Gaza-Blockade : Israels Marine entert Schiff mit Hilfslieferung für Palästinenser

Kurz vor der Küste ist der finnische Segler "Estelle" von maskierten israelischen Soldaten gestoppt worden. Gaza-Aktivisten warfen Israel Skrupellosigkeit vor.
Die Besatzung der "Estelle" einen Tag vor der Enterung des Schiffs durch Israels Marine ©Ship to Gaza Sweden

Israelische Soldaten haben ein Schiff mit Hilfsgütern für den Gazastreifen geentert und unter ihre Kontrolle gebracht. Das unter finnischer Flagge fahrende Segelschiff Estelle sei 50 Kilometer vor der Küste des Gazastreifens von der Marine aufgebracht worden, teilten die israelischen Streitkräfte mit. Die Besatzung habe keinen Widerstand geleistet. Die Soldaten schleppten das Schiff in den 100 Kilometer entfernten Hafen der Stadt Aschdod.

An Bord des 53 Meter langen Dreimasters Estelle waren 17 pro-palästinensische Aktivisten aus Finnland , Schweden , Norwegen , Kanada , Spanien , Italien , Griechenland und Israel ; vier von ihnen sind amtierende oder ehemalige Parlamentsabgeordnete. Sie wurden in Aschdod von der israelischen Polizei erwartet. Nach früheren Aktionen gegen Gaza-Aktivisten waren die festgenommenen Personen in ihre Herkunftsländer abgeschoben worden.

Der Sprecher der Organisation Ship to Gaza Sweden , Mikael Löfgren, berichtete, das Schiff sei von fünf bis sechs israelischen Schiffen eingekreist worden. Dann seien maskierte und bewaffnete Soldaten an Bord gekommen. Die Reise der Estelle sollte nach seinen Angaben dazu beitragen, die jahrelange Land-, See- und Luftblockade des Gazastreifens zu beenden. Eine weitere Sprecherin von Ship to Gaza nannte die israelische Aktion eine "Demonstration der Skrupellosigkeit".

Zement und Fußbälle

Die Ladung der 1922 in Emden gebauten Estelle besteht nach Angaben von Ship to Gaza aus zwei Olivenbäumen, 41 Tonnen Zement, 300 Fußbällen, orthopädischem und medizinischem Gerät, Kinderbüchern, Musikinstrumenten, einer Theaterausrüstung, einem Funkgerät und einem Anker für ein Schiff, das im Gazastreifen gebaut wird.

Israel hat seit der Verhängung der Seeblockade Anfang 2009 bereits mehrere Hilfsflottillen gestoppt. Bei einem international kritisierten Einsatz gegen das Schiff Mavi Marmara waren im Mai 2010 neun türkische Aktivisten getötet worden. Israel will nach eigenen Angaben mit der Blockade Waffenlieferungen an die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas verhindern.

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Kommentare

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Zum Glück ist es nicht eskaliert

und es ist offensichtlich niemand ernstlich zu Schaden gekommen.
Es bleibt das Geheimnis von Premier Netanjahu, was die Israelische Regierung mit der Seeblockade des Gaza-Streifen zu bezwecken gedenkt. Der Schmuggel von militärisch verwendbarem in den Gaza-Streifen wird offensichtlich so nicht unterbunden und politisch bewegt sich auch nichts. Im Gegenteil, es scheint so als ob die Position der Hamas durch den Druck von außen eher gestärkt wird.

Seeblockade

Sie sollten sich mal eine Dokumentation über die Arbeitsweise beim Zoll auf einem Schiff anschauen.
Es ist fast unmöglich alles zu kontrollieren.
Gerade deshalb ist es einfacher eine Seeblockade zu errichten und den Gazastreifen über die israelische Grenze zu "unterhalten".
Definitiv hat Ägypten seine Grenze zum Gazastreifen dicht gemacht. WÄhrend Israel Güter und Warenverkehr zulässt.

