PalästinensergebieteWirklichkeitsferner Wahlkampf in Israel

Im Wahlkampf zur Knesset zeigen sich die Parteien unbeeindruckt von den Entwicklungen in Gaza und im Westjordanland. Auch die Opposition baut Luftschlösser. von Yotam Feldman

Die Oppositionspolitiker Amir Peretz, Tzipi Livni und Amram Mitzna

Die Oppositionspolitiker Amir Peretz, Tzipi Livni und Amram Mitzna  |  © picture alliance / dpa

Palästina wird als Staat anerkannt. Israel baut neue Siedlungen, die das Westjordanland in zwei Hälften teilen. Und das israelische Militär greift mit schwerem Geschütz den Gazastreifen an.

All das ereignet sich weniger als zwei Monate vor der Parlamentswahl in Israel, und doch beeinflussen die Ereignisse den Wahlkampf kaum. Die Kandidaten vermeiden unbequeme Fragen zur Situation der Palästinensergebiete. Die Besetzung des Westjordanlandes, die militärische Kontrolle über den Gazastreifen zählen lediglich zu den Rahmenbedingungen für den Wahlkampf – und werden stillschweigend hingenommen. Dies gilt im Grunde für alle politischen Lager, für die Parteien des rechten Flügels ebenso wie für die Mitte-Links-Opposition.

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Umfragen zufolge können Premier Benjamin Netanjahu und Avigdor Lieberman mit ihrem Rechtsblock aus Likud und Beitenu mit 25 bis 33 Prozent der Stimmen rechnen. Likud-Beitenu wird also wahrscheinlich eine Koalition mit kleineren Parteien des rechten Flügels oder den Ultraorthodoxen eingehen und damit wieder die Regierung stellen. Insgesamt kommt der rechte Flügel in Israel auf rund 60 Prozent der Stimmen.

Das heißt nicht, dass es keine Opposition gibt. Ihre drei Mitte-Links-Parteien der Opposition kommen in Umfragen insgesamt auf rund 33 Prozent der Stimmen. Aber auch diese Parteien reden nicht über die Besatzung. Nicht aus ideologischen Gründen wie die Rechte, sondern weil sie es leid sind. Sie und ihre Wähler wollen von diesem Thema schlicht nichts mehr hören.

Alle drei Oppositionsparteien haben die jüngste Gaza-Offensive befürwortet. Keine ist bereit, die gewählte Regierung in Gaza anzuerkennen. Auch in ihrer Haltung gegenüber Palästinenserpräsident Mahmud Abbas unterscheiden sie sich kaum. Ihre Ignoranz gegenüber dem Thema Besatzung ist schon allein deshalb alarmierend, weil damit parteiübergreifend in Israel suggeriert wird, die militärische Okkupation eines Landes sei die normalste Sache der Welt.

Die Opposition konzentriert sich auf die Wirtschaft

Shelly Yachimovich und ihre Arbeitspartei konzentrieren sich in der Wahlkampagne auf die Wirtschaft und nutzen damit die Unzufriedenheit vieler Israelis. Yachimovich prangert vor allem soziale Ungleichheit und Netanjahus Wirtschaftspolitik an. Seine Sicherheitspolitik unterstützt sie – wohl auch, um sich bei mehr rechtsgeneigten Wählern beliebt zu machen. Damit verschließt sie sich allerdings der Wirklichkeit.

Der ehemalige Fernsehmoderator Yair Lapid mit seiner neuen säkularen Partei Yesh Atid ("Es gibt eine Zukunft") geht der unbequemen Besatzungsfrage ebenfalls aus dem Weg. Stattdessen konzentriert er sich auf die wirtschaftlichen Bedürfnisse der Mittelschicht und setzt sich für eine gerechtere Regulierung der Wehrpflicht ein.

Immerhin einen kleinen Schritt weiter geht die langjährige Außenministerin Tzipi Livni, Gründerin der neuen Partei Die Bewegung. Sie will die Wähler mit einer diplomatischen Agenda überzeugen. Zur Freude der Europäischen Union fordert sie Verhandlungen mit Abbas' Regierung. Gleichzeitig unterstützt sie allerdings die Gaza-Offensive und schließt Gespräche mit der Hamas aus.

Ein Gebilde aus komplexen und ziemlich fragilen Annahmen

Wie lange solche politischen Visionen der Wirklichkeit standhalten können, ist unklar. Die Opposition jedenfalls dürfte nicht länger hinnehmen, dass Israel einen eklatanten Teil seiner Wirklichkeit einfach ausblendet. Was ist soziale Gerechtigkeit, wenn das Schicksal von drei Millionen Palästinensern ignoriert wird? Was ist Diplomatie wert, solange sich Israels Politiker weigern, die politischen Verhältnisse zu Hause in Ordnung zu bringen?

