NeuwahlItaliens Premier Monti tritt zurück

Mario Monti hat seine Ankündigung wahrgemacht, vom Amt des Ministerpräsidenten zurückzutreten. Der parteilose Reformer hat den Weg für Neuwahlen in Italien freigemacht. von afp, dpa, reuters und

Mario Monti (Archivbild)

Mario Monti (Archivbild)  |  © Dan Balilty-Pool/GettyImages

Der italienische Ministerpräsident Mario Monti hat seinen Rücktritt eingereicht. Damit gibt er sein Amt nach nur 13 Monaten auf und macht den Weg für Neuwahlen frei, die voraussichtlich am 24. Februar stattfinden. In einer Mitteilung seines Büros hieß es, Monti habe dem Kabinett seine "Absicht" mitgeteilt, dem Staatspräsidenten sein Rücktrittsgesuch zu übergeben; kurz darauf begab sich Monti zum Amtssitz von Präsident Giorgio Napolitano .

Monti hatte seinen Rücktritt bereits vor zwei Wochen angekündigt, weil er keinen Rückhalt mehr im Parlament hatte. Die Partei von Silvio Berlusconi hatte dem Wirtschaftsprofessor die Unterstützung entzogen. Er sehe sich nicht mehr in der Lage, sein Amt auszuüben.

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Seine Amtszeit sei "schwierig, aber faszinierend" gewesen, beschrieb Monti seine Arbeit. Zuvor hatte er gesagt: "Vor einem Jahr hat diese Regierung ihre Arbeit aufgenommen. Heute – und das ist nicht die Schuld der Maya-Prophezeiung – müssen wir unsere Rolle ablegen."

Monti hatte angekündigt, sich direkt nach dem abschließenden Votum des Parlaments über den Staatshaushalt 2013 zurückzuziehen. Der Senat hat das Budget bereits bestätigt. Das Repräsentantenhaus stimmte am Freitagabend mit 309 Stimmen für den Haushalt 2013. 55 Abgeordnete votierten dagegen, fünf enthielten sich. 

Monti als inoffizieller Spitzenkandidat im Gespräch

Monti beabsichtigt laut Medienberichten als inoffizieller Spitzenkandidat eines neuen Zentrumsbündnisses zur Neuwahl im Februar anzutreten. Sein Programm sehe "historische Reformen" zur weiteren Liberalisierung der Wirtschaft vor, hieß es.

Gute Aussichten hat bei der Wahl sein Amtsvorgänger Silvio Berlusconi, der möglicherweise auch kandidieren wird. Berlusconi hatte in den vergangenen Tagen durch widersprüchliche Angaben für Verwirrung gesorgt, zuletzt jedoch in einem Interview gesagt, er werde sich auch im Fall einer Kandidatur Montis bei der Neuwahl nicht wie angekündigt aus dem Rennen zurückziehen, da Monti "nur kleine Parteien" führe. Zuvor hatte er wiederholt gesagt, er werde verzichten, sollte Monti als Spitzenkandidat eines breiten Mitte-rechts-Bündnisses antreten.

Monti hatte die Regierung inmitten der Finanzkrise im November 2011 von Berlusconi übernommen. Der parteilose ehemalige EU-Kommissar warnte davor, seinen Reformkurs zu stoppen.

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