BürgerkriegUSA haben Hinweise auf möglichen Chemiewaffen-Einsatz in Syrien

US-Präsident Obama hat das syrische Regime erneut vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. Anlass sind Hinweise auf die Herstellung des Nervengases Sarin. von afp und dpa

Syrische Truppen bei einem Einsatz in Aleppo

Syrische Truppen bei einem Einsatz in Aleppo  |  © AFP/GettyImages

Das syrische Regime bereitet möglicherweise den Einsatz von Chemiewaffen vor. Die US-Regierung habe entsprechende Geheimdienst-Hinweise, berichteten die New York Times sowie die Nachrichtenagentur AFP . Die syrische Armee soll demnach möglicherweise mit der Mischung von Chemikalien begonnen haben, die für das Nervengas Sarin benötigt würden. Die Aktivitäten gingen über die bloße Bewegung von Lagerbeständen hinaus, zitierte die New York Times einen Mitarbeiter der US-Regierung. Man sei besorgt über die Möglichkeit einer solchen Verzweiflungstat, hieß es in Washington .

US-Präsident Barack Obama warnte die Regierung des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad deshalb noch einmal mit Nachdruck vor dem Einsatz von Chemiewaffen. "Der Einsatz von chemischen Waffen ist und wäre völlig inakzeptabel", sagte Obama. Das wäre ein "tragischer Fehler", der Folgen haben werde – mit Konsequenzen für die syrische Führung. Die Verantwortung dafür trügen Assad und seine Gefolgsleute, sagte Obama. Bereits im August hatte er für diesen Fall mit einem Militärschlag gedroht.

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Der jordanische Außenminister Nasser Dschudeh sagte, der Einsatz von Chemiewaffen würde "die Spielregeln verändern". Die syrische Regierung wisse, "dass die internationale Gemeinschaft das nicht akzeptieren würde" – weder gegen das syrische Volk noch gegen Nachbarländer und auch nicht, wenn die Waffen in falsche Hände gerieten. In Jordanien ist seit einigen Monaten eine 150 Mann starke US-Task-Force stationiert, darunter Soldaten von Spezialkommandos.

C-Waffen-Einsatz "rote Linie" für die USA

Stunden zuvor hatte bereits US-Außenministerin Hillary Clinton Syrien davor gewarnt, die chemischen Waffen aus den Arsenalen des Landes einzusetzen. Ein C-Waffen-Einsatz sei eine "rote Linie" für die USA , sagte Clinton bei einem Besuch in Prag . Washington habe Reaktionen auf einen solchen Fall vorbereitet.

Ein hoher israelischer Beamter sagte der New York Times , die Bewegungen der chemischen Waffen und die möglichen Einsatz-Vorbereitungen, könnten ein Bluff sein. Syrien könnte die Nato und die USA damit warnen wollen, während sie darüber debattierten, syrische Rebellen stärker zu unterstützen. Ein weiterer Beamter sagte, es sei sehr schwer Assads Vorgehen zu deuten. "Aber wir haben eine Aktion beobachtet, wie wir sie zuvor nicht gesehen haben."

Syrien sieht Vorwand für Eingreifen

Ein Sprecher des Außenministeriums in Damaskus teilte mit, Syrien werde "diese Art Waffen, wenn es welche davon besitzt, unter keinen Umständen gegen sein Volk einsetzen". Syriens Außenminister Walid al-Muallim hatte den USA im Oktober vorgeworfen, die Debatte über das Chemiewaffenarsenal seines Landes als Vorwand für ein militärisches Eingreifen in Syrien nutzen zu wollen. Al-Muallim zog dabei eine Parallele zum Irak-Krieg von 2003, zu dessen Rechtfertigung die USA unter anderem das angebliche Chemiewaffen-Arsenal Bagdads angeführt hatten. Dies stellte sich nach der Invasion als falsch heraus.

Syrien verfügt Experten zufolge über große Chemiewaffenbestände aus den 1970er Jahren. Mit mehreren Hundert Tonnen sollen sie die größten im Nahen Osten sein. Die syrische Führung hatte Ende Juli erklärt, Chemiewaffen im Fall eines Angriffs aus dem Ausland einsetzen zu wollen, nicht aber gegen die eigene Bevölkerung. Es war das erste Mal, dass Damaskus den Besitz von Chemiewaffen einräumte. Obama drohte daraufhin im August erstmals direkt mit einem militärischen Eingreifen in dem Land.

