SyrienkriegDeutschland sollte die syrische Opposition anerkennen

Es ist Zeit, sich auf ein Syrien nach Assad vorzubereiten. Berlin sollte dafür die syrische Oppositionskoalition legitimieren, das hilft auch den Rebellen. von Michael Bröning

Ras al-Ain

Kämpfer der Freien Syrischen Armee vor der Stadt Ras al-Ain, 5. Dezember2012  |  © EUTERS/Samer Abdullah/Shaam

Die syrische Opposition hat es seit Beginn des Aufstandes gegen das Assad-Regime nicht nur mit einem, sondern gleich mit zwei Gegnern zu tun: Mit dem unerbittlichen Autokraten in Damaskus und mit der eigenen Uneinigkeit. Das hat sich jetzt – mit tatkräftiger Unterstützung aus Washington – geändert, seit sich die verschiedenen Gruppen Mitte November im Golfstaat Katar auf die Gründung einer einheitlichen "Nationalen Koalition der Kräfte der syrischen Revolution und Opposition" einigten. Das neu gegründete Bündnis vertritt die Mehrzahl der syrischen Oppositionsgruppen und ersetzt formal den Syrischen Nationalrat, der es nicht geschafft hatte, eine repräsentative Vertretung zu werden und besonders von den USA als zu machtlos wahrgenommen wurde.

Michael Bröning

ist Politikwissenschaftler und Syrien-Referent der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin.

Nur Tage nach Gründung der Koalition adelte die Europäische Union den Zusammenschluss als "legitimen Vertreter des Strebens des syrischen Volkes". Auch London und Paris sowie die Staaten des Golfkooperationsrates sprachen eine offizielle Anerkennung aus.

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Während nämlich der eskalierende Konflikt auf der einen Seite von einer schlagkräftigen Armee geführt wird, die trotz Abnutzungserscheinungen bislang einsatzbereit geblieben ist, waren die Assad-Gegner seit Beginn der Auseinandersetzungen eher als loses Zweckbündnis von Splittergruppen in Erscheinung getreten. Und diese unterschieden sich nicht nur in der Art ihres Widerstandes, sondern auch in ihren grundsätzlichen politischen Überlegungen für ein Syrien ohne Assad.

Spannungen zwischen Gemäßigten und Radikalen

Wie in der Vorgängerorganisation ist aber auch die Effizienz des neuen Oppositionsbündnisses dadurch gefährdet, dass sich zentrale Figuren außerhalb Syriens aufhalten. Spannungen zwischen der Koalition und konkurrierenden Gruppen halten an. In den letzten Wochen kam es vermehrt zu Gefechten zwischen Oppositionskräften und kurdischen Milizen, die sich im Norden des Landes bereits eine faktische Autonomie erstritten haben und der Koalition bislang skeptisch gegenüberstehen.

Zudem eskalierten Spannungen zwischen gemäßigteren Oppositionskräften und radikalislamistischen Gruppen wie der Al-Kaida nahen Jabhat al-Nusra. Die Gründung der Koalition konnte die Zersplitterung der Opposition somit nicht vollends überwinden. Gleichwohl hat sie die Uneinigkeit nun zumindest auf ein erträglicheres Maß reduziert. Dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass eine politische Schnittmenge zwischen moderaten Anti-Assad-Kräften und radikalen Gruppen wie der Jabhat al-Nusra ohnehin so wenig besteht wie die Möglichkeit, hier einen gemeinsamen Nenner zu finden.

Seit ihrer Gründung ist die Koalition darum bemüht, ein tragfähiges Schattenkabinett für die nach-Assad-Zeit aufzubauen. Hierbei geht es nicht nur um die Verteilung von Posten, sondern zugleich um das Aufstellen einer kohärenten Organisation mit einer einheitlichen internen Verfassung, die sich in professionellen Komitees verantwortlich mit humanitären, rechtlichen und sicherheitspolitischen Fragen vor Ort befasst. Immerhin bescheinigte der US-Botschafter für Syrien, Robert Ford, der Koalition diese Woche, dass sie "echte Fortschritte" erziele. Dies ist noch keine offizielle Anerkennung aus Washington, aber zumindest ein Schritt in diese Richtung.

Leserkommentare
    • siar
    • 07. Dezember 2012 23:12 Uhr

    Gesamtselbstmordrate ist höher als in Deutschland?

    Was ein Wunder, die haben ja auch nur 15 x so viele Einwohner.

    Warum schreiben Sie nicht, dass in Deutschland mehr Autos angemeldet sind als in Lichtenstein? Oder in bei uns gibt es mehr Frauen als in Dänemark?

