Krisenpolitik: Holen wir uns Europa zurück!
Technokraten gefährden die europäische Idee mit ihrer kalten Krisenpolitik. Dagegen müssen wir Bürger uns wehren, kommentiert Ludwig Greven.
© Attila Kisbenedek/AFP/Getty Images
Statement für Europa: Im März 2010 bildeten Menschen vor der St.-Stephans-Basilika in Budapest die europäische Flagge nach.
Der Euro wurde 1990 von Helmut Kohl und François Mitterrand geschaffen, um Europa zu einen. Jeder sollte die Gemeinschaftswährung irgendwann in der Tasche tragen, als verbindendes Ferment der europäischen Integration. Heute ist der Euro zum Krisenmoment geworden, der den Zusammenhalt der EU gefährdet.
Zwar ist die Wahl in Griechenland, zumindest aus Sicht der übrigen Euro-Länder, für den Euro "gut" ausgegangen. Die Währung lebt noch, Europa bricht nicht auseinander – vorerst zumindest. Doch schon will Zypern Milliardenhilfen aus den europäischen Rettungstöpfen und Italien könnte bald folgen.
Mehr und mehr stellt die Krise des Euro so das Projekt Europa infrage: die Werte, Ideale und Hoffnungen, die mit der europäischen Einigung seit dem Zweiten Weltkrieg und später seit dem Zusammenwachsen des Kontinents nach 1989 verbunden waren.
Denn die Krise trifft immer mehr Menschen in ihrer ökonomischen Existenz. In Griechenland sind 20 Prozent der Bürger von Armut bedroht. Lebensmittel und Benzin werden immer teurer, während die Löhne und Renten um 30 Prozent gesenkt wurden. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt hier bei mehr als 50 Prozent, ebenso in Spanien, in Italien bei fast 30 Prozent.
ist Politik-Redakteur bei ZEIT ONLINE. Dieser Text basiert auf einem Referat des Autors bei einer Tagung des Netzwerks Weimarer Dreieck der deutsch-französischen Stiftung Genshagen und der Friedrich-Ebert-Stiftung zur politischen Krise Europas.
Es droht, dass sich gerade die jungen Menschen dieser Länder in Hoffnungslosigkeit verlieren. Die Gefahr wächst, dass aus ihrer Verzweiflung politische Radikalisierung wächst und dass sie sich von diesem Europa abwenden. Was auch sollen sie noch aus Brüssel und von den reichen Ländern im Norden erwarten? Von dort wird ihnen immer nur gesagt, dass sie über ihre Verhältnisse gelebt und es sich auf Kosten der Steuerzahler in Nordeuropa bequem gemacht hätten.
Europa wird zum Symbol für Perspektivlosigkeit
Kein Zweifel: Der Abbau der hohen Verschuldung ist notwendig, nicht nur in den Krisenländern, sondern auch in Deutschland. Aber die harten Einschnitte gerade zulasten der jungen Generation hinterlassen Spuren in ihrem Denken. Europa, das bedeutet für sie nicht mehr Reisefreiheit, gleiche demokratische Rechte oder freie Arbeitsplatzwahl. Sondern Verschlechterung der Lebensverhältnisse, Verlust der Arbeit, Perspektivlosigkeit.
Was also ist zu tun? Vor allem dürfen wir uns weder auf den Nationalstaat zurückziehen, noch auf kalte Sanierungspolitik. Und: Europa darf nicht zum Geschäft von Technokraten werden. Europa, das sind wir Bürger. Wir müssen entscheiden, wie es auf diesem Kontinent weitergeht. Überlassen wir Europa nicht den Regierungen und Banken.
Lieber Ludwig Greven, wir haben uns ein Europa nicht zurückzuholen; WIR, d.h. die Bürger der Union -richtig?
