Sie bringen das Beispiel Erich. Welche reale Macht hatte er und welche die SED und Stasi?
Eine Demokratisierung funktioniert anders. Entweder es gibt einen externen Strukturwechsel (NATO Einsatz), den Zusammenbruch durch einen Wirtschaftskollaps (DDR), Evolution (Argentinien), oder die Verknüpfung von Wirtschaft mit Politik in dem man Demokratiebestrebungen wirtschaftlich subventioniert. Es gibt sicher auch weitere, aber aus einer blutigen Revolution entstand eigentlich noch nie eine Demokratie. Aus einem Bürgerkrieg schon gar nicht. Eher ist da eine Teilung des Landes realistisch.
Man muss / sollte sich genau anschauen, wie in anderen Ländern eine demokratische Struktur zustande kam, wie lange es dauerte, bis diese umgesetzt wurde und dann könnte man ein Plan erstellen. Aber die Übergangsregierung wird nicht funktionieren, weil sich das Land im Krieg befindet.
Man könnte auch einfach einen Blick auf die Nachbarländer werfen und dann wird relativ schnell deutlich, welche Probleme der Demokratie wirklich im Weg stehen. Korruption, Machtsicherung, die alten Eliten, die sich die Macht sichern, Ideologien, verankerte Normen.
Tritt Assad zurück, füllt die Lücke nur ein anderer, solange die Strukturen und die Menschen sich nicht verändern.
Die Frage ist doch nicht, ob Assad geht, sondern wer nach ihm kommt. Die bewaffnete Opposition hat doch nur eins gemeinsam: sie wollen die Regierung stürzen. Sie haben kein politisches Programm, keine einheitliche Führung und keine Vorstellung davon was nach Assad passieren soll.
Nehmen Sie doch mal das Beispiel Libyen zur Hand. Dort ist Gaddhafi jetzt weg, doch dass was danach kam ist noch schlimmer: garkeine Regierung.
Meiner Meinung nach sollte man die demokratische Opposition in Syrien fördern. Und diese tritt mehrheitlich für eine Transformation MIT Assad ein. Dass heisst nicht, dass die Assad unterstützen, sondern dass die einen geregelten Übergang wollen und keine Anarchie.
Diktator geht."
Siehe Ägypten.
Katar, Saudi Arabien, Türkei und die USA liefern den Rebellen Waffen, weil sie Assad nicht mögen. Gegen Diktatoren mit USA-Kuschelkurs haben die USA nichts einzuwenden.
Dass besonders die USA eigentlich keinen Plan haben, was sie überhaupt tun oder vermögen außer bomben, haben sie bereits in Vietnam, Somalien, Afghanistan und Irak gezeigt.
Immer wieder dieselbe Platte, die hatte schon vor MNonaten einen Sprung!
Beim heutigen Assad handelt es sich um den Sohn, was Sie vielleicht übersehen haben.
Und der ist noch nicht seit 40 Jahren an der Macht!
Eine Diktatur zeichnet sich primär durch Strukturen aus und viel weniger durch Personen. Die deutsche Perspektive auf charismatische Herrschaften ist nachvollziehbar, jedoch oft falsch.
Sie bringen das Beispiel Erich. Welche reale Macht hatte er und welche die SED und Stasi?
Eine Demokratisierung funktioniert anders. Entweder es gibt einen externen Strukturwechsel (NATO Einsatz), den Zusammenbruch durch einen Wirtschaftskollaps (DDR), Evolution (Argentinien), oder die Verknüpfung von Wirtschaft mit Politik in dem man Demokratiebestrebungen wirtschaftlich subventioniert. Es gibt sicher auch weitere, aber aus einer blutigen Revolution entstand eigentlich noch nie eine Demokratie. Aus einem Bürgerkrieg schon gar nicht. Eher ist da eine Teilung des Landes realistisch.
Man muss / sollte sich genau anschauen, wie in anderen Ländern eine demokratische Struktur zustande kam, wie lange es dauerte, bis diese umgesetzt wurde und dann könnte man ein Plan erstellen. Aber die Übergangsregierung wird nicht funktionieren, weil sich das Land im Krieg befindet.
Man könnte auch einfach einen Blick auf die Nachbarländer werfen und dann wird relativ schnell deutlich, welche Probleme der Demokratie wirklich im Weg stehen. Korruption, Machtsicherung, die alten Eliten, die sich die Macht sichern, Ideologien, verankerte Normen.
Tritt Assad zurück, füllt die Lücke nur ein anderer, solange die Strukturen und die Menschen sich nicht verändern.
