Europäische UnionWarum Großbritannien die EU verlassen wird

Die EU war für die Briten schon immer "somehow nasty". Jetzt deutet vieles auf einen Austritt hin. Das liegt auch an Deutschland, analysiert Jürgen Krönig, London. von 

David Cameron

David Cameron  |  © Andrew Winning/Reuters

Nun hat Europa auch David Cameron eingeholt. Der Premier wird mit dem ewigen Dilemma Großbritanniens konfrontiert , das seinen konservativen Vorgänger am Ende den Job kostete. Das Dilemma: Einerseits die Abneigung gegen unrealistische, utopische Konzepte kontinentaleuropäischer Eliten, andererseits das Wissen um die Notwendigkeit einer engeren Kooperation.

Eng verknüpft ist das europäische Dilemma Großbritanniens mit dem sogenannten German problem . In den Nachkriegsjahrzehnten schien noch eine dauerhafte Lösung dafür gefunden: Deutschland geteilt, eingebunden in antagonistische Militärbündnisse. Mit dem Ende des Kommunismus, dem Fall der Mauer und der Wiederherstellung der deutschen Einheit, brach diese Konstellation weg, zum Leidwesen vieler europäischer Nationen, wenngleich nirgendwo die Sorge vor der Wiederkehr eines aggressiven deutschen Nationalismus so unverblümt ausgesprochen wurde wie in Großbritannien.

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Dort sahen viele in der Währungsunion und dem Integrationsprojekt der ever closer Union einen "deutschen Trick", so Nicolas Ridley, Minister des Thatcher-Kabinetts, um mit wirtschaftlichen Mitteln zu erreichen, was Hitler mit militärischen Mitteln versagt blieb. Ridley musste zurücktreten, die Angst vor Deutschland aber trug entscheidend dazu bei, die Tories, bis dahin im Gegensatz zu Labour die proeuropäische Kraft britischer Politik, in eine europaskeptische Partei zu verwandeln. Die Sorge vor einem übermächtigen Deutschland verebbte während der 1990er Jahre – die Bundesrepublik hatte mit ihren eigenen wirtschaftlichen Problemen zu tun.

Deutschland wird argwöhnisch beobachtet

Doch heute, angesichts von Euro-Krise und deutscher Stärke, ist das German problem zurück. Die Nationen Europas, allen voran die Briten, schauen argwöhnisch, wie Deutschland agiert. Sie nahmen besorgt die peinliche Rolle Berlins im Libyen-Konflikt wahr, kritisieren den "unwilligen europäischen Hegemon" und glauben, eine beunruhigende deutsche Neigung ausmachen zu können, einen Sonderweg einzuschlagen, Beispiel Energiewende und Atomausstieg. Andererseits erwarten sie aber von Berlin ganz selbstverständlich die Bereitschaft, die mediterranen Länder vor selbst verschuldetem Bankrott und Euro-Ausstieg zu bewahren.

Vor diesem Hintergrund läuft die weitere Episode im Dauerdrama "Großbritannien und Europa", in dem Premier David Cameron sich in einer hoffnungslosen Situation wiederfindet. Er weiß, dass der bittere Zwist der Tories über Europa bereits Margaret Thatcher zum Verhängnis wurde; sie fiel einer Kabale proeuropäischer Minister zum Opfer. Als junger Politiker erlebte er mit, wie der letzte konservative Premier John Major aufgerieben wurde im Streit mit den hartleibigen Europagegnern.

Die Rebellion von mehr als 50 Tories im Unterhaus vor zwei Wochen war ein böses Omen. Sie signalisiert die Entschlossenheit vieler konservativer Abgeordneter, sich nicht länger hinhalten zu lassen. Sie pfeifen auf Camerons verzweifelten Versuch, mittels hektischer Reisediplomatie durch die Hauptstädte der EU die Isolierung zu vermeiden und doch noch Bündnispartner zu finden für die Verhandlungen über das EU-Budget. Die Tories haben die Nase voll von "faulen Kompromissen", die ihnen selbst dann abverlangt würden, sollte Camerons Verhandlungsstrategie, die ein Einfrieren des Budgets vorsieht, Erfolg haben. Was mehr als fraglich scheint, auch wenn einige EU-Staaten, darunter Berlin und Stockholm , durchaus den britischen Widerwillen gegen mehr Geld für Brüssel teilen.