Die sog. Gründungsväter haben mit dem Geld „Euro“ lediglich ein geografisch begrenztes Wertmittel kreiert. Der Euro ist das Zahlmittel, der Mark-Wert an sich, in einer „kapital- gedeckelten“ Volkswirtschaft, wie andere Unions-Währungen auch. Und dann hat sich der Markt gefreut und marktgerecht „entwickelt“.
Gedanken: Zu bestimmten (vergangenen?) Zeiten gab es die Kriegsspekulanten, und nehmen wir mal „Krieg“ weg, dann bleib was übrig? >die (Finanz-) Markt-Spekulanten – weltweit!
Technokraten und Bürokraten sind gewachsene Bestandteile jeder Gesellschaft, die nötigt sind, um die spezifsichen Interessen(s. Lobbyismus)zu erhalten,zu realisieren.
Das Krisenmoment des „Euro“ gefährdet nicht den Zusammenhalt der EU; es gefährdet allein die Profitchancen der Anleger, Geldgeber und Spekulanten. Sonst nichts.
Krisenmomente sind immer ein guter Moment einmal eine Analyse vorzunehmen. Und dazu gehört mindestens, dass die Wahrheit der Ursachen der Krise gesagt und immer wieder gesagt werden. Eine passende Aufgabe für Jounalisten: Aufklärung und Lernen gegen den Populismus, gegen Vorurteile und jegliche Ressentiments, die ungemein manifest im Bürger sind.
Das ist der gute Moment!
Sie beklagen Populismus - ein bekanntes Schema: populistisch sprechen, am "Stammtisch" schwadronieren...das tun nur die (jeweils) anderen. Aber jetzt ist Ihrer Lesart der "gute Moment", um die ganzen Vorurteile abzuräumen; alsdann: was ist denn populistisch an der Sichtweise, dass "wir" die Zeche zahlen?? - Ja, da spricht der von Ihnen offenbar verachtete Bourgeois, die untere bis mittlere Bürgerschicht - deren soziale Deklassierung in diesem Lande schon einmal politisch brandgefährlich wurde.
Um die Bänker, Broker und Consultants (und ihre Verbündeten in den Lobbies) mache ICH mir keine Sorgen. Die werden auch am Ende (so dieses kommt) dieser Krise ihre Geschäfte machen. Linkspopulistische (sehen Sie: kann ich auch) verbale Posen werden daran nichts ändern, werden auch von der "herrschende Klasse" ja teils schon nachgeplappert.
Sie beklagen Populismus - ein bekanntes Schema: populistisch sprechen, am "Stammtisch" schwadronieren...das tun nur die (jeweils) anderen. Aber jetzt ist Ihrer Lesart der "gute Moment", um die ganzen Vorurteile abzuräumen; alsdann: was ist denn populistisch an der Sichtweise, dass "wir" die Zeche zahlen?? - Ja, da spricht der von Ihnen offenbar verachtete Bourgeois, die untere bis mittlere Bürgerschicht - deren soziale Deklassierung in diesem Lande schon einmal politisch brandgefährlich wurde.
Um die Bänker, Broker und Consultants (und ihre Verbündeten in den Lobbies) mache ICH mir keine Sorgen. Die werden auch am Ende (so dieses kommt) dieser Krise ihre Geschäfte machen. Linkspopulistische (sehen Sie: kann ich auch) verbale Posen werden daran nichts ändern, werden auch von der "herrschende Klasse" ja teils schon nachgeplappert.
Die Welt wäre so viel schöner, wenn man nicht immer seine Rechnungen bezahlen müßte! Fies, das solche Dinge in der wirklichen Welt eine Rolle spielen. Und das man rechtliche und verwaltungstechnische Regeln braucht im Zusammenleben mit anderen - ein Irrtum der Schöpfung. Und das man sich dann auch noch über so etwas streitet, einfach unnötig. - Wie schön, dass es noch Menschen gibt, die *träumen* können!
