Bürgerkrieg Russland steckt in einem Syrien-Dilemma
Der Regierung in Moskau schwant, dass sie im Syrien-Konflikt auf der Verliererseite stehen könnte. Welche Optionen hat Russland noch?
© REUTRES/ Yazan Homsy

Homs, 8. Dezember 2012
So richtig eingestehen will sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow wohl noch nicht, dass Moskau im syrischen Bürgerkrieg möglicherweise auf der falschen Seite steht. Angesichts der Erfolge der verschiedenen Oppositionsmilizen in Syrien ist die Unterstützung des Assad-Regimes zu einer diplomatisch zweifelhaften Sache geworden. Möglicherweise auch deswegen traf sich Lawrow am Freitag mit Syriens Vizepremier Kadri Jamil.
Dieser gehörte mit der "Volksfront für Veränderung und Befreiung" zur innersyrisch-gemäßigten politischen Opposition, bevor er kürzlich in die Regierung eingebunden wurde. Jamil war es, der im August erstmals signalisierte, dass bei Verhandlungen über die Zukunft Syriens auch ein Rücktritt Assads diskutiert werden könne. Die Freunde Syriens, die gerade in Marrakesch tagten, nennt er Feinde seines Landes, eine externe Einmischung in innere Angelegenheiten.
Falls Lawrow jetzt mit Jamils Empfang auch signalisieren will, dass er zumindest Exoppositionelle empfängt, wäre das höchste Zeit, denn Russland hat sich in der Syrien-Frage international isoliert, es hat ein härteres Eingreifen der internationalen Gemeinschaft gegen das Regime in der UN stets blockiert. Gründe dafür sind nicht nur die seit Langem gepflegten Beziehungen zu den Assads und der russische Marinestützpunkt in der syrischen Hafenstadt Tartus. Auch der Libyen-Schock sitzt tief, Moskau sah sich während des Bürgerkrieges dort von den Westmächten ausgetrickst, als die UN-Resolution für den Schutz der libyschen Zivilbevölkerung zum regime change in Tripolis umgewidmet wurde.
"Den Tatsachen ins Auge blicken"
Anders ist die Situation in Syrien, wo weder die Westmächte noch arabische Staaten direkt intervenieren wollen. Die Aufständischen dort stehen möglicherweise auch ohne das direkte Eingreifen ausländischer Kräfte vor ihrem Ziel. Zumindest Ahmad Moaz Al-Khatib, der Führer der Dachorganisation der syrischen Opposition, der "Nationalen Koalition der syrischen Oppositions- und Revolutionskräfte", geht davon aus, dass es in Syrien "keiner internationalen Kräfte mehr" bedarf.
Inzwischen schließt daher auch Moskau eine Niederlage seines Verbündeten Baschar al-Assad nicht mehr aus. "Wir müssen den Tatsachen ins Auge blicken", sagte Vize-Außenminister Michail Bogdanow am Donnerstag. Die syrische Regierung verliere immer mehr Gebiete an die Aufständischen, zitierte ihn die russische Nachrichtenagentur Itar-Tass. "Bedauerlicherweise kann ein Sieg der syrischen Opposition nicht ausgeschlossen werden", sagte Bogdanow, der auch Nahost-Beauftragter des russischen Präsidialamtes ist. Der Regierung ging Bogdanows Äußerung dann wohl doch zu weit, zumindest beteuerte das Außenministerium am Freitag prompt die Loyalität zu Damaskus und betonte, es sei alles nicht so gemeint.
- Datum 14.12.2012 - 15:05 Uhr
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stehen auf der einzig richtigen Seite und wie es aussieht haben die bewaffneten Banden nicht die Oberhand, sonst würde man darüber berichten.
Syrien ist ja mittlerweile vom Netz abgeschnitten, nur die kriminellen Banden und ihre Unterstützer haben entsprechende Möglichkeiten nach außen zu kommunizieren.
Wird das eigentlich auch mal erwähnt? Was von dort kommt sind definitiv keine Nachrichten sondern entsprechend gesteuerte Märchen.
