Naher OstenIsrael baut 3.000 neue Wohnungen in besetzten Gebieten

Die UN haben die Palästinenser international deutlich aufgewertet – und prompt genehmigt Israel 3.000 neue Wohnungen im Westjordanland und Ost-Jerusalem. von afp, dpa und

Israelische Wohnungen im Westjordanland

Israelische Wohnungen im Westjordanland  |  © Ronen Zvulun/Reuters

Die israelische Regierung hat den Bau von 3.000 neuen Wohnungen in den jüdischen Siedlungsgebieten in Ost-Jerusalem und im Westjordanland bewilligt. Ein israelischer Verantwortlicher bestätigte entsprechende Informationen der israelischen Tageszeitung Haaretz .

Zum genauen Standort der künftigen Wohnungen machte er keine Angaben. Die Organisation Frieden jetzt hatte im November berichtet, geplant seien ein massiver Ausbau der Siedlung Itamar im nördlichen Westjordanland sowie jeweils etwa 600 Wohnungen in den Vierteln Pisgat Seev und Ramot im besetzten Ostteil von Jerusalem .

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Die Ankündigung erfolgte einen Tag nachdem die UN-Vollversammlung den Palästinensern unter Protest Israels einen aufgewerteten Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedsstaat zubilligte . Die Ankündigung könnte als Herausforderung der israelischen Regierung an die Weltgemeinschaft gewertet werden: Eines der Hauptargumente für die Anerkennung Palästinas als UN-Beobachterstaat war die zunehmende Gefährdung der Zwei-Staaten-Lösung durch die israelischen Siedlungen.

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Leserkommentare
    • keibe
    • 01. Dezember 2012 0:26 Uhr

    vgl. Kommentar 126. Macht bricht Recht. Oder hätte Sie eine Idee, wie man einem Nuklearwaffenstaat an seinem Tun hindern kann. ... Vorsicht jetzt übrigens mit Handelsboykotten oder ähnlichem. Das führte schon bei nicht nuklear bewaffneten Staaten (siehe etwa Irak) zu exakt nichts.

    Mit anderen Worten: Wie können Sie einem Starken mit empfindlichen Übel drohen, wenn der Starke mit Macht zurückschlagen kann?

    Schlichte Antwort: gar nicht.

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    Irak und Atomwaffen?

    Atomwaffen von Israel auf uns, wenn wir hier keine Israelischen Waren mehr kaufen, solange die Völkerrechtsverbrechen begehen?

    Ein Boykott ist schon der richtige Ansatz! Auch wenn hier die Presse den eindeutigen Aufruf, eine Besatzernation zu boykottieren

    www.guardian.co.uk/commen...

    gern in ein "Kauf nicht bei Juden" verfälscht, um die Boykottaufrufer böswillig zu verleumden.

    www.zeit.de/2009/04/Spitze-4

    Man kann es drehen wie man will, aber allen Juden auf der Welt die Verantwortung für die Besatzerverbrechen anzulasten, indem man einen eindeutigen Boykottaufruf gegen eine Besatzernation in ein Nazi Slogen verdreht, ist nichts Ruhmreiches.

    Manchmal ist es einfach schwer zwischen denen zu unterscheiden, die ...

    -einfach nur den Raub und sonstige Verbrechen an Palästinensern mit einer ziemlich merkwürdigen Moral zu verteidigen versuchen,

    -als Internettrolls mit völlig überzogenen menschenverachtenden Kommentaren als vermeintliche Juden auftreten, um Juden in ein schlechtes Licht zu rücken

    -mangels kognitiver Fähigkeiten nichts außer gnadenlosen Blödsinn veräußern

  1. Territoriale Veränderungen kann man nicht vornehmen ohne die davon betroffenen Menschen in die Entsxheidungen mit einzubinden.

    Eine Leserempfehlung
    Antwort auf "Vökerrecht"
  2. 131. [...]

    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich nur, wenn Sie einen konstruktiven, sachlichen Beitrag leisten möchten. Danke, die Redaktion/ls

    Antwort auf "[..]"
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Entfernt. Der Kommentar, auf den Sie sich beziehen, wurde mittlerweile entfernt. Die Redaktion/ls

  3. 132. Verwirrt?

    Irak und Atomwaffen?

    Atomwaffen von Israel auf uns, wenn wir hier keine Israelischen Waren mehr kaufen, solange die Völkerrechtsverbrechen begehen?

