Silvio Berlusconi"Ich trete an, um zu gewinnen"

Silvio Berlusconi hat bestätigt, 2013 wieder italienischer Ministerpräsident werden zu wollen. Er fühle sich berufen, sein Land "vor dem Abgrund zu retten". von afp und dpa

Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat offiziell bestätigt, dass er bei der Wahl im kommenden Jahr erneut für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren will. "Ich trete an, um zu gewinnen", sagte Berlusconi in Milanello in der Nähe von Mailand . Er fühle sich berufen, " Italien vor dem Abgrund" zu retten.

Diese Entscheidung hatte sich vergangene Woche angekündigt. Am Mittwoch hatte er bereits erklärt, aus den eigenen Reihen werde er immer wieder gedrängt, doch noch einmal anzutreten. Nun sagte er : "Ich kehre traurig in den öffentlichen Dienst zurück und erneut tue ich es aus einem Gefühl der Verantwortung heraus."

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Berlusconi hatte im November 2011 angesichts der Gefährdung Italiens durch die Schuldenkrise sein Amt als Regierungschef niederlegen müssen, Nachfolger wurde der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti . Noch im Oktober dieses Jahres hatte Berlusconi erklärt, er werde nicht noch einmal als Spitzenkandidat seiner Partei Volk der Freiheit (PDL) antreten, seine Rolle sei eine beratende.

Gericht hat Berlusconi die Ausübung öffentlicher Ämter untersagt

Am Donnerstag hatte Berlusconis Partei Montis Kabinett faktisch die Unterstützung entzogen , indem ihre Fraktionen im Senat und Abgeordnetenhaus bei zwei getrennten Vertrauensabstimmungen über die Wirtschaftspolitik jeweils den Saal verließen. Monti gewann die Abstimmungen zwar anschließend. Seine Regierung steht aber unter Druck.

Der Medienmilliardär Berlusconi wird in mehreren Verfahren von der italienischen Justiz belangt. Im Oktober wurde er wegen Steuerbetrugs in erster Instanz zu einer Haftstrafe verurteilt , außerdem wurde ihm für die Dauer von mehreren Jahren die Ausübung öffentlicher Ämter untersagt. Seine Anwälte hatten Berufung angekündigt.

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Leserkommentare
    • Centime
    • 08. Dezember 2012 20:03 Uhr

    Den Euro gibt es aber nun einmal. Wer sich, wegen dieser Waehrung das recht herausnimmt ind ie Politik anderer Staaten einzumischen, macht sich fuer mich extrem. Um dem zu entgehen kann man im eigenen Land gegen die Waehrungsunion waehlen.

    Aber bitte, lasst den Frieden gewinnen. Er ist nuneinmal nur zu gewaehrleisten indem man anderen Voelkern nicht die "Dummheit" unterstellt, weil sie nicht Europaeischkonform gewaehlt haben.

    2 Leserempfehlungen
    Antwort auf "@Centime"
    • Centime
    • 08. Dezember 2012 20:14 Uhr

    Sie duerfen sich ruhig detailierter ausdruecken.Das leid erfaehrt erst einmal der italinischer buerger in seinem land. Dort wird Polittik gewaehlt und gemacht. Und de Italiener ist egal wie es der Deutsche haelt.Deshalb werde ich( auch enttaeuschend), immer das Resultat eines anderen souverainen Staates akzeptieren.
    Sollten Sie das nicht anerkennen, haben Sie ein Problem und die Demokratie nicht bgegriffen.

    Wenn es nicht so anmassend waere, wuerde ich Sie gerne einlehren in die Demokratie.Denn ich kann verstehen, eine Demokratie aufzubuerden ohne das Volk gefragt zu haben( nur weil man Sieger ueber Deutschland war) ist auch nicht richtig.Irgendwann muss man sich aber entschheiden!

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    • u.t.
    • 08. Dezember 2012 20:19 Uhr

    Tja, wenn aber eine Wahl in Italien zur Folge hat, dass sich die ital. Wirtschaft weiter destabilisiert und Draghi dann ganz viele Milliarden für ital. Staatsanleihen ausgibt, die sich dann in den Bilanzen der EZB wiederfinden und uns Rest-Euro-Mitgliedern teuer zu stehen bekommen?

    • u.t.
    • 08. Dezember 2012 20:19 Uhr

    Tja, wenn aber eine Wahl in Italien zur Folge hat, dass sich die ital. Wirtschaft weiter destabilisiert und Draghi dann ganz viele Milliarden für ital. Staatsanleihen ausgibt, die sich dann in den Bilanzen der EZB wiederfinden und uns Rest-Euro-Mitgliedern teuer zu stehen bekommen?

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    • Centime
    • 08. Dezember 2012 20:35 Uhr

    zur Folge hat....Dieses Soiel koennten wir immer weitefuehren. Wenn eine wahl in Deutschland zur Sklaverei, Zeitarbeiter und Lohndumpging fuehrt...

    Halt und stop. So beginnt man Kriege! Lasst die Menschen muendig, lasst sie in ihrer Eigenverantwortung, lasst sie selbst entscheiden. Fuer ihre Irrtuemer muessen sie auch selbst geradestehen.Punkt.

    Alles andere ist Einmischung in Voelker und deren Land, in denen man nicht leben muss. Noch einmal Punkt.
    Wenn die EU dieses nicht respektieren kann oder respektieren wird, gibt es Blut.Und ich kann nur hoffen, keiner in unserem aufgeklaerten und Schicksalsreichen Europa wird dies wollen.Es faengt mit de Respekt anderer Voelker an, auch wenn sie nicht nachvollziehbar sind.

