Japan : Premiers nur für ein Jahr

Warum regiert ein japanischer Premier nur durchschnittlich zwölf Monate lang? Wissenschaftler streiten über den Verschleiß. Am Sonntag ist erneut Wahl.

Wie lange wird Shinzo Abe diesmal durchhalten? Wenn es so läuft, wie die Umfragen vorhersehen, wird der Chef der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) nach dem 16. Dezember Japans neuer Premier . Vor vier Jahren besetzte Abe diesen Posten schon einmal, allerdings nur für 366 Tage. Dann erkrankte er schwer und trat zurück . Nach Abe übernahm dessen Parteifreund Yasuo Fukuda , der bloß 363 Tage Premierminister blieb. Der darauf nachfolgende Taro Aso, ein weiterer Liberaldemokrat, hielt sich noch kürzer – 358 Tage.

Die fatale Tendenz zu kurzen Regierungszeiten sollte sich 2009 eigentlich ändern, als die LDP, die zuvor rund ein halbes Jahrhundert fast ununterbrochen regiert hatte, eine historische Wahlniederlage erlitt. Doch es ging genauso weiter. Yukio Hatoyama von der Demokratischen Partei Japans (DPJ) hielt sich 266 Tage im Amt, sein Nachfolger und Parteigenosse Naoto Kan blieb 452 Tage. Der amtierende Yoshihiko Noda hat nun ein Jahr und drei Monate das Amt besetzt – und wird am Wochenende höchstwahrscheinlich abgewählt. Sechs verschiedene Regierungschefs durchlebte Japan in den letzten sechs Jahren. Warum wechselt das Amt so schnell seinen Träger?

Eine Erklärung liefert Benjamin Nyblade von der University of British Columbia in seinem Papier The 21st Century Japanese Prime Minister: An Unusually Precarious Perch . Nach Reformen in den letzten Jahren sei der hohe Verschleiß an Premierministern "eine perverse Konsequenz vom erhöhten politischen Einfluss des Amtes", so Nyblade. In den Jahrzehnten der LDP-Herrschaft hätten traditionell die Abgeordneten die Marschrichtung vorgegeben, der Premierminister spiele eine eher reagierende Rolle.

Korruptionsskandale haben das System verändert

Durch Japans Listenwahlsystem waren denn nicht so sehr Parteien, sondern eher deren Kandidaten in den Bezirken wahlentscheidend, sodass diese starken politischen Einfluss im Parlament hatten. Bei Unstimmigkeiten erlaubten es sich Politiker daher wiederholt, sich von der eigenen Partei abzuspalten und neue Fraktionen zu gründen. Auch bei den Wahlen 2012 finden sich unter den insgesamt zwölf Plattformen mehrere Splitterparteien.

Als in den 1990er Jahren jedoch gleich mehrere politische Korruptionsskandale ans Licht kamen, entschied sich Japans Politik dafür, die zentrale Führung im System zu verstärken, einfach, indem man das Personal im Kabinettsbüro, welches direkt dem Premierminister untersteht, verdreifachte. Auch das Wahlsystem änderte sich dahingehend, dass das politische Programm einer Partei künftig wichtiger werden sollte als die Beliebtheit einzelner Kandidaten. Das jedoch wiederum habe "zu einer Hypersensibilität der Öffentlichkeit geführt", beobachtet Nyblade. Weil plötzlich die Marke einer Partei wichtiger geworden ist, fürchteten diese nun ständig um ihr Ansehen, was auch zu kurzsichtigerer Politik geführt habe.

Gleichzeitig seien es die Wähler immer noch gewohnt, eher einzelnen Politikern zu folgen als den Parteien, für die diese gerade antreten, sagt Junko Kato von der Universität Tokyo. Das macht es in Zeiten wirtschaftlicher Stagnation opportun, in politisch schwierigen Phasen den Regierungschef auszutauschen. Jeder Premierminister der letzten Jahre sei sein Amt mit hohen Beliebtheitswerten angetreten und habe es kurz danach mit kaum noch Zustimmung wieder verlassen, so Nyblade. Auch Shinzo Abe sei etwa nicht bloß wegen seiner Krankheit zurückgetreten, sondern nach öffentlicher Empörung: Als Japan sein Pensionssystem digitalisieren wollte, waren die Daten von 50 Millionen Versicherten verloren gegangen.

