Naher OstenIsrael baut 3.000 neue Wohnungen in besetzten Gebieten

Die UN haben die Palästinenser international deutlich aufgewertet – und prompt genehmigt Israel 3.000 neue Wohnungen im Westjordanland und Ost-Jerusalem. von afp, dpa und

Israelische Wohnungen im Westjordanland

Israelische Wohnungen im Westjordanland  |  © Ronen Zvulun/Reuters

Die israelische Regierung hat den Bau von 3.000 neuen Wohnungen in den jüdischen Siedlungsgebieten in Ost-Jerusalem und im Westjordanland bewilligt. Ein israelischer Verantwortlicher bestätigte entsprechende Informationen der israelischen Tageszeitung Haaretz .

Zum genauen Standort der künftigen Wohnungen machte er keine Angaben. Die Organisation Frieden jetzt hatte im November berichtet, geplant seien ein massiver Ausbau der Siedlung Itamar im nördlichen Westjordanland sowie jeweils etwa 600 Wohnungen in den Vierteln Pisgat Seev und Ramot im besetzten Ostteil von Jerusalem .

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Die Ankündigung erfolgte einen Tag nachdem die UN-Vollversammlung den Palästinensern unter Protest Israels einen aufgewerteten Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedsstaat zubilligte . Die Ankündigung könnte als Herausforderung der israelischen Regierung an die Weltgemeinschaft gewertet werden: Eines der Hauptargumente für die Anerkennung Palästinas als UN-Beobachterstaat war die zunehmende Gefährdung der Zwei-Staaten-Lösung durch die israelischen Siedlungen.

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Leserkommentare
    • Karl63
    • 30. November 2012 18:16 Uhr

    Immer dann, wenn Netanjahu besonders intensiv auf einen Waffengang gegen das Nuklearprogramm drängte, gab es laut (und öffentlich) Kritik von einigen führenden Köpfen in Israels Militär und Geheimdiensten - bekanntestes Beispiel ist Meir Dagan. Wenn ich mich recht entsinne, war es in diesem Sommer als aus dem Generalstab der Israelischen Armee zu den Angriffsplänen gegen den Iran geäußert wurde, Netajahu und Barak seien nicht in der Lage zu überblicken welche Formen der Eskalation und welche Konsequenzen für die gesamte Region ein Angriff auf den Iran mit sich bringen würde. Deutlicher geht es eigentlich nicht mehr.
    Es erscheint eher plausibel, die Regierung Netanjahu hat sich mit ihrer äußerst nationalistisch ausgerichteten Politik in eine Sackgasse manövriert, die keinen anderen Handlungsspielraum zulässt. Es gab bislang keinerlei konstruktive Reaktion auf die politischen Veränderungen in den arabischen Nachbarstaaten, noch darauf dass eine breite Mehrheit in der UN die Gründung eines Palästinensischen Staates befürwortet.

    9 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Ja, das war..."
  1. ...30.000 Wohnungen sein, schließlich gab es große Demonstrationen gegen die Wohnungsnot in Israel, und zeit online hat ausführlich berichtet. Nebenbei ist Jura nur für einfache Gemüter auch ganz einfach, zwei Beispiele, der Streit um die Rechtsgrundlage der Flugverbotszone in Libyen, oder die Tatsache, dass die arabischen Staaten in der Konferenz von Cairo einen eigenen Grundrechtskatalog aufstellten.

    6 Leserempfehlungen
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    > Wegen mir könnten es auch...

    > ...30.000 Wohnungen sein, schließlich gab es große
    > Demonstrationen gegen die Wohnungsnot in Israel, und zeit
    > online hat ausführlich berichtet.

    Oder kurz gesagt; "Ein Volk ohne Raum". Mit diesem Argument begeben Sie sich nur selbst auf die unterste Stufe...

