MaltaEuropaparlament stimmt für umstrittenen EU-Kommissar Borg

Wegen homophober und frauenfeindlicher Äußerungen gab es große Vorbehalte gegen den neuen EU-Verbraucherkommissar Borg. Trotzdem stimmte das Parlament für den Malteser. von afp, dpa, dapd und

Vom Parlament bestätigt: Tonio Borg wird neuer Gesundheitskommissar der EU.

Vom Parlament bestätigt: Tonio Borg wird neuer Gesundheitskommissar der EU.  |  © Francois Lenoir/Reuters

Das Europaparlament hat den umstrittenen maltesischen Außenminister Tonio Borg als EU-Gesundheitskommissar bestätigt. 386 Abgeordnete stimmten für den 55-jährigen Politiker, 281 gegen ihn und 28 enthielten sich der Stimme.

Vor allem bei Linken, Liberalen und Grünen war Borg wegen extrem konservativen Ansichten gegen Abtreibung und homosexuelle Lebensgemeinschaften umstritten. Bei einer Anhörung vor dem Parlament hatte Borg sich dann aber ausdrücklich zu den Grundwerten der EU bekannt.

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Borg wird Nachfolger seines Landsmanns John Dalli, der im Oktober nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war.
 

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Leserkommentare
  1. Ein Traum! Ein korrupter tritt zurück, ein homophober tritt zum Dienst an.
    Geradezu absurd.

  2. 2. [...]

    Entfernt. Bitte argumentieren Sie differenziert. Danke, die Redaktion/jp

  3. Da muss man sich doch in Brüssel nun wirklich nicht mehr den Kopf darüber zerbrechen, wen man in solche verantwortungsvolle, repräsentative Positionen hilft. Wen kümmern schon die Rechte von so ein paar "Schw...".

    Ich war mal ein Fan des EU-Projekts aber mittlerweile stinkt die Geschichte zum Himmel.

  4. Das heißt, dank EU kommt vermutlich die Frauenquote von 40% in Aufsichtsräten.

    Gleichzeitig gibt es dann einen ProLife-Depp als Gesundheitskommissar, der es untersüttzenswert findet, Schwangerschaftsabbrüche nach Vergewaltigungen und Inzest unter Strafe zu stellen.

    So wird den Frauen sicherlich geholfen.

  5. 5. Hm....

    Tonio Borg ist ja nicht "nur" homophob, sondern hat auch sehr frauenfeindliche Ansichten - und vor allem Aliyev zu einer raschen Aufenthaltsgenehmigung geholfen. Hallo, Korruption!

    • Arrian
    • 21. November 2012 23:29 Uhr

    Schade; eine Ablehnung des Kandidaten Borg hätte nicht nur Europa diese zweifelhafte Persönlichkeit als Kommissar erspart, sondern auch in Malta eine möglicherweise heilsame Diskussion über Homophobie und das verkrustete Zweiparteiensystem angestoßen. Zur Erinnerung: Im vergangenen Jahr wurde in Malta in einem Referendum das Recht auf Ehescheidung durchgesetzt - u.a. gegen den vehementen Widerstand von Tonio Borg. Dieser Herr steht mit seinen Ansichten längst nicht mehr für die Mehrheit der Bürger seines Landes.

    Auf lange Sicht ist auch die EU-Kommission in ihrer heutigen Form hoffentlich ein Auslaufmodell: Ebenso wie niemand ernsthaft auf die Idee käme, die deutsche Bundesregierung jeweils mit 16 Vertretern der Bundesländer zu besetzen, so sollte auch bei der Zusammensetzung der Kommission das Fachwissen und nicht der nationale Proporz eine Rolle spielen. Dieser wäre besser in einem europäischen Senat (mit Stimmgleichheit wie im US-Senat oder mit gemäßigt proportionaler Besetzung nach Einwohnerzahl wie im deutschen Bundesrat) repräsentiert. Würde eine solche europäische Länderkammer ihren Sitz in Straßburg nehmen, könnte zugleich das Europaparlament ständig in Brüssel tagen und damit den teuren "Wanderzirkus" zwischen den beiden Städten aufgeben.

    Zu befürchten ist allerdings, dass ein solches Modell den notorischen Euroskeptikern zu sehr nach Bundesstaat aussähe. Daher wird es wohl bis auf weiteres bei der komplizierten und aufgeblähten Kommission bleiben.

  6. Stellungsbeauftragter. Wieviel vorauseilende Anpassung an den Zeitgeist wollen wir uns in vorgeblich freien Gesellschaften eigentlich noch leisten, wenn politisch inopportune Auffassungen jemanden von öffentlichen Ämtern de facto ausschliessen sollen?
    Deshalb war das eine gute Parlamentsentscheidung. Graue Bürokraten ohne eigene Meinung, Rückgrat und erkennbare Orientierung haben wir wahrlich mehr als genug.

    • Centime
    • 24. November 2012 2:23 Uhr

    Eine Schande. Solche Menschen zu waehlen. Wir wurden nicht gefragt.
    Diese EU ist ein Schandfleck. Sie macht mir Angst.Ja, sie macht mir Angst.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, dapd, tis
  • Schlagworte Tonio Borg | Grüne | Die Linke | Abtreibung | Außenminister | Europaparlament
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