ChinaDie starken Sieben der KP

Das bevölkerungsreichste Land der Welt wird künftig von sieben Männern gesteuert: In Peking hat sich die neue Führung der Kommunistischen Partei formiert. von afp, dpa, reuters und dapd

Die neue Führung der Kommunistischen Partei Chinas steht fest: Nachfolger des bisherigen Parteichefs Hu Jintao ist Vizepräsident Xi Jinping . Im Frühjahr kommenden Jahres wird Xi Staatspräsident Hu Jintao auch an der Staatsspitze ablösen – für die kommenden zehn Jahre.

Ungewöhnlicherweise übernimmt Xi auch umgehend das Oberkommando über die Streitkräfte. Auf seinem ersten Treffen nach Abschluss des Parteitages am Vortag machte das neue Zentralkomitee den 59-Jährigen zum Vorsitzenden der Militärkommission. Zuvor hatte Hu diese Position geräumt. Sein sofortiger Rückzug kam für viele Beobachter unerwartet, da spekuliert worden war, ob der 69-jährige Hu von der Position aus noch weiter Einfluss auf die neue Führung ausüben würde. Nach dem letzten Generationswechsel 2002 hatte der damals ausgeschiedene Parteichef Jiang Zemin das Amt noch knapp zwei Jahre behalten.

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Der mächtige Ständige Ausschuss des Politbüros wurde von neun auf sieben Mitglieder verkleinert. Dem eigentlichen Machtzentrum von Staat und Partei gehört neben Xi der künftige Ministerpräsident Li Keqiang an. Den beiden stehen fünf weitere Männer zur Seite: die stellvertretenden Ministerpräsidenten Zhang Dejiang und Wang Qishan, Shanghais Parteisekretär Yu Zhengsheng, Propaganda-Chef Liu Yunshan sowie der Parteichef von Tianjin, Zhang Gaoli.

Xi sagte bei der Vorstellung der neuen Führung, er wolle an der Politik der Vorgänger festhalten. Der Reformkurs und die Öffnung des Landes würden fortgesetzt. Als eine der wichtigsten Herausforderungen für die Partei nannte Xi die Bekämpfung der Korruption. Ein Problem sei auch, dass die Partei den Kontakt zur Bevölkerung verloren habe. Er und sein Team sähen sich einer "enormen Verantwortung" gegenüber. Er werde alles daran setzen, dem Volk ein "besseres Leben" zu ermöglichen.

Xi wurde im Juni 1953 in Peking als Sohn eines Revolutionshelden geboren. Sein Vater, Xi Zhongxun, hatte die kommunistische Guerilla in der Provinz Shaanxi begründet und an der Seite Mao Zedongs gekämpft, dem er nach Gründung der Volksrepublik als Vizeregierungschef diente. Als er während der Kulturrevolution (1966-1976) als Konterrevolutionär im Gefängnis landete, wurde Xi Jinping – wie Millionen andere Jugendliche – zur Umerziehung aufs Land geschickt.

1974 trat Xi in die Kommunistische Partei ein. Ein Jahr später durfte er nach Peking zurückkehren und an der Tsinghua-Universität in Peking studieren, einer bekannten Kaderschmiede, an der auch sein Mentor Hu ausgebildet worden war. Nach seinem Abschluss in Chemie kletterte Xi in den Rängen der Partei rasch nach oben.

Schneller Aufstieg in die höchsten Ämter

Im Laufe der Jahre übernahm Xi Posten in den Provinzen Shaanxi, Hebei, Fujian und Zhejiang. Während seiner Amtszeit als Gouverneur von Fujian war er einer der wenigen Parteiführer, die nicht in einen Korruptionsskandal hineingezogen wurden, der damals die Küstenprovinz erschütterte. 2007 wurde er von Hu Jintao gerufen, um Parteichef von Schanghai zu werden. 2008 wurde er zum Vizepräsident ernannt. Im Oktober 2010 stieg er dann zum stellvertretenden Vorsitzenden der mächtigen Zentralen Militärkommission auf.

Xi Jinping gilt als Liberaler. Dies ist aber für chinesische Politiker nicht mit westlichen Maßstäben zu vergleichen. Liberal bedeutet in erster Linie, die private der bis heute dominanten staatlichen Wirtschaft vorzuziehen. Folglich sind keine politischen Reformen im westlichen Verständnis zu erwarten. Bestenfalls werden wirtschaftliche und politische Prozesse künftig etwas transparenter.

Auch die meisten Chinesen erwarten keinen wesentlichen Kurswechsel von Xi, zumal in der Partei die wichtigsten Entscheidungen von der Führungsgruppe einvernehmlich getroffen werden.

Leserkommentare
  1. mehr "reich" als "glor", nehme ich an.

    Sofa.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, AFP, dapd, sk, sr
  • Schlagworte China | Jiang Zemin | Li Keqiang | Deng Xiaoping | Mao Zedong | Xi Jinping
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