Es wird natürlich immer noch geschmuggelt über Tunnel nach Ägypten, aber über ein Schiff kann viel mehr transportiert werden, als durch die Tunnel.
Ausserdem, als es noch keine Seeblockade gab und Israel kontrolliert hat, wurde oft genug falsch deklarierte Fracht gefunden(z.B. als Saatgut deklarierter Sprengstoff).

Ob Sie es akzeptieren wollen, oder nicht, die Seebblockade ist rechtmässig!

Das kann man mit Fug und Recht seriös bezweifeln.

"...Ob Sie es akzeptieren wollen, oder nicht, die Seebblockade ist rechtmässig!..."

... und in dieser Angelegenheit ist auch noch lange nicht das letzte Wort gesprochen. Im Moment haben wir nur genug mit den Syrern vor unserer Haustür zu tun.

Btw.: wie behandelt Israel eigentlich seither Hamasler? Wenn man die israelische Position zur Rechtfertigung der Blockade beim Worte und ernst nimmt, sind Hamas-Kämpfer als reguläre Kombattanten anzusehen (selbstredend mit den entsprechenden Rechten der Genfer Konvention). Ganz nebenbei: daraus ergibt sich auch eine veränderte Bewertung des Raketenbeschusses aus Gaza, den die Welt (ich inbegriffen) bis zur Mavi Marmara-Affäre und der Palmer-Kommission bereitwillig als terroristische Akte eingestuft hat. Man müsste nun retrospektiv jede einzelne Rakete nochmals überprüfen: wenn da auch nur im entferntesten irgendwas militärisches in der Nähe der Einschlagsorte war, liefe das ganze unter legitimer Kriegshandlung, eventuelle zivile Schäden unter Kollateralschäden. Klingt bekloppt? Das wären nur einige weniger der zahlreichen Folgen, die sich aus dem israelischen Bestreben ergeben, die Seeblockade mit dem San-Remo-Manual zu rechtfertigen.

Ist es auch.

Man müsste nun retrospektiv jede einzelne Rakete nochmals überprüfen: wenn da auch nur im entferntesten irgendwas militärisches in der Nähe der Einschlagsorte war, liefe das ganze unter legitimer Kriegshandlung, eventuelle zivile Schäden unter Kollateralschäden. Klingt bekloppt?

Ist es auch. Denn weil man beim Abschuss von Kassam-Raketen gar nicht zum Zielen in der Lage ist, sind diese Waffen aus ihrer Eigenschaft heraus allein zum Terrorismus geeignet, und für militärische Zwecke kategorisch unbrauchbar.

Wer eine Kassam-Rakete abschießt, hofft, dass *irgendjemand* auf der anderen Seite der Grenze stirbt. Da das Ziel des Angriffs Israel (in ihrer Eigenschaft als jüdischer Staat) ist, handelt es sich bei diesen Angriffen zudem um praktischen Vernichtungsantisemitismus. Aber das ist eine weitere Geschichte.

Kassams für den Terror gegen Israel

Sie haben recht. Die Kassams sind ungenau und wenig treffischer. Es sind sogar schon palästinensische Kinder im Gaza-Streifen selbst durch sie uns Leben gekommen.

Sie sind aber ideal geeignet, um Terror zu verbreiten, da man sie trotz ihrer Einfachheit nicht ignorieren kann:

"Die Herstellung erfolgt in Handarbeit mit einer Präzision, die deutlich hinter der industriell gefertigter Typen zurückbleibt. Die Treffgenauigkeit, Zuverlässigkeit und Wirkung ist dementsprechend unpräzise
...
Die Raketen werden für terroristische Angriffe gegen israelische Städte und Siedlungen eingesetzt. Am 28. Juni 2003 gab es die ersten zwei israelischen Todesopfer, bis Mai 2008 stieg die Zahl der durch Qassam-Raketen getöteten Israelis auf 15
...
Trotz der extrem einfachen Bauweise der Qassam-Raketen ist deren Abwehr mit aktuell verfügbaren Systemen nur mit hohem Aufwand möglich. Hauptprobleme sind vor allem die geringe Größe und die kurze Flugzeit der Raketen"
http://de.wikipedia.org/w...