Anders als London wissen Berlin, Den Haag und die skandinavischen Staaten, dass am Ende ein Kompromiss rauskommen wird und muss. Den Weg hat sich Cameron verbaut; politisch ist er in einer hoffnungslosen Situation, eingekeilt zwischen seinen Hinterbänklern, die nur eine Reduzierung des EU-Budgets zufriedenstellen würde. Ansonsten erwarten sie, dass Cameron ein Veto einlegt. Wie schon im vergangenen Jahr. Das aber würden die anderen EU-Staaten als feindseligen Akt deuten, wenn nicht als Beginn des Endes britischer Zugehörigkeit zum europäischen Club.

Vielen Tories wäre das recht. Sie wollen endlich das europäische Joch abschütteln und damit zugleich die Konkurrenz von UKIP loswerden, jener Partei, die den Austritt aus der EU fordert und deren Popularität die Wiederwahl vieler konservativer Abgeordneter gefährdet.

56 Prozent der Briten wollen raus aus der EU

Nicht nur über 60 Prozent der konservativen Wähler würde bei einem Referendum über die EU für den Austritt stimmen, auch die Mehrheit der Labour-Wähler. Insgesamt 56 Prozent der Briten wollen raus aus der EU. Das ist die traurige Wahrheit. Doch Premier Cameron will eine Volksabstimmung über die Zugehörigkeit zur EU unter allen Umständen vermeiden. Das Risiko wäre zu groß, die Briten könnten für den Austritt stimmen. Ein Exit aber läge nicht im Interesse Großbritanniens. Darin weiß sich der Premier einig mit Labour-Chef Ed Miliband

Vieles deutet auf Scheidung hin, so sehr sie Cameron verhindern will. Seine Absicht, die Konditionen für die britische Mitgliedschaft neu auszuhandeln und die "Repatriierung" bestimmter Rechte zu erreichen, die bei Brüssel liegen, dürfte den Abschied noch beschleunigen. Warum sollte die EU bereit sein, ausgerechnet dem ewigen Nörgler noch eine Extrawurst zu braten? Der Eindruck verdichtet sich bei vielen EU-Partnern, dass Großbritanniens Abgang nicht mehr aufzuhalten ist. In diversen Staatskanzleien auf dem Kontinent wird dieses Szenario bereits ernsthaft durchgespielt. Nicht zuletzt in Berlin, wo seit geraumer Zeit viele gereizte Stimmen über die Briten zu vernehmen sind. Angela Merkel beschwor bei ihrer jüngsten Londoner Visite,  Großbritannien möge der Europäischen Union nicht den Rücken kehren. Ein Europa ohne Großbritannien könne sie sich einfach nicht vorstellen.

Es bedarf fast eines politischen Wunders, die verhängnisvolle politisch-psychologische Automatik, die auf den Austritt hindeutet, noch zu stoppen. Das "deutsche Problem" bleibt Europa so oder so erhalten, auch wenn sich Großbritannien aus dem Club verabschieden sollte. Sie bleibt Angelpunkt bei der Suche nach einer neuen europäischen Architektur, wie Margaret Thatcher in ihren Erinnerungen bemerkte, auch wenn "wohlerzogene Politiker dies als zu heikles Thema betrachten, als dass sie darüber reden würden".  

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Leserkommentare
    • bond24
    • 21. November 2012 15:22 Uhr

    es wäre durchaus die beste Lösung wenn wir gleich hinterher gehen und dann können die Südstaaten und Frankreich die EU retten.

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    "es wäre durchaus die beste Lösung wenn wir gleich hinterher gehen und dann können die Südstaaten und Frankreich die EU retten."

    Dann können Sie sich aber nicht mehr retten. Dann würden wir das gerne in Lire, Peseten oder Drachme wenn überhaupt zurück zahlen, einverstanden? Machen wir!

    • lxththf
    • 21. November 2012 15:34 Uhr

    Man muss irgendwann den Blick von Europa allein lösen und die wirtschaftlichen Entwicklungen global betrachten und wenn man dann die asiatischen und zum Teil auch südamerikanischen Entwicklungen sieht, dann sollte man sich klar machen, wie wichtig ein wirtschaftlich verbundenes Europa ist.
    Krisen durchlebt jedes politische Gebilde. Die Frage ist nur, welche Schlüsse man daraus zieht.
    Ihr Kommentar ist Polemik, der, wenn man ihr Folge leisten würde, Dtl. schnell auch global an Bedeutung verlieren würde. Das geht allein schon damit los, dass diverse Absatzmärkte wegbrechen würden.

