UN-Hochkommissariat: Syrische Kriegsverbrecher sollen nach Den Haag
Die Schuldigen an dem Massaker von Hula sollen benannt und vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag angeklagt werden. Aus Syrien werden weitere Gräueltaten gemeldet.
Die Verantwortlichen für Massaker und andere Gräueltaten in Syrien müssen nach Überzeugung der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, vor das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag gestellt werden. "Ich fordere den UN-Sicherheitsrat dringend auf, den Fall Syrien dem Internationalen Strafgerichtshof zu übertragen", sagte Pillay in einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates zur Gewalt in Syrien. Es sei die Pflicht von Staaten, die Schuldigen an derartigen Verbrechen zu stoppen und zu bestrafen.
Dem Menschenrechtsrat liegt eine Resolution vor, mit der eine unabhängige Untersuchung des Massakers in der syrischen Ortschaft Hula beschlossen werden soll. Die Schuldigen sollen laut der Beschlussvorlage benannt und zur Verantwortung gezogen werden. Allerdings wird darin nicht ausdrücklich das Kriegsverbrechertribunal genannt. Die Einschaltung des Haager Strafgerichts könnte nur der UN-Sicherheitsrat beschließen.
Die meisten EU-Staaten befürworten eine Einschaltung des Kriegsverbrechertribunals: "Darauf würde eine Untersuchung natürlich hinauslaufen", sagte Deutschlands Genfer UN-Botschafter Hanns Schumacher am Rande der Sitzung. Die Resolution wurde von der Türkei, den USA und Katar eingebracht und wird von zahlreichen Staaten unterstützt. In diplomatischen Kreisen wird damit gerechnet, dass die Vetomächte Russland und China gegen die Resolution stimmen.
Folter auf Befehl der Staatsführung
Die syrische Armee und verbündete Milizen haben nach UN-Angaben auf direkten Befehl der Führung in Damaskus Zivilisten gefoltert und verstümmelt. Der Ausschuss der Vereinten Nationen gegen Folter verurteilte einen "weit verbreiteten Einsatz von Folter und grausamer Behandlung" von Gefangenen, Demonstranten, Journalisten, Bloggern, Überläufern der Sicherheitskräfte, Verletzten, Frauen und Kindern.
Syrische Regierungstruppen haben nach Angaben der Opposition am Donnerstag ein weiteres Massaker an Zivilisten angerichtet. Ein Mitglied der örtlichen Koordinierungskomitees berichtete, Regierungssoldaten hätten zwölf Arbeiter einer Düngemittelfabrik nahe der zentralsyrischen Stadt Kusseir in der Provinz Homs getötet: "Die Einheiten des Regimes haben ihnen die Hände auf dem Rücken gefesselt und dann auf sie geschossen." Die Arbeiter seien "alle auf einen Schlag exekutiert" worden. Der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, bestätigte die Vorgänge bei Kusseir.
"Der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, bestätigte die Vorgänge bei Kusseir."
Wie schon oft gefragt, kann man von unabhängiger Berichterstattung sprechen, wenn immer und immer wieder diese "Ein-Mann-Beobachtungsstelle" aus London als einzige Quelle angeführt wird?
Nun also etweige Kriegsverbrecher nach Den Haag. Der Umsturz und die Installation einer geduldeten, der Nato hörigen, "Regierung" geht also in die nächste Runde.
Ich wünsche den Menschen in Syrien, dass sie eines Tages in Frieden leben können. Ich bezweifel, dass ein Einschreiten von Natokräften diesen Frieden bringen kann.
Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.
Snackshopbesitzer ohne Schulbildung...
Hat für 45.000 deutschprachige Webseiten gesorgt.
Googlelt und oben Rechts sieht man die Anzahl der Treffer.
Mittlerweile soll Sie sich auch anders nennen.
http://hinter-der-fichte....
Es ist alles ein Teil des Plans. Als der Name Rice aufgetaucht ist ist mir schlecht geworden.
Auch kein Wunder dass jetzt gleichzeitig Massaker stattfinden. Und Sie vom Alleingang spricht.
