Nahost-KonfliktIsrael, ein Staat auf Normalmaß

Einst die Vorzeigedemokratie in Nahost, verharrt Israel heute im politischen Status Quo – und gefährdet dabei sein Verhältnis zu den USA. Martin Gehlen kommentiert. von 

Netanjahu Obama

Israels Premier Netanjahu und US-Präsident Obama im Weißen Haus (Mai 2011)  |  © Reuters

Selten noch redet Israels Führung vom Frieden, umso häufiger vom Krieg. In regelmäßigen Abständen werden inzwischen Schlachtpläne gegen den Iran unter das Volk gebracht, was erheblich mehr internationale Aufmerksamkeit erzeugt, als die zerschlissene Polit-Rhetorik von angeblich "schmerzlichen Kompromissen" mit den Palästinensern.

Die Mehrheit der Israelis ist überzeugt, eine Herausgabe des Westjordanlandes sei nicht mehr notwendig. Niemand in der politischen Klasse hat mehr ein erkennbares Interesse, die Verhältnisse im Zusammenleben mit dem seit mehr als 40 Jahren unterjochten Nachbarvolk endlich fair zu regeln. Israel setzt auf den Status Quo und gebärdet sich wie jemand, der mit seinem Gegenüber über die Aufteilung einer Pizza redet, während er sie gleichzeitig vor dessen Augen verspeist.

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Und so wundert es nicht, dass sich Israel nun mit aller Macht auf sein neues Staatsthema fokussiert – die Gefahr aus dem Iran . Erstmals kursieren jetzt sogar geschätzte Opferzahlen und eine mögliche Kriegsdauer, SMS-Probewarnungen und Bunkerbombenmaße, während die verängstigten Menschen ihre Schutzkeller entrümpeln und sich mit neuen Gasmasken eindecken. Eine Minderheit von Kritikern redet von organisierter Hysterie und der steinalte Präsident Shimon Peres versteht seine eigenen Landleute nicht mehr. Selbstverständlich ist auch Teheran bei jeder verbalen Eskalationen mit dabei, retourniert auch diesmal mit seinem üblichen Tumor-Vergleich für Israel.

Israel hat die gleichen Gebrechen wie seine Nachbarn

Für den jüdischen Staat bekundet das beständige Säbelrasseln mehr als nur die Furcht vor dem iranischen Atomprogramm. Gleichzeitig offenbart es eine Identitätskrise, die tief in die eigenen Fundamente reicht. Avraham Burg, Israels ehemaliger Präsident der Knesset, sieht den einstigen Wertebund zwischen Israel und den USA von Demokratie, Menschenrechten und Respekt vor anderen Nationen inzwischen abgelöst durch eine schlichte Garnitur gemeinsamer Interessen – Krieg, Bomben, Drohungen, Furcht und Traumata.

Erstmals in seiner Existenz scheint Israel – auch angesichts des arabischen Frühlings – auf Normalmaß zu schrumpfen. Es ist nicht mehr die leuchtende Vorzeigedemokratie des gesamten Nahen und Mittleren Ostens, sondern ein kleines Land unter vielen, dessen politische Konstruktion die gleichen Gebrechen zeigt, wie die seiner Nachbarn: Ein immer mächtiger werdender religiös-politischer Fundamentalismus und im Umgang mit der palästinensischen Bevölkerung ein autokratisches Regiment, das systematisch auf Sicherheitsapparat und Militärgewalt setzt, von politischem Ausgleich, verbrieften Rechten und Selbstbestimmung der Menschen jedoch nichts wissen will.

Leserkommentare
  1. Ich möchte jedem das Buch von Eugene Rogan: Die Araber, 2009, empfehlen.
    Vieles im Zusmamenhang mit der Entstehung des Staates Israel wusste ich vorher nicht.

    Es bleibt zu hoffen, dass die Vereinten Nationen Israel zwingen die Resolutionen, die verfasst worden sind, umzusetzen. Ebenso ist es an der Zeit, dass Israel den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet.