Kassams für den Islamischen Dschihad

Als Ergänzung noch ein Artikel über den Kassam-Einsatz gegen Israel für den Islamischen Dschihad:

"Sie schlagen auf Feldern ein, in Dörfern und Kibbuzen. Jeden Tag gehen archaische Kassam-Geschosse aus dem Gaza-Streifen auf von Israelis bewohntem Gebiet nieder. Junge Männer wie Abdul gehen tagsüber studieren - und bauen nachts Raketen für den "Islamischen Dschihad"."
http://www.spiegel.de/pol...

Was die Natur der Kassams anbelangt,

... stimme ich Ihnen ja grundsätzlich zu, das war aber gar nicht der für meinen Beitrag relevante Aspekt. Das Tor dazu, den Raketenbeschuss als legitime Kriegshandlung zu klassifizieren, öffnet Israel der Hamas selber sperrangelweit, in dem man zwecks Legitimierung dieser unsinnigen Seeblockade behauptet, in einem konventionellen, bi- oder multilateralen Kriegszustand mit der Hamas zu stehen. Das lässt sich auch nur schwerlich mit der Primitivität der Kassam negieren, zumal man, wenn man es darauf anlegt, auch für die unsinnigste Handlung noch einen militärischen Vorwand konstruieren kann.

Wenn es stimmt...

...dass

"Die Ladung der 1922 in Emden gebauten Estelle besteht nach Angaben von Ship to Gaza aus zwei Olivenbäumen, 41 Tonnen Zement, 300 Fußbällen, orthopädischem und medizinischem Gerät, Kinderbüchern, Musikinstrumenten, einer Theaterausrüstung, einem Funkgerät und einem Anker für ein Schiff, das im Gazastreifen gebaut wird."

dann verstehe ich nicht, wieso man nicht die offiziellen und legalen Einfuhrmöglichkeiten samt Zoll nutzt.
Offensichtlich geht es nicht um die Einfuhr von lebensnotwendigen Gütern, sondern um eine Demonstration, dass man den Status von Gaza bzw. die Hoheit Israels nicht anerkennen will.

Offensichtlich geht es nicht um die...

"Die Reise der Estelle sollte nach seinen Angaben dazu beitragen, die jahrelange Land-, See- und Luftblockade des Gazastreifens zu beenden."

Genau diesen Gedanken hat der Autor damit ausdrücken wollen.

Es sollte ein politisches Statement sein, was es ja scheinbar auch geworden ist. Israel hat klar gestellt, dass es die Blockade weiter aufrechterhält und diese mit Militärpräsenz verteidigt.

Lieber Forist...

...Sie schreiben:

"...dann verstehe ich nicht, wieso man nicht die offiziellen und legalen Einfuhrmöglichkeiten samt Zoll nutzt."

Ganz einfach, weil Israel diese Güter mit einem Bann belegt hat. Machen Sie sich bitte mit der Liste der verbotenen Güter vertraut, die sie z.B. hier nachlesen können: "http://gisha.org/UserFile..." und wundern Sie sich darüber, dass sogar Pflaster, Kartoffelchips und DIN A4 Papier vom Einfuhrverbot betroffen sind.

Lieber Forist...

...Sie schreiben:

"Sie sollten sich damit vertraut machen, dass ihr Link zur Liste der verbotenen Güter nicht akutell ist,..."

Ich nehme ihren Hinweis dankend zur Kenntnis. Es wurde, zwei Monate nach dem die von mir gelinkte Liste erstellt wurde, diese noch einmal aufgeteilt. Es ist nun offensichtlich möglich, Baumaterial, von Israel kontrolliert einzuführen und dessen Verbleib und Verbrauch von Israel oder unter internationaler Aufsicht verarbeiten zu lassen. Die Liste befindet sich hier: http://www.mfa.gov.il/MFA..." Danke für den Hinweis - nur - wirklich geändert hat sich an den Bedingungen wirklich nichts, denn da der Verbrauch des Zements von internationalen Organisationen nicht überwacht wird und Israel kein Interesse daran hat, wird dieser Zement direkt beschlagnahmt.

