Syrien: UN-Sicherheitsrat verlängert Beobachtermission um 30 Tage

Obwohl sie ihre Aufgaben kaum erfüllen können, sollen die UN-Beobachter weiter in Syrien bleiben. Vor allem aus Damaskus werden schwere Kämpfe gemeldet.

© Shaam News Network/Handout/Reuters

In der Nähe von Damaskus haben Gegner von Präsident Assad eine Straßensperre aus brennenden Reifen errichtet.

Der UN-Sicherheitsrat hat sich einstimmig auf eine einmalige Verlängerung der Beobachtermission in Syrien geeinigt. Die 15 Mitglieder des Gremiums stimmten für einen von Deutschland und anderen europäischen Staaten eingebrachten Resolutionsentwurf. Damit bleiben die Beobachter für 30 weitere Tage in Syrien. Russland hatte gedroht, die Verlängerung zu blockieren, wenn diese an Bedingungen geknüpft ist.

Das Mandat der Truppe dürfe danach aber nur verlängert werden, wenn keine schweren Waffen mehr zum Einsatz kämen, heißt es in dem Text. Nach UN-Angaben setzt das syrische Regime Kampfpanzer, Artillerie und Kampfhubschrauber in Wohngebieten ein. Wenn der Rückzug in diesem Zeitraum nicht stattfinde, werde die Mission abgezogen.

Der Einsatz umfasst bis zu 300 unbewaffnete Militärbeobachter, die vor allem die Einhaltung des im UN-Friedensplan geforderten Waffenstillstands überwachen sollen. Dieser wird allerdings weder von der Regierung noch den Rebellen eingehalten – die Kämpfe wurden in den vergangenen Tagen vor allem in Damaskus ausgeweitet. Als Teil der UN-Mission bemühen sich zudem etwa 100 zivile Mitarbeiter um eine politische Annäherung der verfeindeten Seiten und überwachen auch die Einhaltung von Menschenrechten. Wegen der eskalierenden Gewalt haben die Beobachter ihre Arbeit seit dem 16. Juni jedoch weitgehend unterbrochen.

Weitere Offiziere desertieren

Das syrische Regime verliert durch die Kämpfe offensichtlich immer mehr die Kontrolle über das Land. Zudem wächst nach dem Anschlag gegen den innersten Machtzirkel des Regimes nach Angaben der Opposition die Anzahl der Deserteure der syrischen Armee. Schätzungen von Regimegegnern, wonach inzwischen ein Drittel der Soldaten desertiert sein soll, ließen sich von unabhängiger Seite allerdings nicht bestätigen.

So flüchteten ein syrischer General und 20 weitere Offiziere in die Türkei. Damit seien nun 22 Generäle desertiert und aus dem Nachbarland über die Grenze gekommen, berichteten türkische Medien. Nach Angaben der Behörden sind mehr als 43.000 Syrer in der Türkei als Flüchtlinge registriert. Sie sind in Zeltstädten und Containerlagern untergebracht.