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    • tom1972
    • 24. August 2012 12:32 Uhr

    Ich dachte immer, die ursprünglichste UN Resolution aller Resolutionen wäre der Teilungsplan und die damit verbundene Gründung des Staates Israel. Wie wäre es denn, wenn die arabische Welt sich an diese aller erste UN Resolution halten würde und sich zB gegen die Hamas richtet und hier nicht nur die ideologische Unterstützung sondern auch die finanzielle Hilfe einstellt? Von einer klaren Bekämpfung aller Kräfte, die noch immer die zerstörung Israels fordern mal ganz abgesehen.

  2. Israel plant einen völkerrechtswidrigen Anngriffskrieg gegen den Iran und muss sich auch in der Weltöffentlichkeit für sein Handeln verantworten. Erst Recht, wenn Israel von sich selbst behauptet, eine Demokratie zu sein.

    Wen sich ein Land als Demokratie versteht, dann darf man bei diesem Land auch durchaus höher Maßstäbe ansetzen in Bezug auf:

    - Die Behandlung von Minderheiten (Palästinenser)
    - Gleichstellung der Frau (Unterdrückung durch die israelischen Fundamentalisten)
    - Kriegsverbrechen (Libanon und Gaza)
    - Piratentum (Mavi Marmara)
    - Öffentliche Ordnung und Sicherheit (Westjordanland)
    - Landnahme (Westjordanland)
    - Besitz von Atomwaffen (ohne internationale Kontrolle)
    - Einsatz von Attentätern (Mord an iranischen Wissenschaftlern)
    - ...

    Versucht man auch nur einen einzigen den oben aufgeführten Punkte israelkritisch zu beleuchten, hagelt es die üblichen Antisemiten- und Holocaust-Keulen. Aktuelles Beispiel: Günter Grass und seine Warnung vor einem nuklearen Schlagabtausch zwischen Israel und Iran.

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    Ungeachtet meiner Meinung zur eigentlichen Frage, was ich von einem israelischen Angriffskrieg gegen den Iran hielte, sei angemerkt, dass das Völkerrecht einen Recht zum Präventivschlag unter gewissen Voraussetzungen durchaus zugesteht.
    Sollte der Iran tatsächlich eine Atombombe entwickeln und dadurch das "...zionistische Staatengebilde Israel von der Landkarte..." (O-Ton Ahmendinedschad) tilgen wollen, so müssen die Israelis nicht etwa abwarten, bis die Rakete auf dem Weg zu ihnen ist.

    Geschätzter Mr. McLane, ohne die Missstände bagatellisieren zu wollen, könnte die Auflistung für sehr viele Länder dieser armen Welt verwendet sein. Und das völlig unabhängig von der politischen Schattierung und Orientierung. Solange aber bei Israel nicht noch höhere moralische Massstäbe als bei anderen Ländern angesetzt werden sollen, so scheint mir mit dem einen oder anderen kleinen Einwand legitim zu sein.

    • tom1972
    • 24. August 2012 12:47 Uhr

    Sie sollten einmal das Gespräch mit einem Israeli suchen. Da werden Sie erkennen, dass Sie in einer Vielzahl an Punkten mit ihm oder ihr übereinstimmen. Antisemitisch ist höchstens die Wortwahl- zB nette Vergleichereien mit der Nazizeit, oder das "in den falschen Zusammenhang" rücken von Tatsachen, die ansich nicht zu leugnen sind. Die Abriegelung Gazas ist eine Reaktion und keine Aktion. Eine Kollektivstrafe, wenn man so will- aber die Anschläge der Pal sind dies auch. Der Mossad kann leider tun und lassen, was er will. Auch das stinkt vielen Israelis. Des weiteren sind Anti Kriegs Demos in Israel vor allem unter den jungen Leuten sehr beliebt. Gaza wurde von den Siedlern geräumt, weil ja angeblich die Juden dort DAS Problem darstellen. Aber 14 Tage nach der Räumung kam es zum Bürgerkrieg zwischen Fatah und Hamas. Die Juden waren also das Problem. Nee, iss klar. Dieser Konflikt ist wie gemacht für die Grabenkämpfe der Ideologien. Um Inhalte geht es hier kaum. Noch weniger um die Menschen in Gaza oder West Bank. Auch in den Arabischen Nachbarländern leben die Pal in Flüchtlingslagern. Bei Pal hört die arabische Gastfreundschaft schlagartig auf. Benannt hat sich das Kommando "Schwarzer September" nicht nach einem Angriff des verhassten Israel sondern nach einem Blutbad in den Strassen von Amman, Jordanien, das der damalige König Hussein in Auftrag gab. Aber dieses Kommando geht 1972 nach München und ermordet Sportler. Aber es liegt NUUR an Israel....

