Bürgerkrieg: Syrische Opposition kündigt Friedensplan auf
Die Rebellen in Syrien fühlen sich nicht länger an den UN-Friedensplan gebunden und wollen Assad mit Gewalt stürzen. Zugleich formiert sich eine islamistische Front.
Staats- und Regierungschefs wie Wladimir Putin und Angela Merkel klammern sich offiziell noch an den UN-Friedensplan in der Hoffnung, die verfeindeten Parteien in Syrien mit Diplomatie zu befrieden. Doch die syrische Opposition hat den Friedensplan des UN-Sonderbeauftragten Kofi Annan für gescheitert erklärt und eine Verschärfung der militärischen Auseinandersetzung angekündigt. Ein Sprecher der Aufständischen sagte, man fühle sich nicht mehr an die im Annan-Plan festgelegte Waffenruhe gebunden und habe nach Ablauf des Ultimatums an Staatschef Baschar al-Assad am vergangenen Freitag damit begonnen, "das Volk zu verteidigen". "Wir haben beschlossen, unser Bekenntnis zum Annan-Plan zu beenden", sagte Rebellensprecher Sami al-Kurdi.
Der Sprecher des Militärrates der Rebellen forderte, die UN-Beobachtermission in Syrien in eine bewaffnete Friedenstruppe umzuwandeln. Auch die Errichtung einer Flugverbotszone und einer militärisch abgesicherten Pufferzone müsse erwogen werden.
Allerdings bilden sich innerhalb der Aufständischen immer mehr autonom operierende Gruppierungen. So schlossen sich Oppositionelle mit islamistischer Prägung zur "Front islamischer Brigaden" zusammen, die etwa 16.000 Kämpfer in ihren Reihen habe, sagte ein Sprecher in Istanbul. Die Phase, in der es ausgereicht habe, die Zivilisten zu schützen, sei vorbei. "Jetzt ist die Zeit gekommen für die Befreiung des Landes von diesem Tyrannenregime", sagte der Sprecher. Der bewaffnete Kampf sei der einzige Weg, nachdem der Friedensplan Annans gescheitert sei.
Westerwelle reist in den Golf
Die Kampfbereitschaft der Opposition ist nach der jüngsten Eskalation der Gewalt deutlich gewachsen. Zudem hatte Assad mit einer Rede am Sonntag zur weiteren Eskalation des Konflikts beigetragen. In der einstündigen Ansprache verglich er das Vorgehen von Armee und Sicherheitskräften mit der Arbeit eines Chirurgen. Wenn der Chirurg sein Skalpell einsetze, um das Leben des Patienten zu retten, werfe ihm schließlich auch niemand vor, dass Blut an seinen Händen klebe, sagte Assad. Zudem machte er ausländische Mächte und terroristische Banden für die Gewalt in Syrien verantwortlich.
Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs wollen den Druck auf das syrische Regime weiter erhöhen. "Wir wollen, dass der internationale Druck wächst", sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) nach einem Gespräch mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius. "Niemand sollte eine schützende Hand über das Regime halten", sagte Westerwelle, ohne Russland oder China beim Namen zu nennen. Westerwelle brach im Anschluss zu einer Reise in die Golf-Region auf, um einen Ausweg aus dem Syrien-Konflikt zu beraten.
Vor allem Russland ist bislang nicht dazu bereit, das syrische Regime stärker unter Druck zu setzen oder sich ganz von Assad als Verbündeten zu lösen. Bei einem Gipfeltreffen in St. Petersburg scheiterte die EU mit einem Versuch, Russland zu einem härteren Vorgehen zu bewegen.
Die Opposition hatte sich nie ganz an den Annanplan gehalten (auch die Regierung nicht wirklich)!
Ich wuensche mir nur, dass die internationale Gemeinschaft erst mal genau hinschaut, was in Hula passiert ist. Zuerst muessen Beweise her, wer dahintersteckt...bevor ich einseitig verurteile und die Opposition unterstuetze...
Es koennte sich herausstellen, dass die Opposition hinter dem Massaker stand um einen Vorwand zu haben, aus dem Annan Plan auszusteigen, den sie eh nie respektierten.
Und bei einer Unterstuetzung dieser Opposition haette dann die internatinoela Gemeinschaft die Verantwortung daran, was aus dem Regimechange wird!
Ich vermute es wird schlimmer als im Irak!
...wesentlich schlimmer
Ich befuerworte nach wie vor den Druck auf Beide Seiten zu erhoehen, die Waffen niederzulegen, Soldaten in die Kasernen, Rebellen entwaffnen, UN muesste fuer Odrnung sorgen... und sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen ohne Vorbedinungen....aber gemeinsam die Zukunft Irans zu gestalten (Assad UND Rebellen)
Diejenigen, die immer gesagt haben,dass die Rebellen und Deserteure nur Terroristen und Kriminelle sind. Die Syrien sich selbst überlassen wollen.
Und jetzt auch noch Heuchler schreien, wenn die von vielen Experten schon vor einem Jahr vorhergesehene Entwicklung ihren Lauf nimmt.