Die Frage ist doch nicht, *ob*, sondern *wie* Europa bürgerfreundlicher werden kann. Leider hat der Autor da nicht *einen* brauchbaren Gedanken beizutragen.
und für "weniger Europa", d.h. weniger Gross-Europa-Fantasien, und mehr praktische Problemlösungen bis hin zur Rückkehr von Souveränitätsrechten an die Nationen haben?
Es geht nicht um "Technokraten" gegen "Idealisten", sondern darum, wer das Geld ausgibt und wer die Rechnung bezahlt. Bisher gingen alle "Hilfen" und "Rettungen" (was für ein Orwell-Quacksprech!) an die armen Investoren, und bei den Griechen, Iren, Portugiesen kam kein EURO-Cent an!
Warum singt man das Lied "EURO, EURO über alles!" wenn dabei die Zukunftsaussichten der jungen Generation vor die Hunde gehen?
Was wir brauchen, ist eine Sanierung(!) der notleidenden Staaten in der EU, und nicht die "Rettung" eines Finanz-Kasinos und eines ideologisch begründeten mißglückten Währungssystems koste es was es wolle.
Fromme idealistische Sprüche helfen dabei überhaupt nichts, und mehr von derselben Medizin auch nicht, und technokratische Patentrezepte, die in die falsche Richtung gehen auch nicht.
Aber wenn die richtigen Prioritäten gesetzt sind, nämlich: wie können wir am besten die maroden Volkswirtschaften der EU auf die Beine bringen (fragen Sie mal in Estland, Slowenien, Slowakei, Polen, Island nach, wie man so etwas erfolgreich macht!), dann wird "technokratischer Sachverstand" dringend gebraucht, und die Idealisten sollten sich da gefälligst raushalten.
Geld für die Förderung von Arbeitsplätzen in Griechenland und anderswo - gerne
Noch mehr Geld für ein verkorkstes Finanzsystem - auf gar keinen Fall!
Die estnische politische Fachzeitschrift "Diplomaatia" zeigt am Beispiel der Sowjetunion, wie gerade der feste Glaube an die Unerschütterlichkeit der Union die Politiker zu gefährlichen Entscheidungen verleitet, die dadurch erst den Zusammenbruch herbeiführen.
http://www.economist.com/...
hier ein Zitat von "die Woche 9/98":
"http://www.das-weisse-pferd.com/98_09/euro.html"
"Eine vergleichbare Situation kennen wir aus der jüngsten deutsch-deutschen Geschichte: Nachdem 1990 die D-Mark in der damaligen DDR eingeführt wurde, kam es im Westteil Deutschlands zu einem kurzfristigen Aufschwung, weil der Absatzmarkt sich erweiterte. Im Ostteil brach jedoch die Wirtschaft großflächig zusammen, die Arbeitslosigkeit stieg rapide. Nun ist die Wirtschaft Südeuropas zwar nicht so marode wie die der ehemaligen DDR. Doch der Effekt könnte teilweise ähnlich sein. Umgekehrt entstünde ein Druck auf die Arbeitskräfte im Norden und Westen Europas, ihre Arbeit billiger anzubieten - weil arbeitslos gewordene Menschen aus dem Süden noch mehr als bisher in den Norden drängen würden. Auch das Kapital würde bevorzugt in den reichen Ländern investiert werden, weil dort eine höhere Rendite zu erwarten ist. Die bisher bestehenden unterschiedlichen Wechselkurse bildeten auch für den Kapitaltransfer eine Schranke ... . Fällt die Schranke weg, dann besteht die Gefahr des finanziellen Ausblutens ganzer Regionen. Aufhalten könnte man dies nur mit erheblichen Transferzahlungen der reicheren an die ärmeren Länder. Genau dies wird aber vehement bestritten: Ausgleichszahlungen werde es nicht geben, vor allem nicht vom großen Zahlmeister Deutschland. Doch ist dies realistisch?"