Falls die "Rebellen" nicht aus eigener Kraft gewinnen können und das ist sehr wahrscheinlich (die Bevölkerung unterstützt größtenteils Assad), wird wohl mal wieder die NATO aushelfen und Syrien die "Demokratie" auf anderen Wegen bringen.
Wie schon in Libyen und vielen mehr.
Sicher hat man in Syrien Russland und auch das Ziel der Resolution übergangen, doch das sollte kein Grund sein, das man sich der Realität in Syrien völlig verschließt und nichteinmal diplomatisch eingreift. Sanktionspolitik und eine echte angemessene Rücktrittsforderug, könnte schon alleine wegen der Regimenähe Russlands diese zum einlenken bringen und gleichzeitig würde Russland die Zukunft Syriens mitgestallten können.
Naja aber man setzt lieber auf die Falschen Karten und setzt den Krieg so unweigerlich fort.
Natürlich ist Assads Kurs, der zu einem Krieg gegen die eigene Bevölkerung mutiert ist, falsch. Aber deswegen sollte der Westen nicht schon wieder in den Reflex verfallen, dass jeder, der gegen Assad ist, automatisch auf der "richtigen" Seite stünde und deswegen nahezu bedingungslose Unterstützung verdiene!
Hat man aus den Deasastern im Iran 1979, in Afghanistan 1979/80, Somalia 1993, dem Irak 2003 und Ägypten 2011/12 (wo die Moslembrüder zZ. eine Sharia-Diktatur errichten) denn GAR NICHTS gelernt? In all diesen Ländern haben, nach der Beseitigung der alten Ordnung, radikale Islamisten die Macht blutig an sich gerissen und hinterher das Land in Chaos und Unglück gestürzt. Das wird in Syrien nach dem Sturz Assads - der immerhin den Korken auf der Flasche gehalten hat, nicht besser werden!
Es reicht nicht aus, nur ein unliebsames Regime irgendwie beseitigen zu lassen - man muss auch diplomatisch für die Zeit danach vorsorgen. Dies ist auch im Falle Syriens offenbar wieder mal nicht bzw. nur sehr ungenügend geschehen. Der Geist ist bereits halb aus der Flasche; Massaker und schwere Kriegsverbrechen sind auch auf Seiten der Rebellen verübt worden. Sobald im mulitkonfessionellen Syrien Assad weg vom Fenster ist, wird der Bürgerkrieg sich ausweiten und u.a. hunderttausende syrische Christen ins Exil treiben. Immerhin hat Russland dies begriffen - im Gegensatz zum Westen!
Sicher hat man in Syrien Russland und auch das Ziel der Resolution übergangen, doch das sollte kein Grund sein, das man sich der Realität in Syrien völlig verschließt und nichteinmal diplomatisch eingreift. Sanktionspolitik und eine echte angemessene Rücktrittsforderug, könnte schon alleine wegen der Regimenähe Russlands diese zum einlenken bringen und gleichzeitig würde Russland die Zukunft Syriens mitgestallten können.
Naja aber man setzt lieber auf die Falschen Karten und setzt den Krieg so unweigerlich fort.
Natürlich ist Assads Kurs, der zu einem Krieg gegen die eigene Bevölkerung mutiert ist, falsch. Aber deswegen sollte der Westen nicht schon wieder in den Reflex verfallen, dass jeder, der gegen Assad ist, automatisch auf der "richtigen" Seite stünde und deswegen nahezu bedingungslose Unterstützung verdiene!
Hat man aus den Deasastern im Iran 1979, in Afghanistan 1979/80, Somalia 1993, dem Irak 2003 und Ägypten 2011/12 (wo die Moslembrüder zZ. eine Sharia-Diktatur errichten) denn GAR NICHTS gelernt? In all diesen Ländern haben, nach der Beseitigung der alten Ordnung, radikale Islamisten die Macht blutig an sich gerissen und hinterher das Land in Chaos und Unglück gestürzt. Das wird in Syrien nach dem Sturz Assads - der immerhin den Korken auf der Flasche gehalten hat, nicht besser werden!
