BürgerkriegSyrien droht bei "ausländischer Aggression" mit Chemiewaffen

Nicht gegen Syrer, wohl aber gegen Angriffe von außen sei ein C-Waffeneinsatz möglich, sagt ein Sprecher des Regimes. Die EU bereitet die Ausreise von Ausländern vor. von afp, dpa und reuters

Rauch über einem syrischen Dorf nahe der Hauptstadt Damaskus

Rauch über einem syrischen Dorf nahe der Hauptstadt Damaskus  |  © Atef Sadafi/EPA/dpa

Die Führung in Damaskus hat damit gedroht, im Falle eines "ausländischen Angriffs" auch Chemiewaffen einzusetzen. Die Kampfstoffe seien dazu entwickelt worden, um das Land im Falle eines Angriffs von außen verteidigen zu können, sagte der Sprecher des syrischen Außenministeriums, Dschihad Makdessi.

In der derzeitigen Krise im Land seien Chemiewaffen keine Option, so der Sprecher. Syrien würde "niemals" Chemiewaffen "gegen unsere eigenen Bürger" richten. Anders wäre es "im Fall einer ausländischen Aggression". Die chemischen und biologischen Waffen des Landes würden derzeit unter Aufsicht der Streitkräfte gelagert und gesichert, fügte der Sprecher hinzu. "Die Generäle werden entscheiden, wann und wie die Waffen benutzt werden."

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Die Europäische Union reagierte umgehend auf die Drohungen. Die EU-Außenminister erklärten, sie seien "ernsthaft besorgt über den möglichen Einsatz chemischer Waffen in Syrien". Sie warnten vor einer weiteren Militarisierung des Konflikts und riefen "alle Staaten dazu auf, von Waffenlieferungen an das Land abzusehen". Auch die USA warnten Syrien vor dem Einsatz chemischer Waffen.

In einer vom Fernsehen übertragenen Pressekonferenz wies der Ministeriumssprecher zudem die Forderungen nach einem Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens zurück. Die Lage in der Hauptstadt, wo Aufständische ganze Stadtviertel unter ihre Kontrolle gebracht hatten, verbessere sich, sagte er, ohne konkrete Angaben zu machen, was diese Einschätzung stütze. Die Situation werde sich innerhalb von Tagen normalisieren, so der Sprecher.

EU bereitet sich auf Flüchtlingsstrom vor

Unterdessen bereitet sich die Europäische Union darauf vor, letzte im Land verbliebene Europäer, Amerikaner und Angehörige anderer Nationen in Sicherheit zu bringen. Die Situation wird international fast übereinstimmend als Bürgerkriegswirren eingeschätzt. Rund 200.000 Menschen müssten ihre Gastländer Syrien und Libanon bei einer weiteren Verschärfung der Lage wohl verlassen, sagte die zyprische Innenministerin Eleni Mavrou beim Treffen der EU-Innenminister in der zyprischen Hauptstadt Nikosia.

Der Notfallplan sieht vor, die Flüchtlinge zunächst nach Zypern in Sicherheit zu bringen. Dort könnten sie für mindestens 48 Stunden Unterkunft und Versorgung finden. "Die Vorbereitungen dafür sind abgeschlossen", sagte Mavrou. "Wir haben schon festgelegt, wo wir die Evakuierten unterbringen werden." Mehrere EU-Regierungen , darunter auch die Bundesregierung, hätten inzwischen Experten nach Nikosia geschickt, um die Betreuung ihrer Landsleute zu organisieren.

Der kleine Inselstaat Zypern, der derzeit die EU-Präsidentschaft innehat, liegt etwa 170 Kilometer von Syrien entfernt im Mittelmeer . Flüchtlinge könnten aber auch über die Türkei und den türkischen Nordteil Zyperns über die lange grüne Grenze in den Süden gelangen.

Leserkommentare
    • xpeten
    • 23. Juli 2012 14:39 Uhr
    1. [...]

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Spekulationen. Danke. Die Redaktion/kvk

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    • Eridu
    • 23. Juli 2012 14:59 Uhr

    Das Assad-Regime hat diese Waffen selbst hergestellt. Glauben Sie im Ernst, man braucht für Kampfstoffe, die in Europa schon im Ersten Weltkrieg eingesetzt wurden, die Hightechhilfe der westlichen Welt? Es sind, das auch an Kommentar Nr. 3, nicht immer die bösen westlichen Regierungen, die den Rest der Welt wie eine Marionettenpuppe steuern und für alles Übel der Erde verantwortlich sind. Meisten ist es halt auch einfach blöd gelaufen, wenn irgendwo etwas schiefläuft.
    In einer komplexen Welt ist vieles nicht vorhersehbar und die Idee, dass da irgendwo eine kleine Clique die Weltgeschichte steuert, ist nun wirklich grenzenlos naiv und trägt nichts dazu bei, sich solchen Problemen produktiver zu nähern.

