Besuch in Deutschland : Erdoğan glaubt an baldigen EU-Beitritt der Türkei

Der türkische Premier fordert die EU auf, sein Land bei der europäischen Integration nicht länger hinzuhalten. Selbstbewusst bietet er Hilfe in der Euro-Krise an.

Seit zwei Jahren herrscht praktisch Stillstand in den Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union ( EU ) mit der türkischen Regierung. Dies will Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan nicht weiter hinnehmen und dringt auf zügige Gespräche. "Wir bereiten uns darauf vor, dass wir Vollmitglied in der EU werden", sagte er am Dienstagabend bei einer europapolitischen Rede auf einer Konferenz des Nicolas Berggruen Institute on Governance .

Erdoğan ist zuversichtlich, dass die europäische Integration seines Landes nicht mehr lange auf sich warten lassen wird. Auf die Frage, ob die Türkei bis 2023 EU-Mitglied sein werde, antwortete er: "So lange wird man uns nicht hinhalten, oder?" Als Problem benannte er allerdings die Zypern-Frage: Die Türkei erkennt das EU-Mitglied Zypern nicht an.

Dennoch zeigte sich der türkische Regierungschef äußerst selbstbewusst und bot Europa Hilfe in der Euro-Finanzkrise an. "Wir erstarken von Tag zu Tag", sagte er und verwies auf das Wirtschaftswachstum, den Schuldenabbau und die gut ausgebildete Jugend seines Landes. "Da sind wir für die europäische Union ein Vorbild." Sein Land werde deshalb keine Belastung für die EU sein. "Wir kommen, um Last zu übernehmen."

Westerwelle für neue Verhandlungsrunde in 2013

Der Premier beklagte zudem, dass seine Regierung nach der Ära von Schröder und Chirac nicht mehr an den EU-Gipfeln teilnehmen darf. "Da wurde eine Entscheidung gefällt und dann wurden wir nicht mehr zu den Treffen eingeladen." Dabei werde die Türkei "jeden Tag" stärker. "Wenn Sie uns vor die Tür setzten, werden Sie am Ende verlieren."

Eine EU-Mitgliedschaft der Türkei dürfte auch Thema beim Treffen Erdoğans mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Mittwoch sein. Zuvor hatte bereits Außenminister Guido Westerwelle einen neuen Anlauf gefordert . Bei der Eröffnung der neuen türkischen Botschaft in Berlin , zu der der FDP-Politiker als Gast geladen war, sprach sich Westerwelle für eine weitere Annäherung zwischen der Türkei und der EU aus. Der Stillstand in den Verhandlungen sei für beide Seiten nicht gut. Im kommenden Jahr solle hier ein "neuer Anfang" gemacht werden. Die Türkei habe viele Reformen verwirklicht. "Viel bleibt zu tun, aber wichtige Etappen sind geschafft", sagte Westerwelle.

Verlagsangebot

DIE ZEIT wird 70 ...

... und ihre Journalisten erzählen von den Geschichten ihres Lebens. Von Geheimnissen und Irrtümern unserer Zeitung. Und von den besten Lesern der Welt. Eine Festausgabe.

Mehr erfahren

Kommentare

192 Kommentare Seite 1 von 21 Kommentieren

Ich würde einen Beitritt befürworten.

Ich bin eifriger Verfechter der vereinigten Staaten von Europa. Nur ein geeintes, starkes und vielfältiges Europa kann in der Zukunft noch eine Rolle spielen. Wir sollten nach vorne schauen und Brücken für die Zukunft bauen. Europa ist nach wie vor stark, sollte aber den Glauben an sich nicht verlieren.

Phrasendrescherei

Wow, so viele hohle Phrasen in so wenig Text. Gratuliere.

Meiner Meinung nach sollte man jegliche Aufnahme von weiteren Staaten stoppen, bis sich die EU in ihrer bisherigen Form stabilisiert hat und bis genau definiert wurde, wo man eigentlich hin will.

Dieses immer weiter, immer größer führt doch letztlich im besten Fall zu nichts. Im schlechtesten Fall zu Krisen wir der derzeitigen.

Aber dass man es in der EU mit Pressefreiheit und Co. nicht so genau nimmt, zeigt ja der Fall Ungarn. Ein "Werteverbund" ist es daher schon lange nicht mehr. Aber was dann eigentlich?

In der Krise sind wir ja schon.