  3. So schlimm wie er wirkt war Netanjahu bisher noch nicht.
    Er redet zwar sei mindestens 2006 vom Iran-Krieg und gibt sich mit seinem Außenminister in Reden und Inteviews [...] der lieber heute als morgen alle Araber ermorden würde.
    In der Praxis hat Netanjahu all die Jahre kaum etwas schlimmes gemacht (außer geredet).
    Er hat 9 Türken ermordet. Punkt.

    Seine "linken" und "liberalen" Vorgänger (Barak, Olmert) hatten zwar immer vom Frieden gesprochen dafür aber tausende ermordet.

    Gekürzt. Verzichten Sie auf unangebrachte und geschmacklose Äußerungen. Die Redaktion/mak

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    • deDude
    • 22. August 2012 15:57 Uhr

    ... nur leider die Macht des Wortes. Was macht Sie so sicher das nicht jemand anders in die Tat umsetzt was jahrelang gepredigt wurde?

    Beispiele in der Geschichte gibts dafür genug. Selten hat derjenige den ersten Stein geworfen der andere dazu ermuntert hat...

    Sie haben im Grunde recht. Bei Netanjahu gilt ein wenig der Satz "Hunde die bellen beißen nicht".

    Aber erstens könnte seine Kriegsrhetorik für weitaus mehr Leid und Tod sorgen als die in pseudo-Frieden getöteten Palästinenser durch seine Vorgänger. Immerhin liegt es von israelischer Seite nicht nur an ihm alleine, ob es einen Krieg geben wird oder nicht. Und wenn er vom einfachen Volk bis zur Spitze des Militärs und seinem Verbündeten USA jeden Mann und Maus auf den Krieg vorbereitet, dann wird sich diese Prophezeihung selber bewahrheiten.

    Zweitens erwartet man nach Generationen zu Recht endlich mal eine Veränderung. Wir sind es doch alle leid immer nur spekulieren zu müssen welcher Ministerpräsident das geringere Übel, der etwas minimalere Kriegstreiber ist. An einen demokratischen Staat, der sich mit westlichen Werten schmückt und uns lieber und teurer(!) ist als unsere direkten Nachbarn, hat man gewisse Forderungen und Ansprüche. Wohingegen man von Ländern wie dem Iran doch sowieso nichts zu erwarten hat.
    Der Klügere gibt nach. Dass das nicht der Iran sein wird ist klar. Dass das Israel nach Jahrzehnten immernoch nicht schafft zu sein enttäuscht!
    Israel ist das Griechenland der friedensbezogenen Reformen. Bloß nichts verändern in einem System, in dem man es sich bereits gemütlich gemacht hat.

    Entfernt. Beteiligen Sie sich bitte mit sachlichen Argumenten an der Diskussion. Danke. Die Redaktion/sh

    Entfernt. Verzichten Sie auf unangebrachte Vergleiche. Die Redaktion/mak

    • Chali
    • 22. August 2012 15:57 Uhr

    "das Bündnis mit der wichtigsten Schutzmacht USA weiter zu strapazieren"
    Die USA haben den Israelis nun keine Trägersysteme geliefert.
    Warum eigentlich nicht?

    • deDude
    • 22. August 2012 15:57 Uhr

    ... nur leider die Macht des Wortes. Was macht Sie so sicher das nicht jemand anders in die Tat umsetzt was jahrelang gepredigt wurde?

    Beispiele in der Geschichte gibts dafür genug. Selten hat derjenige den ersten Stein geworfen der andere dazu ermuntert hat...