    ...es ist nunmal Tatsache, dass etwa Saudi-Arabien 100 mal größer ist als Israel, und die Bevölkerungsdichte 30 mal geringer. Bitte unterstellen Sie mir keine Nazi-Ideologie, es ist nämlich auch Fakt, dass Israel schon einmal eine Siedlung auf der Sinai errichtet hat, und wieder geräumt hat, und wenn die eine Seite flexibel ist, kann es doch auch einmal die andere sein, oder nicht ?

  2. 27. @road90

    Dass Sie darauf eingehen, besagt nur, dass Israel Unrecht tut.

    3 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Bitte! Nur zu!"
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    • road90
    • 30. November 2012 18:20 Uhr

    ... erst eine Anklage anzuhören, dann das Urteil.

    • road90
    • 30. November 2012 18:19 Uhr

    ... die ungleichen Parteien mitaeinander nicht fertig werden, sieht es auch für die sog. Palästinenser aus. Adieu Miteinander, Wilkommen Gegeneinander. Abu Mazens Schachzug war halt wenig zielführend.

    2 Leserempfehlungen
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    Wo gab es das denn? Das ist ja Sarkasmus pur.

    • voxs
    • 01. Dezember 2012 7:56 Uhr

    Ein Miteinander ohne jegliches internationales Recht für Palästina?

    Wie unverschämt doch diese Palästiner sind!

  3. "Die „Gebiete“, der in Israel geläufige Begriff für die Westbank, sind rechtlich gesehen nicht einfach nur strittiges Land. Nach internationalem Recht ist Palästina nun ein Staat unter teilweiser Besatzung, was heißt, dass eine Besiedlung durch die Okkupationsmacht die Genfer Konvention verletzt. Da sich die Palästinenser damit an den Internationalen Gerichtshof wenden könnten, wird Israel sich politisch wie militärisch vorsehen müssen."
    http://www.fr-online.de/p...

    14 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Bitte! Nur zu!"
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    • road90
    • 30. November 2012 18:28 Uhr

    Wenn man gestern richtig zugehört hatte, dann verstand man auch: Ein nicht existiernder Staat ohne Gebiet, ohne definierte Grenzen, ohne Staatsmacht, ... bekam einen Beobachterstatus, aber nicht die Anerkennung als Staat. Eigentlich ist kaum zu verstehen, warum alle Israelkritiker plötzlich aus dem Hocker sind. Außer, dass Abu Mazen seinem "Volk" einen politischen K.O versetzt hat, ist nichts passiert. Übrigens, Abu Mazen ist seit Jahren ein nicht gewählter, selbst ernannter "Präsident" von ..., eigentlich von was? Von Gaza z.B. nicht.

    • road90
    • 30. November 2012 18:20 Uhr

    ... erst eine Anklage anzuhören, dann das Urteil.

    3 Leserempfehlungen
    Antwort auf "@road90"
  4. > Wegen mir könnten es auch...

    > ...30.000 Wohnungen sein, schließlich gab es große
    > Demonstrationen gegen die Wohnungsnot in Israel, und zeit
    > online hat ausführlich berichtet.

    Oder kurz gesagt; "Ein Volk ohne Raum". Mit diesem Argument begeben Sie sich nur selbst auf die unterste Stufe...

    28 Leserempfehlungen
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    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unangemessene Vergleiche und bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/au.

    .
    Ganz genau das ist mir auch hochgekommen bei dem Diadochenkommentar:

    Volk ohne Raum.

    Manchmal lässt sich der Schluss nicht wirklich leugnen, man habe sich die erfolgreichen Konzepte wohl eher angeeignet als sich von ihnen zu erholen ...

  5. Wo gab es das denn? Das ist ja Sarkasmus pur.

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    Antwort auf "So wie hier ..."
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    "Adieu Miteinander??? Wo gab es das denn? Das ist ja Sarkasmus pur."

    Es gibt viel mehr Zusammenarbeit zwischen Israel und der PA als sie glauben. Auch die wirtschaftliche Verflechtung ist enorm.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, tis
  • Schlagworte Israel | UN | Frieden | Information | Palästinenser | Protest
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