BürgerkriegRussland sieht Chance für Frieden in Syrien
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Friedensverhandlungen und Geberkonferenz

In den vergangenen Wochen hat der UN-Sondergesandte Brahimi eine neue Initiative für eine Lösung des Konflikts gestartet. Er reiste nach Damaskus und verhandelte mit Assad . Anschließend forderte er alle syrischen Konfliktparteien auf, eine gemeinsame Übergangsregierung zu bilden . Assad schickte seinen Vize-Außenminister Faisal Makdad nach Moskau , wohl um über einen möglichen Friedensplan zu verhandeln.

Neue Kämpfe in Syrien

Ungeachtet der politischen Bemühungen gingen die Kämpfe in Syrien weiter. Die syrischen Menschenrechtsbeobachter berichteten von Luftschlägen der Regierungstruppen im Großraum Damaskus. Dort sind die Rebellen in den vergangenen Wochen immer weiter in Richtung Hauptstadt vorgerückt. Landesweit werde heftig gekämpft. Allein am Freitag seien mindestens 180 Menschen getötet worden.

Angesichts eines nicht endenden Flüchtlingsstroms aus Syrien haben die Vereinten Nationen zum 30. Januar 2013 zu einer Geberkonferenz in Kuwait-Stadt eingeladen. Die UN hatten zuvor um 1,5 Milliarden Dollar gebeten. Zwei Drittel davon sind allein für Flüchtlinge vorgesehen. Die UN gehen davon aus, dass sie in der ersten Hälfte des kommenden Jahres rund einer Million Flüchtlinge helfen müssen.

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Leserkommentare
  1. Die Forderungen der Opposition nach Assads Rücktritt sind eine Sackgasse, aber Assads Festhalten an der macht ist schlicht nicht zu verändern, daher müsse sich die Opposition bewegen?
    Lawrow scheint mir da mit zweierlei Maß zu messen. Dass die Syrische Nationale Koalition nach solchen Äußerungen nicht unbedingt Lust hat, sich in Russland zu Gesprächen zu treffen, kann ich nachvollziehen. Ich glaube aber auch kaum, dass das Russlands eigentliches Interesse ist.

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    • i2
    • 29. Dezember 2012 17:34 Uhr

    Die kämpfenden "Rebellen" in Syrien erkennen die "Syrische Nationale Koalition" nicht an, das Offizielle Ziel der Rebellen ist ein Gottesstaat!

    Das ist in der Tat eine contradictio si ne qua non.

    Allerdings - und das ist das Problem der Araber - sie sind von westlichen Hilfen - leider - abhängig geworden, was Ihrem Weltbild zutiefst zuwider ist.

    Ich empfehle da nur,:

    - tout droit (Fatalismus)

    - elasticiteè (man kann auch in der ehem. Sowjet-Union weiterführende Erfahrungen sammeln

    - möglicherweise die Hoffnung auf ein " Wunder ",

    das darin besteht, dass man nicht irgendwelchen weltfremden (intentional fehlerhaften) Ideologien zum Opfer fällt - die mit Gesetzmäßigkeiten arbeiten, die für sehr viele Menschen leider etwas beleidigend sind, aber ohne Zweifel funktionieren, wenn man nicht versucht, sozusagen Kraft mal Zeit Intelligenz mal Zeit (in der Überzahl) entgegenzusetzen.

    Der von den Russen intendierte politische Prozeß (wer kennt nicht Friedrich Dürrenmatt: Der Richter und sein Henker, Schweiz), ist die einzig realistische Alternative.

    Zum Schluß noch ein gutgemeinter Rat, hier möglicherweise etwas deplaziert: Mein Diplomarbeitsprofessor an der Uni Bonn schlug mir als Literatur für meine Diplomarbeit über "Die außenwirtschaftliche Abhängigkeit der Geldpolitik der Bundesrepublik Deutschland von 1974 bis 1983" vor, Rüdiger Dornbusch zu lesen. Schauen Sie sich den "Overshooting Effekt von Dornbusch an".