    • Sven88
    • 21. November 2012 15:40 Uhr

    Und dann geht die nationalsozialistische Post hier erst richtig ab, weil man mit der Bedeutungslosigkeit nicht klarkommt. Ich habe selbst jetzt schon das Gefühl, das wir (EU) ein Problem haben. Alleine schaffen wir (D) das nicht.

    Wenn es soweit ist, wandern sie doch einfach nach Großbritannien aus. Vielleicht komme ich irgendwann nach. :-)

    • ribera
    • 21. November 2012 16:52 Uhr

    Wenn unsere Politiker eine ehrliche Rechnung aufmachen würden, mit einer Gegenüberstellung von Vor- und Nachteilen,denn wären in Deutschland wohl mehr als 56% für einen Austritt aus der EU.
    Nicht, weil sie nicht ein gleichberechtigtes und friedliches Miteinander der europäischen Völker wollten.
    Austritt aus der Eu, weil viele Bürger "diese EU" nicht wollen.
    Zentral, undemokratisch, bürgerfern, reglementierend und drangsalierend.
    Korrupt und eine Goldmine für nicht demokratisch legitimierte Eliten.
    Deshalb wird uns der Euro auch als Friedensprojekt verkauft. Das Ergebnis der letzten Jahre zeigt genau das Gegenteil.
    Ich will so ein Zentraleuropa nicht.

    • tinnef
    • 21. November 2012 17:46 Uhr

    ist sehr kurzsichtig mMn, aber lesen sie mal Chomsky zu diesem Thema. Der dies schon Mitte der 90iger vorhergesagt hat, nur seine Lösung ist ein Andere.

    GB war und wird eine unbedeutende Insel in der Nordsee werden, denn die Amerikaner (also alle Länder hier nicht nur die USA) richten sich ja schon jetzt in Richtung Pazifik aus und Deutschland wird gut daran tun sich an seinen Jahrhunderte alten Bündnisspartner auszurichten, richtig Russland. Das wird zwar ein Umdenken der 50 jährigen Indoktrinierung erfordern, wird aber mMn für D die einzige erfolgversprechende Strategie sein, denn es eröffent den gesamten Eurasischen Raum, mit einem starken rohstoff und militärischen Partner..
    Denn die Klub Med Staaten werden, durch die Muslimen assimiliert werden und damit auch ausscheiden, da die Geselschaftsysteme doch zu inkompaibles ind und wenn bei den Herren in Qatar, UAE, Saudis, das Öl ausgeht, wird auch dort das Mittelalter wieder schnell Einzug halten.

    @Thema
    Der Autor scheint irgendwie noch nicht im Heute angekommen zu sein, denn die Lösungen die er vermutet (passen eher Ende 80iger Jahre), werden mit den politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in Skandnavien, D und auch den Niederlanden nicht möglich sein.

    Unser wöchentlich kalkulierteres Haushalts-Budget von durchschnittlich 100€ ( für Nahrung, Konsum des täglichen Bedarfs) ist in letzter Zeit bereits vorzeitig wegggeschmolzen.
    Vor 10 Jahren sind wir für denselben Warenkorb mit 100 DM locker (oft mit Überschuss) ausgekommen. Dafür sind wir dann mal ins Restaurant gegangen.

    (Naja, wurde nun das erste mal nach 8 Jahren ö.D. in Berlin üppige durch 2% Gehaltserhöhung ausgeglichen..)

    Also auf DIESEN €uro sei wirklich gepfiffen. Und zu dem beschworenen gemeinsamen Haus "Europa" hat der schon mal gar nichts beizutragen gehabt.
    Außer - natürlich für die Profiteure die uns diesen "Mist" übergestülpt haben!

    Die Engländer ziehen die richtigen Konsequenzen...

    die handelsschranken die dann wieder aufgebaut werden tun dem exportweltmeister sicher nicht weh. *sarcasm off*

    aber ich habe einen vorschlag für dich: warum "tretest" du nicht allein aus? zu feig ohne volksgenossen? :)

  1. noch nie so richtig in die EU. Wenn es also danach ginge hätte es England in der EU auch nicht gegeben.

    Allerdings finde ich in der aktuellen Lage schon die Überschrift absolut falsch.

    Selbstverständlich ist es die Aufgabe auch unserer Regierung dafür zu arbeiten das England weiterhin únd auch dann gerne in der EU bleibt.

