StaatsbesuchObama lobt Reformen in Birma

US-Präsident Barack Obama will mit seinem Besuch in Birma Impulse für demokratische Reformen geben. Kritiker werfen ihm vor, die Militärregierung zu früh anzuerkennen. von dpa, reuters und dapd

US-Präsident Barack Obama und die Menschenrechtlerin Aung San Suu Kyi in Rangun

US-Präsident Barack Obama und die Menschenrechtlerin Aung San Suu Kyi in Rangun  |  © Jason Reed/Reuters

Als erster US-Präsident hat Barack Obama Birma besucht. Bei seiner Rede vor der Universität in Rangun ermunterte er die Menschen, ihr Streben nach Demokratie fortzusetzen. "Ihr habt uns Hoffnung gegeben", rief Obama der Menge zu und würdigte damit den vor einem Jahr in Gang gesetzten politischen Wandel. "Unser Ziel ist es, den Schwung nicht zu verlieren." Gleichzeitig mahnte er, die neue Zivilregierung müsse die Demokratie fördern oder zusehen, wie sie gemeinsam mit der Unterstützung der USA wieder verschwinde.

Obama traf am Sitz des Regionalparlaments von Rangun zunächst Präsident Thein Sein, der seit März 2011 eine formal zivile Regierung anführt. Die Reformen könnten "das unglaubliche Potenzial dieses schönen Landes" entfesseln, sagte Obama. Die Bemühungen um größere Freiheiten für die Bevölkerung hätten jedoch erst begonnen, der Weg sei noch weit. Sein hatte für das Treffen mit Obama seine Teilnahme am Gipfel der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean in Kambodscha unterbrochen.

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Anschließend fuhr Obama gemeinsam mit seiner Außenministerin Hillary Clinton zu einem Gespräch mit der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi in ihrem Wohnhaus, in dem die Friedensnobelpreisträgerin 15 Jahre unter Hausarrest verbracht hatte.

Aung San Suu Kyi dankte für die "treue Unterstützung" der USA für die Demokratiebewegung. Zugleich warnte sie davor, schon jetzt die Reformen als Erfolg zu werten. "Der schwierigste Moment eines Übergangs ist, wenn der Erfolg in Sicht ist. Wir müssen sehr aufpassen, uns nicht durch den Anschein des Erfolgs täuschen zu lassen", sagte die Friedensnobelpreisträgerin.

Obama hatte die Reise gegen Kritiker verteidigt, die darin eine viel zu frühe Anerkennung einer nach wie vor vom Militär gesteuerten Regierung sehen. Birma war seit 1962 eine Militärdiktatur. Die letzte Junta startete die vorsichtige Öffnung mit gelenkten Wahlen 2010. Thein Sein, der einstige Regierungschef der Junta, wurde Präsident. Er hat Skeptiker mit Reformen überrascht . Obama sagte, er wolle mit seinem Besuch Impulse für weitere Reformen geben. Man könne nicht auf eine perfekte Demokratie warten.

Freilassungen vor Obama-Besuch

Geplant sind auch Treffen mit einigen der erst in diesem Jahr freigelassenen politischen Gefangenen, darunter der ehemalige Mönch U Gambira, der nach dem niedergeschlagenen Mönchsaufstand 2007 festgenommen und gefoltert wurde sowie die einstigen Studentenführer Ko Ko Gyi und Min Ko Naing , die nach dem Studentenaufstand 1988 festgenommen wurden und mehr als 15 Jahre im Gefängnis saßen.

Kurz vor dem Besuch des US-Präsidenten hatte die Regierung in Birma eine weitere Amnestie bekannt gegeben und die Freilassung von mindestens 52 Häftlingen angekündigt. Das Präsidialamt veröffentlichte eine Namensliste. "Darunter sind bekannte Namen wie Myint Aye, ein prominenter Menschenrechtler", sagt Bo Kyi, Sprecher der Gefangenenhilfsorganisation AAPP. Nach Schätzungen der Partei von Aung San Suu Kyi sind in dem Land noch mindestens 330 politische Gefangene in Haft.

Nach seinem sechsstündigen Besuch in Birma ist Obama weiter nach Kambodscha geflogen. Dort wird er am Asean-Gipfeltreffen teilnehmen.

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    • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, dapd, Reuters, nf
    • Schlagworte Barack Obama | Aung San Suu Kyi | Amnestie | Demokratie | Reform | US-Präsident
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