BetrugsverdachtMaltas Außenminister soll EU-Kommissar Dalli ersetzen

Die Regierung auf Malta hat auf die Betrugsermittlungen gegen ihren EU-Kommissar reagiert: Außenminister Borg soll den Posten übernehmen. Dalli fühlt sich verraten. von dpa und dapd

Maltas Außenminister Tonio Borg soll seinen zurückgetretenen Landsmann John Dalli in der EU-Kommission ersetzen. Dalli hatte im Zusammenhang einer Betrugs- und Bestechungsaffäre sein Amt als EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz abgegeben.

Der maltesische Regierungschef Lawrence Gonzi habe den Präsidenten der Brüsseler Kommission, José Manuel Barroso , über die Nominierung Borgs informiert, teilte die konservative Regierung in Valletta mit. Der 55 Jahre alte Borg ist stellvertretender Ministerpräsident und ein Experte für öffentliches Recht.

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Borgs Nominierung wurde von Mitgliedern des Europaparlaments positiv aufgenommen. Die Regierung in Valletta handele verantwortlich, sagte der Fraktionsvorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul. Zur EVP gehören unter anderen CDU und CSU aus Deutschland. Zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise in Europa brauche es eine voll funktionierende und fokussierte EU-Kommission, sagte Daul. 

Dalli beschuldigt Barroso

Dalli legte sein Amt am 16. Oktober nieder. Angeblich soll er von einem Angebot eines Bekannten an ein Tabakunternehmen gewusst haben, gegen Geld die EU-Tabakpolitik zu beeinflussen. Dalli hat alle Vorwürfe strikt zurückgewiesen.

Dalli wirft Barroso inzwischen vor, ihn fallen gelassen zu haben. "Ich habe damit gerechnet, dass mich Barroso unterstützt und mir wenigstens die Zeit geben würde, um die Beschuldigungen zu prüfen. Diese habe ich nicht bekommen", sagte er. Er habe um eine Bedenkzeit von 24 Stunden gebeten, die ihm nicht gewährt wurde, sagte er der maltesischen Zeitung Malta Today .

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    • Quelle ZEIT ONLINE, dapd, dpa
    • Schlagworte Tonio Borg | CDU | CSU | Recht | Außenminister | Gesundheit
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