    Tatsache ist, dass Syrien und die internationale Gemeinschaft in einer vertrackten Lage stecken, aus der es keinen Königsweg heraus gibt. Manchmal wäre es vielleicht angebrachter, das einfach anzuerkennen, anstatt anderen Leuten zu erklären, dass man ganz genau weiß, wie es "in Wirklichkeit" funktioniert.

    Entfernt. Der Kommentar, auf den Sie sich beziehen, wurde bereits moderiert. Die Redaktion/ls

    • joG
    • 23. Juli 2012 17:30 Uhr

    ...Libyen, wohin eine Giftgasfabrik exportiert wurde. Der Bau wurde aber auf Drängen der USA abgebrochen bzw von den deutschen Lieferanten und Fachkräften nicht weiter versorgt. Ob von dort Syrien versorgt wurde bin ich nicht sicher.

    http://www.ag-friedensfor...

    • keibe
    • 23. Juli 2012 14:39 Uhr

    "Israel sieht das Regime Assad am Ende. Im Endzeitchaos gilt die größte Sorge den Chemiewaffen, die radikalen Gruppen in die Hände fallen könnten. Israel will das verhindern - notfalls militärisch."

    http://www.tagesspiegel.d...

    Eine verdammt unangenehme Situation: würde(n) Israel und andere militärisch eingreifen, damit die Waffen nicht in die Hand von Terroristen fallen, steht nun die Drohung Assads im Raum, von der ich nicht annehme, dass sie einfach so daher gesagt wurde. Unterbleibt eine (militärische) Aktion dürfte es ziemlich wahrscheinlich sein, dass die Chemiewaffen in den Untergangswirren des jetzigen Regimes die Hand von Terroristen gelangen.

    Eine klassische Dilemma-Situation. Leider!

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    aus den israelischen Aussagen nirgends abzuleiten ist, dass sie das Regime am Ende sehen. Das hat der Autor lediglich dazu phantasiert.
    Überall anders ließt man laut israelischen Informationen sitzt Assad in Damaskus, die Armee steht recht geschlossen hinter ihm, und die Israelis haben hauptsächlich Angst davor, dass Chemiewaffen in die Hände der Rebellen(tm) fallen. In Jerusalem hält man nämlich weder auf Mulimbrüder noch auf Al Kaida sonderlich große Stücke;)

  1. 3. OK....

    ....dann haben wir also schonmal Massenvernichtungswaffen. Jetzt brauchen wir nur noch jemanden, der unbedingt meint den Syrern die Demokratie (also den gewählten Islamismus) bringen zu müssen und wir haben es geschafft uns einen Kriegsgrund zu basteln.

    Wie sagte Volker Pispers bereits vor 9 Jahren über Saddam (das A§)=$(§§ch im Wandschrank der USA): "Und was macht der blöde Dabbleju, er macht den Wandschrank leer und jetzt haben die Syrer Angst, dass sie rein müssen!".

    Man könnte meinen, der Westen will den Clash of Civilizations um jeden Preis. Erst unterstützen wir die Diktatoren, damit Ruhe herrscht. Friedhofsruhe. Dann muckt das Volk auf und unsere Politchargen können schlechterdings eine Demokratiebewegung nicht schlecht reden. An die Macht kommen dann immer Islamisten, gegen die man mittelfristig zu Felde ziehen muss.

    Der militärisch-industrielle Komplex funktioniert.

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    nennen, bei denen Ihre letzte Bemerkung 'immer' zutrifft?

    Was Unterstützung von Diktatoren angeht stimme ich Ihnen jedoch zu, allerdings ist dies auch eine Gradwanderung. Soll Russland und China boykottiert werden? Amerika für den Irakkrieg? Wenn ja wieviel?
    Vom Öl abgesehen besteht vielleicht auch die Hoffnung, dass durch die west. Annäherung ein friedlicher Übergang stattfindet.
    Verkauf von Nokia oder Siemens Uberwachungstechnik ist auf jeden Fall zu verurteilen.

    • scoty
    • 23. Juli 2012 14:52 Uhr

    " Der Notfallplan sieht vor, die Flüchtlinge zunächst nach Zypern in Sicherheit zu bringen. Dort könnten sie für mindestens 48 Stunden Unterkunft und Versorgung finden. "Die Vorbereitungen dafür sind abgeschlossen", sagte Mavrou. "Wir haben schon festgelegt, wo wir die Evakuierten unterbringen werden." Mehrere EU-Regierungen, darunter auch die Bundesregierung, hätten inzwischen Experten nach Nikosia geschickt, um die Betreuung ihrer Landsleute zu organisieren. "

    Was den nun Flüchtlinge oder Landsleute ?