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Kommentare

8 Kommentare Seite 1 von 2 Kommentieren

Japan und England stehen kurz vor dem Kollaps

durch das Einkreisen der USA und der NATO der Staaten China, Russland und Iran haben diese Staaten, neben militärischen Kapazitäten, unterschiedliche Methoden entwickelt sich zu verteidigen:

Der Iran Medial und Cyberkrieg
China Wirtschaftlich und Devisentaktiken
und Russland Energiezufuhr und politisch.

Ab nun beginnt für die EU/USA der Spießrutenlauf, wo sie jedesmal eine unmittelbare Reakti auf einen Ihrer Fehltritte als Antwort bekommen.

Die Schlinge um die Friedenspreisträger-Nationen zieht sich langsam aber sicher zu und schon 2030 hat China die vereinten Volkswitrschaften der EU und USA überhohlt und wir werden unser Bittschriften auf chinesisch vefassen dürfen.

Darum ging es nicht...

"Durch Japans Listenwahlsystem waren denn nicht so sehr Parteien, sondern eher deren Kandidaten in den Bezirken wahlentscheidend, sodass diese starken politischen Einfluss im Parlament hatten."

So ist das nur teilweise richtig. Eher wichtig waren die persönlichen Voraussetzungen, namentlich Geld, Einfluss und vor allem Bildung. Auch der familiäre Hintergrund war entscheidend und somit vor allem die soziale Position der Eltern. Waseda, Tôdai und vor allem Keiô sollten Begriffe sein, die in dem Zusammenhang wichtig sind. Sehr viele Premier gingen auf diese Universitäten.

Eigentlich ist die Wahl nur der erste Teil des wirklichen Wahlkriegs, der in Japan immer stattfindet. Erst danach entscheidet sich nämlich wirklich, inwieweit jemand auch wirklich in seinem Amt bleibt.
In Japan ist die Situation nunmal anders: Wenn jemand dort wirklich Unsinn baut, dann fliegt er im hohen Bogen aus dem Amt, das ist in Konzernen dort nicht anders.
Daher übrigens auch die Lebensdauer der Premierminister: Die Japaner sind nämlich nicht so obrigkeitshörig wie so gerne behauptet wird. Nach japanischen Maßstäben wären deutsche Politiker sowieso in Anbetracht ihrer Verfehlungen zu lange im Amt.

Aber da in vielen Teilen leider immer noch die alteingesessenen Politikerfamilien das Sagen haben ist die Qualität wohl so auch nicht gewährleistet. Das prägnanteste Beispiel dürfte wohl dafür Yoshirô Mori sein^^

Es könnte für die LDP reichen...

Nach den neuesten Umfragen könnte es für Abe und die LDP bei den Unterhauswahlen auch zur absoluten Mehrheit reichen, während die DPJ wohl ordentlich verlieren dürfte. Wer die Korruptions-Historie der LDP ein wenig kennt, dem wird es nicht gefallen, dass diese machtversessenen Gesellen schon so schnell wieder in die Regierungssessel zurückplumpsen.

Für Tôru Hashimoto und seine Nippon Ishin no Kai kommt die Wahl zu früh. Die erst vor wenigen Monaten landesweit ausgedehnte Partei ist zwar in der Kansai-Region (Ôsaka, Kyôto) stark präsent; in den anderen Regionen fehlt es jedoch noch an Organisation und Unterstützern.

Interessant ist bei den drei Parteien auch die Präsenz in den Social Media, die auch bei japanischen Unterhaus-Wahlen immer wichtiger werden. Während Abe immerhin auf 120.000 Facebook-Fans zurückgreifen kann, weist die Facebook-Page von DPJ-Premier Noda gerade mal traurige 400 auf. Rechtsausleger Hashimoto kommt mit seinem Twitter-Account auf beängstigend-beeindruckende 900.000 Followers, und liegt damit sogar noch vor dem japanischen Bill Gates, dem populären Softbank-Gründer Masayoshi Son. Das lässt für die Zukunft nichts Gutes ahnen...