Wenigstens haben nach den Massaker in Houla die unerträglichen Lobgesänge auf Assad aufgehört.
hilft meistens nicht weiter.
Der Annan-Friedensplan war von Vornherein aussichtslos, gut gemeint fällt er doch bestenfalls in die Rubrik: "Wenigstens haben wir es auf diesem Weg versucht".
Auf Beweise zu Hula zu warten, hilft auch nicht weiter. Das al-Assad-Regime hat Journalisten ausgesperrt und somit eine unabhängige Berichterstattung ausgeschlossen. Cui bono?
Die Opposition, wer auch immer das ist, hinterläßt keinen klaren Eindruck.
Gleichwohl wird der Bürgerkrieg mit großem Blutzoll, der uns nun erwartet, das al-Assad-Regime hinwegfegen.
Erstaunlich und wenig verständlich ist die russische Position, der eine Schlüsselrolle zukommt. Wenn ein al-Assad-Regime, das von ihm gegenwärtig unterstützt wird, wie zu erwarten untergeht, werden sich die neuen Kräfte wohl kaum Russland zuwenden. Es wäre zur Interessenwahrung gescheiter, wenn Russland die leitende Initiative im Rahmen einer UNO-Mission ergreift. Putin irrt, wenn er auf China setzt: China erfreut sich an der Paralysierung der Kräfte von Russland, des Westens und des Orients zur gegenseitigen Schwächung.
Wankelmut hilft nicht, der Westen ist allerdings auf Russland angewiesen, das hoffentlich verantwortungsvoll seine (Schlüssel-)Rolle annimmt.
Diejenigen, die immer gesagt haben,dass die Rebellen und Deserteure nur Terroristen und Kriminelle sind. Die Syrien sich selbst überlassen wollen.
Und jetzt auch noch Heuchler schreien, wenn die von vielen Experten schon vor einem Jahr vorhergesehene Entwicklung ihren Lauf nimmt.
Wenigstens haben nach den Massaker in Houla die unerträglichen Lobgesänge auf Assad aufgehört.
hilft meistens nicht weiter.
Der Annan-Friedensplan war von Vornherein aussichtslos, gut gemeint fällt er doch bestenfalls in die Rubrik: "Wenigstens haben wir es auf diesem Weg versucht".
Auf Beweise zu Hula zu warten, hilft auch nicht weiter. Das al-Assad-Regime hat Journalisten ausgesperrt und somit eine unabhängige Berichterstattung ausgeschlossen. Cui bono?
Die Opposition, wer auch immer das ist, hinterläßt keinen klaren Eindruck.
Gleichwohl wird der Bürgerkrieg mit großem Blutzoll, der uns nun erwartet, das al-Assad-Regime hinwegfegen.
Erstaunlich und wenig verständlich ist die russische Position, der eine Schlüsselrolle zukommt. Wenn ein al-Assad-Regime, das von ihm gegenwärtig unterstützt wird, wie zu erwarten untergeht, werden sich die neuen Kräfte wohl kaum Russland zuwenden. Es wäre zur Interessenwahrung gescheiter, wenn Russland die leitende Initiative im Rahmen einer UNO-Mission ergreift. Putin irrt, wenn er auf China setzt: China erfreut sich an der Paralysierung der Kräfte von Russland, des Westens und des Orients zur gegenseitigen Schwächung.
Wankelmut hilft nicht, der Westen ist allerdings auf Russland angewiesen, das hoffentlich verantwortungsvoll seine (Schlüssel-)Rolle annimmt.
... passiert, und das eine Unrecht legitimiert nicht das andere. Es sieht so aus, als würden ein weiteres Mal aus machtpolitischen Interessen Grundlagen des Völkerrechts beschädigt.
Auch in Syrien war und ist, wie in Libyen, von Seiten der gewalttätigen Aufständischen niemand an einer Befriedung interessiert, solange nicht das Hauptziel der Entfernung Assads erreicht ist. Die Unterstützung dieses Ziels druch das Ausland ist nicht legitim.
Herr Merkel hat seine Ratlosigkeit angesichts des Triumphgeheuls um Libyen sachkundig geäußert. http://www.zeit.de/2011/3...
alles bleibt beim alten.
sollten die Rebellen gewinnen, schweben dann in ein paar Jahren israelische und amerikanische Drohnen über Syrien und "üben Recht" aus, wie es in Pakistan usw. gemacht wird. Denn dann sind die Islamisten scheinbar wieder Terroristen?
Ich blicks echt nicht mehr ...
sind hardcore Islamstische Gruppierungen, wie die Volksmodjahedin oder die al Qaida heroische Freiheitskämpfer oder gemeine Terroristen.
Ich frage mich auch wie verhindert werden soll das die Waffen,
gesponsert von Saudi Arabien bzw. der USA,
nicht über Umwege aus Syrien und Libyen, zurück die Stammsgebiete in Pakistan wandern
und dann den Kampf in Afghanistan weiter anheizten.
Oder soll dies garnicht verhindert werden ?