    Je mehr Sie versuchen Ihre Einstellung zu erklären, desto abstruser werden die Erläuterungen.

    Antwort auf "Habe ich bereits"
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    ich habe Mittlere Reife und habe das in der Schule mal gelernt. Wenn sie sich die Tabelle ansehen dann ist diese Rate auf hunderttausend Einwohnern gerechnet und liegt sehr wohl höher. Das soll von mir nicht als Kritik zu verstehen sein, ist aber nuneinmal so.

    Zum Theme Al-Quaida hat eine Foristin die nun die Seite Syria- Info betreibt mal erwähnt, das Al-Quaida vorher Verbündete Syriens waren. Für mich ist das nachvollziebar weshalb ich davon ausgehe(Vermutung) das Teile des Regimes vorher aktiv Alquaida unterstütze.

    Sicher ist das nicht die beste Quelle wenn man soetwas einen blog wie Sarsura-Syrien entnimmt, aber ich glaube nicht das sich eine Regierung Öffentlich bekennt Al-Quaida unterstützt zu haben.

    Was die Zahl der Toten durch Terroranschläge anbelangt ist hier belegt:http://www.zeit.de/politi...
    das diese Zahl seid 2007 bis 2011 um 25% weltweit zurückgegangen ist.

  1. vielleicht eines: Der Verfasser dieses Artikels ist
    Syrien-Referent der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin.

    Unsere staatstragenden Parteien in Deutschland spielen alle mit in der Kakophonieband, die in Nordafrika zum Marsch bläst.

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    ein "journalist", der für eine "spd-einrichtung" arbeitet - damit dürfte alles klar sein!

    p.s. warum erkennen wir nicht endlich die opposition im kongo oder in kolumbien an?

    Bisher war die FES relativ neutral. Im Gegenteil war sie die einzige Stelle, die einen monatlichen Presseüberblick mit Informationen über die Lage in Syrien veröffentlichte, die deutlich vom Mainstream der "Propaganda für die Freunde Syriens" abwich.

    Ist dem Autor bekannt, welche Vertreter in der Organisation, die anzuerkennen er vorschlägt, mit welchen Interessengruppen vertreten sind? Das Ergebnis meiner Recherchen ist, dass
    - die Exilsyrer dominieren,
    - die Vorzeigefiguren nach PR- Gesichtspunkten ausgewählt wurden,
    - die Vereinbarungen unter massivem Druck des Emirs von Qatar zustande kamen
    - das gemeinsame Interesse sich am besten charakterisieren lässt durch

    "Wir wollen mehr Waffen"

    "Wir lehnen jeden Dialog mit dem syrischen Regime ab"

    Ich bezweifle, dss man durch Anerkennen dieser Opposition einen Friedensprozess in Gang setzten kann, es sei denn durch eine militärische Intervention.

    Der Autor hätte gut daran getan, sich mit den Konsequenzen eines derartigen Vorschlages zu befassen.

    Auf jeden Fall stimmt eine Aussage nicht:
    "Das neu gegründete Bündnis vertritt die Mehrzahl der syrischen Oppositionsgruppen".

    Die Behauptung "auf Druck von Washington" scheint ergänzungsbedürftig. Auch Qatar übte Druck aus, vermutlich durch Drohungen wie Entzug von Geldern für Waffen, Aufhebung des Prämiensystems für Überläufer sowie Einstellung von Gehaltszahlungen an die "für demokratische Grundwerte kämpfende Truppe".

    Frage: Was bedeutet eine Anerkennung für Brahimis Pläne?

  2. ein "journalist", der für eine "spd-einrichtung" arbeitet - damit dürfte alles klar sein!

    p.s. warum erkennen wir nicht endlich die opposition im kongo oder in kolumbien an?

  3. Bisher war die FES relativ neutral. Im Gegenteil war sie die einzige Stelle, die einen monatlichen Presseüberblick mit Informationen über die Lage in Syrien veröffentlichte, die deutlich vom Mainstream der "Propaganda für die Freunde Syriens" abwich.

    Ist dem Autor bekannt, welche Vertreter in der Organisation, die anzuerkennen er vorschlägt, mit welchen Interessengruppen vertreten sind? Das Ergebnis meiner Recherchen ist, dass
    - die Exilsyrer dominieren,
    - die Vorzeigefiguren nach PR- Gesichtspunkten ausgewählt wurden,
    - die Vereinbarungen unter massivem Druck des Emirs von Qatar zustande kamen
    - das gemeinsame Interesse sich am besten charakterisieren lässt durch

    "Wir wollen mehr Waffen"

    "Wir lehnen jeden Dialog mit dem syrischen Regime ab"

    Ich bezweifle, dss man durch Anerkennen dieser Opposition einen Friedensprozess in Gang setzten kann, es sei denn durch eine militärische Intervention.