Ich wäre dafür in Europa endlich wieder nach vorne zu schauen. Auch Amerika und Asien haben Schwachpunkte, nur die machen sich nicht selbst schlecht. Wir haben unsere Krisenstaaten selbst erniedrigt und uns international zum Affen gemacht. Dafür muss man nur ein bisschen amerikanische und asiatische Presse lesen. Den europäischen Einigungsprozess weiterzuführen wäre aus meiner Sicht ein Anfang. Vielleicht kann man ja auch die Schweiz und Norwegen mit ins Boot holen. Je mehr Staaten den Euro einführen, umso stärker wird er international an Bedeutung gewinnen. Das ist gut für die europäische Industrie.

JA ein vereintes EUROPA

Aber ebend um zuenander zufinden muss man Probleme ansprechenund gemeinsam lösen.

Leider hat da die Türkei eher eunen Kurs des Abwartens gefahren und könnte grade bei innerpolitischen Problemen wie der Kurdenfrage schon wesentlich weiter sein mit der Übertragung der Rechte und der anerkennung und intrgartion der Kurdischen Befölkerung, oder gar mit den Aufarbeiten der Fehler und des Entschuldigents für die Gräultaten.

Aber seien wir realistisch.

Die TÜrkei braucht die EU auf ein mal gantz dringent, da alle ihre Verbündete in der region sich abwenden oder massie innere Probleme haben.

So hat man der EU lange zeit den Kalten rücken eigenkönnen und sich mit den Staaten der Region verbünden können. aber nun sind die Staaten zusammengebrochen und es toben Bürgerkriege, und alte Verbündete kan man nicht mehr unterstützen oder muss sich sogar gege ie stellen.

DA auf ein mal erinner man sich an den alten Kumpel EU der doch sicherlich sich freuen würde wenn man mal wieder mit ihn redet. Also kommt man angekrochen sagt nette Worte verliert keine worte über das "Assimilationsproblem" und übernimmt schon mal wörtlich schweren Lasten. Nur für die Kurden will man weiterhin nichts tun, und für ZYpern auch nicht, und integration der PPK und Aufarbeitung schon gar nicht.

Glauben, Glauben, Glauben ...

ich kann es nicht mehr hören. Wenn mir jemand in den 80ern erzählt hätte, dass religiös verbrämte Bigotterie und Kleingeistigkeit wieder derartige Höhenflüge erleben würden wie zurzeit, ich hätte ihn für verrückt erklärt.

Merken wir eigentlich, was da gerade passiert?! In allen Ländern, ob christlich, muslimisch, buddhistisch, hinduistisch oder sonstwie geprägt, erleben wir eine Rückkehr längst überwunden geglaubter, religiös ummantelter erzkonservativer Gesellschaftsmodelle. Es ist unerträglich, dass ernsthaft wieder diskutiert wird, Gotteslästerung zum Straftatbestand zu machen.

Dazu kann ich mit Monty Python's nur sagen: "Jehova, Jehooova ..."

Die Idee von einem geeinten, starken und vielfältigen Europa

hört sich gut an. Nur: Wer ist überhaupt „wir“ und wie soll dieses Europa aussehen? Sind Polen, Franzosen, Spanier und Griechen und andere überhaupt bereit, nationale Souveränität zu Gunsten eines bislang rein materiellen Konstruktes aufzugeben? Völlig unklar ist auch, welche Rolle die sehr nationalbewusste Türkei in Europa spielen will? Eine dominierende? Solange die europäischen Völker keine gemeinsame und von allen verfochtene Idee davon haben, was dieses Europa ausmachen soll, und solange nicht feststeht, ob die Türkei ein abendländisch geprägtes Europa akzeptiert, bleibt Europa etwas für Träumer.

Glaube und Politik

Lassen Sie Bitte den Glauben aus der Politik, der hat hier bekannterweise nur Krieg, Zerstörung und Ausgrenzung gebracht und nicht den gepredigten Frieden und Nächstenliebe.

Wenn Türkei bereit ist Zypern zu akzeptieren, ebenso die westliche Lebensweise und ihre Gesetze, sind sie von mir aus willkommen.
[...]

Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf pauschalisierende Aussagen. Danke, die Redaktion/jp

Die Botschaft hör' ich schon.....