    • Bashu
    • 23. Juli 2012 14:53 Uhr

    Wenn Syrien angegriffen würde, dann wahrscheinlich von einer NATO-gestützten d.h. völlig überlegenen Macht.
    Und so wenig ich von Assad und seinen Schergen halte: Dass man sich und sein Land bei ausländischer Aggression mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigt, ist völlig korrekt.

    Ich glaube aber nicht, dass es dazu kommen wird. Saudi-Arabien & friends werden weiterhin Söldner die Drecksarbeit erledigen lassen.

    Dann steht Assad vor der Wahl, ob er B- und C-Waffen über Wohngebieten abwirft (wo sich die Rebellen meist verschanzen) oder nicht...zuzutrauen ist es ihm, wenn er die Situation "konventionell" nicht in den Griff bekommt.

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    Ich widerspreche: Der Einsatz von Chemiewaffen ist absolut nicht "korrekt". In keine Richtung.
    Und da das Assad-Regime die Bürgerprodeste, auch als sie noch durchgehend friedlich waren, von Beginn an als vom Ausland gesteuert diffamiert hat, um unter diesem Vorwand ihre eigene Verantwortung für die innenpolitischen Probleme zu ignorieren, ist zu befürchten, dass sie - immer mehr mit dem Rücken zur Wand - auch Chemiewaffen gegen die "eigene" Bevölkerung als Option vorsieht, wie bisher schon Panzer und mordende Milizen als Nachhut. "Begründung" wäre dann wiederum, dass es sich bei der politischen Opposition und der in die Fronten geratenen Zivilbevölkerung um vom "Ausland gesteuerte" Agressoren handle.
    Es erscheint mir aber andererseits nicht sinnvoll, dass Regierungen wie die USA das Chemiewaffenthema unter begleitenden Drohgebärden künstlich aufheizen, um so am Ende vielleicht selbstzerstörerische Trotzreaktionen erst zu provozieren.

    Ich muss Ihnen da auch ganz entschieden widersprechen. Der Einsatz von ABC-Waffen kann niemals 'korrekt' oder in irgend einer Weise gerechtfertigt sein. Schon deshalb, da jemand, der mit ABC-Waffen schießt, mit hoher Wahrscheinlichkeit auch mit ABC-Waffen beschossen werden wird. Dies würde nur in einer nicht fassbaren Vernichtung von Menschenleben resultieren; von den Verletzten und den Langzeitfolgen mal ganz abgesehen. Ich hatte gehofft, dass zumindest alle Europäer dies aus dem 1. und 2. Weltkrieg gelernt haben.
    Im Übrigen glaube ich kaum, dass die syrische Regierung so unterbelichtet ist, einen Einsatz von ABC-Waffen wirklich in Erwägung zu ziehen. Ich hoffe da sehr auf eine reine Drohgebärde.

    • Bashu
    • 23. Juli 2012 16:38 Uhr

    Ihre Meinung in allen Ehren: KEIN Land der Welt würde auf die Ultima Ratio verzichten, wenn es mit dem Rücken zur Wand steht. Das ist einfach weltfremd.

    Die USA haben bereits OHNE existentielle Bedrohung auf A-Waffen zurückgegriffen (2. Weltkrieg) und ohne existentielle Bedrohung auf B- und C-Waffen zurückgegriffen (z.B. Vietnam).

    Wenn Syrien Opfer eines vom Ausland angetriebenen Angriffskrieges würde, dann liegt die moralische Schuld ganz klar beim Aggressor, nicht beim Verteidiger. Dann das Opfer zum Täter machen ist ein ziemlich durchsichtiger Trick.

    Wenn Syrien angegriffen würde, dann wahrscheinlich von einer NATO-gestützten d.h. völlig überlegenen Macht.
    "Und so wenig ich von Assad und seinen Schergen halte: Dass man sich und sein Land bei ausländischer Aggression mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigt, ist völlig korrekt.

    Ich glaube aber nicht, dass es dazu kommen wird. Saudi-Arabien & friends werden weiterhin Söldner die Drecksarbeit erledigen lassen."