In ihren Wahlprogrammen gehen die Parteien davon aus, dass die Situation bis auf Weiteres stabil bleibt. Dass der internationale Druck und die umstrittene Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions ein ausgleichendes Gegengewicht darstellen. Dass palästinensische Autoritäten den Willen und die Kapazitäten haben, die Wut ihrer Anhänger im Zaum zu halten. Und dass das Raketenabwehrsystem Iron Dome den Beschuss aus dem Gazastreifen auch in Zukunft eindämmen kann.

Dabei handelt es sich um ein komplexes  und ziemlich fragiles Gebilde von Annahmen – ein Luftschloss. Denn die Annahmen könnten sich genauso gut als falsch herausstellen. Sollte sich nur eine einzige Annahme nicht bewahrheiten, funktioniert das ganze Konstrukt nicht mehr. Israel wird dann eine neue, anders ausgerichtete Wahlkampagne brauchen.

Aus dem Englischen von Stefanie Schütten

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Leserkommentare
  1. Wenn die Opposition im Wahlkampf nicht den wichtigsten Streitpunkt thematisiert, sind es für mich auch Kriegsverbrecher.

    Und Kriegsverbrechen begeht Israel seit sehr langer Zeit.

    Wenn der Besatzer das besetzte Gebiet besiedelt.........u.s.w.

  2. Lesen Sie lieber mal nach, was alles zum "Palästina" der osmanischen Zeit gehörte, bevor Sie hier mit den verlinkten Artikeln etwas Falsches suggerieren. Die Wikipedia-Karte von 1759 zeigt eine Fläche die mindestens drei Mal so groß ist wie das heutige Israel. Das britische Mandatsgebiet "Palästina" schloss sogar das gesamte Staatsgebiet des heutigen Jordaniens mit ein. Die bei Wikipedia angegebenen Anzahl der arabischen Einwohner bezieht sich daher nicht auf der Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer, von dem wir hier reden, sondern auf eine erheblich größere Fläche. Davon abgesehen, ist das nun schon die dritte Angabe zur Bevölkerungszahl um 1882, die ich gelesen habe. Die anderen beiden Zahlen waren ~150000 und ~350000 Einwohner. Auf jeden Fall war das Land so dünn besiedelt, dass der türkische Zensus es sogar zur Besiedlung empfahl. Wie dem auch sei, die Juden lebten vor allem westlich des Jordans. Berücksichtigt man dies, so sieht das Verhältnis zwischen der Anzahl jüdischer Bewohner zur Anzahl der islamischen Besatzer schon ganz anders aus. Aber selbst wenn man davon ausgeht, dass es in Israel damals eine arabische Bevölkerung gab, ändert dies nichts daran, dass die heutigen "Palästinenser" vor allem Nachfahren derjenigen Araber sind, die erst Anfang des 20. Jahrhundters in das Land strömten. Auch ist es nach wie vor richtig, dass diese Araber ohne die guten Lebensverhältnisse, die die Juden in ihrer Heimat schufen, niemals eingewandert wären.

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    Anfang des 20 Jahrhunderts sind nur Juden MASSENhaft nach Palästina eingewandert.

    http://de.wikipedia.org/w...

    http://de.wikipedia.org/w...

    Wenn man historische Fakten revisionistisch mit Unfug verklären will, sollte man sich historisch unbewanderte Menschen aussuchen.

    Andere stellen sich nur Fragen, wie man den Blödsinn erzählen kann, dass Juden die Lebensbedingungen der "Arabischen Einwanderer" geschaffen haben sollen.

    "Während der 1920er Jahre wanderten 100.000 jüdische und auch 6.000 nicht-jüdische Immigranten nach Palästina ein. Besonders die Einwanderung von 35.000 russischen Juden 1919 bis 1923 prägte das Land für lange Zeit. Von jüdischen Agenturen gekauftes Land wurde nur an Juden verpachtet, und das auch nur unter der Bedingung, dass es ausschließlich von jüdischen Arbeitern bestellt würde."

    Damalige jüdische Politik war, nur Juden von Juden zum Vorteil von Juden zu beschäftigen. Das ist ja OK, wenn die das damals so gehandhabt haben, aber die von Juden angeblich provozierte Einwanderung von Arabern bleibt selten törichter Unsinn, besonders wenn man sich die Folgen der jüdischen Massenkolonisation für die Palästinenser betrachtet.

    http://en.wikipedia.org/w...