    Die Politiker, auch Deutsche Politiker, die daran mitgewirkt haben einfach einmal fragen wie sie das gemacht haben und es genauso fortsetzen.

    Eine EU ohne England ist unrealistisch, dann lieber keine EU mehr und nur Europa.

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    • Moika
    • 21. November 2012 16:18 Uhr

    Wie heißt es ganz richtig: Reisende soll man nicht aufhalten.

    Um es kurz zu machen: Was die Erzkonservativen vor allem treibt ist eine regelrechte Wut darüber, daß ihr Land trotz Atom-Ubooten, Flugzeugträgern usw. in Europa mehr und mehr nur noch die zweite Geige spielt. Sie können es einfach nicht vertragen, daß das Dominion längst Geschichte ist und Träume darüber nichts anderes noch als Schäume.

    England hat praktisch seine gesamten produktiven Industrien eingestampft und für eine Welt aus Dienstleistungen eingetauscht. Wie fragil die aber sind - da sie fast keine Mehrwertschöpfungen ermöglichen, erleben sie heute. Man ist dem Wohl und Wehe praktisch eines einzigen Wirtschaftsbereichs ausgeliefert: der Finanzindustrie.

    Bekommt die das Flattern, flattert gleich das gesamte Land. In dieser Konstellation, da mache ich mit nichts vor, ist England ein Staat auf einem absterbendem Ast - und das Wissen die Konservativen nur zu gut.

    So müssen sie zusehen, daß Deutschland den Einfluß gewinnt, den sie selbst in den letzten Jahrzehnten durch eigenes Verhalten und durch eigene Schuld verloren haben. Das schmerzt - und wie. Ich kenne einige von ihnen...

    • Mokasi
    • 21. November 2012 16:49 Uhr

    herausfinden. Je mehr sich Deutschland bemüht,
    je mehr wird uns die Verteidigung der eigenen
    Interessen vorgeworfen werden.
    So müssen wir abwarten, was sie selbst wollen.

  2. Bankenkrise, Wirtschaftsprobleme, Griechenland, Lybien und vieles mehr - alles mal beiseite geschoben - alle Nachbarschaftsprobleme haben sich in den letzten Monaten angehäuft.
    Durch das Handeln und Nichthandeln von Frau Merkel.
    Durch ihre Unart heute das zu sagen, was sie gestern ausgeschlossen hat und morgen wieder das Gegenteil zu tun.
    Innenpolitisch verzeiht es der Deutsche Michel immer noch. Außenpolitisch ist es ein Desaster.
    Frankreich, Griechenland, Italien, Großbritannien, Portugal. Wo soll man eigentlich noch Ferien machen, ohne sich wegducken zu müssen?

    Eine Leserempfehlung
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    • lxththf
    • 21. November 2012 15:37 Uhr

    das politische Agieren wird der jeweiligen Situation immer wieder angepasst. Man muss auch in der Lage sein, einen Weg zu korrigieren.

    wie Recht Sie haben..man muss echt blind sein um das nicht zu sehen. Leute wie Sie können noch sehr gut gucken, das beruhigt mich etwas.

    Grüße

    durch Politiker, die nicht die EU wollten sondern nur einen relativ kurzfristigen Vorteil. Dem entsprechend lückenhaft wurden die Verträge gestaltet. Im übrigen wurden wir vom Kohl und Waigel nach strich und Faden belogen. Der Euro war nicht sicher, auch wenn heute von einigen so getan wird, als sei er es gewesen.

    • Moika
    • 21. November 2012 16:23 Uhr

    Klar, Frau Merkel ist an allem Schuld, selbst wenn in China ein Sack Reis platzt.

    Für Ihren Urlaub kann ich Ihnen z.B. unser schönes Land empfehlen, das taugt selbst für Anspruchsvolle Gäste!

    • Balina
    • 21. November 2012 16:38 Uhr

    wenn GB die EU verlässt. Aber noch problematischer als das Handeln oder nicht Handeln von Frau Merkel fände ich einen Bundeskanzler Steinbrück. Der hat sich ja schon etliche Male im Ausland in die Nesseln gesetzt (s. Kavallerie-Aussage). Den brauchen wir nicht auch noch!