    Die von britischen und wahrscheinlich auch amerikanischen Spezialeinheiten trainiert wurden. Das hatte ich vor einigen Tagen schon so geschrieben. Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, daß die USA und die NATO-Staaten aktiv den Sturz der Assad-Regierung betreiben und es sich hier nicht um einen Volksaufstand oder eine innere Opposition, sondern um einen von außen organisierten und finanzierten Umsturzversuch handelt, dann wäre er hiermit erbracht:

    http://www.spiegel.de/pol...

    Sollte er so saublöd sein B und C-Waffen gegen die Einwohner Syriens einzusetzen, da er Dummiktator ist muss man damit rechnen, können nicht einmal China und Russland mehr verhindern, dass die NATO seinem Treiben ein Ende setzt.

    Wie will er die Luftströmungen bzw. Flüchtlingsströme kontrollieren um zu verhindern, dass umliegende Länder ebenfalls kontaminiert werden? Somit wäre es ein indirekter Angriff auf die Umländer. Gegen die Genfer Konvention würds vermutlich sowieso verstoßen.

    Dass der Islam noch dort feststeckt wo die Katholiken vor ein paar hundert Jahren waren ist unbestritten wenn man sich die gelebte Seite ansieht. Ohne die entsprechende Gehirnwäsche und Unbildung würden die Leute dort keine islamischen Parteien wählen, selbst wenn sie gläubig wären. Jede Evolution braucht Zeit. Auch eine Gesellschaftliche. Man braucht sich nur anzusehen wie lange "der Westen" gebraucht hat die Religion aus den Regierungsgeschäften zu vertreiben. Was in manchen Ländern selbst heutzutage noch nicht völlig geschafft ist, Bsp. USA

  2. ... Wir können uns ABC-Schutz für unsere Soldaten leisten. Nur eben nicht die Zivilbevölkerung in Syrien. Also ist ja mit der Ankündigung nicht Viel passiert.

  3. Mit was für Regimes haben wir es also in Nahen Osten zu tun ?
    Es wird höchste Zeit, dass diese von der Bildfläche verschwinden. Die Gefahr, die von Ihnen für den Weltfrieden ausgeht, ist einfach zu gross.
    Was will Herr Assad eigentlich jetzt noch regieren ?

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    • Cherti
    • 23. Juli 2012 15:40 Uhr

    "Es wird höchste Zeit, dass diese von der Bildfläche verschwinden. Die Gefahr, die von Ihnen für den Weltfrieden ausgeht, ist einfach zu gross."
    In Wirklichkeit unterscheidet sich Assads Drohung in keinster Weise von der Erstschlagsdrohung der USA. Der Unterschied ist nur, dass die USA mit Bush die 'Präventivverteidigung' erfunden haben, also das angemaßte Recht, sich selbst für bedroht zu erklären, um einen Vorwand zu haben, andere Länder überfallen zu können.
    Es gab in den letzten Jahren ja sogar Spekulationen der Amerikaner, Atomwaffen auch taktisch einzusetzen, ohne dass eine atomare Bedrohung besteht.
    DAS ist eine Bedrohung des Weltfriedens, gegen die Assads Ankündigung zum Amoklauf wie Kinkerlitzchen wirken. Wir wollen auch nicht vergessen, dass das amerikanische Morden im Irak und in Afghanistan ungleich mehr Menschenleben gekostet hat als der gesamte arabische Frühling zusammen. Die Interventionen der Amerikaner sind IMMER schlimmer als das Selbstbestimmungsrecht der UN-Charta ... egal, wie dramatisch und furchtbar das für einzelne Völker im Augenblick sein mag.
    Zumal ich noch keine glaubwürdige Einschätzung gesehen habe, wie hoch der Bevölkerungsanteil der Syrer ist, der die Aufständischen tatsächlich unterstützt. Gut erinnere ich ich jedoch an die Hetz- und Medienkampagnen der Amerikaner gegen den Irak (aus den Brutkästen gerissene Frühgeborene usw.).
    Assad ist ein Schlächter vermutlich auch ein Lügner. Die Amerikaner sind jedoch BEIDES GANZ GEWISS.

    • Lukan
    • 23. Juli 2012 16:01 Uhr

    höchstens die jeweils unterdrückte Bevölkerung. Der "Weltfrieden" wird erst durch Leute wie Sie gefährdet, die blind nach Intervention rufen sowie Staaten wie die USA und Russland, die meinen ihre jeweils widerstrebenden geostrategischen Interessen durchsetzen zu müssen.

    Von Assad geht ganz sicher keine Gefahr für den "Weltfrieden" aus.

  4. Nach UN-Schätzung werden aktuell 193 Millionen US-Dollar (159 Mio. Euro) gebraucht – bislang sei nur ein Bruchteil davon zusammengekommen, auch wegen der Schuldenkrise in Europa.

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