Es reicht nicht aus, nur ein unliebsames Regime irgendwie beseitigen zu lassen - man muss auch diplomatisch für die Zeit danach vorsorgen. Dies ist auch im Falle Syriens offenbar wieder mal nicht bzw. nur sehr ungenügend geschehen. Der Geist ist bereits halb aus der Flasche; Massaker und schwere Kriegsverbrechen sind auch auf Seiten der Rebellen verübt worden. Sobald im mulitkonfessionellen Syrien Assad weg vom Fenster ist, wird der Bürgerkrieg sich ausweiten und u.a. hunderttausende syrische Christen ins Exil treiben. Immerhin hat Russland dies begriffen - im Gegensatz zum Westen!
Am Montag dieser Woche haben die USA die al Nusra Front als Alkaida nahe Organisation auf die Liste der Terrororganisationen gesetzt.
In Marrakesch war dies ein zentrales Diskussionsthema.
Der Vorsitzende der Koalition im Wortlaut:
"The leader of Syria's opposition coalition urged the United States on Wednesday to reconsider its decision to designate the militant Islamist Jabhat al-Nusra as a terrorist group, saying religion was a legitimate motive for Syrian rebels"
Religion ist ein legales Motiv für die syrischen Rebellen.
""The decision to consider a party that is fighting the regime as a terrorist party needs to be reviewed,"
Assad zu stürzen rechtfertigt alle Gräueltaten
"We might disagree with some parties and their ideas and their political and ideological vision. But we affirm that all the guns of the rebels are aimed at overthrowing the tyrannical criminal regime."
Die "Rückzieher" der USA: pluralistisch und demokratisch
".. when asked whether Washington would consider Alkhatib's view to reconsider designation of al-Nusra, Burns said that the vision for Syria's future, which the coalition represents, is democratic and pluralistic."
Auszug aus "Syrian opposition urges review of al-Nusra blacklisting"
http://uk.news.yahoo.com/...
Andererseits kann die Koalition nicht auf Al Nusra verzichten. Ihnen sind die meisten Erfolge an vordertser Front der Rebellen zuzuschreiben.
er ist so auf atimes.com erschienen.
Zweitens vstelleich fest, dass das nach Freiheit und Demokratie strebende Volk auch auf ZEIT-Online in eine terroristische Al-Nursa Front verwandelt hat.
Damit wollen Sie uns ins Wochenende entlassen?
Vielelicht sollten wir noch schnell ergänzen:
-Eine geeinte Großoffensive der Rebellen auf Alepp wurde aufgerieben.
-Saudi Arabien entlässt zum Tode verurteilte Schwerverbrecher für den Kampf in Syrien.
-Russland steht weiterhin zu einer diplomatischen Lösung in Syrien, die selbsternannten "Freunde der Syrier" bestehend aus Al-Nursa und Westerwelle schließen das aus.
-Der Westen (Deutschalnd, Katar,USA) unterstützen die Söldner in Syrien mit mehreren hunderten millionen Dollar.
-Unter dem Retungsschirm der NATO werden allen Willigen Straffreiheit für Kreigsverbrechen zugesichert. Einer Verurteilung Frau Merkels, Obamas oder Westerwelle sogar zum Tode ist mit ziemlicher Sicherheit ausgeschlossen.
Können Sie vielleicht Quellen nennen?
als ob man Assad bisher keine Straffreiheit zusichert, mit der Todesstrafe hätte er in Den Haag nicht zu rechnen, aber dann stände ihn auch nicht in Aussicht wie etwa bei Terroristen nach Tötung oder Selbstmord, direkt ins Paradies zu kommen.
Dort wartet dann ersteinmal die Haftstrafe, die sicher auch ein Herr Assad verdient hat.
Aber Terroristen der ein oder anderen Seite, ziehen ja die Hölle vor.