Die Frage ist doch nicht, ob Assad geht, sondern wer nach ihm kommt. Die bewaffnete Opposition hat doch nur eins gemeinsam: sie wollen die Regierung stürzen. Sie haben kein politisches Programm, keine einheitliche Führung und keine Vorstellung davon was nach Assad passieren soll.
Nehmen Sie doch mal das Beispiel Libyen zur Hand. Dort ist Gaddhafi jetzt weg, doch dass was danach kam ist noch schlimmer: garkeine Regierung.
Meiner Meinung nach sollte man die demokratische Opposition in Syrien fördern. Und diese tritt mehrheitlich für eine Transformation MIT Assad ein. Dass heisst nicht, dass die Assad unterstützen, sondern dass die einen geregelten Übergang wollen und keine Anarchie.
nicht begrüssenswert?"
Lesen Sie die Syrien-Nachrichten erst seit heute?
Die Rebellen haben von Anfang an gesagt, dass sie mit Assad gar nicht reden. Wo sehen Sie da einen Kristallisationspunkt, der nicht schon immer da gewesen wäre?
Sobald Assad tatsächlich weg ist, bekämpfen sich die Rebellengruppen gegenseitig. Wer da von begrüßenswert redet, hat schon seine eigene Sicht auf die Dinge.
Geschätze Autobahn München-Ulm
Ich habe nur meine bescheidene Meinung geäussert. Ich möchte aber gerne von Ihrem immensen Wissen profitieren und Sie fragen, welche möglich Lösung Sie in Betracht ziehen würden. Sie scheinen ja die Zukunft voraus sagen zu können.
Die UNO schlägt vor, dass eine Übergangsregierung aus Anhängern beider Lager gegründet wird, was bedeutet, dass den gewalttätigen Rebellen das Wasser abgegraben wird. Weiterhin werden die größten Unterstützer der beiden Seiten - Saudi Arabien und Iran - mehr und mehr ausgeschlossen, damit eine weitere Zuspitzung vermieden werden kann.
Klingt für mich alles sehr schön und vielversprechend.
Natürlich ist das kein leichter Weg, da die Rebellen ja nun mal schon bewaffnet sind und sie zu entwaffnen wird sicherlich nicht einfach. Aber ich denke, dass es denen nach so einer Regelung wesentlich schwerer fallen wird, die Bevölkerung zu bedrohen, der Presse falsche Beweise für angebliche Massaker durch die reguläre Armee zuzuspielen und weiterhin finanzielle Unterstützer zu finden.
Dass Assad im Rahmen dessen auch Federn lassen wird, gefällt ihnen vielleicht nicht, mir aber schon. Haben sie vergessen, dass dieser Bürgerkrieg vor einer gefühlten Ewigkeit mit der gewaltsamen Niederschlagung friedlicher Demonstrationen begonnen hat?
Ich für meinen Teil würde es begrüßen, wenn beide Seiten entwaffnet werden und so zurück auf den Weg zu einer diplomatischen Lösung des Konflikts geführt werden.
Geschätze Autobahn München-Ulm
Ich habe nur meine bescheidene Meinung geäussert. Ich möchte aber gerne von Ihrem immensen Wissen profitieren und Sie fragen, welche möglich Lösung Sie in Betracht ziehen würden. Sie scheinen ja die Zukunft voraus sagen zu können.
Die UNO schlägt vor, dass eine Übergangsregierung aus Anhängern beider Lager gegründet wird, was bedeutet, dass den gewalttätigen Rebellen das Wasser abgegraben wird. Weiterhin werden die größten Unterstützer der beiden Seiten - Saudi Arabien und Iran - mehr und mehr ausgeschlossen, damit eine weitere Zuspitzung vermieden werden kann.
Klingt für mich alles sehr schön und vielversprechend.
Natürlich ist das kein leichter Weg, da die Rebellen ja nun mal schon bewaffnet sind und sie zu entwaffnen wird sicherlich nicht einfach. Aber ich denke, dass es denen nach so einer Regelung wesentlich schwerer fallen wird, die Bevölkerung zu bedrohen, der Presse falsche Beweise für angebliche Massaker durch die reguläre Armee zuzuspielen und weiterhin finanzielle Unterstützer zu finden.
Dass Assad im Rahmen dessen auch Federn lassen wird, gefällt ihnen vielleicht nicht, mir aber schon. Haben sie vergessen, dass dieser Bürgerkrieg vor einer gefühlten Ewigkeit mit der gewaltsamen Niederschlagung friedlicher Demonstrationen begonnen hat?
Ich für meinen Teil würde es begrüßen, wenn beide Seiten entwaffnet werden und so zurück auf den Weg zu einer diplomatischen Lösung des Konflikts geführt werden.
Ich persönlich war 3 Monate vor Ausbruch der Aufstände in Syrien.