Rice tretet immer ein wenn die Welt nicht beeindruckbar ist.
Also unsere Politiker mit Ihren Medien, oder die Medien mit Ihren Politikern sind hier in diesem Thema in zwei Welten.
rice damals im Irak.
"Wir haben jetzt greifbare Beweise für Tatsachen, die niemand je hätte bezweifeln sollen."
http://www.ag-friedensfor...
Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.
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Es ist alles ein Teil des Plans. Als der Name Rice aufgetaucht ist ist mir schlecht geworden.
Auch kein Wunder dass jetzt gleichzeitig Massaker stattfinden. Und Sie vom Alleingang spricht.
Rice tretet immer ein wenn die Welt nicht beeindruckbar ist.
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rice damals im Irak.
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...,allerdings wird sich in den Reihen der sogenannten syrischen Opposition niemand finden, der die Verantwortung übernimmt.
Und was bedeutet syrische Kriegsverbrecher? Ist es denn nicht vorstellbar, daß sich unter den Kämpfern der sogenannten Oppositionsbewegung Söldner aus aller Herren Ländern befinden?
Unterstellungen die durch keine Quelle zu belegen sind (hier ist die Redaktion gefordert), denn die Opposition sind die Guten alles Friedensaktivisten und lupenreine Demokraten, die so etwas nie machen würden.
Unterstellungen die durch keine Quelle zu belegen sind (hier ist die Redaktion gefordert), denn die Opposition sind die Guten alles Friedensaktivisten und lupenreine Demokraten, die so etwas nie machen würden.
... genau wie zuvor Saddam Hussein, Osama Bin Laden und co. vorm internationalen Strafgerichtshof verhandelt?
Na dann: Ein Hoch auf unser fortschrittliches Rechtssystem!
Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit eigenen Argumenten an der Diskussion. Danke, die Redaktion/mk
"Es sei die Pflicht von Staaten, die Schuldigen an derartigen Verbrechen zu stoppen und zu bestrafen." Aber wehe, wehe, wehe, wenn die Schuldigen gestoppt würden, dann wäre das Geschrei mindestens ebenso gross. Die Position der UN ist sowas von geheuchelt, dass es fast weh tut. Man müsste sich schon klar und eindeutig für die Logik entscheiden. Also entweder die syrische Regierung mit "robusten" Mitteln vorgehen und für Ruhe sorgen lassen, oder aber den Bürgerkrieg, also auch Massaker an der Zivilbevölkerung, tolerieren.
Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.
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Mittlerweile soll Sie sich auch anders nennen.
http://hinter-der-fichte....
Es ist alles ein Teil des Plans. Als der Name Rice aufgetaucht ist ist mir schlecht geworden.
Auch kein Wunder dass jetzt gleichzeitig Massaker stattfinden. Und Sie vom Alleingang spricht.
Rice tretet immer ein wenn die Welt nicht beeindruckbar ist.
Also unsere Politiker mit Ihren Medien, oder die Medien mit Ihren Politikern sind hier in diesem Thema in zwei Welten.
rice damals im Irak.
"Wir haben jetzt greifbare Beweise für Tatsachen, die niemand je hätte bezweifeln sollen."
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Ich glaube, Sie verwechseln da was. Susan Rice ist die US-Botschafterin vor den UN. Sie ist nicht mit Condoleezza verwandt.
Ich glaube, Sie verwechseln da was. Susan Rice ist die US-Botschafterin vor den UN. Sie ist nicht mit Condoleezza verwandt.
Des weiteren pocht man unter Kriegsdrohung auf einseitigen Waffenstillstand von Seiten der syrischen Regierung, anderseits sollen NATO-Bodentruppen dann den Konflikt lösen. Die NATO hat sicher die eindeutig humaneren Waffen?!
Die Russen werden sich hoffentlich nicht beeindrucken lassen, und das ist nach den libyschen Märchen wohl anzunehmen.
Ich glaube, Sie verwechseln da was. Susan Rice ist die US-Botschafterin vor den UN. Sie ist nicht mit Condoleezza verwandt.
Birds of a feather flock together, auf Deutsch, da ist die Eine wie die Andere.
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