Natürlich muss man Ausgleichszahlungen bestreiten; so was geht staatspolitisch und interessens- und klientelpolitisch nicht; es ginge nur über zentralere Finanz- und Politik- Strukturen.
EU-Zentralbank mit entsprechenden Befugnissen, EU-Parlament mit mehr Befugnissen, Kontroll- und Sanktionsrechte usw. usw. Vergleiche hinken zwar: aber ein Blick nach den USA wäre recht hilfreich.
Den Finanzmarkt zu kontrollieren und angemessen zu besteuern ist ja eine Häresie! Kömmt auch nicht. Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als ein Reicher…
Bezahlen Sie nicht immer Ihre Umsatz- und Dienstleistungssteuer? Versuchen Sie es mal!
und was jetzt passiert war so klar vorhersehbar !
Es wurde vorhergesehen u.a. von Herrn Karl Albrecht Schachtschneider,Peter Gauweiler, Prof. Dr. Wihelm Hankel, die ich allesamt für das Bundesverdienstkreuz vorschlagen möchte.
Schliesslich wollten sie mit ihrer Klage gegen den Euro SCHADEN VOM DEUTSCHEN VOLK ABWENDEN, was eigentlich die Aufgabe unserer Volksvertreter waere, welche allerdings bekanntlich genau das Gegenteil machen !
Natürlich muss man Ausgleichszahlungen bestreiten; so was geht staatspolitisch und interessens- und klientelpolitisch nicht; es ginge nur über zentralere Finanz- und Politik- Strukturen.
EU-Zentralbank mit entsprechenden Befugnissen, EU-Parlament mit mehr Befugnissen, Kontroll- und Sanktionsrechte usw. usw. Vergleiche hinken zwar: aber ein Blick nach den USA wäre recht hilfreich.
Den Finanzmarkt zu kontrollieren und angemessen zu besteuern ist ja eine Häresie! Kömmt auch nicht. Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als ein Reicher…
Bezahlen Sie nicht immer Ihre Umsatz- und Dienstleistungssteuer? Versuchen Sie es mal!
und was jetzt passiert war so klar vorhersehbar !
Es wurde vorhergesehen u.a. von Herrn Karl Albrecht Schachtschneider,Peter Gauweiler, Prof. Dr. Wihelm Hankel, die ich allesamt für das Bundesverdienstkreuz vorschlagen möchte.
Schliesslich wollten sie mit ihrer Klage gegen den Euro SCHADEN VOM DEUTSCHEN VOLK ABWENDEN, was eigentlich die Aufgabe unserer Volksvertreter waere, welche allerdings bekanntlich genau das Gegenteil machen !
Wer hat, und seit wann, wem was weggenommen? Oder nie gegeben? Geht es her um die politische Macht und um wirtschaftliche, die Kapitalmacht – oder um was?
„Dieses Europa ist...nicht zu retten“.
Das wird schon gerettet, koste es was es wolle. Da stehen viele und knallharte Interessen und Kräfte zur Verfügung. Lothar Bisky, EU-Parlamentarier meinte: „Erst wenn die Zocker und Banken Demokratien weder erpressen noch in den Notstand treiben können, werden die richtigen Ansätze zu einer koordinierten Wirtschaftspolitik der EU greifen können.“ Warten auf Godo!
Wie wäre es mit einer „feindliche Übernahme“?
Hierzu eine (ideologische) professionelle Sichtweise:
„Die bürgerlich-repräsentative Demokratie(...)Sobald aber eine solche Gefährdung eintritt oder auch nur droht, wird das parlamentarische System verändert (...)oder aufgehoben und durch ein System autoritärer Machtausübung ersetzt.(…) Demokratie soweit, wie sie die Kapitalverwertung fördert, wenn nicht, wird die Demokratie hinweggefegt“ (Ulrich HUAR in „Niederlagenanalyse“,s.S.10ff.)