    Der Autor hätte gut daran getan, sich mit den Konsequenzen eines derartigen Vorschlages zu befassen.

    Auf jeden Fall stimmt eine Aussage nicht:
    "Das neu gegründete Bündnis vertritt die Mehrzahl der syrischen Oppositionsgruppen".

    Die Behauptung "auf Druck von Washington" scheint ergänzungsbedürftig. Auch Qatar übte Druck aus, vermutlich durch Drohungen wie Entzug von Geldern für Waffen, Aufhebung des Prämiensystems für Überläufer sowie Einstellung von Gehaltszahlungen an die "für demokratische Grundwerte kämpfende Truppe".

    Frage: Was bedeutet eine Anerkennung für Brahimis Pläne?

  4. "Über eine Intervention zu reden darf kein Tabu sein" jetzt dieser.

    Die Marschrichtung von Zeit-Online ist damit völlig klar.

    In ähnlichen Situationen, ob Libyen oder sonstwo immer sanft formulierte Hardlinerpositionen die in krasser Opposition zur Mehrheit der Kommentatoren steht. Nun gut, wer sich über etwas ärgert ist eher bereit zur Tastatur zu greifen. Trotzdem scheint Zeit-Online ein erhebliches Sendungsbewusstsein zu entwickeln, wenn es um die Unterstützung der etablierten Macht geht.

    Das lässt nur den Schluss zu, dass Zeit-online nicht an unabhängiger Berichterstattung interessiert ist, sondern mehr an Konsensbildung entsprechend den Meinungen einiger elitärer Personen (interessant wäre zu wissen, wer das ist) interessiert ist.

    Qualitätsjournalismus ist das jedoch nicht.

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    "Das Morden in Syrien geht weiter, das Händeringen auch. Kofi Annan gibt auf, der Sicherheitsrat bleibt blockiert. „So tut doch endlich etwas!“ schreit die gequälte Seele. Doch der kühle Kopf muss Fragen stellen, die sich nicht allein mit Pflicht und Moral beschäftigen"

    "Was sollen wir tun? Libyen und Serbien waren Kriege, wie der Westen sie schätzt. Aus der Luft, ohne Risiko für Leib und Leben. Mit „chirurgischer Präzision“, wie es im Jargon heiß. Und trotzdem hat es in Libyen sechs Monate gedauert, in Serbien (1999) fast drei. Aber diese Operationen waren ein Kinderspiel im Vergleich zu Syrien."

    "Es wäre ein richtiger Krieg, der „Eskalationsdominanz“ erfordert: Verdoppelst du den Einsatz, verdreifachen wir ihn."

    "Wer schützt die Christen und Alawiten?
    ..Der Westen müsste auch Ankara von einem Einmarsch abhalten können - für den Fall, dass die syrischen Kurden einen eigenen Staat aus der Erbmasse Assads schneiden"

    "Die gerechte Sache entpuppt sich also als Krieg mit offenem Ende und endloser Rechnung, die in der reinen Moral keine Rolle spielt."

    "Mithin: Amerika und El Kaida Seit' an Seit'! Moralisch erhebend ist diese Aussicht nicht"

    http://www.handelsblatt.c...

    Besser als das Handelsblattes hätte man es nicht ausdrücken können.

    Eine Frage bleibt: wer schrieb diese Sätze?

    Herr Dr. JOFFE. Herausgeber der ZEIT

    Die Opposition mit AlKaida anerkennen? Nein.

  5. ich habe Mittlere Reife und habe das in der Schule mal gelernt. Wenn sie sich die Tabelle ansehen dann ist diese Rate auf hunderttausend Einwohnern gerechnet und liegt sehr wohl höher. Das soll von mir nicht als Kritik zu verstehen sein, ist aber nuneinmal so.

    Zum Theme Al-Quaida hat eine Foristin die nun die Seite Syria- Info betreibt mal erwähnt, das Al-Quaida vorher Verbündete Syriens waren. Für mich ist das nachvollziebar weshalb ich davon ausgehe(Vermutung) das Teile des Regimes vorher aktiv Alquaida unterstütze.

    Sicher ist das nicht die beste Quelle wenn man soetwas einen blog wie Sarsura-Syrien entnimmt, aber ich glaube nicht das sich eine Regierung Öffentlich bekennt Al-Quaida unterstützt zu haben.

    Was die Zahl der Toten durch Terroranschläge anbelangt ist hier belegt:http://www.zeit.de/politi...
    das diese Zahl seid 2007 bis 2011 um 25% weltweit zurückgegangen ist.