Können Sie vielleicht Quellen nennen?
als ob man Assad bisher keine Straffreiheit zusichert, mit der Todesstrafe hätte er in Den Haag nicht zu rechnen, aber dann stände ihn auch nicht in Aussicht wie etwa bei Terroristen nach Tötung oder Selbstmord, direkt ins Paradies zu kommen.
Dort wartet dann ersteinmal die Haftstrafe, die sicher auch ein Herr Assad verdient hat.
Aber Terroristen der ein oder anderen Seite, ziehen ja die Hölle vor.
Wenn Lawrow und Putin diesen Weg einschlagen würden, und sich aus der auch selbstgemachten Isolierung so befreien. Russlands Meinung und Interressen werden in einem neuen Syrien sehr wohl gefragt sein, aber wohl nicht, wenn es bis zum bitteren Ende an einen blutigen Diktator festhält und diesen nicht, zu den nun zwingend erforderlichen Kompromissen zwingt. Sollange Assad an der Macht ist, wird der Krieg weiter gehen, das kann man sogar auf einen Russlandsympatischen Blog lesen. Also wäre eine Forderung Russlands zu einem Koordinierten Rücktritt angebracht um den Regiem zu signalisieren, das diese Lösung des Problems ist.
http://www.sarsura-syrien...
Wer gezielt, Kinder und Frauen tötet um diese Video unter falschen Angaben ins Netzt stellt,
wer nicht bereit ist an den Verhandlungstische zu trreten,
wer exekutiert,
Kinder rekrutiert,
für Geld in fremde Länder reist um zu töten
gehört international verfolgt.
http://apxwn.blogspot.de/...
Wer gezielt, Kinder und Frauen tötet um diese Video unter falschen Angaben ins Netzt stellt,
wer nicht bereit ist an den Verhandlungstische zu trreten,
wer exekutiert,
Kinder rekrutiert,
für Geld in fremde Länder reist um zu töten
gehört international verfolgt.
http://apxwn.blogspot.de/...
Wer gezielt, Kinder und Frauen tötet um diese Video unter falschen Angaben ins Netzt stellt,
wer nicht bereit ist an den Verhandlungstische zu trreten,
wer exekutiert,
Kinder rekrutiert,
für Geld in fremde Länder reist um zu töten
gehört international verfolgt.
http://apxwn.blogspot.de/...
über die Zivilopfer brachen wir uns, in einen Krieg nicht streiten. Auch exikutieren tut wohl Assad Oppositionelle, vielleicht zum Teil nach richterlichen Beschluss aber ganz ohne, ist die Assad Seite auch nicht, publik macht man halt nicht darüber.
Gut Kinder rekrutiert er nicht, aber dafür werden Soldaten gezwungen diesen ungerechten Krieg gegen das eigene Volk zu führen, die zu dessen Politik nicht viel können, selbst wenn sie an der Person Assad hängen.
über die Zivilopfer brachen wir uns, in einen Krieg nicht streiten. Auch exikutieren tut wohl Assad Oppositionelle, vielleicht zum Teil nach richterlichen Beschluss aber ganz ohne, ist die Assad Seite auch nicht, publik macht man halt nicht darüber.
Gut Kinder rekrutiert er nicht, aber dafür werden Soldaten gezwungen diesen ungerechten Krieg gegen das eigene Volk zu führen, die zu dessen Politik nicht viel können, selbst wenn sie an der Person Assad hängen.
"Falls Lawrow jetzt mit Jamils Empfang auch signalisieren will, dass er zumindest Exoppositionelle empfängt, wäre das höchste Zeit..."
http://de.rian.ru/opinion...
Im Gegensatz zum Westen und zu den fundamentalistischen Regimes im Mittleren Osten versucht Russland den Konflikt möglichst umfassend und mit Verhandlungen zu lösen. Bereits vor über einem Jahr hat der Kreml die syrische Opposition eingeladen. Ich weiß nicht, warum die ZEIT diese merkwürdigen Thesen abgibt. Auch hat sich Moskua mit Kritik an Damaskus nicht zurückgehalten.