EU und UN ziehen Mitarbeiter ab

Unterdessen kündigte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton an, die Europäische Union werde ihre diplomatische Präsenz in Damaskus "aus Sicherheitsgründen" auf "ein Minimum" herunterfahren. Zuvor hatten die Vereinten Nationen angekündigt, "nicht zwingend notwendige Mitarbeiter" angesichts der Sicherheitslage aus Syrien abzuziehen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon warf der syrischen Regierung zudem mehrfach Verletzungen des Abkommens über die Golanhöhen vor, berichtet die Nachrichtenagentur AP. In einem Bericht an den UN-Sicherheitsrat forderte Ban Syrien auf, nicht länger Truppen und militärisches Gerät in dem Grenzgebiet zu Israel zu stationieren. Beide Länder sollten an der Waffenstillstandslinie nicht mehr zu schießen . Die Vorfälle auf dem Golan zeigten, dass die Spannungen zwischen den beiden Ländern eskalieren und die Stabilität der gesamten Region gefährden könnten. 

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Leserkommentare
  1. 153. [...]

    Entfernt. Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit seriösen Quellen. Danke, die Redaktion/ls

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    • AndreD
    • 04. Dezember 2012 15:40 Uhr

    er setzt se ja doch nich ein. Die Situation in Syrien scheint zumindest trotz scheinbarem Chaos nicht weit genug gediehen zu sein, dass Assad sie einsetzen würde. Und wenn die Zeit schon titelt, dass er nicht mehr weiß, wo er sich verstecken kann, dann wäre der "Chemie-Ali" (ein verrückter, wie der "Titel" suggeriert) schon längst auf die Idee gekommen, sie zu verwenden.

    Wir können uns also angesichts der Situation fragen, warum er noch keine C-Waffen eingesetzt hat:

    1.) Hat er überhaupt welche?
    2.) Wenn er sie nicht eingesetzt hat, dann deswegen, weil er nicht verrückt ist?
    3.) Ist die Situation überhaupt bedrängend genug, um solche Waffen zu verwenden?

    4.)Gibt es überhaupt eine halbwegs moderne Armee in der Welt, die keine A, B oder C Waffen hat?

    • cafbad
    • 04. Dezember 2012 15:39 Uhr

    Was mich wirklich ärgert - abseits koketter und reichlich selbstüberhöhender Andeutungen von "Zensur" - ist, dass es sich hier so viele scheinbar so leicht machen.

    *Amerikaner lügen (generell) und wollen eh nur einen Krieg vom Zaun brechen. Am besten auch gleich noch mit dem Iran.*

    Ist das wirklich das Niveau, auf dem der Konflikt in Syrien diskutiert werden sollte?

    Da sterben Menschen, viele zehntausende. Und wenn jemand auf die Idee kommt, Chemiewaffen einzusetzen, sterben noch viel mehr. Ich denke, diese Möglichkeit hat ein bisschen mehr Überlegung verdient als pauschale, antiamerikanische Besserwissereien.

    Ja, die Opposition sind keineswegs die Guten. Daraus folgert allerdings nicht, dass dann Assad der Gute sein muss.
    Mir scheint, hier - wie in anderen, ähnlich gelagerten Konflikten auch - gibt es keine "Guten". Und wohl auch nur wenige "Böse". Nur eine ganze Menge Leute, die in einer verheerenden Konfliktspirale gefangen sind, in der es nicht möglich scheint, andere Formen der Konfliktbewältigung in Betracht zu ziehen.

    Helfen da die ganzen triumphierend vorgetragenen Amerika-Urteile irgendetwas?

    Dieser Konflikt ist zutiefst besorgniserregnd und hat das Zeug, sich noch weiter auszubreiten: Libanon, Iran, Jordanien, Türkei, Irak, Israel bzw. Palästina ... Überall gibt es Minderheiten, die sich zu Recht oder zu Unrecht unterdrückt sehen.
    Dass schlichtes Einmarschieren nicht hilft, wissen wir. Aber was dann? Und wer übernimmt dafür die Verantwortung?

