IsraelIsraels Außenminister Lieberman tritt zurück

Avigdor Lieberman hat seinen Rücktritt angekündet. Ihm droht eine Klage wegen Betrugs und Vertrauensbruchs. Dennoch könnte er bei den Wahlen im Januar wieder mitmischen. von dpa

Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat wegen der jüngsten Untreuevorwürfe gegen ihn seinen Rücktritt angekündigt. Obwohl er keine Straftat begangen habe, werde er auf die Ämter des Außenministers und des stellvertretenden Regierungschefs verzichten, erklärte der konservative Politiker. Er hoffe, dass die Vorwürfe schnell ausgeräumt würden.

Das Justizministerium hatte am Donnerstag erklärt, dass Lieberman wegen Untreue und Betruges angeklagt wird. Ein Verfahren wegen Korruption in einem zwölf Jahre alten Fall bleibt ihm aber erspart. Die Vorwürfe gegen ihn beziehen sich auf mutmaßliche Vetternwirtschaft bei der Begünstigung eines Diplomaten. Dieser soll Lieberman mit Polizei-Informationen in einem anderen Fall versorgt haben, von dem Politiker betroffen waren.

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In der schriftlichen Ankündigung seines Rücktritts hieß es nach Angaben der Zeitung Jerusalem Post , Liebermans Rechtsanwälte hätten zu dem Rücktritt geraten. Dann könne der Politiker die Vorwürfe schnell vor Gericht bekämpfen und nach einem Freispruch in der kommenden Regierung wieder ein Amt übernehmen. Am 22. Januar wird ein neues Parlament gewählt.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat angekündigt, vorübergehend die Aufgaben des Außenministers zu übernehmen.

Netanjahus Likud-Partei und Liebermans Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) haben für die Wahl eine gemeinsame Kandidatenliste gebildet. Nach letzten Umfragen wird der Block die stärkste politische Kraft im Parlament, aber mit 35 bis 38 der 120 Sitze eine absolute Mehrheit deutlich verfehlen.

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    • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, sk
    • Schlagworte Avigdor Lieberman | Benjamin Netanjahu | Justizministerium | Betrug | Diplomat | Gericht
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