    Ein Boykott ist schon der richtige Ansatz! Auch wenn hier die Presse den eindeutigen Aufruf, eine Besatzernation zu boykottieren

    www.guardian.co.uk/commen...

    gern in ein "Kauf nicht bei Juden" verfälscht, um die Boykottaufrufer böswillig zu verleumden.

    www.zeit.de/2009/04/Spitze-4

    Man kann es drehen wie man will, aber allen Juden auf der Welt die Verantwortung für die Besatzerverbrechen anzulasten, indem man einen eindeutigen Boykottaufruf gegen eine Besatzernation in ein Nazi Slogen verdreht, ist nichts Ruhmreiches.

    Manchmal ist es einfach schwer zwischen denen zu unterscheiden, die ...

    -einfach nur den Raub und sonstige Verbrechen an Palästinensern mit einer ziemlich merkwürdigen Moral zu verteidigen versuchen,

    -als Internettrolls mit völlig überzogenen menschenverachtenden Kommentaren als vermeintliche Juden auftreten, um Juden in ein schlechtes Licht zu rücken

    -mangels kognitiver Fähigkeiten nichts außer gnadenlosen Blödsinn veräußern

    Antwort auf "@ Komm. 140"
  4. 133. Siedeln

    Wie man es für ein Verbrechen halten kann, das sich jemand ein Haus baut und darin wohnen will ist mir ein Rätsel.

    Warum Leute trotz wiederholter eindeutiger Zitate aus dem Völkerrecht behaupten das ein Völkerrechtsbruch vorläge ist auch eine interessante Frage.

    Besatzung feindlichen Territoriums ist völkerrechtlich übrigens auch nicht illegal solange man nicht der Angreifer ist!

    Eine Leserempfehlung
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Dazu Empfehlenswertes zur Faktenlage aus Israels Minderheitensicht:
    http://www.zeit.de/2012/2...
    Die israelische Organisation Peace Now dokumentiert, dass rund 40 % der Siedlungen auf Land errichtet wurden, das sich in palästinensischem Privatbesitz (!!!) befindet.

    "Laut der IV. Genfer Konvention ist jede Siedlungsaktivität der Besatzungsmacht auf besetztem Gebiet illegal:
    „Die Besetzungsmacht darf nicht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet deportieren oder umsiedeln.“
    – Artikel 49/Absatz 6 des Genfer Abkommen ...Der Internationale Gerichtshof vertrat in einem Gutachten an die UNO-Vollversammlung die Anwendbarkeit der vierten Genfer Konvention auf die palästinensischen Gebiete. Das Gericht argumentierte, dass nach Artikel 2 der Genfer Konvention die Konvention in allen Fällen gilt, in denen es einen bewaffneten Konflikt zwischen zwei vertragsschließenden Parteien gibt, unabhängig von dem Status der Territorien im internationalen Recht vor einem Angriff...
    Mehrfach erklärten auch israelische Gerichte Siedlungsprojekte als verfassungswidrig" (s.ausführliche Quellenangaben in:
    http://de.wikipedia.org/w...

    Ausführlicher nachzulesen zur Geschichte und Wirkungsgeschichte der israel."Siedlungspolitik" in:
    http://de.wikipedia.org/w...

  5. 134. [...]

    Entfernt. Der Kommentar, auf den Sie sich beziehen, wurde mittlerweile entfernt. Die Redaktion/ls

    Antwort auf "[...]"
  6. Gemeint war mit Sicherheit nicht nur "etwas" (etwa im Sinne eines kurzfristigen Militärlagers), sondern die Genehmigung einer dauerhaften Siedlung eigener Staatsbürger auf fremdem Staatsgebiet. Das durften auch die Alliierten nach damals geltendem Recht nicht und schon garnicht Israel im seit den 1960er Jahren besetzten Gebiet.

    Eine Leserempfehlung
    Antwort auf "Quelle!"
    • ribera
    • 01. Dezember 2012 1:45 Uhr
    136. [...]

    [...]
    Vielleicht wäre es mal ein Anfang zu akzeptieren, dass Kritik an Israel nicht automatisch Kritik am israelischen Volk ist. Sondern an der Regierung.
    nebenbei: Auch ein zweimaliger Ministerpräsident Israels wurde zeitweilig als Terrorist gesucht!
    (Einfach mal Yitzhak Shamir googeln)

    Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich und verzichten auf Unterstellungen. Danke, die Redaktion/ls

    2 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Eine gute Antwort ..."

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, tis
  • Schlagworte Israel | UN | Frieden | Information | Palästinenser | Protest
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