    Kein schlechter Rat.

    lG Jan

  2. Vielleicht gibt es eine Chance auf Frieden, aber bestimmt nicht bevor Russland sich endlich bewegt. Russland hat jeden Vorstoß zum Thema Syrien behindert aber auch nicht den eigenen Einfluss genutzt um Assad zu Gesprächen zu bewegen. Das haben Russland und Syrien gemein, sie haben ihren Worten niemals Taten folgen lassen. Frieden klingt gut, aber wenn man nicht bereit ist etwas dafür zu tun wird er nicht kommen. Russland sah noch nicht einmal die Genfer Vereinbarung, die beide Seiten zu einem Dialog aufruft als Resolution in den Sicherheitsrat einzubringen. Dazu bestehe laut Lawrow keine Notwendigkeit. Wenn Russland aber jeden Ansatz zur Beendigung der Revolution in Syrien blockiert und selber nichts dafür tut muss man sich nicht wundern wenn alles nur noch schlimmer wird.

    Eine Leserempfehlung
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    Messen tut jede regierung mit zweierlei Maß. Der unterschied ist nur, Russland hat nach dem Afghanistankrieg gelernt und hat keine Eroberungskriege mehr geführt, ganz im gegenteil.

  3. @walters2: welchen konkreten Vorstoß zum Thema Syrien sollen die Russen aus Ihrer Sicht verhindert haben? Ihre abstruse und haltlose Unterstellung, Russland ignoriere die Genfer Vereinbarungen zum Machterhalt des vom syrischen Volk durch demokratische Wahlen legitimierten Präsidenten Assads und dessen alle Völkergruppen in Syrien umschließenden Regierung, widert mich an. Wo steht außerdem geschrieben, dass eine im Ausland und von Drittstaaten gebildete selbsternannte Regierungskoalition die legitimen Vertreter des syrischen Volkes seien? Wieso geschieht das unter Umgehung von Wahlen in Syrien? Stellt diese ausländischen Politiker bitte zur Wahl in Syrien! Wie viele Syrier würden wohl ihre Stimme diesen Männern geben? Würden sie eine im Ausland und von Drittstaaten gebildete Regierungskoalition von Fremden als legitime Vertretung des deutschen Volkes anerkennen, die sich vorher nicht zur Wahl in der BRD gestellt haben?

    2 Leserempfehlungen
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    "welchen konkreten Vorstoß zum Thema Syrien sollen die Russen aus Ihrer Sicht verhindert haben?"

    Die im Sicherheitsrat eingebrachten Resolutionen zu Syrien wurden von Russland blockiert. So weit so gut, wenn Russland dann wenigstens irgend etwas getan hätte um dem Blutvergießen ein Ende zu bereiten, aber die vielen schönen Worte aus Moskau ändern nichts an Bombardement und Vertreibung. Russland blockiert die Genfer Vereinbarung nicht sondern hält sich einfach nicht daran. Russland ist es, dass keine Notwenigkeit sieht die Genfer Vereinbarung in eine Resolution des Un-Sicherheitsrates zu gießen. Russland macht es sich einfach, es tut einfach gar nichts.

    Anders gefragt, wo sehen sie die Unterstüzung Russlands in dieser Frage?

    "[..]demokratische Wahlen legitimierten Präsidenten Assads und dessen alle Völkergruppen in Syrien umschließenden Regierung, widert mich an"

    Ein Diktator bleibt ein Diktator solange er nicht bereit ist das System so zu ändern, dass Demokratische Voraussetzungen erfüllt werden. Ein Tip: Das Inhaftieren und exekutieren von Oppositionellen gehört nicht dazu. Assad wurde auch nicht gewählt.

    http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-07/syrien-resolution-veto-russla...

    http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/un-vollversammlung-vereinte-n...

    ...schreibt die ganze Zeit in der Art

    herr oder Frau homeenter auch - ach und nicht zu vergessen der griechische

    manchmal denke ich, dass das alles eine einzige Quelle ist - aber ich kann mich irren

    ärgern lohnt nicht - einfach überspringen

    • va
    • 31. Dezember 2012 15:44 Uhr

    Lesen Sie bitte selbst:

    http://de.ria.ru/zeitungen/20121225/265221127.html

    http://de.ria.ru/zeitungen/20121226/265225147.html

    Die Nerven liegen in Moskau blank! Deeskalation ist angesagt. Die zersplitterte Opposition läßt auch nichts Gutes erwarten.

    • SonDing
    • 29. Dezember 2012 16:58 Uhr

    Das innersyrische "Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel", nicht zu verwechseln mit der von imperialistischen Mächten und den "Superdemokraten" aus Katar und Saudi-Arabien protegierten aussersyrischen "Nationalen Koalition", ist sehr wohl bereit zu verhandeln.