Das Projekt "Europa" ist ja eigentlich vom Prinzip her bestechend. Der von mir persönlich hochverehrte Winston S. Chruchill setzte sich nach dem Zweiten Weltkrieg vehement für ein vereinigtes Europa als Garant des Friedens und als Motor der wirtschaftlichen Properität ein; betonte auch deren Interdependenz. Er erläuterte das Modell eines "Bundesstaates Europa" anlässlich seiner berühmten Rede in der Aula der Universität Zürich 1947 mit überzeugenden Argumenten. Diesem Modell gegenüber stand dasjenige von Charles De Gaulle, der vom "Europa der Vaterländer vom Antlantik bis zum Ural" sprach. Heute, fünfundsechzig Jahre später und unzählige praktische Erfahrungen reicher, wird man bezüglich Europa zum Agnostiker. "La Grande Nation", das stolze Frankreich, als Liquidator seiner eigenen nationalen Identität? Zweifel sind erlaubt! Die Türkei, als eigentlich asiatischer und muslimischer Staat künftiges Mitglied? Auch hier sind Zweifel erlaubt! In diesem Kontext ist explizit zu wiederholen: Die Türkei ist ein wirtschaftlich, militärisch und politisch äusserst relevanter Staat. Zudem seit Jahrzehnten in der Nato und deren Südflanke absichernd. Trotzdem muss dass genau hinterfragt werden. Euphorie wäre fehl am Platz.

Ohne viel Gerede. Der Kernpunkt

Alle Verhandlungen sind zum Scheitern verurteilt, wenn die Türkei Zypern nicht anerkennt.

Dazu ist Erdogan immer noch nicht bereit. Wenn er nicht damit einverstanden ist, sollte man die Verhandlungen und die Finanzierung von EU- Projekten zur Verbesserung der türkischen Infrastruktur ruhen lassen.

@3 - pikeaway: Zypern hatte seine Chance:

Und falls Sie sich recht entsinnen, waren es die Südzypern, die den Annan-Plan scheitern ließen.
M.E, aus dem Grund, dass sie ohne den Plan besser gestellt waren, als mit dem Plan, nicht achtend der Tatsache, dass der türkische Teil mit Plan wesentlich besser dagestanden hätte, als ohne Plan.
Aber man war nicht bereit auf dieses Quentchen zu verzichten damit es den Nachbarn wesentlich besser ginge.

Das genügt offensichtlich nicht.

Zunächst eine banale Frage: wie kann die Türkei ein EU- Mitglied werden, wenn es andere Mitglieder der EU nicht anerkennt?

Die Anerkennung von Zypern ist immer noch eine Vorbedingung. Lesen Sie selbst den Fortschrittsbericht 2011:

http://ec.europa.eu/enlar...

Bezüglich der EU- Gelder ein Auszug aus diesem Bericht:
"As regards financial assistance, some € 781.9 million have been earmarked for Turkey from the Instrument for Pre-accession Assistance (IPA) in 2011."

Bezüglich des Annan- Plans sehen Sie die Situation sehr vereinfacht. Die EU sieht es offensichtlich anders.

Ich wäre an einer Begründung Ihrer Aussage mit Quellenangabe interessiert. Dank vorab
mfG

Ach was.

"...Die Anerkennung von Zypern ist immer noch eine Vorbedingung. Lesen Sie selbst den Fortschrittsbericht 2011:..."

Das "Problem" wird sich mittelfristig ganz anders und völlig unabhängig von der Mitgliedschaftsfrage lösen - und die EU wird die Kröte wohl oder übel schlucken: in den nächsten Jahren wird die Eigenstaatlichkeit NORDZYPERNS sukzessive bilateral anerkannt. Und irgendwann werden auch die Europäer Staat um Staat nachziehen (heißer Kandidat auf den ersten Schritt ist London). Südzypern wird sich dem irgendwann beugen müssen und etwaige Ansprüche auf den Norden aufgeben. Wenn in diese Richtung dann eine "kritische Masse" überschritten ist, wird Südzypern von der Türkei anerkannt. Am Ende werden Nord- und Südzypern als eigenständige Staaten EU-Mitglieder sein. Das ganze völlig unabhängig von einer eventuellen Vollmitgliedschaft der Türkei.

@46 - versuchen Sie doch nicht andere für dumm zu verkaufen:

"Bezüglich des Annan- Plans sehen Sie die Situation sehr vereinfacht." (!) Die EU sieht es offensichtlich anders."