Dass Russland auf der Verliererseite steht, kann durchaus sein. Das heißt aber nicht, dass das syrische Volk und der Westen auf der Gewinnerseite stehen werden. Diese Kalte-Krieg-Denke scheint aus den Köpfen nicht zu weichen. Es macht einen fassungslos wie geostrategisches Kalkül weiterhin der Kompass westlicher Politik und der zugehörigen Medien sind.
Wie bitter solche Spielchen in der Regel für die hiesige Bevölkerung sind, dafür ist Afghanistan das beste Beispiel. Dass dieselben Länder am Start sind, die "Freiheitskämpfer" mit Geld und Waffen versorgen, dass das Ende der Lufthoheit gefeiert wird, dass Nadschibullah - pardon - Assad der Schlächter genannt werden, das sind die "Und täglich grüßt das Murmeltier"-Momente der westlichen Politik. Unter Garantie wird man uns auch die Bürgerrechte einschränken, wenn sich die "Freiheitskämpfer" verselbständigen und sich gegen ihre Mentoren richten.
Ihren Argumente stimme ich ohne Ausnahme zu. Was aber auch noch ein Faktor ist, ist die Meinung die sich durch solche "Regime-Change-Spielchen" bildet.
Es ist nämlich mittlerweile soweit, dass Russlands Ansehen in der Welt durch die Konflikte in Libyen und Syrien enorm gestiegen ist. Vorallem die gut informierten Medienkonsumenten vertrauen mittlerweile in aussenpolitischen Fragen den Russen mehr als der USA.
Das war vor Kurzem noch anders.
Es ist beängstigend, wie wenig Länder wie die USA oder auch Grossbrittanien mittlerweile geben auf die Aussenwahrnehmung ihres Landes.
Denen muss das Wasser bis zum Halse stehen, denn die Vorherrschaft in Moral, Freiheit und bei Menschenrechten der USA sind Geschichte. Die waren schon immer weitesgehend ein Konstrukt aus Lügen und Halbwahrheiten, aber immer mehr Menschen wird das jetzt bewusst.
Syrien ist nur ein Konflikt unter vielen. Aber die Meinung, die die Welt von z.B. der NATO hat, wird sich sehr lange halten.
Auch mal mit der richtigen Opposition gesprochen zu haben: kostete nichts. Was hat man der erzählt: Dass sie besser nicht auf dem Rücktritt Assads beharren solle.
Der Westen dagegen: ein gebranntes Kind allzu lang anhaltender Nähe zu Ben Ali, Mubarak ... Damals ging es um Tage; was wäre geschehen, wenn Obama monatelang auf die MB eingeredet hätte, doch besser nicht auf dem Rücktritt Mubaraks zu bestehen - während dieser vielleicht den Kairoer Tahrir-Platz mit amerikanisch bereitgestellten F-16 bombardiert hätte ?
Moskau hat weit mehr Spielraum für Manöver; eingeräumt durch eine westliche Öffentlichkeit, die so ist, wie man hier lesen kann.
Westliche Kritik an Mubarak war "Heuchelei", aber Moskaus lauwarme Bekundungen zu Assad sollen von ... ja von was zeugen ?
Richtig ist, dass auf einer Gewinnerseite noch niemand zu erblicken ist; aber das war auch nie in Assads Abwehrplanung: 'Ich oder das Chaos' lautet die treuherzig brutale Botschaft.
"Kalte-Krieg-Denke" ? wurde Moskau aus purer Rivalität etwas missgönnt ?
Hätte der Westen den Syrern ein 'Übergangsregime Assad' aufdrücken müssen, allein um endlich sichtbar aus einer Kalte-Kriegs-Denke auszusteigen ?
Ein Assad kann dafür sorgen, dass alles schief läuft, aber der Westen darf nicht unterstellen, dass eine zu 70% sunnitische Bevölkerung alles verdorben bekommt, weil der Westen den Verdacht scheut, dem politischen Islam zu misstrauen.
