SanktionenAhmadinedschad sieht Iran im "Wirtschaftskrieg"

Irans Präsident hat die Sanktionen gegen sein Land kritisiert. Die Öleinnahmen des Landes haben sich halbiert, Devisen sind knapp. Nun traten neue EU-Maßnahmen in Kraft. von afp und dpa

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bei einem Auftritt im Jahr 2011

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bei einem Auftritt im Jahr 2011  |  © dpa

Der Iran befindet sich nach den Worten von Präsident Mahmud Ahmadinedschad in einem "gezielten Wirtschaftskrieg mit dem Feind". So zitierte ihn die Nachrichtenagentur AFP . Der vom Ausland erwartete "Zusammenbruch" des Landes sei aber ausgeblieben. Die Auswirkungen des Ölembargos der westlichen Staaten habe die Führung in Teheran "bislang im Griff", sagte Ahmadinedschad. Allerdings hätten die Sanktionen schwere Auswirkungen auf die Bevölkerung. Vor mehreren Wochen hatte es Proteste gegeben.

Am Samstag traten mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU neue Sanktionen gegen das Land in Kraft . Sie umfassen Exportverbote für den Schiffbau, bestimmte Metalle, Öltechnologie und Computersoftware für industrielle Prozesse. Die Einfuhr und Beförderung von iranischem Erdgas wird ebenfalls untersagt. Außerdem legt die EU-Verordnung Einzelheiten für die Kontrolle von Banküberweisungen fest. So sind europäischen Banken Transaktionen mit iranischen Instituten weitgehend verboten. Die EU-Staaten hatten die Maßnahmen bereits Mitte Oktober beschlossen.

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Das Land befindet sich seit Längerem in einer Wirtschaftskrise. Die Öleinnahmen seien zurückgegangen, darunter leide auch der Handel, der vom Öl abhänge, sagte Ahmadinedschad. Das Ölembargo war im Laufe des Jahres schrittweise in Kraft getreten, für die EU-Staaten gilt es seit Juli vollständig. In Folge wurden Irans Devisen knapp, die Landeswährung Rial geriet unter Druck. In der vergangenen Woche bezifferte das Wirtschaftsministerium den Rückgang der Öleinnahmen auf 50 Prozent. Gemäß Schätzungen der Internationalen Atomenergieagentur ( IAEA ) exportierte der Iran im November 1,3 Millionen Barrel Rohöl – gegenüber 2,2 Millionen im Vorjahresmonat.

Die Sanktionen richten sich gegen das iranische Atomprogramm , hinter dem westliche Staaten Bestrebungen zum Bau von Atomwaffen vermuten. Israel , das eine atomare Bewaffnung Teherans besonders fürchtet, drohte dem Iran mehrfach mit einem militärischen Angriff auf die Atomanlagen.

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