Ich denke das die Religiösen Führer dieser Gruppierungen auch nicht anders verfahren,
in Syrien werden die Nato/USA auch als Demokratie bringer angepriesen,
während in Afghanistan die selbigen als teuflische Besatzungsmacht angesehen werden.
Fazit: Niemandem geht es um Ideologie, Freiheit, Demokratie, Tradition, Glauben, Nationalität oder Gerechtigkeit,
für Demagogen sind dies nie mehr als lehre Worthülsen um Feindbilder zu kreieren gewehsen.
sind hardcore Islamstische Gruppierungen, wie die Volksmodjahedin oder die al Qaida heroische Freiheitskämpfer oder gemeine Terroristen.
Ich frage mich auch wie verhindert werden soll das die Waffen,
gesponsert von Saudi Arabien bzw. der USA,
nicht über Umwege aus Syrien und Libyen, zurück die Stammsgebiete in Pakistan wandern
und dann den Kampf in Afghanistan weiter anheizten.
Oder soll dies garnicht verhindert werden ?
Ich denke das die Religiösen Führer dieser Gruppierungen auch nicht anders verfahren,
in Syrien werden die Nato/USA auch als Demokratie bringer angepriesen,
während in Afghanistan die selbigen als teuflische Besatzungsmacht angesehen werden.
Fazit: Niemandem geht es um Ideologie, Freiheit, Demokratie, Tradition, Glauben, Nationalität oder Gerechtigkeit,
für Demagogen sind dies nie mehr als lehre Worthülsen um Feindbilder zu kreieren gewehsen.
Die Überschrift des Artikels ist irreführend.
Kündigen kann man nur, was zuvor vertraglich vereinbart wurde.
Annans Friedensplan ist aber von keiner einzigen(!) Partei aus dem Block der Aktivisten/Opposition/Rebellen/Freischärler/Contras/FSA/SNC jemals ratifiziert worden.
Denn das einzige Anliegen dieses Blockes ist der gewaltsame Sturz der syr. Regierung und des syr. Staates.
Dieser Block ist der Feind des Friedens und der Feind von Annans Friedensplan.
Der Friedensplan ist von diesem Block mit vollem Vorsatz sabotiert worden.
Alle weiteren Todesopfer seit Annans Initiative sind von diesen Leuten billigend in Kauf genommen worden.
Hinsichtlich aller vorsätzlich begangenen Terroranschläge muss man sogar sagen: vorsätzliche Morde, um die Lage im Land weiter zu destabilisieren und den Frieden zu verhindern.
Die neuerliche Niederlage der EU gegenüber Russland wird nur im Nebensatz erwähnt.
Gut so, diese Niederlage war völlig absehbar.
Wer den russ. Präsidenten wiederholt und fortgesetzt als Wahlfälscher brandmarken möchte, braucht sich von diesem keine Gefälligkeiten zu erhoffen.
Der Kofi Annan ist der einzige, ich betone, der einzige, der besonnen etwas erreichen will. Die anderen stehen mit Schaum vorm Maul (vor allem der SOZIALIST Hollande) in den Startlöchern um alles nur noch zu verschlimmbessern. Die sog. "Opposition" kann in der Gegend rumballern und keiner zieht sie zur Rechenschaft. Man sollte sich mal die Headline zu diesem Artikel auf der Zunge zergehen lassen: "Die Rebellen in Syrien fühlen sich nicht länger an den UN-Friedensplan gebunden und wollen Assad mit Gewalt stürzen. Zugleich formiert sich eine islamistische Front."
Das impliziert, dass die Rebellen vorher lieb und brav waren. Das naive Assad-Bashing ist unerträglich.
Es handelt sich in Wirklichkeit um die Herabsetzung des syrischen Volkes, denen man die Mündigkeit und Kraft die Situation zu lösen abspricht - mit anderen Worten um Rassismus.
Es handelt sich in Wirklichkeit um die Herabsetzung des syrischen Volkes, denen man die Mündigkeit und Kraft die Situation zu lösen abspricht - mit anderen Worten um Rassismus.
In der neu konstituierenden Sitzung des Parlaments nach den Mai Wahlen sagte Assad:
Die Wahlen seien eine „ideale Antwort an die Adresse der kriminellen Mörder und derjenigen, die sie finanzieren“, gewesen.
Stimmts oder stimmts nicht?
http://www.taz.de/Gewalt-in-Syrien/!94576/
Was ist die Antwort der Islamisten: Aufkündigung jeder Zurückhaltung, Aufkündigung Annans Plan`s.
Assad sagt: Syria's doors are open to all those who want real reform and genuine dialogue. There is no going back on the reforms and the openness we have carried out. Syria is moving forward towards the future despite its wounds. Syria is the homeland of all its children no matter how much their opinion differed as long as the differences remains peaceful and democratic and for the sake of the country, not against it.
http://sana.sy/eng/21/201...
Es handelt sich in Wirklichkeit um die Herabsetzung des syrischen Volkes, denen man die Mündigkeit und Kraft die Situation zu lösen abspricht - mit anderen Worten um Rassismus.
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