Die Bundeswehr soll sich mit bis zu 400 Soldaten am Nato-Einsatz in der Türkei zum Schutz vor Angriffen aus Syrien beteiligen. Das Kabinett beschloss am Donnerstag, das Mandat für den Einsatz von deutschen Patriot- Raketenabwehrstaffeln bis zum 31. Januar 2014 zu befristen. Der Bundestag soll in der kommenden Woche über die Mission abstimmen , an der sich auch die USA und die Niederlande beteiligen wollen.

Die Bundesregierung erklärte, dass mit der Entsendung der Soldaten keine Voraussetzungen für eine Intervention in Syrien geschaffen würden. Die Stationierung der Patriot-Abfangraketen habe rein defensiven Charakter, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maiziere . Damit solle weder eine Flugverbotszone noch eine Überwachung Syriens vorbereitet werden. Auch Außenminister Guido Westerwelle sagte, Deutschland sei in keiner Weise an der Vorbereitung einer möglichen Intervention beteiligt.

Nach Ansicht der beiden Minister befindet sich die Regierung von Syriens Präsident Baschar al-Assad in Auflösung, und man wisse nicht, wozu sie noch fähig sei. De Maiziere sagte, die syrische Armee verfüge über Chemiewaffen und über mehrere hundert Raketen mit einer Reichweite von bis zu 700 Kilometern. Damit könnten weite Teile der Türkei beschossen werden. Die deutschen Raketen-Batterien dienten deshalb der Abschreckung.

Mandat auch für Awacs-Flugzeuge

Zu einer Patriot-Batterie gehören bis zu acht mobile Abschussrampen mit jeweils bis zu acht Raketen, ein Radargerät und ein Gefechtsstand. Für den Betrieb sind etwa 85 Soldaten notwendig. Wie viele deutsche Staffeln tatsächlich in den Einsatz geschickt werden, ist noch unklar. Bisher war von zwei die Rede. Die Zahl der Soldaten, die tatsächlich in den Einsatz geschickt werden, könnte also deutlich unter 400 liegen.

Mit dem Mandat soll auch der Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen abgedeckt werden, die bereits in der Region stationiert sind. Die Hightech-Flieger sind zu einem großen Teil mit deutschen Soldaten besetzt. Das Awacs (Airborne Warning and Control Systems) dient der Früherkennung von Flugzeugen und anderen fliegenden Objekten. Mit ihrem starken Radar können die Flugzeuge aus einer Höhe von durchschnittlich 9.500 Metern einen Umkreis von etwa 400 Kilometern überwachen.

Die Türkei hatte die Nato nach wiederholten Granateinschlägen in ihrem Grenzgebiet zu Syrien um Hilfe gebeten . Die Patriot-Raketen mit einer Reichweite von 68 Kilometern sind für die Abwehr von Flugzeug-, Raketen oder Drohnenangriffen geeignet. Der Einsatz soll ausschließlich dem Schutz türkischen Gebiets dienen. Zur Durchsetzung einer Flugverbotszone über Syrien dürfen die Raketen nicht eingesetzt werden.