Präsident Putin und Kanzlerin Merkel im Juni 2012 in Berlin © Thomas Peter/Reuters

Wenn Deutschland und Russland verheiratet wären, müssten sie zum Therapeuten. Während die früheren Bundeskanzler Helmut Kohl und Gerhard Schröder sich mit ihren russischen Kollegen in der Sauna und dem pelzausgelegten Kufenschlitten wärmten, herrscht jetzt das große Frösteln vor. Zwischen Wladimir Putin und Angela Merkel funkt es nicht. Vor ihrem Russland-Besuch am heutigen Freitag war die deutsche Kanzlerin schon zwei Jahre nicht mehr in Moskau .

Das wurde im Kreml vermerkt. An der Euro-Krise allein, die Merkel viel Konzentration und Kraft abverlangte, kann es nicht gelegen haben. Auch Außenminister Guido Westerwelle gilt nicht als übermäßig russlandaffin: Wie einst Joschka Fischer bevorzugt er den Kurzaufenthalt in Moskau. Morgens hin, abends schnell zurück.

Die dritte Amtszeit Putins brachte eine Zäsur im deutsch-russischen Verhältnis . Das Parlament in Moskau verabschiedete seither im Stakkato Gesetze zu den Nichtregierungsorganisation, zum Demonstrationsrecht, zur Internetzensur, die in Russlands Rechtswirklichkeit wie eine Drohung an alle abweichenden Stimmen und Bürgerinitiativen klingen. Die harsche Verurteilung zweier Frauen der Krawall-Band Pussy Riot nach ihrem Protestauftritt in der Christus-Erlöser-Kathedrale verdunkelte das Bild Russlands in Deutschland zusätzlich.

Ärger um russlandkritische Resolution

Die neue Skepsis gegenüber Moskau floss in eine Resolution des Bundestages vom vergangenen Freitag ein. Diese verschrieb sich speziell den Problemen der Zivilgesellschaft, der Demokratie und Menschenrechte in Russland, ohne dies mit Kapiteln über bilaterale Handelsrekorde oder den Hochstand des kulturellen Austauschs zu verwässern. Die Resolution vermerkt die "repressiven Tendenzen" in Russland und drängt Merkel, im Gespräch mit Putin die "Besorgnis über die innenpolitische Entwicklung in Russland der letzten Zeit" zum Ausdruck zu bringen.

Einer der Initiatoren der Resolution der Regierungsparteien war der CDU-Abgeordnete und Koordinator für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit, Andreas Schockenhoff. Was Merkel in Moskau tatsächlich in das Gespräch mit Putin einfließen lässt, ist noch unklar. Schockenhoff sagte am Donnerstag in Moskau, auch er wisse es nicht.  

Die deutsche Russland-Politik muss sich in jedem Fall neu definieren. Von der Freundschaft zwischen Moskau und Berlin ist nichts mehr zu spüren, und sogar die "strategische Partnerschaft" steht auf der Kippe. Sind die einstigen Partner nicht viel mehr zu Vertretern eigener Interessen geworden, die nur noch mühsam versuchen, gemeinsame Nenner zu finden? Verfängt die These des Wandels durch Handel und Annäherung nicht mehr? Während mehr als 6.000 deutsche Firmen in Russland tätig sind und deutsche Unternehmer bei der Beschreibung des russischen Marktpotentials glänzende Augen bekommen, wandelt sich Putins Regime zum autoritären Bollwerk.

Es fehlt an diplomatischen Initiativen und gemeinsamen Projekten, die neuen Schwung in die Beziehungen bringen könnten. Im Vergleich zu früheren Zeiten, als der damalige Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier und Dmitrij Medwedjew als Leiter der russischen Präsidialverwaltung auch mal den kurzen Dienstweg zueinander fanden, fehlt heute auch auf unteren Hierarchiestufen der Regierungsbehörden beider Länder der Kontakt.