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    • AndreD
    • 04. Dezember 2012 15:44 Uhr

    eine schöne Geschichte ans Herz legen:

    http://www.sueddeutsche.de/politik/syrische-beobachtungsstelle-fuer-mens...

    Besondere Aufmerksamkeit verdient die Passage mit den Links zu den Russen und vor allem den Verschwörungstheoretikern.
    Da sind unter anderem Verschwörungstheoretiker dabei, jetzt letztlich doch recht hatten. Mal wieder.

    • AndreD
    • 04. Dezember 2012 15:40 Uhr

    er setzt se ja doch nich ein. Die Situation in Syrien scheint zumindest trotz scheinbarem Chaos nicht weit genug gediehen zu sein, dass Assad sie einsetzen würde. Und wenn die Zeit schon titelt, dass er nicht mehr weiß, wo er sich verstecken kann, dann wäre der "Chemie-Ali" (ein verrückter, wie der "Titel" suggeriert) schon längst auf die Idee gekommen, sie zu verwenden.

    Wir können uns also angesichts der Situation fragen, warum er noch keine C-Waffen eingesetzt hat:

    1.) Hat er überhaupt welche?
    2.) Wenn er sie nicht eingesetzt hat, dann deswegen, weil er nicht verrückt ist?
    3.) Ist die Situation überhaupt bedrängend genug, um solche Waffen zu verwenden?

    4.)Gibt es überhaupt eine halbwegs moderne Armee in der Welt, die keine A, B oder C Waffen hat?

    Antwort auf "[...]"
    • AndreD
    • 04. Dezember 2012 15:44 Uhr

    eine schöne Geschichte ans Herz legen:

    http://www.sueddeutsche.de/politik/syrische-beobachtungsstelle-fuer-mens...

    Besondere Aufmerksamkeit verdient die Passage mit den Links zu den Russen und vor allem den Verschwörungstheoretikern.
    Da sind unter anderem Verschwörungstheoretiker dabei, jetzt letztlich doch recht hatten. Mal wieder.

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    • cafbad
    • 04. Dezember 2012 15:57 Uhr

    Ah, die Logik ist, andere Verschwörungstheorien hatten auch schon mal recht, also auch diese? Ist es das? Ja?

    Aber egal, Sie sind ja auch der Meinung, dass Assad Chemiewaffen "eh nich einsetzt". Klar. Macht der nicht. Weiß ich. Der doch nich.

    "Die Situation in Syrien scheint zumindest trotz scheinbarem Chaos nicht weit genug gediehen zu sein, dass Assad sie einsetzen würde."

    Klasse Einschätzung. Worauf stützt sich diese gewissheit nochmal?

    "1.) Hat er überhaupt welche?"

    Er sagt, er hat. Auf welcher Basis gehen Sie davon aus, dass er lügt? Und wie erklären Sie das den Syrern, wenn sich Ihre Einschätzung als falsch herausstellen sollte?

    "2.) Wenn er sie nicht eingesetzt hat, dann deswegen, weil er nicht verrückt ist?"

    Wer sagt, dass Assad verrückt ist? Ich nicht.

    "3.) Ist die Situation überhaupt bedrängend genug, um solche Waffen zu verwenden?"

    Das weiß ich nicht. Wissen Sie's? Möchten Sie sich - wiederum - zur Verantwortung ziehen lassen, wenn sich herausstellt, dass die Situation offenbar doch bedrängend genug war?

    "4.)Gibt es überhaupt eine halbwegs moderne Armee in der Welt, die keine A, B oder C Waffen hat?"

    Nö. Wohl nicht. Und? Die anderen führen ja auch keinen Bürgerkrieg.

    Vielleicht stellen Sie sich mal die Frage, wie Ihre Einschätzung aussehen würde, wenn Sie wirklich Verantwortung hätten. Würden Sie dann immer noch mal so eben rausscherbeln, dass da bestimmt nix passiert?

    • cafbad
    • 04. Dezember 2012 16:04 Uhr

    Ihr Link führt aus, dass die Opposition in Syrien offenbar nicht die Guten sind. Stellen Sie sich vor: Das denke ich auch (und schrieb es auch bereits). Und? Jetzt?

    • cafbad
    • 04. Dezember 2012 15:46 Uhr
    157. Absurd?

    Absurd ist nur Ihr Beispiel.