Das ist ein Spielregel-Vorteil, den Moskau ausbeuten konnte.
Nicht ganz fair.
Ihren Argumente stimme ich ohne Ausnahme zu. Was aber auch noch ein Faktor ist, ist die Meinung die sich durch solche "Regime-Change-Spielchen" bildet.
Es ist nämlich mittlerweile soweit, dass Russlands Ansehen in der Welt durch die Konflikte in Libyen und Syrien enorm gestiegen ist. Vorallem die gut informierten Medienkonsumenten vertrauen mittlerweile in aussenpolitischen Fragen den Russen mehr als der USA.
Das war vor Kurzem noch anders.
Es ist beängstigend, wie wenig Länder wie die USA oder auch Grossbrittanien mittlerweile geben auf die Aussenwahrnehmung ihres Landes.
Denen muss das Wasser bis zum Halse stehen, denn die Vorherrschaft in Moral, Freiheit und bei Menschenrechten der USA sind Geschichte. Die waren schon immer weitesgehend ein Konstrukt aus Lügen und Halbwahrheiten, aber immer mehr Menschen wird das jetzt bewusst.
Syrien ist nur ein Konflikt unter vielen. Aber die Meinung, die die Welt von z.B. der NATO hat, wird sich sehr lange halten.
Auch mal mit der richtigen Opposition gesprochen zu haben: kostete nichts. Was hat man der erzählt: Dass sie besser nicht auf dem Rücktritt Assads beharren solle.
Der Westen dagegen: ein gebranntes Kind allzu lang anhaltender Nähe zu Ben Ali, Mubarak ... Damals ging es um Tage; was wäre geschehen, wenn Obama monatelang auf die MB eingeredet hätte, doch besser nicht auf dem Rücktritt Mubaraks zu bestehen - während dieser vielleicht den Kairoer Tahrir-Platz mit amerikanisch bereitgestellten F-16 bombardiert hätte ?
Moskau hat weit mehr Spielraum für Manöver; eingeräumt durch eine westliche Öffentlichkeit, die so ist, wie man hier lesen kann.
Westliche Kritik an Mubarak war "Heuchelei", aber Moskaus lauwarme Bekundungen zu Assad sollen von ... ja von was zeugen ?
Richtig ist, dass auf einer Gewinnerseite noch niemand zu erblicken ist; aber das war auch nie in Assads Abwehrplanung: 'Ich oder das Chaos' lautet die treuherzig brutale Botschaft.
"Kalte-Krieg-Denke" ? wurde Moskau aus purer Rivalität etwas missgönnt ?
Hätte der Westen den Syrern ein 'Übergangsregime Assad' aufdrücken müssen, allein um endlich sichtbar aus einer Kalte-Kriegs-Denke auszusteigen ?
Ein Assad kann dafür sorgen, dass alles schief läuft, aber der Westen darf nicht unterstellen, dass eine zu 70% sunnitische Bevölkerung alles verdorben bekommt, weil der Westen den Verdacht scheut, dem politischen Islam zu misstrauen.
Das ist ein Spielregel-Vorteil, den Moskau ausbeuten konnte.
Nicht ganz fair.
Sicher hat man in Syrien Russland und auch das Ziel der Resolution übergangen, doch das sollte kein Grund sein, das man sich der Realität in Syrien völlig verschließt und nichteinmal diplomatisch eingreift. Sanktionspolitik und eine echte angemessene Rücktrittsforderug, könnte schon alleine wegen der Regimenähe Russlands diese zum einlenken bringen und gleichzeitig würde Russland die Zukunft Syriens mitgestallten können.
Naja aber man setzt lieber auf die Falschen Karten und setzt den Krieg so unweigerlich fort.
Können Sie vielleicht Quellen nennen?
> -Saudi Arabien entlässt zum Tode verurteilte
> Schwerverbrecher für den Kampf in Syrien.
http://syrieninfo.blogspo...
> -Saudi Arabien entlässt zum Tode verurteilte
> Schwerverbrecher für den Kampf in Syrien.
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