    Antwort auf "Besser als sein Ruf"
  4. Ungeachtet meiner Meinung zur eigentlichen Frage, was ich von einem israelischen Angriffskrieg gegen den Iran hielte, sei angemerkt, dass das Völkerrecht einen Recht zum Präventivschlag unter gewissen Voraussetzungen durchaus zugesteht.
    Sollte der Iran tatsächlich eine Atombombe entwickeln und dadurch das "...zionistische Staatengebilde Israel von der Landkarte..." (O-Ton Ahmendinedschad) tilgen wollen, so müssen die Israelis nicht etwa abwarten, bis die Rakete auf dem Weg zu ihnen ist.

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    Der oberste Rechtsgelehrtenrat des Iran bezeichnet die Atombombe als "unislamisch". Der Iran wird zwar primär vom Staatspräsidenten geführt, aber alle wichtigen Entscheidungen werden in den Theokratischen Räten gefällt.

    Außerdem: Wenn tatsächlich irgendjemand eine Atombombe auf Israel wirft, so sterben nicht nur zig tausende "Ungläubige" Israelis, sondern mindestens genausoviele "Gläubige" Muslime, schließlich ist Israel ein Vielvölker- und Vielreligionenstaat und aufgrund der geografischen Lage wären die Nachbarstaaten unmittelbar durch den Atomwaffeneinsatz betroffen.

    Von daher ist es mehr als unwahrscheinlich, das der Iran Israel "nuklear auslöschen" möchte ohne dabei selbst ausgelöscht zu werden.

    "O-Ton". Dieses angebliche Zitat Ahmadinedschads ist seit Jahren als bewusst verbreitete, intendierte Fehlübersetzung bekannt. Er sprach davon, daß das derzeitige Regime in Jerusalem verschwinden müsse.

    http://www.sueddeutsche.d...

    Von dieser Tatsache mal abgesehen: Wie kommen manche Leute eigentlich darauf, sich über Worte mehr aufzuregen als über Tote? Ich kann auch eine Menge sagen. Passiert deswegen so viel? Was soll eigentlich dieser Irrsinn, Ahmadinedschad weiß Gott welche diabolischen Attribute und Absichten zu unterstellen, weil er etwas GESAGT hat? Und wenn man schon dabei ist: Was ist mit Liebermans Äußerungen während des Wahlkampfes, man sollte arabische Gefangene am besten einfach im roten Meer ertränken?

    http://www.haaretz.com/pr...

    Sehen manche Leute eigentlich nicht mehr darauf, was - neben irgendwelchen Worten - tatsächlich geschieht? Für mich ist jeder Steinwurf, jeder Schuss, jede Entrechtung, jede noch so kleine tatsächliche Menschenrechtsverletzung außerhalb des medialen Fokus' hundertmal relevanter mehr als irgendwelche Luftstösse aus Mündern von Staatsoberhäuptern.

    • FLH80
    • 22. August 2012 18:26 Uhr

    1. Übersetzungsfehler! s. Katajun Amirpour in der Süddeutschen.
    2. An Atomwaffen bauen ist völkerrechtlich kein Angriffsgrund.
    3. Die Iraner reden (inakzeptabel und provokant) von "Krebsgeschwür", welches entfernt werden muss. Auch kein Angriffsgrund. Es reicht nicht eine solche Rhetorik, sondern es muss militärisch mit Angriff gedroht werden und diese Drohung eine unmittelbare Gefahr der Realisierung erkennen lassen.
    4. Und an diesem Punkt ist Israel (zumindest verbal) BEDEUTEND näher dran als die Iraner es je sind. Also hätte völkerrechtlich demnächst nur der Iran ein Recht auf Präventivschlag. Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Israelis genau das erreichen wollen, dass der Iran sich auf Völkerrecht beruft und angreift und sie dann alles platt machen können.
    Aber wie es aussieht, wird ihnen der "Irre aus Teheran" (der vielmehr ein eiskalter und höchst rationaler Zocker zu sein scheint!) diesen Gefallen gar nicht tun!!
    Allah sei Dank!!!

    ...man brauche nicht warten, bis der Iran die Bombe schickt...
    Da bin ich anderer Meinung, Angriffskrieg ist nicht gerechtfertigt (war in Busch Irakkrieg nciht gerechtfertigt ua)

    Im übrigen bin auch ich bin dafuer, das"...zionistische Staatengebilde Israel von der Landkarte zu tilgen"...aber langsam, was meine ich (und ev auch Ahmendinedschad) damit:

    Ich meine damit einen "Regimechange" oder ein "change" in den Köpfen der Israelis. Angeblich sieht kein Israeli mehr die Notwendigkeit die Menscherechtsverletzungen im Westjordanland zu beenden und eine Lösung zu suchen...

