StaatsbesuchObama lobt Reformen in Birma

US-Präsident Barack Obama will mit seinem Besuch in Birma Impulse für demokratische Reformen geben. Kritiker werfen ihm vor, die Militärregierung zu früh anzuerkennen. von dpa, reuters und dapd

US-Präsident Barack Obama und die Menschenrechtlerin Aung San Suu Kyi in Rangun

US-Präsident Barack Obama und die Menschenrechtlerin Aung San Suu Kyi in Rangun  |  © Jason Reed/Reuters

Als erster US-Präsident hat Barack Obama Birma besucht. Bei seiner Rede vor der Universität in Rangun ermunterte er die Menschen, ihr Streben nach Demokratie fortzusetzen. "Ihr habt uns Hoffnung gegeben", rief Obama der Menge zu und würdigte damit den vor einem Jahr in Gang gesetzten politischen Wandel. "Unser Ziel ist es, den Schwung nicht zu verlieren." Gleichzeitig mahnte er, die neue Zivilregierung müsse die Demokratie fördern oder zusehen, wie sie gemeinsam mit der Unterstützung der USA wieder verschwinde.

Obama traf am Sitz des Regionalparlaments von Rangun zunächst Präsident Thein Sein, der seit März 2011 eine formal zivile Regierung anführt. Die Reformen könnten "das unglaubliche Potenzial dieses schönen Landes" entfesseln, sagte Obama. Die Bemühungen um größere Freiheiten für die Bevölkerung hätten jedoch erst begonnen, der Weg sei noch weit. Sein hatte für das Treffen mit Obama seine Teilnahme am Gipfel der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean in Kambodscha unterbrochen.

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Anschließend fuhr Obama gemeinsam mit seiner Außenministerin Hillary Clinton zu einem Gespräch mit der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi in ihrem Wohnhaus, in dem die Friedensnobelpreisträgerin 15 Jahre unter Hausarrest verbracht hatte.

Aung San Suu Kyi dankte für die "treue Unterstützung" der USA für die Demokratiebewegung. Zugleich warnte sie davor, schon jetzt die Reformen als Erfolg zu werten. "Der schwierigste Moment eines Übergangs ist, wenn der Erfolg in Sicht ist. Wir müssen sehr aufpassen, uns nicht durch den Anschein des Erfolgs täuschen zu lassen", sagte die Friedensnobelpreisträgerin.

Obama hatte die Reise gegen Kritiker verteidigt, die darin eine viel zu frühe Anerkennung einer nach wie vor vom Militär gesteuerten Regierung sehen. Birma war seit 1962 eine Militärdiktatur. Die letzte Junta startete die vorsichtige Öffnung mit gelenkten Wahlen 2010. Thein Sein, der einstige Regierungschef der Junta, wurde Präsident. Er hat Skeptiker mit Reformen überrascht . Obama sagte, er wolle mit seinem Besuch Impulse für weitere Reformen geben. Man könne nicht auf eine perfekte Demokratie warten.

Freilassungen vor Obama-Besuch

Geplant sind auch Treffen mit einigen der erst in diesem Jahr freigelassenen politischen Gefangenen, darunter der ehemalige Mönch U Gambira, der nach dem niedergeschlagenen Mönchsaufstand 2007 festgenommen und gefoltert wurde sowie die einstigen Studentenführer Ko Ko Gyi und Min Ko Naing , die nach dem Studentenaufstand 1988 festgenommen wurden und mehr als 15 Jahre im Gefängnis saßen.

Kurz vor dem Besuch des US-Präsidenten hatte die Regierung in Birma eine weitere Amnestie bekannt gegeben und die Freilassung von mindestens 52 Häftlingen angekündigt. Das Präsidialamt veröffentlichte eine Namensliste. "Darunter sind bekannte Namen wie Myint Aye, ein prominenter Menschenrechtler", sagt Bo Kyi, Sprecher der Gefangenenhilfsorganisation AAPP. Nach Schätzungen der Partei von Aung San Suu Kyi sind in dem Land noch mindestens 330 politische Gefangene in Haft.

Nach seinem sechsstündigen Besuch in Birma ist Obama weiter nach Kambodscha geflogen. Dort wird er am Asean-Gipfeltreffen teilnehmen.

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Leserkommentare
  1. Mr. Bean zu Ihrem Kommentar fällt mir nur "Nomen est omen" ein!Hätten Sie lieber nichts gesagt!

    Ihnen sind wahrscheinlich die letzten ethnischen Säuberungen entgangen. Mag aber tatsächlich daran liegen, dass in Deutschland kaum darüber berichtet wurde. Und nach Ihrem Kommentar traue ich Ihnen nicht zu ausländische Zeitungen zu lesen.

