Nahost : Niebel fordert Öffnung der Grenzen zu Gaza

Entwicklungsminister Niebel hat sich bei einem Kurzbesuch in Gaza für den schnellen Wiederaufbau des Palästinensergebiets ausgesprochen. Das gehe nur mit offenen Grenzen.

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die sofortige Öffnung der Grenzübergänge von und nach Gaza gefordert. Zum Wiederaufbau des Palästinensergebietes müssten umgehend humanitäre Hilfe sowie Waren- und Personenverkehr wieder ermöglicht werden, sagte Niebel nach einem Kurzbesuch im Gazastreifen. Seine Reise habe gezeigt, dass der Nahost-Friedensprozess wiederbelebt werden müsse.

Der Minister wies Darstellungen zurück, sein Besuch werte die Hamas auf. Die radikal-islamische Bewegung werde im Westen als Terrororganisation gelistet und sei daher kein Kooperationspartner. Im Übrigen sei die Reise mit der israelischen Seite abgestimmt.

Auch der Planungsminister der palästinensischen Autonomiebehörde, Abu Ramadan, sagte in Ramallah, der Besuch Niebels unterstütze die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen und nicht die Hamas , die am Vortag ihr 25-jähriges Bestehen feierte .

Niebel weihte in Gaza ein mit deutschen Geldern fertiggestelltes Klärwerk ein. Die Anlage soll verhindern, dass Abwässer aus Gaza künftig ins Grundwasser und ins Mittelmeer fließen.

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