    Die Meldung ist ja nicht, dass Assad Chemiewaffen besitzt (was bekannt war, wenn auch einigen hier im Forum offenbar nicht), sondern dass es bei diesen Waffen offebar Bewegungen gibt, die möglicherweise - aber das ist, wie schon mehrfach erwähnt naturgemäß interpretationsoffen - auf einen Einsatz hindeuten. Oder auch nicht. Was explizit erwähnt wurde.

    Das ist die Meldung. Und die ist angesichts dessen, was ein Chemiewaffeneinsatz nach sich ziehen würde, doch wohl nicht nur nicht absurd (das sowieso nicht), sondern auch irgendwie relevant. Jedenfalls für die, die sich für die Region interessieren. Und noch mehr für die, die dort wohnen oder dort Freunde haben.

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    • AndreD
    • 04. Dezember 2012 15:49 Uhr

    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit sachlichen Argumenten. Danke, die Redaktion/ls

    • AndreD
    • 04. Dezember 2012 15:49 Uhr
    158. [...]

    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit sachlichen Argumenten. Danke, die Redaktion/ls

    Antwort auf "Absurd?"
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    • cafbad
    • 04. Dezember 2012 16:01 Uhr

    "Es ist eine NULLMELDUNG verstehen Sie das nicht?"

    Nein. Verstehe ich nicht. Das Geschriebene(Bewegungen bei den syrischen Chemiewaffen) war vorher nicht bekannt. Relevant ist es für, ich wiederhole mich, die Leute in der Region, alle, die sich für die Region interessieren und solche, die dort Freunde haben. Da hilft es auch nicht, "Nullmeldung" in großbuchstaben zu schreiben.

  2. Amerikanismus steht auch für vollkommene Meinungsfreiheit, die Sie hier jedoch versuchen zu untergraben. Gegenmeinungen ("Anti-") zählt also nicht. Was Sie wollen ist sicher alles, nur keine Demokratie..

    • Morein
    • 04. Dezember 2012 15:52 Uhr

    „Das syrische Regime bereitet möglicherweise den Einsatz von Chemiewaffen vor. Die US-Regierung habe entsprechende Geheimdienst-Hinweise, ..“

    Eine aufgestellte Behauptung in der man sicherlich eine Lüge vermuten kann. Gefolgt von :

    „Ein hoher israelischer Beamter sagte der New York Times, die Bewegungen der chemischen Waffen und die möglichen Einsatz-Vorbereitungen, könnten ein Bluff sein.“

    Nun wird eine Behauptung die nicht belegt wurde mit einer Aussage bekräftigt die vorgibt dieses geschieht nur als Bluff .

    Die Anhänger der FNORD Theorie werden dieses als ein Exemplarisches Beispiel jener Theorie erkennen. Trotz des ernsten Hintergrundes regt mich dieser Artikel zum schmunzeln an.

    „Wenn du den Fnord nicht siehst, kann er dich auch nicht essen.“

    Obwohl es sich eigentlich um eine Aussage über Fnords zu handeln scheint, ist der Satz selbst ebenfalls ein Beispiel für Fnord. Er suggeriert aufgrund seiner Struktur eine Bedrohungssituation, die er selbst erst durch die Einführung des Begriffs „Fnord“ erzeugt, …
    http://de.wikipedia.org/wiki/Fnord

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    Mehrere Geheimdinste sagen das der Iran MÖGLICHERWEISE den Einsatz von C-Waffen vorbereitet - vermutlich nicht die russischen und nicht die Iranischen Geheimdineste und ihre Presseorgane - ist es deswegen eine Lüge?

    Die Israelische Einschätzung sagt: "Er will sie nicht gegen das eigene Volk einsetzen sondern möchte damit dem Westen ein Signal senden" - also Bluffen. Ich halte diese Einschätzung für gut und vermutlich auch für Deeskalierend.
    Israel sagt damit "Solange keiner Einmarschiert wird Assad diese Waffen in naher Zukunft nicht einsetzen wollen".

    @Dirk-Kevin (#208):
    Der Text in der NY-Times weisst darauf hin, dass das Statement von Obama aus dem August ist. Daher schrieb ich schonmals, dass es hilfreich ist, diesen Artikel zu lesen, da er meiner Meinung nach besser ist als der auf Zeit-Online

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