In Anbetracht...

... der Ereignisse während der letzten Hilfslieferungen mit einem Schiff, dass geentert wurde, soll diese "Hilfsaktion" meiner Meinung nach provozieren statt wirklich helfen.

Wie mein Vorredner hier schon geschrieben hat, wieso nutzen die nicht die einfachen die legalen Einfuhrmöglichkeiten?

Ich denke, so blöd sind wir zum Glück noch nicht, dass wir auf diese Aktion hereinfallen. Keine Ahnung wer hinter dieser Aktion wirklich steckt, aber die Besatzung dieses Segelschiffes, die sich zu sowas leiten lässt, sind schon Seelenarm.

Natürlich...

"...Offensichtlich geht es nicht um die Einfuhr von lebensnotwendigen Gütern, sondern um eine Demonstration, dass man den Status von Gaza bzw. die Hoheit Israels nicht anerkennen will...."

... handelt es sich bei so etwas immer primär um eine politische Demonstration. Daran gibt es auch nix zu skandalisieren.

Mit dem Begriff der "israelischen Hoheit" wäre ich an Ihrer Stelle etwas vorsichtiger. Israel hat sich seinerzeit gegenüber der Palmer-Kommission darauf zurückgezogen, dass man sich offiziell in einem klassischen Krieg gegen Gaza befinde (internationaler bewaffneter Konflikt); Ich hätte ihnen dies nicht durchgehen lassen, aber das ist eine andere Baustelle. Auf jeden Fall ließe sich eine solche Seeblockade gem. San Remo Manual nur unter der Behauptung eines solchen formellen Kriegszustands rechtfertigen. Irgendwelche hoheitlichen Rechte oder Befugnisse lassen sich damit aber nicht legitimieren, sondern allenfalls mit Waffengewalt durchsetzbare Kontrollbefugnisse.

Sie können sich ja mal mit den ...

... verschiedenen Abstufungen und Unterscheidungen bewaffneter Konflikte im Völkerrecht beschäftigen. Von allen erdenklichen Kategorien, ist der sog. "internationale bewaffnete Konflikt", dessen Vorliegen man gegenüber der Palmer-Kommission behauptet hat und mit dem man in der Regel den klassischen Kriegszustand von zwei oder mehr STAATEN bezeichnet, der denkbar ungeeignetste, um die Bekämpfung einer nichtstaatlichen Organisation einzuordnen, die man als terroristisch bezeichnet. Ihre Fragen bezüglich der Ein- und Zuordnungen mögen Sie sich in diesem Zuge selber beantworten.

Nachrag:

Sie schrieben: " nichtstaatlichen Organisation [...], die man als terroristisch bezeichnet."
Nur so zum besseren Verständnis: Sie behaupten mit "bezeichnen", dass a) Hamas und Hezbullah keine Terrororganisationen sind und behaupten b) weiterhin, sie wären "nichtstaatlich", obwohl diese maßgeblich wie auch staatstragend - hier im Fall Libanons - sind? Wie schräg sind Sie den drauf?

Ja, was denn sonst?

Sonst gehts Ihnen aber noch gut, ja? Wenn Sie das oben verlinkte Interview mit von Heinegg durchlesen, werden Sie feststellen, dass ihm dieses von mir bezeichnete Problem sehr wohl bewusst ist:

"... Heintschel von Heinegg: Richtig. Das Problem ist, dass Palästina noch kein Staat ist, weshalb der Konflikt für viele auch kein internationaler bewaffneter Konflikt ist. Sieht man das so, dann würde das Blockaderecht nicht gelten. Wenn man allerdings nüchterne rechtliche Analysen anschaut, dann wird klar: Die grundsätzliche Zulässigkeit der Blockade ist nie in Zweifel gezogen worden...."

von Heinegg ist nicht irgendwer, sondern derjenige, der die israelische Rechtfertigungsstrategie vor der Palmer-Kommission maßgeblich mitentworfen hat. Schade, dass die "Zeit" an dem Punkt nicht näher nachgefragt hat, mich würde nämlich brennend interessieren, wie diese "nüchterne rechtliche Analyse" aussieht, mit der er zwischen Hamas und Israel einen klassischen Kriegszustand zwischen Staaten konstruieren will.