Opportunismus ist ja die >Anpassung zum eigenen Vorteil oder Machterhalt: Die EU-Krise ist modellhaft für den Schulunterricht in kritischer Gesellschaftsanalyse und Geschichte, über die EU-Finanzmarkt-Nationen, dem ewig bürgerlich Revolutionären und über die populistische Dominanz.
„WIR“ sind nicht DAS Volk sondern ein eigen-artiges Völkchen - und was für eins!
"Wir". "Uns". "Unser Europa.
Klingt wie Deutschland heute, morgen die Welt.
Come on, get a life. Fix Europe on your own. You have the means. Europe and the Euro is good for you (ven if it also good for the world and the US. However, it does not come for nothing, "wie soviel seit 1945".
Step up! YOU decided to become a "world player" when the wall fell. You did not elect to become a country like a very large Switzerland.
YOU had your choice. You chose the bed, now lie in it.
we decided to become a nation like any other else.
The acceptance of the Euro was sold to the german electorate as the necessary condition for unifying germany ... So it was accepted as a necessary but unwelcome compromise.
we decided to become a nation like any other else.
The acceptance of the Euro was sold to the german electorate as the necessary condition for unifying germany ... So it was accepted as a necessary but unwelcome compromise.
nicht dazu?
Ich meine wo sie wahrscheinlich hier wohnen hier wählen und hier Ihre Steuern bezahlen?
Zitat:
"Heimat ist nix Nationales, sondern ganz klar eine Frage der Zugehörigkeit."
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Das mit dem dazugehören ist so eine Sache.
Zur Bayerischen Hybris mit dem drei-Bier-Mut des Länderfinanzausgleichsinfragestellers gehöre ich nicht dazu, zu den Jodlern und der Feuerwehr aber wohl, auch wenn ich immer mit Ansage daheim bleibe wenn die sich mit der Trachten-SS (vulgo "Gebirgsschützen") treffen, Trompeten tu ich beim schweren Blech zwischen einem halben Afroamerikaner und einem Preissen unter einem Südtiroler Dirigenten, Urlaub mach ich "daheim" wenn der Mob nach Lazise und Bardolino wetzt, zum Arbeiten allerdings fahr' ich nach Frankreich und Italien und und Griechenland und Portugal und UK an's Meer ... und gehöre dort irgendwie auch oder sogar mehr dazu als an dem Ort, den mir mein Meldeamt in den Pass einträgt, wo ich aber durch Bierabstinenz zum argwöhnisch beäugten Aussenseiter werd' ...
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Jedenfalls finde ich das alles einen guten Grund ein gemeinsames Europa der Menschen für erstrebenswerter zu halten als diese Stammtischnazionaleritis.
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Das mit dem dazugehören ist so eine Sache.
Zur Bayerischen Hybris mit dem drei-Bier-Mut des Länderfinanzausgleichsinfragestellers gehöre ich nicht dazu, zu den Jodlern und der Feuerwehr aber wohl, auch wenn ich immer mit Ansage daheim bleibe wenn die sich mit der Trachten-SS (vulgo "Gebirgsschützen") treffen, Trompeten tu ich beim schweren Blech zwischen einem halben Afroamerikaner und einem Preissen unter einem Südtiroler Dirigenten, Urlaub mach ich "daheim" wenn der Mob nach Lazise und Bardolino wetzt, zum Arbeiten allerdings fahr' ich nach Frankreich und Italien und und Griechenland und Portugal und UK an's Meer ... und gehöre dort irgendwie auch oder sogar mehr dazu als an dem Ort, den mir mein Meldeamt in den Pass einträgt, wo ich aber durch Bierabstinenz zum argwöhnisch beäugten Aussenseiter werd' ...
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Jedenfalls finde ich das alles einen guten Grund ein gemeinsames Europa der Menschen für erstrebenswerter zu halten als diese Stammtischnazionaleritis.
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