Über Zypern muss wieder (!) vehandelt werden, da eine Vereinigung und mithin ein gemeinsamer Eintritt in die EU am Votum des griechischen Teiles scheiterte.

Hier ein LINK:

http://de.wikipedia.org/w...

Ansonsten habe ich über aktuelle Themen auch keine Aussage machen wollen. Meine Ausage war nur diese, das Zypern seine Chance hatte und dass diese an der Kompromissunfähigkeit der griechischen Bevölkerung scheiterte.

Ist ja auch klar

wenn man paar Jahrzehnte zuvor mit dem Segen des türkischen Militärs konfrontiert wurde.

Darum geht es jedoch auch nicht hinsichtlich der Diskussion EU für ja oder nein für die Türkei

Der Kern ist, und das soll erlaubt sein zu sagen:
Europa ist eine im überwältigenden Teil basierend auf einem christlich-jüdischen Wertekanon, warum sollte man dann die Türkei aufnehmen, nur weil es die Wirtschaft will?

In der Tat, Europa ist christlich-jüdisch geprägt

Die christliche Religion ist eng mit der jüdischen verknüpft, dass Jesus die Tora anderes interpretiert hatte ist sicherlich vom Judentum nicht mit Begeisterung quittiert worden, tut jedoch nichts zur Sache.

Sie können mir da gerne die Worte verdrehen, fest steht jedoch, dass der Islam nach Europa (Spanien und Balkan) militärisch exportiert wurde, und einen anderen Wertekanon hat

Bevor Sie mir jetzt Moslem-Hetze unterstellen, mein Freundeskreis ist gemischt, mit der Aufnahme der Türkei habe ich jedoch wirklich ein Problem

Und...

Im Endeffekt kann es Herrn Erdogan relativ egal sein, ob nun ernsthaft verhandelt wird oder hingehalten wird.

Er wird sowohl den Erfolg (Beitritt) als auch den Misserfolg (Ablehnung bzw. Hinhaltung) als seinen persönlichen Erfolg verkaufen.

Zum Thema "starke" Türkei:
Klar, wenn die Nachbarstaaten im Nahen Osten in Krieg und Chaos versinken steht die Türkei unheimlich stark da, zumal Sie den einzelnen betroffenen Staaten gerne als „Vorbild“ gezeigt wurde.

Nichtsdestotrotz werden sich die Anrainerstaate alleine schon aus historischen Gründen davor hüten, der Türkei (als dem Nachfolger des alten osmanischen Reiches) zuviel Einfluß zu gewähren.

Das bejubelte Wirtschaftswachstum der Türkei, welches wie auch in anderen Ländern auf wackeligen (Kredit-)-Füssen steht, kann schneller vorbei sein als gedacht.

Ein Thema wird da eher das Bevölkerungswachstum sein, Erdogan ist ja der Meinung 3-4 Kinder pro Familie sind Pflicht, wie die unsägliche Debatte über die Kaiserschnitt-geburt in der Türkei zeigt.

Zum Thema Menschenrechte:
Ein heisses Thema, zumal wenn man bereits Staaten wie Ungarn, Rumänien oder Bulgarien in der EU hat, welche sich beim Thema Minderheitenschutz mit Sicherheit nicht mit Ruhm bekleckern.

"Da sind wir für die europäische Union ein Vorbild"

Ist das Arroganz oder seh ich das zu eng? Ist Herr Erdogan bewusst, dass er gerade auf Pump lebt?

http://www.welt.de/politi...

"In absoluten Zahlen sind die Schulden der Haushalte seit 2002 um das 18-fache gestiegen."

Die Türkei hat zuletzt noch merkwürdige Gesetze auf den Weg gebracht, so z.B. sind u.a. Einkaufszenter und Opernhäuser gezwungen, Gebetsräume für Muslime einzurichten.

Ich persönlich befürworte den EU Beitritt einer *rechtstaatlichen, säkularen* Türkei. Eine islamistische Türkei hat in Europa nichts zu suchen [...]

Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Die Redaktion/ls

Vollste Zustimmung

abgesehen davon, darf auch gesagt werden, dass der überwältigende Teil der Europäer dies nicht möchte, vor 20 Jahren nicht und auch heutzutage nicht. Die teilweise sehr schrillen Kommentare dagegen ändern an der Tatsache nichts.