    • u.t.
    • 08. Dezember 2012 20:33 Uhr

    es ist schon ein Problem nun mit dem Euro.

    Jedes einzelne Euro-Mitglied müsste verdammt nochmal seine Pflicht erkennen, denn leider sind Austritte eine hochgefährliche Sache - für jeden einzelnen Staat.

    Manchmal kommt es mir vor als wenn aus bestimmten Ecken der Spruch kommt: "Ällerlätsch, Ihr Deutschen traut Euch nicht aus dem Euro auszutreten. Wir machen dann mal weiter so, wie es uns gefällt, ohne große Rücksichten auf die Solidität der gemeinsamen Währung."

    Nur ist es so, dass für alle die Auswirkungen eines Zusammenbrechens katastrophal wären. Das bisschen Krise, das Italien im Moment erlebt wäre ein Klacks dagegen.

    Also Ihr Satz "Um dem zu entgehen kann man im eigenen Land gegen die Waehrungsunion waehlen" klingt da ein wenig fatalistisch.

    Ja, oder wir machen das so, wie es eigentlich mal in den EZB-Statuten stand: Wenn ein Land Probleme hat, dann soll es sich gefälligst selber helfen.

    Das hätte dann bedeutet, dass Draghi keine einzige italienische Anleihe gekauft hätte, nicht diese irrsinnigen Bankenfinanzierungen gemacht hätte und der Zinssatz auch noch etwas höher läge.

    Dann könnte Italien versuchen, mit 8% Zinsen auf seine Anleihen den Haushalt zu finanzieren (na ja, es hätte dann kaum noch einer Italien etwas geliehen).

    Klar, dass dann das Geschrei wieder groß gewesen wäre.

    Und Sie nehmen das eben stillschweigend mit. Ohne die EZB und die Destabilisierung des Euro auf Kosten der solideren Länder, würde es um Italien noch viel schlechter stehen.

    • Centime
    • 08. Dezember 2012 20:35 Uhr

    zur Folge hat....Dieses Soiel koennten wir immer weitefuehren. Wenn eine wahl in Deutschland zur Sklaverei, Zeitarbeiter und Lohndumpging fuehrt...

    Halt und stop. So beginnt man Kriege! Lasst die Menschen muendig, lasst sie in ihrer Eigenverantwortung, lasst sie selbst entscheiden. Fuer ihre Irrtuemer muessen sie auch selbst geradestehen.Punkt.

    Alles andere ist Einmischung in Voelker und deren Land, in denen man nicht leben muss. Noch einmal Punkt.
    Wenn die EU dieses nicht respektieren kann oder respektieren wird, gibt es Blut.Und ich kann nur hoffen, keiner in unserem aufgeklaerten und Schicksalsreichen Europa wird dies wollen.Es faengt mit de Respekt anderer Voelker an, auch wenn sie nicht nachvollziehbar sind.

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    Antwort auf "@Centimo"
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    • u.t.
    • 08. Dezember 2012 20:45 Uhr

    "Lasst die Menschen muendig, lasst sie in ihrer Eigenverantwortung, lasst sie selbst entscheiden. Fuer ihre Irrtuemer muessen sie auch selbst geradestehen.Punkt."

    Na prima.

    Das genaue Gegenteil ist aber geschehen. Als Italiens Zinsen bei 6-7% ankamen, sind Trichet und Draghi gerannt und haben für 80 Mrd ital. Staatsanleihen gekauft.

    Also steht man nicht für seine Irrtümer alleine ein!

  1. 38. [...]

    Entfernt. Bitte verfassen Sie sachliche Kommentare. Danke, die Redaktion/au

    • Otto2
    • 08. Dezember 2012 20:37 Uhr

    sieht man wahrscheinlich auch in Italien nicht noch einmal.
    Das der sich das traut, sagt auch etwas über die politische Kultur im Land.

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    • Centime
    • 08. Dezember 2012 20:43 Uhr

    "Also Ihr Satz "Um dem zu entgehen kann man im eigenen Land gegen die Waehrungsunion waehlen" klingt da ein wenig fatalistisch."

    Von wem werden Sie denn gelenkt? Es wird immer nur Ihr Problem sein, nicht das Problem anderer Menschen und schon garnicht anderer Staaten.

    Aber um ehrlich zu sein, ich waere es zu muede um Sie aufklaeren zu wollen und moechte noch weniger anmassend sein.
    Machen und waehlen Sie in Deutschland was immer fuer Sie richtig ist. Ich respektiere es und stelle es nur in Frage, wenn es Laenderuebergreifend sich anbahnt. Punkt!

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    • u.t.
    • 08. Dezember 2012 20:49 Uhr

    dass Sie etwas propagieren, was so gar nicht stimmt.

    Sie ignorieren schlichtweg meine Hinweise auf die massive EZB-Hilfe für Italien und dann muss ich annehmen, dass Sie diese ganz gerne mitnehmen und nach außen aber das genaue Gegenteil in heroischem Brustton behaupten.

    Nein, derzeit steht Italien nicht alleine für seine miserable Wirtschaftspolitik gerade!
    Das ist schlicht und einfach falsch!

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, nf
  • Schlagworte Silvio Berlusconi | Mario Monti | Wirtschaftspolitik | Abgeordnetenhaus | Gericht | Justiz
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