    -die damals genausowenig erfunden waren, wie heute, auch wenn das noch so irrsinnig behauptet wird-

    Gerade wegen der jüdischen kolonialen Masseneinwanderung gab es gewiss keinen besonderen Grund für Araber, nach Palästina einzuwandern. Hat was mit Angebot und Nachfrage zu tun, dass Grundstücke teurer werden, die sich dann Araber nicht mehr leisten konnten. Das neben dem Umstand, dass viele Palästinenser im Rahmen Osmanischer Bürokratie dümmlicherweise ihre Grundstücke nicht eingetragen haben, ihr Land an Betrüger verloren haben, die dann deren grundstücke als eigene eingetragen haben, die wiederum das land Juden verkauft haben, die die eigentlichen aber enteigneten Eigentümer von dem nun jüdischen Besitz gejagdt haben.

    Fiese Kette für die Palästinenser, die Sie genauso revisionistisch als Erfunden zu verklären suchen, wie andere Revisionisten, die die Schuld begangenen Unrechts durch Unsinn vertuschen wollen.

    Also, wenn sie irgendwelche Quellen haben, jenseits israelischen Propagandisten, und nicht ganz so Kognitionsabsens fordernd, nennen sie sie, anstatt unsinnige Geschichtsverfälschung betreiben zu wollen.

    Neben der steigenden Arbeitslosigkeit und Existenzbedrohung palästinensischer Bauern, die ihre Grundstücke im Rahmen einer Bodenreform verloren haben.

  3. Anfang des 20 Jahrhunderts sind nur Juden MASSENhaft nach Palästina eingewandert.

    http://de.wikipedia.org/w...

    http://de.wikipedia.org/w...

    Wenn man historische Fakten revisionistisch mit Unfug verklären will, sollte man sich historisch unbewanderte Menschen aussuchen.

    Andere stellen sich nur Fragen, wie man den Blödsinn erzählen kann, dass Juden die Lebensbedingungen der "Arabischen Einwanderer" geschaffen haben sollen.

    "Während der 1920er Jahre wanderten 100.000 jüdische und auch 6.000 nicht-jüdische Immigranten nach Palästina ein. Besonders die Einwanderung von 35.000 russischen Juden 1919 bis 1923 prägte das Land für lange Zeit. Von jüdischen Agenturen gekauftes Land wurde nur an Juden verpachtet, und das auch nur unter der Bedingung, dass es ausschließlich von jüdischen Arbeitern bestellt würde."

    Damalige jüdische Politik war, nur Juden von Juden zum Vorteil von Juden zu beschäftigen. Das ist ja OK, wenn die das damals so gehandhabt haben, aber die von Juden angeblich provozierte Einwanderung von Arabern bleibt selten törichter Unsinn, besonders wenn man sich die Folgen der jüdischen Massenkolonisation für die Palästinenser betrachtet.

    http://en.wikipedia.org/w...

    -die damals genausowenig erfunden waren, wie heute, auch wenn das noch so irrsinnig behauptet wird-

    Antwort auf "Bevölkerung"
  4. Gerade wegen der jüdischen kolonialen Masseneinwanderung gab es gewiss keinen besonderen Grund für Araber, nach Palästina einzuwandern. Hat was mit Angebot und Nachfrage zu tun, dass Grundstücke teurer werden, die sich dann Araber nicht mehr leisten konnten. Das neben dem Umstand, dass viele Palästinenser im Rahmen Osmanischer Bürokratie dümmlicherweise ihre Grundstücke nicht eingetragen haben, ihr Land an Betrüger verloren haben, die dann deren grundstücke als eigene eingetragen haben, die wiederum das land Juden verkauft haben, die die eigentlichen aber enteigneten Eigentümer von dem nun jüdischen Besitz gejagdt haben.

    Fiese Kette für die Palästinenser, die Sie genauso revisionistisch als Erfunden zu verklären suchen, wie andere Revisionisten, die die Schuld begangenen Unrechts durch Unsinn vertuschen wollen.

    Also, wenn sie irgendwelche Quellen haben, jenseits israelischen Propagandisten, und nicht ganz so Kognitionsabsens fordernd, nennen sie sie, anstatt unsinnige Geschichtsverfälschung betreiben zu wollen.

    Neben der steigenden Arbeitslosigkeit und Existenzbedrohung palästinensischer Bauern, die ihre Grundstücke im Rahmen einer Bodenreform verloren haben.

