FiskalklippeObama hält Kompromiss im Haushaltsstreit für möglich

Es wird eng: Zehn Tage bleiben für einen Kompromiss zum Abbau des Staatsdefizits. Eine Einigung über eine Reichensteuer gibt es nicht. Doch Obama zeigt sich optimistisch. von dpa

US-Präsident Barack Obama hält im Haushaltsstreit mit den Republikanern einen Kompromiss weiter für möglich . Er sei nach wie vor willens und bereit, ein "umfassendes Paket" zur Abwendung der sogenannten Fiskalklippe auf den Weg zu bringen, sagte Obama .

Die Fiskalklippe ist eine Kombination aus Steuererhöhungen für alle und drastischen Ausgabenkürzungen, die ab Januar automatischen droht, wenn sich der Kongress nicht auf ein Programm zum Defizitabbau einigt. Experten warnen, dass dies die USA in eine Rezession stürzen und auch die Weltkonjunktur beeinflussen würde.

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Obama signalisierte seine Bereitschaft zu einer Lösung auch in mehreren Schritten. Wichtig sei zunächst, dass Steuererleichterungen für die Mittelschicht beibehalten würden, die ohne Kompromiss zum Jahresende auslaufen.

Umstrittene Steuererhöhung für Amerikas Reiche

Umstritten ist hauptsächlich, ob Reichere künftig verstärkt zur Kasse gebeten werden sollen . Obama fordert Steuererhöhungen für Haushalte mit einem Jahreseinkommen ab 400.000 Dollar. Der republikanische Verhandlungsführer John Boehner hatte zuletzt Anhebungen ab einer Million Dollar angeboten. Erschwert werden die Gespräche dadurch, dass Radikalkonservative in der Partei jegliche Steuererhöhungen ablehnen. So hatte Boehner auch eine geplante Abstimmung über seinen Steuerplan im republikanisch beherrschten Abgeordnetenhaus in letzter Minute absagen müssen , weil er keine Mehrheit dafür erhalten hätte.

Obama rief die Kongressmitglieder dazu auf, die Weihnachtstage daheim auch zum Nachdenken über die Notwendigkeit zu raschem Handeln zu nutzen. "Keiner kann 100 Prozent von dem bekommen, was er will", sagte er. "Dies ist kein Wettbewerb zwischen Parteien darüber, wer gut aussieht und wer nicht."

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, nf
  • Schlagworte Barack Obama | Abgeordnetenhaus | Dollar | Fiskalklippe | Haushalt | Mittelschicht
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