    "Es ist das einzige große Oppositionsbündnis, das überhaupt noch bereit ist, mit der Regierung zu verhandeln...

    ...Das Koordinationskomitee ist zudem stärker innerhalb Syriens verankert. Es steht für eine Lösung, in der die syrische Regierung zur Notwendigkeit für Wandel und zum Dialog mit der Opposition überzeugt werden soll. Die Krise im Land könne nur durch Dialog beigelegt werden. Beabsichtigt wird ein sicherer und friedlicher Übergang von einem Staat der Despotie hin zu einer Demokratie."

    http://de.wikipedia.org/wiki/Nationales_Koordinationskomitee_f%C3%BCr_De...

    Ohne eine zumindest teilweise Beteiligung des bisherigen Regierungsapparates, wird Syrien auf lange Sicht, wie von den neokolonialistischen Aggressoren offensichtlich und lange geplant, im Chaos versinken und eine entsprechend schwache Verhandlungsbasis in allen wirtschaftlichen und diplomatischen Fragen haben.

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    wird von den hiesigen Medien mit merkwürdig wenig Aufmerksamkeit bedacht - ist mir in den letzten Monaten immer deutlicher geworden

    die "kämpfenden" "Rebellen", bzw deren Organisation wird nicht zu irgendeinem Treffen kommen, bei dem es um Frieden gehen soll. Das ist einfach nicht deren Auftrag und Ziel.
    Sie sind Proxys.
    Die dahinter stehenden Staaten der Nato sowie Katar und Saudi Arabien haben allein das Sagen.
    andere Quellen berichten jedenfalls in ganz anderem Tenor - zB von massiven Truppenbewegungen der Russen und Amerikaner
    bzw von Friedensplänen Obamas und Russlands bzgl Syrien
    demnach ist der Drops gelutscht, Assad bleibt (lt. Verfassung sowieso nur noch bis 2013) und das Ziel, Syrien in einen failed Staat zu verwandeln, wurde aufgegeben.
    Obama konnte das nur noch nicht öffentlich machen, weil ihm zwischen den Legislaturperioden quasi die Hände gebunden sind. In der Übergangszeit darf der alte Präsident keine wichtigen Entscheidungen mehr realisieren.... dass der alte auch der neue Präsident ist spielt dabei keine Rolle.

    https://www.awxcnx.de/gedanken-syrien3.htm

    http://www.voltairenet.org/article176996.html

  4. 5. [...]

    Entfernt. Bitte verfassen Sie differenzierte Beiträge und belegen Sie Behauptungen mit entsprechenden Quellen. Danke, die Redaktion/jp

  5. um Verhandlungen mit der Opposition zu ermöglichen. Es ist Moralisch nicht mehr verantwortbar das Regime nicht zu sanktionieren, da auch die Zahl der Toden sich weit von dem was berichtet wird unterscheiden, die liegen wahrscheinlich ihn die hunderttausene. Ansonnsten muss man intervenieren, der Westen kann nicht zusehen wie das Land durch diese Unterdrückungsmaschinerie weiter zerfällt und es ist bereits ein Gebot der Menschlichkeit auf Oppositionsseite einzugreifen und dem Treiben dieses Diktators ein Ende zu setzen.
    http://syriennews.blogspot.de/2012/12/der-westen-sollte-in-syrien-eingre...
    am besten wäre es mit UN-Mandat und da muss Russland an seiner Position etwas ändern und sich vor allem bei der Opposition entschuldigen damit Verhandlungen seinen sie, wenn die Opposition nicht anders will in einen arabischen Land stattfinden. Diese Vermittlungsbemühungen dürfen nicht scheitern, sonnst sind wir sehr nahe bei einer Intervention denke ich.

    • emarz
    • 29. Dezember 2012 17:23 Uhr

    ist das einzige Land das auf eine friedliche Lösung drückt, aber unsere Achse des Guten will unbedingt mehr Tod, Hass und Chaos schüren in namen Gottes und 20 Prozent der Bevölkerung Syriens. Immerhin bekämpfen sich sogar die Sunniten, die Syrische Armee die zu 80% sunnitisch ist und ausländische Ultra-Freiheits-Islamisten (auch sunnitisch) die aus der Türkei, Tunesien, Libyen und sogar China einreisen. [...]

    Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Redaktion/jp

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    Es sind mit Sicherheit keine 20% des Volkes. Schaun sie sich mal an wer da unten Kämpft und um was es diesen Regime geht, nichts als Mord und Todschlag verbreiten die noch durch ihre blutige unterdrückung, da können 90% des Volkes dagegen sein, das Regime macht dennoch was es will und verbreitet seine lügen, da alles über den Geheimdiensten läuft und man keine der angaben mehr Trauen kann. Wird Zeit das sich die Syrische Armee lossagt und zu den Rebellen überläuft um etwas gegen diese Unterdrückung auszurichten, sonnst bleibt am ende den Syrern gar nichts mehr als einen glänzenden Präsidenten der so tut als wenn nie etwas vorgefallen wäre.
    [...]Es muss eine Resolution geben mit allen Konsequenzen wenn Assad sich nicht bereiterklärt zu Kooperieren.

    Gekürzt. Bitte belegen Sie ihre Behauptungen mit seriösen Quellen. Danke, die Redaktion/jp

    Es sind Präsidentschaftswahlen für 2014 angekündigt. Assad ist dann nicht mehr wählbar. Schon bei der Parlamentswahl in diesem Jahr waren verschiedene Parteien wählbar. Was will man mehr? Unbedingt eine Lösung mit Verlierern und Gehängten oder Massakrierten? Danach sieht es aus - denn warum sollte sich der demokratische Westen sonst mit den Regimen von Katar und S-Arabien zusammentun? Dank Russland steht den Syrern der Königsweg offen, und es sieht so aus als würden sie ihn einschlagen. Pech für alle die auf Rache und Ressentiment setzen. Glück für Syrien.

  6. Es sind mit Sicherheit keine 20% des Volkes. Schaun sie sich mal an wer da unten Kämpft und um was es diesen Regime geht, nichts als Mord und Todschlag verbreiten die noch durch ihre blutige unterdrückung, da können 90% des Volkes dagegen sein, das Regime macht dennoch was es will und verbreitet seine lügen, da alles über den Geheimdiensten läuft und man keine der angaben mehr Trauen kann. Wird Zeit das sich die Syrische Armee lossagt und zu den Rebellen überläuft um etwas gegen diese Unterdrückung auszurichten, sonnst bleibt am ende den Syrern gar nichts mehr als einen glänzenden Präsidenten der so tut als wenn nie etwas vorgefallen wäre.
    [...]Es muss eine Resolution geben mit allen Konsequenzen wenn Assad sich nicht bereiterklärt zu Kooperieren.

    Gekürzt. Bitte belegen Sie ihre Behauptungen mit seriösen Quellen. Danke, die Redaktion/jp

    Antwort auf "Russland"
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    • emarz
    • 29. Dezember 2012 18:09 Uhr

    Fast jede einzelne Person die übergelaufen ist ob ein unbedeutender Offizier oder ein einflussreicher Diplomat wurde Bezahlt, entweder mit einer Aufenthaltsgenehmigung und Cash oder die Garantie das nach dem Krieg eine offener hoher Posten für sie zur Verfügung steht. Ich im Gegensatz zu ihnen Lese russische, deutsche, englische, amerikanische, iranische, syrische und viele andere Medien. Daher kann ich mir ziemlich sicher sein das das grössere Böse nicht Assad ist sondern diese kaltblütigen Freiheits-Terroristen die sich jeglicher Diplomatie entziehen und einfach nur fürs Leben gern morden und dazu auf schrecklister und brutalster weise. Den Menschen werden bei lebendigen Leibe die Glieder abgesägt und zum Schluss der Kopf. Das ist in manchen Fällen sogar eine Untertreibung! Siehe Artikel: http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5ispIrLdwmKGnbZc_TzlUO...

    Also sein nicht so engstirnig sein. Lesen sie mal bei den bösen Russen, Iranern und Syrern nach. Zu viel einseitige Propaganda entnimmt dem Menschen jegliches Denkvermögen.

    dass aber die Mehrheit des Volkes hinter Assad steht. Wie kann das sein, bei so einem blutrünstigen Monster wie Assad? In Syrien konnten bisher mehrere Konfessionen koexistieren, können Sie garantieren, dass es unter einer Islamisten-Regierung gleich bleibt?

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