Wenn Sie sich auf der anderen Seite ansehen, wie bspw. die Bundesanwaltschaft Oberst Klein seinerzeit im Zuge der Kunduz-Affäre entlastet hat: der Krieg in Afghanistan wurde als "NICHTinternationaler bewaffneter Konflikt" eingestuft, in dem es dann eben auch nichtstaatliche Kombattanten Marke Taliban oder Hamas geben kann. Diese Kategorie würde weitaus eher auch auf die Auseinandersetzung zwischen Hamas und Israel passen. Dann aber wäre eine Seeblockade gem San Remo unrechtmäßig.

1. zügeln Sie bitte mal Ihren Tonfall...

... auf ein einigermaßen zivilisiertes Niveau. Ich werde Ihnen gegenüber auch nicht persönlich;

2. ... was ich denke, ist irrelevant; nicht irrelvant ist hingegen die israelische Rosinenpickerei, die in ihrem Hamas-Bekämpfungsmodus nach Opportunität und recht beliebig zwischen Terrororganisation und regulärer staatlicher Kriegspartei hin- und herswitscht.

3. ... die Hisbollah halten wir da mal ganz raus, das ist eine gänzlich andere Baustelle. Und nur zu Ihrer Informationen: es gibt weltweit nur eine Hand voll Staaten, die die Hisbollah als Terrororganisation einstufen (neben Israel, die USA, Australien und Kanada). Deutschland gehört nicht dazu.

Wie kommen Sie denn darauf?

"...Wenn es um Menschenleben geht, sollten irgendwelche Paragrafen nun wirklich nicht die wichtigste Rolle spielen. Diese Blockade verhindert einen Krieg. Und schon alleine deswegen ist es richtig die aufrecht zu erhalten...."

Diese Seeblockade verhindert gar nix, weil sie militärisch schlicht überflüssig ist. Israel hat auch ohne eine durch das San Remo-Manual legitimierte Seeblockade effektive und vollumfängliche Kontrolle über Gazas Grenzen zur See, exakt im Rahmen der 24-Meilen-Anschlusszone. Will heißen: bis 24 Meilen vor der Gaza-Küste kann Israel auch ganz ohne jede absurde Hirnakrobatik mit kriegsrechtlichen Seeblockaden all das machen, was man glaubt, unter Berufung auf San Remo in internationalen Gewässern oder gar Hoher See veranstalten zu dürfen.

"von fünf bis sechs Schiffen"

... seien sie eingekreist worden. Da wird ja ein ganz schöner Aufwand getrieben. Wenn eine solche Aktion auf Seiten der Aktivisten mit, sagen wir, 20 Schiffen durchgeführt würde - was ja nun nicht übertrieben viele sind - dann wäre die israelische Marine ja ganz schön beschäftigt. Vielleicht könnten wir dann noch ein paar U-Boote mehr da runter verkaufen.

Deutsches Segelschiff

Da es sich bei dem im Jahre 1922 gebauten Segelschiff um ein im Emden gebautes Schiff handelt, halte ich die Lieferung eines weiteren U-Bootes an Israel für zwingend erforderlich.Deutsche Firmen versorgten den Irak bei der Produktion chemischer Waffen und der Reichweitenerhöhung seiner Scud-Raketen mit Schrauben und Muttern,daher sagte im Gegenzug die damalige Bundesregierung die Lieferung der U-Boote zu. Fr. Merkel sollte dies zum Anlass nehmen und mit der Lieferung eines weiteren U-Bootes ein Zeichen setzen um die historischen Verantwortung Deutschlands demonstrieren.

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