NeuwahlItaliens Premier Monti tritt zurück

Mario Monti hat seine Ankündigung wahrgemacht, vom Amt des Ministerpräsidenten zurückzutreten. Der parteilose Reformer hat den Weg für Neuwahlen in Italien freigemacht. von afp, dpa, reuters und

Mario Monti (Archivbild)

Mario Monti (Archivbild)  |  © Dan Balilty-Pool/GettyImages

Der italienische Ministerpräsident Mario Monti hat seinen Rücktritt eingereicht. Damit gibt er sein Amt nach nur 13 Monaten auf und macht den Weg für Neuwahlen frei, die voraussichtlich am 24. Februar stattfinden. In einer Mitteilung seines Büros hieß es, Monti habe dem Kabinett seine "Absicht" mitgeteilt, dem Staatspräsidenten sein Rücktrittsgesuch zu übergeben; kurz darauf begab sich Monti zum Amtssitz von Präsident Giorgio Napolitano .

Monti hatte seinen Rücktritt bereits vor zwei Wochen angekündigt, weil er keinen Rückhalt mehr im Parlament hatte. Die Partei von Silvio Berlusconi hatte dem Wirtschaftsprofessor die Unterstützung entzogen. Er sehe sich nicht mehr in der Lage, sein Amt auszuüben.

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Seine Amtszeit sei "schwierig, aber faszinierend" gewesen, beschrieb Monti seine Arbeit. Zuvor hatte er gesagt: "Vor einem Jahr hat diese Regierung ihre Arbeit aufgenommen. Heute – und das ist nicht die Schuld der Maya-Prophezeiung – müssen wir unsere Rolle ablegen."

Monti hatte angekündigt, sich direkt nach dem abschließenden Votum des Parlaments über den Staatshaushalt 2013 zurückzuziehen. Der Senat hat das Budget bereits bestätigt. Das Repräsentantenhaus stimmte am Freitagabend mit 309 Stimmen für den Haushalt 2013. 55 Abgeordnete votierten dagegen, fünf enthielten sich. 

Monti als inoffizieller Spitzenkandidat im Gespräch

Monti beabsichtigt laut Medienberichten als inoffizieller Spitzenkandidat eines neuen Zentrumsbündnisses zur Neuwahl im Februar anzutreten. Sein Programm sehe "historische Reformen" zur weiteren Liberalisierung der Wirtschaft vor, hieß es.

Gute Aussichten hat bei der Wahl sein Amtsvorgänger Silvio Berlusconi, der möglicherweise auch kandidieren wird. Berlusconi hatte in den vergangenen Tagen durch widersprüchliche Angaben für Verwirrung gesorgt, zuletzt jedoch in einem Interview gesagt, er werde sich auch im Fall einer Kandidatur Montis bei der Neuwahl nicht wie angekündigt aus dem Rennen zurückziehen, da Monti "nur kleine Parteien" führe. Zuvor hatte er wiederholt gesagt, er werde verzichten, sollte Monti als Spitzenkandidat eines breiten Mitte-rechts-Bündnisses antreten.

Monti hatte die Regierung inmitten der Finanzkrise im November 2011 von Berlusconi übernommen. Der parteilose ehemalige EU-Kommissar warnte davor, seinen Reformkurs zu stoppen.

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Leserkommentare
  1. dass Silvio nicht gerade auf Typ Angie steht ;-).
    Berlusconi hat sich gerade verlobt...

    http://www.sueddeutsche.d...

    Antwort auf "Berlusconi will"
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    über Wallenstein schrieb, nannte er Wallensteins ältliche und vor allem steinreiche Ehefrau - so wörtlich - dessen "geile Antiquität", die mit dem geldgierigen und aufstrebenden Generalissimus in spe einen zweiten Lenz erleben wollte. Jetzt ist es gerade anders herum, was sich Berlusconis Verlobte leistet. Wir wissen ja: "Diamonds are the girls best friends.":-)

  2. und seinen Hintersassen, die mit antideutschen Sprüchen sich Wahlchancen sichern wollen, wird keinen Beifall finden. Den vulgären Berlusconi mit seiner offen zur Schau getragenen Geilheit haben die Italiener mehrheitlich gründlich satt. Monti hingegen ist ein Repräsentant der rechtschaffenen und fleißigen italienischen Bürgerinnen und Bürger. Er ist nicht der Kandidat der politischen Eliten, die sich rechts wie links, auf unverschämte Weise am Staat bereichern und Privilegien sichern wollen. Die Entmachtung insbesondere der Politiker in den Provinzen, die sich atemberaubende Vergünstigungen gesichert haben, ist - so steht zu hoffen - sein nächstes Regierungsprojekt.

  3. über Wallenstein schrieb, nannte er Wallensteins ältliche und vor allem steinreiche Ehefrau - so wörtlich - dessen "geile Antiquität", die mit dem geldgierigen und aufstrebenden Generalissimus in spe einen zweiten Lenz erleben wollte. Jetzt ist es gerade anders herum, was sich Berlusconis Verlobte leistet. Wir wissen ja: "Diamonds are the girls best friends.":-)

  4. "Berlusconi will raus aus dem Euro. Eine gute Nachricht. Ein Schuldnerland weniger"

    Keine Angst Nordlicht38, Berlusconi hat keine Chance in Italien mehr.

    Mag sein, das Braun Gewirkte eine Hoffnung hegen. Italien geht nicht in die Knie.

    Mit großer Sicherheit wird am 24. Februar 2013 gewählt.

  5. Wer schreibt denn hier so einen Schmarrn??? Berlusconis Partei ist in Umfragen bei 15%. So ein schlecht recherchierter Artikel!!!

  6. die das Land ruiniert haben? Und damit meine ich beileibe nicht (nur) Berlusconi.

  7. Wie ich gestern bereits schrieb, ist von Mario Monti nur konsequent, wenn er nicht kandidiert. Die Italiener hätten ihn nicht gewählt, das ist wenig, aber sicher.
    Das wird um so mehr deutlicher, wenn man die Leserkommentare bei "Il sole 24 ore" von gestern liest. (l Sole 24 Ore- ital. Die Sonne 24 Stunden) ist die meistgelesenen Wirtschaftstageszeitungen Italiens).

    Sein Ziel ist "Presidente della Repubblica Italiana" zu werden, das kann er nur, wenn Berlusconi zustimmt. Das lesen Sie jetzt richtig.

    Berlusconi hatte gestern schon angekündigt, sollte Mario Monti kandidieren dann kann er seine Hoffnung auf das höchste politische Amt Italiens ganz schnell vergessen.

    Nun wird gewählt und man weiß jetzt schon, dass das Linke Bündnis (eine Mischung aus Hollande Idealen (FRA) und die Linke aus Deutschland, mal salopp formuliert) zwar eine deutliche Mehrheit im Parlament haben wird, aber nicht im Senat und das ist entscheidend.

    Das wird für die angehende Regierung ein Horror-szenarium werden.

    Frohes Fest
    LG
    Pitti

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