    Das "auserwählte Volk Israel" stellt sich über andere Völker (Palästineser) und behandelt sie wie Gefangene. Ultraorthodoxe und Ultranationalisten sehen sich noch immer nach einem GrossIsrael, das die Palästineser aus ihren Gebieten vertreibt. Diese Beiden Gruppen bestimmen noch immer die Politik in Israel.

    Die Fatah im Westjordanland ist seit mehr als 10 Jahren friedlich während Israel diese Gruppe betrügt (weitere Landnahmen/Siedlungsbau) und ihnen ihrer Selbstbestimmungsrechte beraubt. Das ist eine Schande für Israel, deren Politik aber auch deren Bürger, die das erlauben...und auch eine Schande für den Westen und USA, der das mitträgt.
    Ich bin mir sicher, dass eine politische Lösung mit der Fatah im Westjordanland incl. Frieden möglich sind. Würde sich Israel in dieser Frage bewegen, könnte das der Agression der Hamas im Gaza Streifen den Boden unter den Füssen wegziehen.

    Israel muss es nur wollen

    • fse69
    • 23. August 2012 9:51 Uhr

    "... sei angemerkt, dass das Völkerrecht einen Recht zum Präventivschlag unter gewissen Voraussetzungen durchaus zugesteht...."

    ... diese Voraussetzungen sind mit Blick auf Iran nicht erfüllt. Rein theoretisch umgekehrt übrigens sehr wohl: es ist Israel, dessen militärische Drohungen gegen Iran nicht abreißen wollen. Iran könnte sich rein völkerrechtlich weitaus eher auf diese Option berufen, als Israel.

    Denn das, was auch Sie hier unterstellen:

    "... Sollte der Iran tatsächlich eine Atombombe entwickeln und dadurch das "...zionistische Staatengebilde Israel von der Landkarte..." (...) tilgen wollen, so müssen die Israelis nicht etwa abwarten, bis die Rakete auf dem Weg zu ihnen ist...."

    ... nämlich ein Zusammenhang zwischen dem Umstand, dass Iran ein Nuklearprogramm unterhält und dem Umstand, dass man Israel grundsätzlich zur Hölle wünscht, existiert schlicht nicht, resp. erschöpft sich in dem, was man dem Land von außen andichtet. Selbst wenn Iran tatsächlich nach Nuklearwaffen strebt, könnte Teheran dafür etliche sehr rationale, allein auf eine defensive Abschreckungslogik beschränkte Gründe anführen. Dass ein potenzielles iranisches Streben nach Nuklearwaffen den Zweck einer Aggression gegen Israel verfolgt, dafür gibt es nicht den geringsten Anhaltspunkt. In dieser Frage werden bei Lichte betrachtet zwei an sich völlig zusammenhanglose Aspekte - Negation israelischen Existenzrechts und Nuklearprogramm - in einen von außen konstruierten Sinnzusammenhang gebracht.

  5. ...abgelößt durch die Wertefeindschaft Westen/Iran? Oder eher verstärkt?

    Mal ehrlich...
    Wenn man unter Wertebund versteht, dass der Tod von 300 US marines 1983 in Beirut nicht notwendigerweise verhindert werden muss da man die Interessen des Verbündeten nicht die eigenen sind, dann hat sich das Verhältnis mit "gemeinsamen Interessen" wohl eher verdichtet.

  6. Geschätzter Mr. McLane, ohne die Missstände bagatellisieren zu wollen, könnte die Auflistung für sehr viele Länder dieser armen Welt verwendet sein. Und das völlig unabhängig von der politischen Schattierung und Orientierung. Solange aber bei Israel nicht noch höhere moralische Massstäbe als bei anderen Ländern angesetzt werden sollen, so scheint mir mit dem einen oder anderen kleinen Einwand legitim zu sein.

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    Entfernt. Verzichten Sie auf diskriminierende und relativierende Äußerungen. Die Redaktion/sh

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