    Beste Grüße

    Antwort auf "Richtiger Weg"
    • Mr.Bean
    • 19. November 2012 14:38 Uhr

    Guten Tag Lea,

    wahrscheinlich im Gegensatz zu Ihnen bin ich regelmäßig in Burma und weiß wovon ich rede.
    Die Menschen schreien hier nach Veränderung und die Begeisterung für Obama ist grenzenlos. Warum dürfen die Menschen sich nicht freuen?
    Die Burmesen haben wahrlich jede Unterstützung für den demokratischen Prozess verdient.
    Fahren Sie in das Land und sehen Sie selbst, bevor Sie hier "kluge" Kommentare abgeben.

    Antwort auf "Richtiger Weg"
  2. Mir sind nicht die letzten die letzten ethnischen Säuberungen entgangen. Mir ist auch bewusst das die US Piloten damals wenn sie ihre Bomben nicht loswurden sie in Burma abwaffen, denn wenn noch Bomben dran waren durfen sie nicht auf ihre Base zurueck, so war es vor 45 Jahren. Die Blindgaender leigen noch heute rum, leider. Ich weiss auch das Birma riesige Tunnelsysteme grub. In Deutschland Hochleistungs Fraesen kaufe und aktiv veersuchte einzukaufen um an einer Urananreicherung zu basteln. Deshalb finde ich die ganze Entwicklung gut. So muss Birma eventuel nicht gegen Pakistan hochruesten, denn China wuerde da nie was installieren. China baut Infrastuktur, beutet Bodenschaetze aus, veredelt sie im eigen Land und lasesst immer nur den untertesten Level zurueck, leider und ist an einer Entwicklung irgendeiner Demokratie aus guten Gruenden leider nicht interessiert. Das US nun nach 45 Jahren aufwacht und fast dahin zurueck kommt wo sie unendliches Leid im Wahn Soviet Ideen zerbomben zu koenne zurueckliessen ist schon befremdlich aber auch gut. Das China so handelt liegt nun auch nicht nur an China. Um die irre IPphone und Pad Euphorie, den Auto Akku Wahn und sonstwelche gadgets billigst zu ververtigen liegt doch daran unsere Umwelt Hysterie bis auf US hat doch dem Manne das Autobasteln das Motorad basteln das tunen durch Euro Norm 99 vergaelt, der Schrei jeder ZWEITE, Zweite sei uebergewichtig tut den Rest, bleibt die Wischgeste auf dem Pad. Da ist Obama doch ein Lichtblick

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    uns denn sagen?

  3. sorry fuer die Fehler ich sollte nicht vom Blaubeer Phone schreiben, aber Burma, ich war oft da hat jetzt die Chance seinen Weg in die Normalitaet zu finden. Auch Thailand hat keine lupenreine Demokratie, die gibt es da nirgends, aber do oft eine die 99,5 % funktioniert

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • Rend
    • 20. November 2012 22:59 Uhr

    Sekunde, Sekunde... einen Moment mal, sie prangern China an und die irre Gadget Euphorie und dass wir alles billiger wollen... und tippen diesen Beitrag auf einem "Blaubeer" Phone, Blueberry, die günstige chinesische Imitat-Version der Blackberries? Oh mein Ironie-Detektor schlägt gerade aus, sowas kann man nicht erfinden, sowas schreibt nur das wirkliche Leben, zu köstlich.

  4. kann man gar nicht früh genug mit dem Lob beginnen. Menschen bleiben auch als Diktatoren Menschen, sie werden mit dem Lockern umso eher weitermachen, je mehr sie dafür "belohnt" werden. Auch dann, wenn sie eigentlich für 50 Jahre ins Gefängnis gehören. Im Interesse ihrer Völker - und nur das zählt in diesem Zusammenhang.

  5. uns denn sagen?

    Antwort auf "grrrrrrrrr"
    • Rend
    • 20. November 2012 22:59 Uhr

    Sekunde, Sekunde... einen Moment mal, sie prangern China an und die irre Gadget Euphorie und dass wir alles billiger wollen... und tippen diesen Beitrag auf einem "Blaubeer" Phone, Blueberry, die günstige chinesische Imitat-Version der Blackberries? Oh mein Ironie-Detektor schlägt gerade aus, sowas kann man nicht erfinden, sowas schreibt nur das wirkliche Leben, zu köstlich.

    Antwort auf "hallo noch mal"

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, dapd, Reuters, nf
  • Schlagworte Barack Obama | Aung San Suu Kyi | Amnestie | Demokratie | Reform | US-Präsident
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