    ... sondern viele, warscheinlich eine komfortabele Mehrheit der Deutschen vertritt doch ähnliche Meinungen wenn es um Europa geht, bzw. ändert sie nur wenn es garnicht mehr anders geht. In diese Punkt ist Fr. M. vielleicht repräsentativ. Wird mich nicht wundern, wirkt ihr Meinungfindung doch oft wie ein Fähnlein im Wind der Umfragewerte mit etwas Klientelböen verwirbelt.

    Ich habe den Eindruck das auch in den Deutschen Medien viel Konsenz herrscht, nur leider ist es eben ein rein deutscher Konsens.

    Und wenn andere Europäer maulen dann gibts sofort was mit der Vorurteilsklatsche, und das eigene Weltbild ist wieder stabil.

    Und zu Fragen um Krieg und Frieden, Zukunft, Sparsamkeit, und anders Fundamentales wird solange am Ideal festgehalten bis die Realität wieder nur eine Weg zulässt, der dann aber meist schon von andern bestimmt wurde.

    Da fällt mir mal wieder nur Heine ein. Wenn ich an Deutschland denk bei Nacht ....

    ...Deutschland.

    • Zack34
    • 22. November 2012 18:55 Uhr

    Zitat: <em>"Frankreich, Griechenland, Italien, Großbritannien, Portugal. Wo soll man eigentlich noch Ferien machen, ohne sich wegducken zu müssen?"</em>
    <a>
    In Kroatien.

    es kann schon sein das Frau Merkel ihre Politik nicht an ihren möglichen Urlaubsorten ausrichtet. An den Gedanken müssen sie sich schon mal langsam versuchen zu gewöhnen.

  3. "es wäre durchaus die beste Lösung wenn wir gleich hinterher gehen und dann können die Südstaaten und Frankreich die EU retten."

    Dann können Sie sich aber nicht mehr retten. Dann würden wir das gerne in Lire, Peseten oder Drachme wenn überhaupt zurück zahlen, einverstanden? Machen wir!

    Antwort auf "gehen wir auch ?"
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    Die zieht dann aber nicht. Ist doch längst ein offenes Geheimnis, die Kohle, die den "Südstaaten" zur Verfügung gestellt wurde, ist weg. Da wird nichts zurückgezahlt.

    Wie sagte Pispers in Worten:

    "Wenn jemand sein Geld nicht zurückzahlen kann, kann es egal sein ob in Euro, Drachme oder Zaziki...
    Wenn der Schuldner nicht zahlen kann ist das Geld weg"

  4. Wenn Deutschland austräte, könnte vor allem GB in herzlicher Verbundenheit in der Union bleiben. Unter Frankreichs Führung selbstverständlich, hehe.

  5. Ich komme nicht um das Gefühl herum, dass es sich bei der hier aufgezeiten britischen Befindlichkeit - bsonders hinsichtlich des Misstrauens gegenüber Deutschland - um das Schmollen einer Nation handelt, die sich immer noch wie das Empire fühlt, dass sie einmal war. Denn Verärgerung über bestimmte Aspekte der EU-Politik gibt es in anderen Ländern ebenso, Unmut über finanzielle Belastung auch, zumal in Deutschland. Dennoch scheinen die meisten Länder - damit ist auch die Bevölerung gemeint - anzuerkennen, dass die EU eigentlich eine gute Sache sei, der man wünschenswerterweise angehören sollte.
    Ernste Probleme rufen nach kreativen Lösungen, nicht nach trotzigem "Dann mach ich halt nicht mehr mit" Verhalten.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    und nicht Deutschland.

    Ich bin die letzten Jahre öfters auf der Insel gewesen, auch dieses Jahr.

    Spätestens nach dem dritten Pint war ich mit meinen Gastgebern einig darüber, dass die Politiker und die Politik das Problem sind, nicht die Deutschen, nicht die Engländer, Schotten, Iren usw.

    Ich bin mit Cameron, Sohn eines Börsenmaklers und Schutzpatron der Zocker, genauso wenig einverstanden wie mit Merkel, einem Außenminister der unsichtbar ist, oder einem Leichtmatrosen als Wirtschaftsminister.

    Deshalb eine Bitte: Nicht von Politikern, oder Medien gegeneinander Aufhetzen lassen!

    Prost, Cheers, Sláinte!

    • reineke
    • 21. November 2012 18:13 Uhr

    das sich bald auch Schottland vom Empire verabschiedet
    das schmerzt

  6. 8. [...]

    Entfernt. Kein konstruktiver Kommentar. Die Redaktion/kvk

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