  6. "Klar, wenn der Westen sofort kategorisch verlangt, dass Assad gehen muss, und den Rebellen bedingungslose Unterstützung zusichert, wollen die nicht verhandeln."
    Man sichert schonmal keine bedingungslose Unterstützung zu, nur wenn Assad schon vor Verhandlungen sagt das es Amnestie für sonstige Gefangene aber nicht für Terroristen(alle Rebellen) gibt, ist das ein schlechtes Signal und kontraproduktiv.

    "Wenn man mit Syrien aber den Weg zu einem Angriff auf den Iran freimachen will, kann man Assad natürlich nicht gebrauchen."
    Ganz ehrlich liegt mir nicht viel an Assad da er auch terroristische Fraktionen gegen Israel unterstütze und hier fundamentalistisch Hass verbreitete und den Frieden verhinderte. Den Iran wird man wenn Assad Weg sein sillte zudem nicht angreifen müssen, da er sich Geostrategisch nicht mehr in Palästina einmischen kann und keine Bedrohung mehr darstellt im Grunde für den Weltfrieden. Eine Schwächung des Irans durch einen Rücktritt Assads ist daher natürlich zu begrüßen und es ist ja nicht so als das Assad unschuldig ist.

    "Die Amerikanische Strategie kümmert sich dabei aber weder um Menschenrechte, Demokratie oder Völkerrecht.
    Man muss kein Freund der Russen sein, um das abzulehnen."
    machen andere Strategen oft auch nicht, nur geht diese Strategie, wenn sie denn mal wahrgenommen wird mit einen möglichen Frieden in der Region auf, da muss man kein Freund der Amis sein. Rein menschlich müsste Assad nach Bomben und Gewalt gegen sein Volk zurücktreten.

  7. "Ich würde gerne mal wissen was Ihre Meinung ist. Ich habe schon dutzende Kommentare von Ihnen gelesen und steig da nicht durch. Einserseits reden Sie von friedlichen Verhandlungen udn Waffenstillstand und andererseits sagen Sie Assad soll abtreten. Wer soll dann verhandeln? Die Vollbart-Milizen untereinander? An einem Tag sind Sie versöhnlich und achten auf ausgewogene Wortwahl. Am nächsten Tag dann wieder plattestes Assad-Bashing."

    Meine Meinung ist: Entweder man schaft es Verhandlungen mit der Opposition hinzubekommen oder man muss eher früher oder später Intervenieren, da Assad die Lage nicht mehr in den Griff bekommt und schuldig ist. Die Frage ist für mich ob Friedenstruppen entsendet oder Intervenition oder ob man die Wahlen bis 2014 abwarten sollte. Assad sollte natürlich abtreten, da es zu viele Tote gab und dann Verhandlungen mit anderen Stellvertretern leichter zu stande kommen würden. Selbst wenn er wiedergewählt werden würde und als Präsident bleit ist das doch zum Scheitern verurteilt, er müsste täglich um sein Leben fürchten und jeden einbunkern lassen von dem er nur einen Verdacht spürt, das er ihm nach dem Leben trachtet. Das ist doch schlicht ein Ding der Unmöglichkeit, da man sich die Freilassung, auch von praktisch nun Kriminellen auf Oppositionsseite wünscht und dies einfach nicht funktionieren kann wenn Assad an der Macht bleibt.
    Glauben sie das Verhandlungen mit einer Amnestie von vermeidlichen Terroristen endet? Wie ist ihre Meinung?

    Antwort auf "Lieber homeenter"
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    Sehe ich natürlich auch die Bestrebungen der syrischen Regierung für Demokratie und denke das diese ob nun mit oder ohne Assad die Menschenrechte, also da sie eher gegen die Scharia sind, wohl besser als eine Opposition vertreten die den Muslimbrüdern nahesteht, weshalb ich persöhnlich etwas hin und hergerissen bin und eher zu Friedenstruppen tendiere wenn möglich. Auch sehe ich den Terror den die Al-Nusra Fornt verbreitet mit großer Sorge, da Terror in keiner Form zu dulden ist und nicht Form des Wiederstandes sein sollte. Prinzipiel sehe ich also mit Skepsis auf den Bewaffneten Wiederstand, da ja Assad Demokratie versprochen hat und hier bereits Zugeständnisse machte auch die Verfassung finde ich in Ordnung nur die frage ist ob das reicht und ob ein Rücktritt nicht notwendig erscheint.
    Dennoch wenn die Lage nicht mehr in Ordnung zu bringen ist halte ich eine Intervention besser, als einen Bürgerkrieg der Jahrzehnte anhalten kann und dabei den Terror, Gewalt und Selbstjustiz in Syrien begünstigt.

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