    Antwort auf "Bevölkerung"
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    "Anfang des 20 Jahrhunderts sind nur Juden MASSENhaft nach Palästina eingewandert."

    Die massenhafte arabische Einwanderung im Zuge der jüdischen Bewirtschaftung - unter den Briten, und auch bereits vorher unter den Osmanen, sowie unter Mehmet von Ägypten, ist ein historischer Fakt, der selbst von ausgemachten Israel-Kritikern unter den Historikern, wie zb. Gudrun Krämer, nicht geleugnet wird.
    Mal abgesehen von den einschlägigen Aussagen der Zeitzeugen:

    Carl H. Voss,Vorsitzender des American Christian Palestine Committee, im Jahre 1953:
    "Die arabische Bevölkerung war klein und begrenzt, bis die jüdische Wiederbesiedlung das Land wieder fruchtbar machte und Araber aus den Nachbar­ländern anzog. Als 1882 die organisierte jüdische Besiedlung begann, lebten weniger als 150.000 Araber im Land. Die große Mehrzahl der Araber in den letzten Jahrzehnten waren vergleichsweise Neuankömmlinge - Neueinwanderer oder Nach­kommen von Personen, die in den vergangenen 70 Jahren nach Palästina eingewandert waren" aus Voss, Carl H.: The Palestine Problem Today. Israel and Its Neighbours, Boston 1953,

    Der britische Gouverneur des Sinai (1922-36) berichtete im Palästina Royal Commission Report: „Diese illegale Einwanderung ging nicht nur aus dem Sinai vor sich, sondern auch aus Transjordanien und Syrien.“
    Der Gouverneur des syrischen Distrikts Hauran, Tewfik Bey El Hurani gab 1934 zu, dass innerhalb weniger Monate über 30.000 Syrer aus Hauran nach Palästina hinüber gezogen waren.
    ----->

    Dazu erklärte Churchill 1939, dass „die Araber, weit davon entfernt, verfolgt zu werden, tatsächlich in das Land nur so hineingeströmt sind, so dass ihre Bevölkerungszahl mehr angestiegen ist, als selbst alle Juden der Welt die jüdische Bevölkerungszahl ansteigen lassen könnten."

    Dazu der Bericht der Königlich-Britischen Palästina-Kommission von 1913: "Die Straße von Gaza nach Norden bestand in einer Art Trampelpfad, der allenfalls im Sommer und auch dann nur für Kamele und Karren passierbar war ... bis zu dem jüdischen Dorf Yabna waren nirgends Orangen- und Obsthaine oder Weinberge zu sehen ..Die Ernteerträge waren außerordentlich gering ... Es gab keine Schulen ... Der westliche Teil, der sich zum Meer hin erstreckt, war sozusagen Wüste ... Hier lagen kaum Dörfer, und wenn, wohnten nur noch wenige Menschen dort. Allenthalben stieß man auf die Überreste früherer Dörfer, die wegen der allgegenwärtigen Malaria von ihren Einwoh­nern verlassen worden waren" /Ba/ S.55-6 (Bericht .. S.233).

    Im Übrigen sind Ihre Links reine Nebelkerzen, da aus keiner eine Bestätigung Ihres Unfugs hervorgeht.

    Hier dagegen einige Links, die Ihren Bildungsmangel beheben könnten:
    http://old.dig-muenchen.d...

    http://berger-odenthal.de...
    https://www.jewishvirtual...

  5. Falls Sie, Herr Feldman, damit sagen wollen, die Hamas in Gaza sei demokratisch legitimiert,
    so wäre das ein erstaunliches Verständnis von Demokratie, es als demokratisch zu erachten, wenn eine der zu wählenden Parteien mit einer eigenen Miliz antritt, ein dezidiert antidemokratisches, nämlich islamisch-autokratisches Programm betreibt - und seit sechs Jahren ohne weitere Wahlen eine diktatorisches Regime bildet.

  6. "Anfang des 20 Jahrhunderts sind nur Juden MASSENhaft nach Palästina eingewandert."