Dies ist jedoch leider nicht entscheidend, da die Politik zunehmend von Konzernlobbyisten unterwandert ist, und einem Großkonzern ist es egal, wie es auf den Strassen ausschaut, Hauptsache Produktion und Absatz stimmen. Ein EU Beitritt wäre für diese Interessensgruppe ein Segen. Und auch für die USA, aus geostrategischen Gründen.

Warum stimmen wir eigentlich nicht darüber ab? Oder hat die Politik da etwas gegen?

Sie können aus formellen Gründen nicht darüber abstimmen, weil

der Aufnahmeantrag der Türkei zu einer Zeit gestellt wurde, in der eine Volksabstimmung in den europäischen Verträgen nicht vorgesehen wurde.

Wenn Sie so sehr rechtstaatlich orientiert sind, dann kennen Sie bestimmt den Grundsatz von Rückwirkungsverbot usw.

Selbst wenn die europäischen Verträge eine Abstimmung vorsehen werden, kann über den Beitritt nicht abgestimmt werden. Alles anders wäre die zum Weltkulturerbe zählende Doppelmoral des Westens.

Die einzige Möglichkeit

Der verweigerte EU Beitritt führt aber gerade zu den islamistischen Phänomenen der Türkei.
Viele Menschen haben in der Türkei inzwischen leider das Bedürfniss sich gegen den Westen zu wenden.
Wenn man den Menschen an sich zu verstehen versucht irgendwie nachzuvollziehen.

Die Ehrfurcht der Türkei dem Westen gegenüber, und die Verehrung die früher noch sehr stark war, hat sehr abgenommen. Die Menschen fühlen sich von westlichen Werten zu einem großen Teil sehr enttäuscht. Das birgt große Gefahren, wie man auch sieht.
Vor vielen Jahren hätte man die bedeckten Ehefrauen der Minister und der Präsidenten noch für lachhaft rückwertsgewant gehalten. Heute steht das für das neue konservative Selbstbewusstsein des Landes und das gefällt nun mal einigen mehr, als die Minderwertigkeitskomplexe dem Westen gegenüber.
Das was der Westen der Türkei in den letzten vor allem gebracht hat, ist genau dieses Leben auf Pump.
Jeder hat mehrere überzogene Kreditkarten. Alles nach angelsächsischem Vorbild.
Der Westen ist eben nicht mehr nur Nietzsche, Sartre oder auch Marx.

Eine zutreffende Beschreibung ...

der Situation.
Zwei Fragen stellen sich mir allerdings, mussec. Zum einen kann ich die überzogenen Kreditkarten nach angelsächsischen Vorbild nicht nachvollziehen. Soll dies bedeuten, die Angelsachsen, also die Briten, lebten vorwiegend auf Pump - wie es die Türken offensichtlich tun? (Als Halb-Angelsachse bin ich an der Antwort besonders interessiert.)
Zum anderen bitte ich um Erläuterung im Zusammenhang mit den von Ihnen erwähnten Nietzsche, Sartre und Marx. Was wollten Sie uns damit sagen?

Naja,

Angelsächsisch ist vielleicht etwas übers Ziel geschossen. Die USA hätte man übrigens auch noch mit einbinden müssen.

Ich habe im englischen Fernsehen fast nur Werbung für Kreditkarten gesehen. Das ist in der Türkei fast identisch.
"Leute ihr könnt alles auf Raten bezahlen"
Habe die Privathaushaltsverschuldung allerdings nicht nachgeschlagen. Das war rein subjektives Empfinden. Auch in den meisten anderen Ländern gibt es diese Tendenz.

Und mit Nietzsche etc. meinte ich, dass vor allem diese Philosophen aus dem Westen in der Türkei das Bestreben "westlich" zu sein ausgelöst haben.
Aber jetzt fixiert man sich vor allem auf die, sehr wohl vorhandenen, negativen Aspekte aus dem "Westen".

Kein Problem habe ich

wenn irgendwer irgendwo beten möchte. Bisher sind die Muslime 100 Jahre ohne solche Räume ausgekommen, warum sollte das jetzt anders sein?

Das man jetzt als Opernbetreiber durch den Staat von oben *gezwungen* wird, Gebetsräume einzurichten, halte ich für sehr bedenklich in einem laizistischen Land. Oder können Sie sich vorstellen, dass in Frankreich (was ja auch laizistisch ist) sowas geschehen könnte?