Ich denke, wer den Nahen Osten nur etwas kennt, der müsste zugeben, dass hier die Zeit etwas anders tickt, als nach westlicher Vorstellung.
Nur die Tatsache, dem nahen Osten anzugehören deutet auf gewisse Faktoren hin, die stets beachtet werden müssen.
Die meisten Ländern tragen ein schweres Erbe ihrer Zeit, mehrheitlich islamisch geprägt. Entweder das Schicksal wird so wie es ist hingenommen oder es hat sich bereits so sehr aufgeladen, dass nur noch Gewalt als Lösung gesehen wird. Dazwischen gibt es kaum eine Alternative.
Wer dazwischen eine Lösung suchen möchte, der muss viel Zeit mitbringen. Eine schnelle Lösung kann es im nahen Osten nicht geben.
Dennoch, hat es vor Ausbruch des Aufstandes eine relativ große Entwicklung gegeben, Syrien hat sich inmitten des Aufbaus befunden.
Ich denke, Assad hat mehr Veränderungen machen wollen, jedoch war und ist er immer noch eine Marionette der Alawiten.
"..Offensichtlich lässt Russland jetzt die heiße Kartoffel fallen, es wäre auch an der Zeit..."
das nicht. Es entspricht lediglich westlichen Wunschdenken, daß Russland seine Mittelmeer-Dependance vom Status "unser" auf "vielleicht dürfen wir dort doch noch bleiben" herabstuft.
Die Russen werden dem Plan lediglich deswegen zustimmen, weil sie wissen, daß die Rebellen eine Zusammenarbeit mit dem Assad-Regime kategorisch ausschließen. Umgekehrt wird es - wenn überhaupt - ein JEIN geben, welches mit für die Rebellen nicht akzeptabelen Forderungen verknüpft sein wird. Der Plan ist ausschließlich für die Printmedien und TV-Sender erdacht worden, bei exakt 0,0 % Realisierungschance.
"Die Russen werden dem Plan lediglich deswegen zustimmen, weil sie wissen, daß die Rebellen eine Zusammenarbeit mit dem Assad-Regime kategorisch ausschließen. Umgekehrt wird es - wenn überhaupt - ein JEIN geben, welches mit für die Rebellen nicht akzeptabelen Forderungen verknüpft sein wird. Der Plan ist ausschließlich für die Printmedien und TV-Sender erdacht worden, bei exakt 0,0 % Realisierungschance."
So ähnlich sehe ich es auch. Es klingt eher nach Imagepflege für Russland und China, denn nach einem Lösungsversuch. Die einzige Wahrnehmbare gemeinsame Forderung der Opposition ist: 'Assad soll weg'. Ich stell mir gerade vor, wie viele Fragezeichen hierzulande über den Köpfen geschwebt wären, wenn Merkel nach den Protesten gegen Horst Köhler und Christian Wulff einfach irgendwelche Minister oder Parteikader ausgetauscht hätte, oder eine Alibi-Dialogveranstaltung initiiert hätte. Die Forderungen waren ja klar, und alles andere als ein Rücktritt wäre als Täuschung wahrgenommen worden. Ähnlich ist es auch mit Assad. Mit dem Unterschied, dass er das Militär auf seine Landsleute hetzt - seine Vergehen also bedeutend schwerer wiegen.
"Die Russen werden dem Plan lediglich deswegen zustimmen, weil sie wissen, daß die Rebellen eine Zusammenarbeit mit dem Assad-Regime kategorisch ausschließen. Umgekehrt wird es - wenn überhaupt - ein JEIN geben, welches mit für die Rebellen nicht akzeptabelen Forderungen verknüpft sein wird. Der Plan ist ausschließlich für die Printmedien und TV-Sender erdacht worden, bei exakt 0,0 % Realisierungschance."
So ähnlich sehe ich es auch. Es klingt eher nach Imagepflege für Russland und China, denn nach einem Lösungsversuch. Die einzige Wahrnehmbare gemeinsame Forderung der Opposition ist: 'Assad soll weg'. Ich stell mir gerade vor, wie viele Fragezeichen hierzulande über den Köpfen geschwebt wären, wenn Merkel nach den Protesten gegen Horst Köhler und Christian Wulff einfach irgendwelche Minister oder Parteikader ausgetauscht hätte, oder eine Alibi-Dialogveranstaltung initiiert hätte. Die Forderungen waren ja klar, und alles andere als ein Rücktritt wäre als Täuschung wahrgenommen worden. Ähnlich ist es auch mit Assad. Mit dem Unterschied, dass er das Militär auf seine Landsleute hetzt - seine Vergehen also bedeutend schwerer wiegen.
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