    Die massenhafte arabische Einwanderung im Zuge der jüdischen Bewirtschaftung - unter den Briten, und auch bereits vorher unter den Osmanen, sowie unter Mehmet von Ägypten, ist ein historischer Fakt, der selbst von ausgemachten Israel-Kritikern unter den Historikern, wie zb. Gudrun Krämer, nicht geleugnet wird.
    Mal abgesehen von den einschlägigen Aussagen der Zeitzeugen:

    Carl H. Voss,Vorsitzender des American Christian Palestine Committee, im Jahre 1953:
    "Die arabische Bevölkerung war klein und begrenzt, bis die jüdische Wiederbesiedlung das Land wieder fruchtbar machte und Araber aus den Nachbar­ländern anzog. Als 1882 die organisierte jüdische Besiedlung begann, lebten weniger als 150.000 Araber im Land. Die große Mehrzahl der Araber in den letzten Jahrzehnten waren vergleichsweise Neuankömmlinge - Neueinwanderer oder Nach­kommen von Personen, die in den vergangenen 70 Jahren nach Palästina eingewandert waren" aus Voss, Carl H.: The Palestine Problem Today. Israel and Its Neighbours, Boston 1953,

    Der britische Gouverneur des Sinai (1922-36) berichtete im Palästina Royal Commission Report: „Diese illegale Einwanderung ging nicht nur aus dem Sinai vor sich, sondern auch aus Transjordanien und Syrien.“
    Der Gouverneur des syrischen Distrikts Hauran, Tewfik Bey El Hurani gab 1934 zu, dass innerhalb weniger Monate über 30.000 Syrer aus Hauran nach Palästina hinüber gezogen waren.
    ----->

  7. Dazu erklärte Churchill 1939, dass „die Araber, weit davon entfernt, verfolgt zu werden, tatsächlich in das Land nur so hineingeströmt sind, so dass ihre Bevölkerungszahl mehr angestiegen ist, als selbst alle Juden der Welt die jüdische Bevölkerungszahl ansteigen lassen könnten."

    Dazu der Bericht der Königlich-Britischen Palästina-Kommission von 1913: "Die Straße von Gaza nach Norden bestand in einer Art Trampelpfad, der allenfalls im Sommer und auch dann nur für Kamele und Karren passierbar war ... bis zu dem jüdischen Dorf Yabna waren nirgends Orangen- und Obsthaine oder Weinberge zu sehen ..Die Ernteerträge waren außerordentlich gering ... Es gab keine Schulen ... Der westliche Teil, der sich zum Meer hin erstreckt, war sozusagen Wüste ... Hier lagen kaum Dörfer, und wenn, wohnten nur noch wenige Menschen dort. Allenthalben stieß man auf die Überreste früherer Dörfer, die wegen der allgegenwärtigen Malaria von ihren Einwoh­nern verlassen worden waren" /Ba/ S.55-6 (Bericht .. S.233).

    Im Übrigen sind Ihre Links reine Nebelkerzen, da aus keiner eine Bestätigung Ihres Unfugs hervorgeht.

    Hier dagegen einige Links, die Ihren Bildungsmangel beheben könnten:
    http://old.dig-muenchen.d...

    http://berger-odenthal.de...
    https://www.jewishvirtual...

  8. "Nett die offizielle IDF Propaganda"

    ohne Argumente und ohne Inhalt gehört zum Standardrepertoire unredlicher Rhetorik.

    "Gut vielen sind die Bevölkerungszahlen der damaligen Zeit nicht bekannt und dass die Osmanen viele Schätzungen zu der Bevölkerung hinterlassen haben."

    Sie sollten sich über die Bedeutung des Wortes "Schätzungen" unbedingt ins Bild setzen.
    Tatsache ist, dass die Osmanen nicht in der Lage waren, eine reguläre Volkszählung durchzuführen. Die Gründe dafür sind mannigfaltig und reichen vom Unvermögen der osmanischen Verwaltung bis zum Unwillen der Beduinen, wandernden Saisonarbeiter und Juden, die alle ihre nchvollziehbaren Motive hatten, sich zählen zu lassen.
    Fakt ist, dass die erste Volkszählung 1922 von den Briten durchgeführt wurde.
    Vorherige Beobachtungen ergeben eine relativ geringe arabische Landbevölkerung, während örtliche Zählungen, etwa in den Städten Jerusalem, Hebron, Tiberias und Safed eine jüdische Majorität feststellen, in anderen Städten, etwa Haifa, Nablus, Nazareth und insgesamt in der Mehrzahl der Städte bestand wohl eine arabische Majorität, gleichwohl gibt es Schätzungen und Zeitzeugen, die auch hierzu andere Aussagen liefern.

    Es geht jedoch nicht an, aus örtlichen Schätzungen der Osmanen, welche sich auf Regionen mit guter Infrastruktur, also Städte und deren Umgebung, beziehen, auf den Proporz der Landbevölkerung zu schließen.
    Solches ist tendenziös und irreführend.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Israel | Benjamin Netanjahu | Wahlkampf | Hamas | Mahmud Abbas | Avigdor Lieberman
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